Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Wer aber vom Ka­pi­ta­lis­mus nicht re­den will, soll­te auch vom Fa­schis­mus schwei­gen«.

Max Horkheimer (1895-1973), Philosoph

UZ 3

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Nicht tatenlos zusehen!
    Für den 24. Juni hatten die „Friedenskoordination Berlin“ (Friko), die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ und iranische Friedensfreunde zu einer Kundgebung vor dem...

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  • Vor 75 Jahren: Beginn des Koreakrieges
    Wir dokumentieren hier aus Anlaß des 75. Jahrestags des Beginns des Koreakrieges einen Beitrag von Wolfram Adolphi aus den „Mitteilungen der Kommunistischen Plattform“ vom 6....

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  • Machtpoker um Nahen Osten
    Ein spektakulärer militärischer Erfolg“, brüstete sich US-Präsident Donald Trump nach dem Angriff auf iranische Atomanlagen. Und er drohte Iran mit einer Katastrophe, die weit über...

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  • Ein Parteitag der Solidarität
    Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität....

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  • Drecksarbeiter
    Die Rolle als Kriegskanzler steht Friedrich Merz. Die angedeutete Pickelhaube ins Haupthaar frisiert, strebt er offen nach der „stärksten konventionellen Armee Europas“. Deutschland stehe vor...

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  • Daimler Truck im Flecktarn
    Im Mai wurde bei Daimler Truck ein Sparprogramm zwischen der Konzernleitung und dem Gesamtbetriebsrat beschlossen. Bis 2030 soll eine Milliarde Euro eingespart werden. Das bedeutet...

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  • Miete zahlen macht arm
    Bundesweit fehlen gut 550.000 Wohnungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die Anfang Februar 2025 im Auftrag des Verbändebündnisses „Soziales Wohnen“ veröffentlicht wurde. Dieses besteht...

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  • Der Betrieb als Ort kollektiver Erfahrung
    Auf dem 26. Parteitag der DKP tauschten die Delegierten in drei Blöcken Erfahrungen zu den Schwerpunkten Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Kommunalpolitik und Friedens- und Bündnisarbeit aus. UZ...

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  • Legitime Alternative?
    Anfang Juli erscheint die neue „Roter Käfer“-Ausgabe, Betriebszeitung der DKP für VW. Ein Vorabdruck. Bei Volkswagen wird seit einigen Monaten über die Nutzung von Standorten...

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  • Gewerkschaftskonferenz für den Frieden
    „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt. Sie wird von...

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  • CFM: Urabstimmung beendet
    Nach einem wochenlangen, starken Streik haben die ver.di-Mitglieder bei der Charité Facility Management (CFM) in einer Urabstimmung mit 78,1 Prozent der Tarifeinigung zugestimmt. Die ver.di-Tarifkommission hat...

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  • Mindestlohn nur für Deutsche?
    Der Bauernverbandspräsidenten Joachim Rukwied will, dass Saisonarbeiter nur 80 Prozent vom Mindestlohn bekommen. Sie hätten ihren Lebensmittelpunkt „schließlich nicht in Deutschland“. Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) zeigte...

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  • Mafiöse Argumente
    Internationale kriminelle Organisationen scheren sich keinen Deut um geltendes Recht. Sie machen sich ihre Regeln selbst. Das Motto der global agierenden kalabresischen Mafia ’Ndrangheta bringt...

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  • Sonnenschein ohn’ Unterlass
    Der eine oder andere etwas ältere Delegierte, der sich wunderte, dass die Bahn ihn am vergangenen Freitag pünktlich bis 15 Uhr nach Frankfurt am Main transportierte,...

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  • Frieden für die Ostsee!
    Eine umfassende Aufrüstung findet im gesamten Ostseeraum, der „Baltic Sea“, statt. Dies ist die wohl wichtigste Erkenntnis aus einem Erfahrungsaustausch von Friedenskräften der Ostsee-Anrainerstaaten. Krieg...

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  • Staatsräson angeklagt
    Am kommenden Samstag (28. Juni) findet in Duisburg eine Demonstration und ein Tribunal gegen die Bundesrepublik statt. Zu Wort kommen vor allem Betroffene antipalästinensischer Repression. Geplant...

