21. Parteitag vorbei – ein dritter Tag folgt

Neu­er Leit­an­trag und eine neue Hand­lungs­ori­en­tierung

Am 14./15. November 2015 fand der 21. Parteitag in Frankfurt am Main statt. 171 Delegierte diskutierten u.a. den Leitantrag mit 280 Änderungsanträgen und verabschiedeten ihn bei 41 Gegenstimmen. Die Handlungsorientierung ging etwas unkomplizierter vonstatten und wurde mit 31 Gegenstimmen verabschiedet.

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Generalstreik in Griechenland

Solidari­täts­­er­klä­rung der DKP Düsseldorf

Die Düsseldorfer DKP soldarisiert sich in ihrer Kreismitgliederversammlung am 12. November 2015 mit den streikenden Griechinnen und Griechen. Sie begrüßt den Aufruf von PAME und alle Forderungen, die sich gegen die soziale, politische und juristische Repression richten. Die DKP Düsseldorf fordert die deutschen Vertreter von Politik und Kapital auf, dem griechischen Volk nicht länger die Schlinge um den Hals zu legen.

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25. Mahnwache Bergisch Gladbach

Gegen Ausländer­feind­lichkeit und Rassismus, für Toleranz und soziale Gerechtigkeit!

Bergisch-Gladbach, 7. November 2015. Ein VVN-Transparent, Fahnen der Linkspartei, der DKP und von der IG BAU. Etwa 40 Menschen finden sich vor der Kirche St. Josef zusammen, einen Katzensprung entfernt von der Stelle, wo auf einer Gedenktafel zu lesen war: »Hier auf dem ehemaligen Gelände des Stellawerkes wurden 1933 durch die SA Kommunisten gefangen gehalten und misshandelt. Jüdische Bürger wurden 1941 hier zwangsinterniert und anschließend in Konzentrationslager deportiert.«

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Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda

DKP Düsseldorf verurteilt
Dügida-­Kundgebung

Vor dem Hintergrund hunderter Anschläge auf Asylbewerberheime verurteilte die DKP die polizeilich genehmigte Zusammenrottung von Dügida, dem Düsseldorfer Rechtsableger des Anti-Islam-Bündnisses Pegida. Zwar habe der Polizeipräsident die beantragte Demonstration ohne eine öffentliche Begründung abgesagt. Geblieben sei aber die Erlaubnis für die «braunen Geister», ihre Propaganda-Tiraden vor dem Einkaufszentrum «Schadow-Arkaden» zu verbreiten. – In unmittelbarer Nähe protestierte das Bündnis «Düsseldorf stellt sich quer!» mit der Losung «Kein Fußbreit dem Rassismus!»

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20 000 gegen Hogesa

Behördlich betreutes Hetzen

Köln 25. Oktober 2015. Der Schutt, der den planierten Boden des Barmer Platzes bedeckt, hätte es verdient, unter Denkmalschutz gestellt zu werden. Denn er erinnert an den Abriss des Barmer Viertels im Sommer 2006, den der Stadtrat zugunsten des Baus von Bürohochhäusern, Hotels und einem Kongresszentrum sechs Jahre zuvor beschlossen hatte. Hier zwischen Messegelände und Deutzer Bahnhof standen Häuser mit 381 günstigen Wohnungen. Abriss trotz Protestbewegung. Abrisskosten: 3 Millionen Euro. Bebaut ist der Platz immer noch nicht.

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Bilder von der TTIP-Demo

250.000 gegen TTIP

SDAJ und DKP dabei

Mehr als 250.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen das von der EU und den USA geplante »Freihandelsabkommen« demonstriert. Damit lag die Beteiligung weit über den Erwartungen der Organisatoren, die vor einigen Tagen noch von 50.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen hatten. Vor allem Gewerkschaften und Umweltverbände prägten das Bild der Großdemonstration vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, aber auch die DKP war zusammen mit der SDAJ mit einem eindrucksvollen Block vertreten.

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