Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wenn die Polizei über Beeinträchtigung einzelner ihrer Mitglieder durch Pfefferspray spricht, dann sollte sie bei zukünftigem Einsatz auch auf die Windrichtung achten. Mir ist nicht bekannt, dass Demonstranten Pfefferspray eingesetzt haben..«

BR

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Womit ich konfrontiert bin, übersteigt jegliche Vorstellungskraft“
    Guineas Übergangspräsident Mamadi Doumbouya hat in seiner Rede vor der 78. Generalversammlung der UNO in New York am 21. September 2023 auf die Ursachen für...

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  • „Spartipps“ statt Lohn
    In Baden-Württemberg haben am vergangenen Dienstag insgesamt 1.500 Beschäftigte des Handels gestreikt – überwiegend aus Betrieben des Einzelhandels, in geringerem Umfang auch aus Betrieben des...

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  • Wölfe im Schafspelz
    Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein...

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  • Lasst Luca lehren!
    Luca S. aus Mainz geriet nach einer Demonstration vor zwei Jahren ins Fadenkreuz eines politischen Prozesses. Nun droht dem angehenden Lehrer und aktiven Gewerkschafter Berufsverbot...

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  • Kein Bock auf Kriegspropaganda
    Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom...

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  • Bomber oder Bildung
    Unterrichtsausfall, überfüllte Klassen, marode Schulgebäude, kaputte Schulbücher oder fehlende technische Ausstattung – das ist der Alltag für Schülerinnen und Schüler sowie für ihre Lehrkräfte. 50.000 junge...

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  • Nein zum Krieg – jetzt erst recht!
    Der Kriegskurs der Bundesregierung an der Seite der NATO verlängert den Krieg in der Ukraine, schürt den Hass gegen Russland und führt uns immer näher...

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  • VEB Vonovia?
    Das Zentralorgan der Bourgeoisie ist entsetzt. Kommt jetzt der Sozialismus durch die Hintertür? „IG Bau: Vonovia sollte verstaatlicht werden“ titelte die FAZ am 21. September. Vor...

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  • Kriminelle Vereinigungen
    Als „Union Busting“ wird das systematische Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen bezeichnet. In Deutschland versuchen Unternehmen mit „Union Busting“ vor allem, Betriebsratsarbeit zu be- oder verhindern,...

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  • Abgebrochen
    Am vergangenen Freitag endete der 6. ver.di-Bundeskongress in Berlin. Sechs Tage lang berieten knapp 1.000 Delegierte und wählten einen neuen Bundesvorstand. Ohne Gegenkandidaten und mit...

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  • Kliniken vor dem Aus
    Bundesweit protestierten in der vergangenen Woche Krankenhausbeschäftigte unter dem Motto „Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not“. Etwa 5.000 Menschen sollen es nach Angaben der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG)...

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  • Hungerstreik beendet
    Rund 30 streikende Lkw-Fahrer an der A5-Raststätte Gräfenhausen haben ihren Hungerstreik am Montag beendet. Notfallmediziner hatten am vergangenen Wochenende Alarm geschlagen und auf die gesundheitlichen...

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  • Zu viele Krankenhäuser
    Die Präsidentin des Deutschen Pflegerates, Christine Vogler, behauptet im Gespräch mit dem „RND“, es gebe in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Hierzulande stünden in der Klinik...

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  • Kein Plan
    Der Deutsche Mieterbund hat die Ergebnisse des von der Bundesregierung abgehaltenen Wohnungsbaugipfels kritisiert. Die im Kanzleramt vorgestellten 14 Punkte im Kampf gegen den Wohnungsmangel führten weder...

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  • Aktionswoche
    Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft für den 23. bis 31. Oktober zu einer Aktionswoche unter dem Motto „Der Armut den Kampf ansagen!“ auf. In einem gemeinsamen Forderungspapier...

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  • NATO-Gegner auf der Straße
    Am 3. Oktober demonstrieren deutschlandweit Menschen für den Frieden. Sie erinnern dabei an den Zwei-plus-Vier-Vertrag zum „Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“. In seiner...

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  • Wer schreibt die Gesetze?
    Auf großen Druck der Öffentlichkeit hatte die von millionenschweren Maskendeals und Aserbeidschan-Affären gebeutelte Große Koalition das mit heißer Nadel gestrickte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters...

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  • „Ei, wen denn sonst?“
    Werner Krone (80) ist gelernter Bauingenieur im Ruhestand. Er kandidiert im Wahlkreis Darmstadt II für die DKP. UZ: Wie bist du Kommunist geworden? Werner Krone:...