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  • Beck bürgert aus
    Volker Beck (Grüne), Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, hat auf der Plattform X dazu aufgerufen, palästinasolidarische Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Land zu werfen – auch solche...

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  • BSW fraktioniert
    Rund 20 Mitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben sich nach Berichten der „Thüringer Allgemeinen“ (TA) zu einem „Mainzer Kreis“ zusammengeschlossen, um über die Ausrichtung der...

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  • „Compact“-Verbot aufgehoben
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechten Magazins „Compact“ aufgehoben. Die Richter begründeten dies unter anderem mit der Presse- und Meinungsfreiheit. Das Verbot...

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  • Ignorierte Gefahr
    Natanz, Buschehr, Fordo und Isfahan – das sind die Namen der vier Orte, an denen sich die wichtigsten Einrichtungen des iranischen Atomprogramms befinden. Drei der vier...

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  • Menschengemachte Katastrophe
    Im Windschatten der von Israel und den USA entfachten Eskalation mit dem Iran dauern der Gazakrieg und die humanitäre Katastrophe an. Die schrecklichen Zustände seien...

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  • Schlacht zwischen Industrien
    Die NATO zieht auf ihrem diesjährigen Verteidigungsindustrieforum (Defence Industry Forum), mit dem am Dienstag (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ) das Gipfeltreffen des Militärbündnisses in...

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  • Kostenloses NATO-Abendessen für Selenski
    Am Dienstag und Mittwoch wurden in Den Haag rund 40 Staats- und Regierungschefs im Rahmen des NATO-Gipfels erwartet, darunter der ukrainische Präsident Wladimir Selenski. Vorab bekräftigte...

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  • Kriegsvorbereitung mit Down Under
    Für europäische Verhältnisse war es geradezu Lichtgeschwindigkeit, das Tempo, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Hinblick auf die Pläne für ein sogenanntes Sicherheits- und...

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  • Armut wird abgerissen
    Mitte Juni hatte Daniel Sieveke, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Bauministerium, die Gelegenheit, sich live anzusehen, wie manche Städte in seinem Land mit ihren „Problemimmobilien“ umgehen: bei...

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  • Selber tun!
    Auf ihrem 26. Parteitag führte die DKP drei große Runden zum Erfahrungsaustausch über die politische Arbeit im Betrieb, in der Kommune und in Friedensbündnissen durch. In...

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  • Ohrfeige für Staatsräson
    Anfang Juni kritisierte der Menschenrechtskommissar des Europarates Michael O’Flaherty in einem offen abrufbaren Brief an den deutschen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) das Vorgehen deutscher Behörden...

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  • Dreiklang des Wahnsinns
    „Die ganze Welt wird ihren Fokus auf die USA richten und die USA heißen die Welt willkommen.“ (FIFA-Präsident Gianni Infantino) Das sind schon mindestens zwei...

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  • Auf in den Selbstruin
    Die rund 40 Staats- und Regierungschefs, die am Dienstag und Mittwoch am NATO-Gipfel in Den Haag teilnehmen, zeigten zuvor ausreichend Unterwürfigkeit vor dem Beherrscher der Allianz....

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  • Trumps Inszenierung
    Die mediale Begeisterung in Europa über die US-amerikanisch-zionistischen „Kriegserfolge“ hat sich gelegt. „Nach dem US-Angriff – Iran hält sich alle Optionen offen“, schlägt nicht nur die...

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junge Welt

28. Juni 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Kampf um Land: »Konzentration des Bodens ist Konzentration der Macht«
    Guatemala: Dokumentarfotograf zeigt in Wanderausstellung Szenen des Kampfes der Bevölkerung gegen Bergbaukonzerne. Ein Gespräch mit James Rodríguez.
  • Klassiker: Stoßtrupp der Konterrevolution [Online-Abo]
    Vor 90 Jahren tagte in Moskau der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale. Er entwickelte die Strategie der Volksfront im Kampf gegen den Faschismus. Auszug aus der Rede Georgi Dimitroffs.
  • Der schwarze Kanal: Chinesische Panzer in Berlin
    Der frühere Chef des NATO-Militärausschusses Rob Bauer sagt im Handelsblatt, dass man Russlands Vorgehen in der Ukraine und den Krieg Israels und der USA gegen Iran nicht vergleichen kann. Hinter allem stecke aber China.
  • Kolumbien: Feminismo Popular – Die widerständigen Bewohnerinnen Medellíns
    Seit mehr als 30 Jahren organisieren sich Frauen und Mädchen bei Con-Vivamos gegen patriarchale Gewalt, soziale Ungleichheit und die Folgen des bewaffneten Konflikts.
  • jW-Wochenendgeschichte: Soviel wir tragen können [Online-Abo]
    Auch im tiefsten Winter, zwischen Blizzards, Triebschnee und Lawinenkegeln, herrschte die Kajal-Clique. Doch dies war nicht immer so, denn die winterlichen Ruhmestaten der Kajal-Clique begannen erst im Januar 1986.
  • Coole Wampe: Radicchio mit Gnocchi
    »Rutte, die Ratte, war ständig am Grinsen«, beschwert sich Udo. »Es macht mir Angst, wenn Verbrecher beim Verbrechen begehen auch noch gute Laune haben.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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60. Jahrestag des KPD-Verbots

