Rock gegen Rechts in Düsseldorf

Rock gegen Rechts

Hunderte vorwiegend junge Leute aus Düsseldorf und Umgebung kamen wieder zu «Rock gegen Rechts». Sie legten ihre Decke auf die Ballonwiese im Volksgarten und Kind und Kegel amüsierte sich. Die Rock Bands waren so laut, dass man sich nach Lust und Laune auch über die politische Arbeit und Privates unterhalten konnte und nur die Kleinsten brauchten Ohrenschützer auf die Ohren. Viele Organisationen aus Düsseldorf, die im vergangenen Jahr fast jeden Montag gegen die Rechten von DÜGIDA auf der Strasse waren, hatten ihre Stände und Tische aufgebaut. Das Wetter spielte diesmal mit sommerlicher Temperatur und ohne Regenschauer mit.

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60. Jahrestag des KPD-Verbots

Bis heute nicht rehabilitiert

Am 17. August 1956, also vor 60 Jahren, verkündete das Bundesverfassungsgericht das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands. Vorausgegangen war ein fünf Jahre dauerndes Verfahren. Eingeleitet wurde das Verfahren durch die Regierung Adenauer mit dem ehemaligen SA-Mann Gerhard Schröder (Innenminister). Prozessvertreter der Regierung war Ritter von Lex, ebenfalls im Naziregime eingebunden.

Prozessvertreter der KPD waren neben namhaften Rechtsanwälten Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des KPD-Parteivorstandes, die in der Nazizeit verfolgt und auf Geheiß der Regierung in Haft genommen worden waren. So wurden Josef Ledwohn und Fritz Rische aus dem Gefängnis in den Gerichtssaal vorgeführt.

Die Richter waren sich nicht im Klaren, wie sie das Verbot begründen sollten, und zögerten mit der Verkündung des Urteils. Bundeskanzler Adenauer drängte massiv auf eine Urteilsverkündung, da der Prozess zu platzen drohte. Der Prozess hätte bei weiterer Verzögerung von einem anderen Senat neu geführt werden müssen.

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Der Putschversuch: «Dilettantisch» oder «für Erdoğan»?

17.07.2016 | Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei.

Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. «Rat für Frieden in der Heimat» (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind.

Wer sind die Putschisten und welche Kräfte stehen hinter ihnen?

Die Verhaftung von rund 3.000 Soldaten und Offizieren kann diese Frage nicht beantworten. Auch die regierungsseitige Erklärung, dass eine von der Gülen-Bewegung kontrollierte «Parallele Staatsstruktur» dahinter stünde, reicht nicht aus – ist zudem reine Spekulation, die der Regierungspropaganda nutzt. Ohne Zweifel hätte die Gülen-Bewegung großes Interesse an einem erfolgreichen Putsch gegen Erdoğan, doch ist sie weder strukturell, noch logistisch und personell dazu in der Lage. Es ist sehr wahrscheinlich, dass einige der Putschisten durchaus Gülen-Anhänger sind, das aber begründet diesen Vorwurf nicht.

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CETA & TTIP: Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge der Kommunen und Bundesländer

Die Versorgung ist gefährdet

Grundgesetz nimmt auch Länder mit in die Haftung

Die Linke im Bundestag wollte im Dezember 2015 von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wissen, welche Gebietskörperschaft nach Inkrafttreten des Handelsabkommens mit Kanada für Schadensersatzzahlungen aufkommen muss, wenn eine Entscheidung auf Länder- oder kommunaler Ebene gegen CETA-Bestimmungen verstößt und ein Investor mit einer Klage Erfolg hat.

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) verweist in der Antwort darauf, dass in Investor-Staat-Schiedsverfahren nur Staaten verklagt werden können. Bei einer erfolgreichen Klage «wäre daher gegenüber dem Investor nur der Bund schadensersatzpflichtig».

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Vor 70 Jahren begann ein weiterer Kampf gegen den Imperialismus

Internationales Jugendcamp der KNE erinnerte an die Demokratische Armee Griechenlands (DSE)

 Die schwer bewaffnete griechische Bourgeoisie, unterstützt von britischen und US-amerikanischen Truppen, setzte 1946 bis 1949 erneut alles daran, die Konterrevolution in Griechenland durchzusetzen. 1.289 Morde, 509 Mordversuche, 6.671 Verletzte, 31.632 Folterungen, 18.767 Plünderungen, 84.931 Verhaftungen und 265 Vergewaltigungen gingen auf ihr Konto. Dagegen stand der heldenhafte Kampf der Demokratischen Armee Griechenlands (Dimokratikos Stratos Elladas, DSE). An ihn erinnerte die kommunistische Jugendorganisation KNE in einem internationalen Camp in Krefeld.

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UZ-Pressefest 2016 in Bildern

Foto: Irène Lang

Roter Markt NRW

DKP Ruhr- und DKP Rheinland-Westfalen

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