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  • Maulkorb für Künstler
    Nach wie vor ist unser Autor Rudolph Bauer nicht über sein Mobiltelefon erreichbar. Am 10. August hatte in aller Frühe der Staatsschutz bei dem 84-Jährigen geklingelt,...

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  • DKP bereitet EU-Wahl vor
    Am vergangenen Wochenende traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung – mit voller Tagesordnung. Herzlich begrüßt wurde Andrea Hornung, Bundesvorsitzende...

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  • #StandWithZaid
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    Wer sich in der BRD und inzwischen auch ein paar anderen westeuropäischen Ländern mit dem Widerstand der palästinensischen Bevölkerung solidarisiert, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit früher oder später mit heftigen Anfeindungen konfrontiert. Das muss aktuell der palästinensische Aktivist Zaid Abdulnasser erfahren. Ihm droht wegen seiner politischen Aktivitäten die Ausweisung aus Deutschland.

    Die Blindheit gegenüber Besatzung, systematischen Menschenrechts- und Kriegsverbrechen sowi…

  • Prozess gegen Lucaverschoben
    Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verhandlung gegen den Gewerkschafter und Lehrer Luca S. um vier Monate verschoben. Luca S. hatte vor mehr als...

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  • Fürsorge für Soldaten
    Laut einer Bilanz des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr gibt es 2020 Kooperationsvereinbarungen mit rund 4.500 Unternehmen. Dazu zählten Firmen wie Deutsche Bahn, Deutsche Post, Amazon und...

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  • Demokratieverständnis
    „Volksverpetzer“, ein selbsternannter Anti-Fake-News-Blog, hat eine Petition gestartet, mit der der Bundesrat aufgefordert wird, ein AfD-Verbot zu prüfen. In der Begründung werden Faschisten und Kommunisten...

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  • Sonneborn will wieder ins Europaparlament
    Martin Sonneborn tritt erneut als Spitzenkandidat von „Die Partei“ zur Europawahl an. Auf Platz 2 kandidiert Schriftstellerin Sibylle Berg. Gegenüber dem Magazin „Spiegel“ erklärte sie, Sonneborn...

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  • Geistige Gesundheit in Kiew
    Am Mittwoch, dem 6. September, berichtete ARD-Korrespondentin Katja Garmasch aus Kiew in der „Tagesschau“, auf einem Markt in der Stadt Kostjantyniwka in der Ost­ukraine seien durch...

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  • Entwicklung statt Waffen
    Die 78. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ist zu Ende. Sechs Tage dauerte das Treffen am Sitz der Vereinten Nationen in New York, das in diesem Jahr...

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  • Vorläufiges Ende eines Konflikts
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach hat eine lange Geschichte. Er begann im Jahr 1917. Mit dem Zerfall des russischen Zarenreichs und dem damit verbundenen Einflussverlust Russlands in der Kaukasusregion flammte die Gebietsstreitigkeit zum ersten Mal auf. 1921 sprach die junge Sowjetmacht die Region Bergkarabach Aserbaidschan zu. Da sowohl Aserbaidschan als auch Armenien Sowjetrepubliken waren…

  • Heuchelei statt Frieden
    Wieder einmal geht es – wie seit Jahrzehnten – um einen „Neuen Nahen Osten“. Diplomatische Verhandlungen zwischen Israel und Saudi-Arabien stünden womöglich vor einem dramatischen Durchbruch, einem...

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  • Assad in China
    Mit der Einladung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping machte die Volksrepublik China deutlich, dass es eine...

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junge Welt

01. Oktober 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Politisches Theater: »Für mich ist Realismus, wenn ein Stoff auf eine Situation reagiert«
    Über Lenin, Antigone, die brasilianische Linke, den Realismusbegriff und die anhaltende Wirkung von Kulturprojekten. Ein Gespräch mit Milo Rau.
  • Klassiker: Das durchweg Abscheuliche [Online-Abo]
    Der Dichter Peter Hacks beschäftigte sich im Jahr 2000 mit der Romantik: Von Schlegel über Wagner und Nietzsche bis zur Gegenwart ist sie zugleich konservativ und ultralinks.
  • Der schwarze Kanal: Letzter Rückhalt
    Mark Milley nimmt den Hut. Auch gegenüber Joseph Biden hat der US-Generalstabschef auf einem eigenen Urteil bestanden.
  • Migration: Chinatown in Prato
    Bekleidungsindustrie in Italien: Tausende Chinesen leben und arbeiten in toskanischer Stadt. Verhältnisse bessern sich.
  • jW-Wochenendgeschichte: Die Zollsiedlung [Online-Abo]
    Das Schlimme ist, dass sie dich schlagen und dir dann vermitteln, dass du selbst daran schuld bist. Du hast dir die Schläge verdient, hieß das. Warum hast du auch einen eigenen Willen, der dem meinen entgegensteht?
  • Coole Wampe: Nudeln mit Cashew-Champignon-Sauce
    Das ist immer so bei uns: Wenn das Essen nicht schmeckt, wird mindestens einer philosophisch. Zudem experimentieren wir mit veganen Gerichten, denen aber der Groove fehlt, finde ich.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Lenin-Liebknecht-Luxemburg 2015

