Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Köln, 12.11.2016 | Für Demokratie, Frieden und Freiheit versammelten sich 25.000 Aleviten und Kurden zu einer weitgehend friedlichen Kundgebung um gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu demonstrieren.
Den folgenden Text hat Klaus Stein im Rahmen einer Tagung der Marx-Engels-Stiftung und der Marxistischen Abendschule (MASCH) zum Thema:
(Wieder-) begegnung mit Peter Weiss und seinem Werk
am 5. November 2016 im Bürgerhaus Hamburg-Wilhelmsburg vorgetragen.
In der Zeit, als Peter Weiss seinen Roman schrieb, glaubten wir an einen revolutionären Aufschwung. Es schien in den siebziger Jahren trotz des Putsches in Chile im September 1973 weltweit der Sozialismus an Gewicht und Ausstrahlung zu gewinnen. Antikoloniale Bewegungen konnten mit Unterstützung des sozialistischen Weltsystems rechnen. Der Vietnamkrieg mobilisierte weltweit Proteste. Der Sieg der Befreiungskräfte Vietnams datiert von 1975. Schon im April 1974 hatten die Portugiesen zusammen mit dem Militär die faschistische Regierung abgeschüttelt. Im Juli 1974 verschwand die griechische Junta. In Spanien machte der Tod Francos im November 1975 den Weg frei für parlamentarische Verhältnisse.
17.10.2016: «Die Ursachen und Folgen von Kinderarmut sind seit Jahren bekannt und wir machen auf die Missstände und Ungerechtigkeiten aufmerksam», sagte heute Dr. Frank Joh. Hensel, Sprecher der Nationalen Armutskonferenz. «Doch die Politik redet sich bei diesem Thema raus!», klagte er an und forderte drei Schritte gegen Kinderarmut.
16.10.2016: Es ist kein schlechter Witz: Karl-Erivan Haub leistet sich in Mühlheim ein Tengelmann-Museum. Haub ist der (Noch-)Eigentümer der Lebensmittelhandelskette, hat das Geschäft von seinem Vater übernommen. Damit in der Konzernzentrale die Geschichte des Unternehmens bis zum Ende dokumentiert wird, muss nun die Ausstellung «Es war einmal: 16.000 Arbeitsplätze zerschlagen!» hinzugefügt werden. Dass die seit mehr als zwei Jahren für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfenden hoffenden Kolleg_innen bei Kaiser's Tengelmann Lust und Zeit für einen Museumsbesuch investieren, ist unwahrscheinlich.
Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden von 8.000 Menschen bundesweit besuchten Friedensdemonstration «Die Waffen nieder!» am 8. Oktober durch die Mitte Berlins wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Sie tragen ihnen drei zentrale Forderungen vor, die sie aus den Beiträgen auf der Demonstration resümieren:
Rund 400 Teilnehmer – nach Veranstalter-Angabe – setzten mit einem bunten Fahnenmeer und zahlreichen Transparenten in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne. Dort wird auf den Buzzer gedrückt, um völkerrechtswidrig zum «richtigen» Zeitpunkt wo auch immer in der Welt einen Bombenhagel auf Soldaten und Zivilisten regnen zu lassen.
Aufruf zur Doppel-Aktion
An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem großen Krieg in Europa zu eskalieren. Auch mit dem Einsatz von Atomwaffen ist hier bereits gedroht worden.
Köln, Samstag, 3. September. Die Kundgebung von 30 000 Menschen für Frieden, Freiheit und Demokratie ist doch eher ein Fest. Alle sind sich einig im Protest gegen die Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und die völkerrechtswidrigen Angriffe türkischen Militärs gegen Syrien und die dort erfolgreich kämpfenden kurdischen Milizen. Wenige Tage zuvor hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM) anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September die deutschen Waffengeschäfte mit der Türkei kritisiert und zu Protesten aufgerufen. Deutsches Kriegsgerät wird gegen die zivile Bevölkerung in Kurdistan eingesetzt. Die türkischen Spezialeinheiten und dschihadistische Söldner benutzen bei ihrer Militäroffensive gegen die nordsyrische Stadt Dscharabulus deutsche Panzer.
