Friedensratschlag 2015

«Wer Waffen liefert und Kriege führt, wird Terroristen ernten»

Am 5./6. Dez. 2015 trafen sich 450 Friedensaktivist*innen und Wissenschaftler*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und dem Ausland zum 22.  Friedensratschlag in Kassel.

Sie befürchten einen Weltbrand im Nahen Osten und appelieren an die deutsche Bundesregierung, keinen Kriegseinsatz in Syrien zu beginnen. Sie legen Friedenspolitische Forderungen für 2016 vor.

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Nicht an ihren Worten…

…an ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

Dieses Bibelzitat fällt einem bei der Lektüre über COP21 ein. 147 Staats- und Regierungschefs sind in Paris zum Klimagipfel angereist. Francois Hollande, der Präsident Frankreichs, sagte: «Noch nie waren so viele Regierungsvertreter zusammen und noch nie stand so viel auf dem Spiel».

An diesem Punkt muss man ihm Recht geben, denn manchen sogenannten Entwicklungsländern steht das Wasser buchstäblich bis zum Hals:
z.B. Anote Tong, Präsident der Inselgruppe Kiribati, dessen Staat aus 33 Inseln im Pazifik besteht, die bei einer weiteren Klimaerwärmung untergehen werden
oder in Afrika, wo der Wüstensand ihnen ins Gesicht bläst, weil die Wüste im Vormarsch ist und Weideland und Ackerflächen ausdörren.
Die Folgen sind Landflucht.

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«NATOm-Krieg? Nein Danke!»

Breiter Protest gegen den NATO-Kriegsrat in Essen

Das «Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)» der NATO will vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausloten, wie Krieg – mehr und anders als bisher – machbar ist. Das breite Bündnis «Verantwortung für den Frieden» kam den NATO-Denkstrategen zuvor: Es deckte die Kriegspläne auf, protestierte am Samstag dagegen und stellte klare Friedensforderungen auf.

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21. Parteitag vorbei – ein dritter Tag folgt

Neu­er Leit­an­trag und eine neue Hand­lungs­ori­en­tierung

Am 14./15. November 2015 fand der 21. Parteitag in Frankfurt am Main statt. 171 Delegierte diskutierten u.a. den Leitantrag mit 280 Änderungsanträgen und verabschiedeten ihn bei 41 Gegenstimmen. Die Handlungsorientierung ging etwas unkomplizierter vonstatten und wurde mit 31 Gegenstimmen verabschiedet.

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Generalstreik in Griechenland

Solidari­täts­­er­klä­rung der DKP Düsseldorf

Die Düsseldorfer DKP soldarisiert sich in ihrer Kreismitgliederversammlung am 12. November 2015 mit den streikenden Griechinnen und Griechen. Sie begrüßt den Aufruf von PAME und alle Forderungen, die sich gegen die soziale, politische und juristische Repression richten. Die DKP Düsseldorf fordert die deutschen Vertreter von Politik und Kapital auf, dem griechischen Volk nicht länger die Schlinge um den Hals zu legen.

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25. Mahnwache Bergisch Gladbach

Gegen Ausländer­feind­lichkeit und Rassismus, für Toleranz und soziale Gerechtigkeit!

Bergisch-Gladbach, 7. November 2015. Ein VVN-Transparent, Fahnen der Linkspartei, der DKP und von der IG BAU. Etwa 40 Menschen finden sich vor der Kirche St. Josef zusammen, einen Katzensprung entfernt von der Stelle, wo auf einer Gedenktafel zu lesen war: »Hier auf dem ehemaligen Gelände des Stellawerkes wurden 1933 durch die SA Kommunisten gefangen gehalten und misshandelt. Jüdische Bürger wurden 1941 hier zwangsinterniert und anschließend in Konzentrationslager deportiert.«

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