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DKP in Aktion

Ein guter Auftakt für 2015

Demonstranten mit roten Fahnen.

Berlin, 11. Januar 2015 | 13.000 Men­schen bei der Lu­xem­burg-Lieb­knecht-De­mons­tra­ti­on vom Frank­fur­ter Tor zur Ge­denk­stät­te der So­zia­lis­ten, Zehn­tau­sen­de di­rekt in Fried­richs­fel­de an den Grä­bern von Ro­sa und Karl. Mehr als 2000 Men­schen bei der Ro­sa-Lu­xem­burg-Kon­fe­renz der Ta­ges­zei­tung jun­ge Welt, ein ge­ram­melt vol­ler Saal bei der Le­nin-Lieb­knecht-Lu­xem­burg-Ver­an­stal­tung der DKP: Das dies­jäh­ri­ge LLL-Wo­chen­en­de war ein vol­ler Er­folg!

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Köln: Proteste gegen Kögida

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Weit über 10.000 Per­so­nen in Deutz

Demonstranten in Köln-Deutz.

»Köln stellt sich quer« be­dankt sich für die mas­sen­haf­te und in­ten­si­ve Un­ter­stüt­zung der Köl­ne­rin­nen und Köl­ner und der Men­schen aus der Um­ge­bung. Der Pro­test war bunt, fried­lich und un­ge­mein viel­fäl­tig und hat­te bun­des­wei­te Aus­strah­lung. Wir be­dan­ken uns bei den 56 Un­ter­stüt­zer-Or­ga­ni­sa­tio­nen; so breit wie noch nie. Wir be­dan­ken uns bei »Arsch huh« und al­len Be­tei­lig­ten für die Un­ter­stüt­zung durch sei­ne Künst­ler und die un­ver­zicht­ba­re Be­reit­stel­lung der tech­ni­schen In­fra­struk­tur. Das Zu­sam­men­wir­ken al­ler drei Bünd­nis­se hat sich be­währt

Weiterlesen: Köln: Proteste gegen Kögida

In Deutschland wird wieder selektiert

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CDU/CSU und SPD re­geln Blei­be­recht und Auf­ent­halts­be­en­di­gung neu

Protestler mit Transparent: »Rassistischen und antiziganistischen Normalzustand brechen!«.

Der Ge­setz­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung bringt es auf den Punkt: Wer wirt­schaft­lich, ideo­lo­gisch und kul­tu­rell hin­rei­chend in die­ses po­li­ti­sche Sys­tem in­te­griert wer­den kann, der darf blei­ben. Der ge­hört zu den Gu­ten, denn er hält sich er­folg­reich seit Jah­ren (min­des­tens acht Jah­re) in Deutsch­land auf. Er sorgt sich um sei­nen Le­bens­un­ter­halt »durch ak­ti­ve Teil­nah­me am Ar­beits­markt«. Er hat »hin­rei­chen­de deut­sche Sprach­kennt­nis­se«. Er lie­fert ein »Be­kennt­nis zur frei­heit­lich de­mo­kra­ti­schen Grund­ord­nung der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land« ab. Er ver­fügt über ei­ne »grund­sätz­lich ge­ge­be­ne Straf­frei­heit«. Und: er hat »kei­ne Be­zü­ge zu ex­tre­mis­ti­schen oder ter­ro­ris­ti­schen Or­ga­ni­sa­tio­nen.« Klei­ner Hin­weis: Die Ar­bei­ter­par­tei Kur­dis­tans (PKK) gilt in Deutsch­land – in Über­ein­stim­mung mit EU und USA – als »ter­ro­ris­ti­sche Ver­ei­ni­gung«. Wer die Be­din­gun­gen des Ge­set­zes nicht er­füllt, der muss da­mit rech­nen, dass er – schnel­ler als bis­her – wie­der ent­fernt wird.

