TTIP und CETA werden gestoppt!

90.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA.

25.04.2016 | 50.000 waren erwartet worden. 90.000 sind gekommen. Getragen von einem breiten Bündnis sind am Samstag in Hannover 90.00 Menschen gegen TTIP & CETA auf die Straße gegangen. Einen Tag vor der Eröffnung der Hannover Messe durch Barack Obama und Angela Merkel haben sie deutlich gemacht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheit für TTIP und CETA.

Nur noch 17 Prozent für TTIP

Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. Das geht aus einer Studie hervor, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung angefertigt wurde. Die repräsentative Umfrage, die in den USA und Deutschland durchgeführt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass jeder dritte Deutsche das geplante Abkommen komplett ablehnt. Im Jahr 2014 war mit 55 Prozent noch mehr als die Hälfte der BundesbürgerInnen pro TTIP, und nur jeder vierte war dagegen.

Ein Erfolg der Bewegung gegen TTIP und CETA. Denn je mehr die Menschen über die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen wissen, desto größer wird die Ablehnung.

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Wenzelnberg 13. April 1945

Gedenkfeier für 71 Opfer der SS am Wenzelnberg

18.04.2016 | Am Sonntag war die Gedenkfeier für die Opfer der SS, die vier Tage vor der Befreiung durch die amerikanische Armee – am 13. April 1945 – an dieser Stelle per Genickschuss ermordet wurden.

Uwe Richrath, Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen erinnerte in seiner Eröffnungsrede daran, dass kaum einer für diese Morde zur Rechenschaft gezogen wurde und es aus politischen Gründen lange Jahre nicht möglich war, eine gemeinsame Gedenkfeier aller fünf Städte: Langenfeld, Remscheid, Solingen, Wuppertal und Leverkusen mit der VVN-BDA zusammen durchzuführen. Die VVN-BDA, eine überparteiliche Organisation Verfolgter des Naziregiemes und Antifaschist*innen wurde zu einer «KPD nahen Organisation» abgestempelt. Er zeigte auch offen seinen Stolz über den kulturellen Beitrag seiner Schülerinnen der Käthe-Kollwitz-Schule Leverkusen, den diese in einem «Projektkurs für interreligiöses Lernen» erarbeitet hatten.

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Staatlicher Menschenhandel

Ostermarsch Rhein Ruhr 2016

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Alexander Neu MdB der Partei ‹Die Linke›

Ostermarsch 2016

27.03.2016 | Erster Bericht: Das Wetter war uns wohlgesonnen, nach einem verregneten Karfreitag schien am Ostersamstag die Sonne über dem Rheinland.

Am Samstag morgen trafen sich in Duisburg Ostermarschiere*innen – mehr als im  vergangenen Jahr – und erstmals in Köln – 200 Teinehmer*innen- , die anschliessend nach Düsseldorf fuhren.

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Ostermarsch Rhein Ruhr 2016

Fluchtursachen erkennen – zivile Lösungen für Konflikte schaffen!

22.März 2016 | «Fluchtursachen erkennen, Verantwortliche benennen, Kriegsursachen beseitigen!» so lautet das Motto der Ostermarschierer bei ihrer dreitägigen Friedensaktion an Rhein und Ruhr. Bekannte Persönlichkeiten wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW, Birgit Naujoks oder die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Sarah Wagenknecht rufen als Erstunterzeichner zum Ostermarsch auf. 
«Die Ankunft von hunderttausenden Flüchtlingen in unserem Land führt uns sehr direkt die Folgen von Krieg und Rüstung vor Augen.» «Grenzen auf für Flüchtlinge, Grenzen schließen für Waffenlieferungen, ist unsere Forderung in diesen Tagen» meint Joachim Schramm vom Ostermarschkomitee Rhein Ruhr. «Die aktuellen Anschläge von Brüssel zeige deutlich, dass die Konzeption eines ‹Krieges gegen den Terror› gescheitert ist. Wir brauchen zivile Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten» so Schramm weiter.

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Düsseldorfer AfD mietete sich ins Geschwister-Scholl-Gymnasium ein

Stadt genehmigte Räume – Breiter Protest gegen Kreisparteitag

Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben die Schulräume nicht verweigern dürfte: Da die AfD-Gruppe mit einem Ratsherrn im Rat vertreten sei, habe sie ein Recht auf Nutzung städtischer Räume.

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