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Demonstranten mit Plakaten: «Es lebe die KPD», «Freiheit für unsere Patrioten».

Bis heute nicht rehabilitiert

Am 17. August 1956, also vor 60 Jahren, verkündete das Bundesverfassungsgericht das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands. Vorausgegangen war ein fünf Jahre dauerndes Verfahren. Eingeleitet wurde das Verfahren durch die Regierung Adenauer mit dem ehemaligen SA-Mann Gerhard Schröder (Innenminister). Prozessvertreter der Regierung war Ritter von Lex, ebenfalls im Naziregime eingebunden.

Prozessvertreter der KPD waren neben namhaften Rechtsanwälten Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des KPD-Parteivorstandes, die in der Nazizeit verfolgt und auf Geheiß der Regierung in Haft genommen worden waren. So wurden Josef Ledwohn und Fritz Rische aus dem Gefängnis in den Gerichtssaal vorgeführt.

Die Richter waren sich nicht im Klaren, wie sie das Verbot begründen sollten, und zögerten mit der Verkündung des Urteils. Bundeskanzler Adenauer drängte massiv auf eine Urteilsverkündung, da der Prozess zu platzen drohte. Der Prozess hätte bei weiterer Verzögerung von einem anderen Senat neu geführt werden müssen.

Weiterlesen: 60. Jahrestag des KPD-Verbots

Der Putschversuch: «Dilettantisch» oder «für Erdoğan»?

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Türkische Soldaten.

17.07.2016 | Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei.

Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. «Rat für Frieden in der Heimat» (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind.

Wer sind die Putschisten und welche Kräfte stehen hinter ihnen?

Die Verhaftung von rund 3.000 Soldaten und Offizieren kann diese Frage nicht beantworten. Auch die regierungsseitige Erklärung, dass eine von der Gülen-Bewegung kontrollierte «Parallele Staatsstruktur» dahinter stünde, reicht nicht aus – ist zudem reine Spekulation, die der Regierungspropaganda nutzt. Ohne Zweifel hätte die Gülen-Bewegung großes Interesse an einem erfolgreichen Putsch gegen Erdoğan, doch ist sie weder strukturell, noch logistisch und personell dazu in der Lage. Es ist sehr wahrscheinlich, dass einige der Putschisten durchaus Gülen-Anhänger sind, das aber begründet diesen Vorwurf nicht.

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CETA & TTIP: Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge der Kommunen und Bundesländer

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Die Versorgung ist gefährdet

Werbe-Plakat für 7 Demos am 17. September 2016.

Grundgesetz nimmt auch Länder mit in die Haftung

Die Linke im Bundestag wollte im Dezember 2015 von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wissen, welche Gebietskörperschaft nach Inkrafttreten des Handelsabkommens mit Kanada für Schadensersatzzahlungen aufkommen muss, wenn eine Entscheidung auf Länder- oder kommunaler Ebene gegen CETA-Bestimmungen verstößt und ein Investor mit einer Klage Erfolg hat.

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) verweist in der Antwort darauf, dass in Investor-Staat-Schiedsverfahren nur Staaten verklagt werden können. Bei einer erfolgreichen Klage «wäre daher gegenüber dem Investor nur der Bund schadensersatzpflichtig».

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Vor 70 Jahren begann ein weiterer Kampf gegen den Imperialismus

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Interessierte Zuhörer im Gelände.