Weiterlesen: In Deutschland wird wieder selektiert

»Wir sind das (rechte) Volk!«

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Bei PEGIDA trifft sich der rechte Mob mit der kon­ser­va­ti­ven Mitte

Demonstrantinnen mit Fahnen und Transparenten: »Auf dem rechten Auge blöd«, »Non au racisme«.

Bis­her war der Pro­test ge­gen Asyl­be­wer­ber und de­ren Un­ter­künf­te den Rechts­au­ßen un­ter­schied­lich brau­ner Schat­tie­run­gen vor­be­hal­ten. Seit ein paar Wo­chen wird das Spek­trum der Stra­ßen­de­mons­tran­ten mehr und mehr durch die ge­sell­schaft­li­che Mit­te be­stimmt. Der ge­mein­sa­me Treff­punkt: die »Pa­trio­ti­schen Eu­ro­pä­er ge­gen die Is­la­mi­sie­rung des Abend­lan­des« (PEGIDA).

Weiterlesen: »Wir sind das (rechte) Volk!«

AWO Streikaktion

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Streikaktion von Ver.di NRW
bei der AWO NRW

Kolleginnen mit Fahnen und Transparenten.

19. November 2014, Köln-Chorweiler | Am Tag vor der 5. Ta­rif­ver­hand­lungs­run­de für die 36.000 Be­schäf­tig­ten der Ar­bei­ter­wohl­fahrt (AWO) in NRW hat­te ver.di heu­te zu ei­nem ganz­tä­gi­gen Warn­streik auf­ge­ru­fen. Bis 11.00 Uhr rei­sen die Strei­ken­den mit Bus­sen aus ganz NRW an. Sie wol­len zum Sitz des AWO-Be­zirks­ver­ban­des Mit­tel­rhein in Köln-Chor­wei­ler zie­hen. Denn hier re­si­diert auch der Vor­sit­zen­de des Ar­beit­ge­ber­ver­ban­des AWO Deutsch­land, An­dre­as John­sen, in des­sen Auf­trag die Ta­rif­ver­hand­lun­gen auf Ar­beit­ge­ber­sei­te ge­führt wer­den.

Weiterlesen: AWO Streikaktion

Gemeinsam gegen Neonazis

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Demonstranten mit Fahnen und Transparenten. Köln 2. No­vem­ber 2014. Hef­ti­ge Dis­kus­sio­nen in Köln. Seit der schänd­li­chen Zu­sam­men­rot­tung von Na­zihoo­li­gans am ver­gan­ge­nen Sonn­tag (26. Ok­to­ber) ist das Er­schre­cken groß. Hel­le Em­pö­rung. Ein De­mons­tra­ti­ons­auf­ruf, der kurz ent­schlos­sen von der SDAJ Köln in den elek­tro­ni­schen Me­di­en ver­brei­tet wird, fin­det er­staun­li­che Re­so­nanz.

»Köln wehrt sich! Gemeinsam gegen Neonazis, rechte Hooligans und Rassismus!«

Weiterlesen: Gemeinsam gegen Neonazis

Düsseldorf: Demo für Kobane

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Demonstranten mit Fahnen vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof.

Demo für Kobane in Düsseldorf am 1. November 2014 – Auftakt vor dem Hauptbahnhof.

Foto: Bettina Ohnesorge


Bei Daimler sind 1800 Jobs weg!

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Sprinter

1800 Arbeits­­plätze bei Daimler Düssel­dorf ein­fach weg!

Die Be­leg­schaft mit 6500 Be­schäf­tig­ten im Daim­ler Werk Düs­sel­dorf hat in Kri­sen­zei­ten (2008) mit Kurz­ar­beit durch­ge­hal­ten und dann mit dem Auf­schwung die Bän­der 24 Stun­den im 3-Schicht-Sys­tem mit Son­der- und Sonn­tags­schich­ten am Lau­fen ge­hal­ten. 725 Sprin­ter ver­lies­sen täg­lich das Werk und je­der ach­te da­von ging in die USA, die – um den 25­pro­zen­ti­gen Ein­fuhr­zoll zu um­ge­hen – zer­legt und in den USA wie­der zu­sam­men ge­baut wur­den.

Weiterlesen: Bei Daimler sind 1800 Jobs weg!

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  1. Deutsche Eurofighter im Einsatz
  2. Kalkar am 03.10.2014
  3. »Nix bliev wie et wor!«
  4. Erfolgreiches UZ-Pressefest

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Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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  • Sommerfest der Wohngebietsgruppe Innenstadt der DKP Köln
  • Aktion am 24. Juni 2023 ab 12 Uhr
  • Zur Erinnerung an Erasmus Schöfer

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