Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Wir verabschieden uns von unserem Genossen
der am 8. Mai 2016 mit 88 Jahren nach schwerer Krankheit verstarb.
Fred wurde 1928 in einem kommunistischen Elternhaus in Danzig geboren. Im dem Freistaat war bis 1937 eine legale politische Betätigung möglich. So lernte Fred schon früh die Arbeit von Kommunisten kennen, auch nach dem Verbot der KPD.
Beschlossen auf der 3. Tagung des Parteivorstandes am 23./24. April 2016 in Hannover
In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung.
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30. April 2017. Wir sind wieder zu Gast bei der SSM, der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim. Wegen des widrigen Wetters nicht vor, sondern in der Halle. Draußen kohlt der Grill. Drinnen dräuen Kuchen und Torten. Ein Gasgebläse heizt. Rainer Kippe begrüßt uns herzlich, liest vom Smartphone Verse aus Heines Wintermärchen ab (ungefähr da, wo auch die berühmten Zuckererbsen vorkommen: «… Ja, Zuckererbsen für jedermann/ Sobald die Schoten platzen!/ Den Himmel überlassen wir/ Den Engeln und den Spatzen.») und schließt sich den Glückwünschen für Heinrich Schulz an, der heute wegen seiner 70jährigen Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei geehrt wird.
Am 26. April 1986 geschah in der UdSSR in Tschernobyl ein Reaktorunfall, dessen katastrophale Auswirkungen uns bis heute beschäftigen und uns noch tausende von Jahren belasten.
Am 2. Mai 1986 begann der 8. Parteitag der DKP in Hamburg, also nur ein paar Tage danach. Kurt Steinhaus beschrieb unsere Situation mit folgenden Worten: «Es ist in diesen Tagen für einen bundesdeutschen Kommunisten nicht leicht, über Kernenergie zu sprechen. Denn diese Frage steht jetzt im Schatten eines tragischen Unglückfalls, der uns Kommunisten in besonderem Masse betroffen macht.
| Die Delegierten des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) entschieden am 27. Februar, dass die Partei ihren Beobachterstatus bei der «Europäischen Linkspartei» (ELP) aufgibt. 99 Delegierte stimmten diesem Antrag zu, 52 sprachen sich dagegen aus, sechs enthielten sich. Die DKP will auch in Zukunft den Schwerpunkt in der internationalen Zusammenarbeit darauf legen, den Kontakt mit kommunistischen Schwesterparteien zu suchen.
27. Februar 2016, Kassel | Nach der Mittagspause standen weitere Anträge zu Internationales auf der Tagesordnung. Dazu zählten Anträge des Parteivorstandes zur Internationalen Zusammenarbeit und zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, in dem es unter anderem heißt: «Der auf dem VI. Parteitag der KP Kubas initiierte wirtschaftspolitische Aktualisierungsprozess wird den kubanischen Sozialismus im Hinblick auf die Bewältigung der bevorstehenden Herausforderungen weiter stärken.» Beiden Anträgen folgten die Delegierten mit großer Mehrheit. Weitere Anträge zum Bereich Internationales überwies der Parteitag dem Parteivorstand als Arbeitsmaterial. Zu erwähnen sind hierunter die Anträge aus dem Landesverband Brandenburg und der Kreisorganisation Bonn / Rhein-Sieg, die Aufnahme offizieller Beziehungen mit den kommunistischen Parteien der Republiken Lugansk und Donezk zu prüfen. Im Anschluss an den Themenkomplex folgte eine Grußwort des Parteivorstandsmitglieds der Partei «DIE LINKE» Johanna Scheringer. Scheringer stellte in ihrem Grußwort fest, dass es der Linken in Europa mit Verweis auf Syriza in Griechenland nicht gelungen sei, mit dem Neoliberalismus der EU zu brechen, wenngleich die Verantwortung dafür nicht Syriza allein trage, sondern die gesamte Linke in Europa.
Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bezirk Rheinland-Westfalen hat auf seiner Sitzung am Sonntag, 13. Dezember, seine Solidarität mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Trägerschaft des Klinikums Niederberg in Velbert zum Ausdruck gebracht. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
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