Internationales Jugendcamp der KNE erinnerte an die Demokratische Armee Griechenlands (DSE)

 Die schwer bewaffnete griechische Bourgeoisie, unterstützt von britischen und US-amerikanischen Truppen, setzte 1946 bis 1949 erneut alles daran, die Konterrevolution in Griechenland durchzusetzen. 1.289 Morde, 509 Mordversuche, 6.671 Verletzte, 31.632 Folterungen, 18.767 Plünderungen, 84.931 Verhaftungen und 265 Vergewaltigungen gingen auf ihr Konto. Dagegen stand der heldenhafte Kampf der Demokratischen Armee Griechenlands (Dimokratikos Stratos Elladas, DSE). An ihn erinnerte die kommunistische Jugendorganisation KNE in einem internationalen Camp in Krefeld.

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UZ-Pressefest 2016 in Bildern

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Roter Markt NRW.Foto: Irène Lang

Roter Markt NRW

DKP Ruhr- und DKP Rheinland-Westfalen

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UZ-Pressefest 1.-3. Juli 2016 Dortmund-Wischlingen

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 44 Leningrad

Musik, Vodka, gute Laune – so könnte das Motto der Musikerinnen und Musiker von «44 Leningrad» lauten. Über ein Vierteljahrhundert sind sie jetzt schon unterwegs – unermüdlich und immer auf den Spuren der unendlich russischen Weite, mit ihren unerschöpflichen Vorrat an Liedern. 44 Leningrad gaben sich ihren Namen 1990 in einer wilden Zeit zwischen Häuser besetzen und Lebenswege finden. 4 Musiker waren es damals, die in einem umgebauten Wohnzimmer die ersten russisch klingenden Melodien fanden, daher auch der Name: vier für Leningrad (four for Leningrad).

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Menschenketten gegen Rassismus

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 Garath tolerant und weltoffen/ Düsseldorf stellt sich quer

 «Hand-in-Hand-gegen-Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt»

Rechtzeitig vor dem 20. Juni, dem 20. Weltflüchtlingstag, bildeten sich (lt. Fernsehnachrichten) am vergangenen Samstag in 19 deutschen Städten Menschenketten mit gegen 40.000 TeilnehmerInnen unter dem Motto «Hand-in-Hand-gegen-Rassismus und mehr Toleranz».

In Garath im Düsseldorfer Süden reihten sich gegen 100 Menschen in die Kette ein gegen Rassismus und für mehr Toleranz. Es wären bestimmt mehr gewesen, wenn nicht gerade zu Beginn der Aktion ein Wolkenbruch hernieder ging.

Weiterlesen: Menschenketten gegen Rassismus

Erasmus Schöfer

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Erasmus Schöfer in einer Veranstaltung.


Glückwunsch!

85 Jahre Erasmus Schöfer

Sein Geburtstag am 4. Juni 2016 ist für den Verein «Literaturhaus Köln» (gegründet 1996) ein Ereignis, das es zu feiern gilt.

«Literaturhaus Köln» heißt seit zwei Jahren auch das Haus Großer Griechenmarkt Nr. 39, vormals Haus Bachem. Gebaut 1590. Denkmalgeschützt. Zeitweise eine Brauerei, wie zufällig vom Krieg und dem folgenden Durchbruch der vierspurigen Nord-Süd-Fahrt durch die zerbombte Südstadt verschont, ragt es wenige Meter neben den Staus fremd wie ein alter Zahn in die Architekturwüste.

Weiterlesen: Erasmus Schöfer

Weitere Beiträge ...

  1. UZ-Pressefest 1.-3. Juli 2016
  2. Obama, weg mit den Atomwaffen aus Büchel!
  3. Eindrücke vom UZ-Pressefest 2014
  4. Tagebau mehrere Tage besetzt

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  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
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  • 31. März: Philosophische Lesung und Diskussion mit Günter Pohl und Dieter Klemm
  • Briefe der Klara Schabrod
  • Köln: Innenstadt-Gruppenabend im März
  • Köln: Stammtisch Betrieb und Gewerkschaft
  • Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße
  • Referat zu den Bundestagswahlen 2025
  • Köln: Antifaschistisches Gedenken in der Elsaßstraße
  • Köln: Internationaler Frauentag 2025
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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