Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen.
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Eimerkettenbagger Foto: A.Gutwein, wikipedia
Am Montag ist in der Lausitz das sechste Energie- und Klimacamp zu Ende gegangen. In diesem Jahr hatte es in der Kohleregion für Furore gesorgt: Etwa 3 500 Umweltaktivisten des Aktionsbündnisses «Ende Gelände» hatten es geschafft, den Tagebau Welzow für mehrere Tage zu besetzen sowie das Kraftwerk Schwarze Pumpe von der Kohleversorgung abzuschneiden. Die Proteste verliefen größtenteils friedlich. Für Ärger – auch unter den Aktivisten – sorgte die Erstürmung des inneren Kraftwerksgeländes am Samstag.
Mehr als das zehnfache an Menschen folgten am Pfingstsamstag dem Aufruf von «Bonn stellt sich quer» gegen ca. 40 Rechtsextremisten, die nach dem tödlichen Ausgang eines Überfalls auf einen 17jährigen im Zentrum von Bad Godesberg dieses Verbrechen für fremdenfeindliche Hetze instrumentalisieren wollten.
Weiterlesen: Bonn: Fremdenfeindliche Hetze eindrucksvoll zurückgewiesen
Die Ansprache der Partei Die Linke bezog sich auf den Friedhof und die aktuelle Lage in Syrien. Die Ansprache von Uwe Koopmann (DKP) zum 8. Mai 2016 geben wir hier wieder.
Im Epilog warnte Bertolt Brecht im März 1941 in seinem bekannten Theaterstück «Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui» vor den Gefahren des Faschismus. Brecht war zu der Zeit ins Exil nach Finnland geflüchtet. Im Juli traf er in den USA ein. Dort sollte «Ui» aufgeführt werden. Die Zusammenhänge von Faschismus und kapitalistischen Machtstrukturen sollten vermittelt werden. Deshalb die theatralische Verlagerung ins amerikanische Gangstermilieu. Allerdings: Das Stück wurde im September 1941 in den USA nicht zugelassen. – Die Uraufführung folgte erst nach Brechts Tod am 10. November 1958 in Stuttgart. Seit 1959 wurde «Ui» im Berliner Ensemble 500 mal gegeben.
Weiterlesen: 8. Mai 2016: «Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch»
Am 23. Februar hatte die Tarifkommission der IG Metall 5 % mehr Entgelt gefordert.
Nach der dritten Tarifverhandlung zeigte sich immer noch kein Fortschritt. Nachdem die Arbeitgeber zunächst 0,9 % für 12 Monate angeboten hatten, waren es jetzt zweimal 1,05 % für 24 Monate. Die IG Metall, die in der Kölner Region 58 000 Arbeitnehmer in der Metall- und Elektroindustrie vertritt, deutet das als eine provokatorische Hinhaltetaktik. Für eine Bewegung um 0,15 % das Wort «verbessertes Angebot» zu benutzen sei zwar mathematisch richtig. Gefühlt sei es aber eine reine Provokation gegenüber der IG Metall.
25.04.2016 | 50.000 waren erwartet worden. 90.000 sind gekommen. Getragen von einem breiten Bündnis sind am Samstag in Hannover 90.00 Menschen gegen TTIP & CETA auf die Straße gegangen. Einen Tag vor der Eröffnung der Hannover Messe durch Barack Obama und Angela Merkel haben sie deutlich gemacht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheit für TTIP und CETA.
Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. Das geht aus einer Studie hervor, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung angefertigt wurde. Die repräsentative Umfrage, die in den USA und Deutschland durchgeführt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass jeder dritte Deutsche das geplante Abkommen komplett ablehnt. Im Jahr 2014 war mit 55 Prozent noch mehr als die Hälfte der BundesbürgerInnen pro TTIP, und nur jeder vierte war dagegen.
Ein Erfolg der Bewegung gegen TTIP und CETA. Denn je mehr die Menschen über die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen wissen, desto größer wird die Ablehnung.
18.04.2016 | Am Sonntag war die Gedenkfeier für die Opfer der SS, die vier Tage vor der Befreiung durch die amerikanische Armee – am 13. April 1945 – an dieser Stelle per Genickschuss ermordet wurden.
Uwe Richrath, Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen erinnerte in seiner Eröffnungsrede daran, dass kaum einer für diese Morde zur Rechenschaft gezogen wurde und es aus politischen Gründen lange Jahre nicht möglich war, eine gemeinsame Gedenkfeier aller fünf Städte: Langenfeld, Remscheid, Solingen, Wuppertal und Leverkusen mit der VVN-BDA zusammen durchzuführen. Die VVN-BDA, eine überparteiliche Organisation Verfolgter des Naziregiemes und Antifaschist*innen wurde zu einer «KPD nahen Organisation» abgestempelt. Er zeigte auch offen seinen Stolz über den kulturellen Beitrag seiner Schülerinnen der Käthe-Kollwitz-Schule Leverkusen, den diese in einem «Projektkurs für interreligiöses Lernen» erarbeitet hatten.
