Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Öffentlicher Dienst:
27.03.2014 | In der Tarifrunde für die rund 2,1 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen beteiligten sich letzte Woche laut Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) über 200.000 Beschäftigte an Arbeitsniederlegungen in einer zweiten Warnstreikwelle.
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Leonhard Frank (1882-1961) ist einer der »verbrannten Dichter«. Er ist im ärmsten Würzburger Milieu aufgewachsen und hatte es besonders schwer in seiner Heimatstadt. Durch sein Buch »Die Räuberbande« von 1914 wurde er schlagartig berühmt. 1933 musste er emigrieren, gelangte über Frankreich in die USA. Als er 1950 in die Bundesrepublik zurückkehrt, war er literarisch kaum noch wahrzunehmen. In der DDR indes konnten seine gesammelten Werke erscheinen.
Der Terror der Nazis gegen ihre Gegner steigerte sich, sobald Hitler am 30. Januar 1933 als Reichskanzler installiert war. Schießereien waren an der Tagesordnung. Seit 1985 erinnert in der Elsaßstraße eine Gedenktafel an diesen Terror. Hier marschierte am Abend des 3. März 1933 die SA, die uniformierte Schlägertruppe der Nazis. Kurz vorher war sie von Göring zur Hilfspolizei ernannt worden. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten die Bewohner der Elsaßstraße Nazi-Provokationen verhindern können. Es flogen Mülleimer und Blumentöpfe von Fenstern und Dächern. Arbeitersportler stellten sich der SA in den Weg.
Aachen, 15.2.2014 | Demonstration kommunistischer Parteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und Niederlande anlässlich des 100. Jahrestages des Ersten Weltkriegs.
Das Hochschulfreiheitsgesetz von NRW wurde seinerzeit sehr flott aus der Taufe gehoben. Die Initiative hatte das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmannstiftung. Am 20. Dezember 2005 veröffentlichte es zehn Forderungen an ein Hochschulfreiheitsgesetz. Angeblich ging es um die Autonomie der Hochschulen.
Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst.
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD basiert auf einem Wortbruch. Der Politikwechsel wurde verhindert, das Versprechen der SPD-Führung, Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen, erwies sich als Wahlbetrug. Das neoliberale Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft spaltet und polarisiert die Gesellschaft. Die Marktwirtschaft befindet sich in ihrer bisher schärfsten Krise. Die Menschen in den Ländern der Europäischen Union leiden unter einer bedrückenden Misere. Alleine in Deutschland werden 16 Millionen Arme und Ausgegrenzte gezählt. Union und SPD verharmlosen diese Realität als Missstand. Im Koalitionsvertrag verweisen sie auf wirtschaftliche Rahmendaten, die eine heile Welt suggerieren. Doch die scheinbaren Erfolge neoliberaler Politik unter Schröder und Merkel stehen in krassem Gegensatz zur Demontage der Sozialsysteme. Der Zusammenhang zwischen exorbitant wachsendem Reichtum Weniger und grassierender Armut wird geleugnet. »Weiter so!« ist die Devise der Großen Koalition. – Wachstum um jeden Preis ist das erklärte Ziel, ihm werden Mensch und Natur in allen Politikfeldern untergeordnet.
Durch den Stadtteil Hubbelrath verlief die Front am Ende des 2. Weltkrieges. Landesweit werden immer wieder Blindgänger entdeckt. Sie sollen in Zukunft gemäß einer neuen Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf unverzüglich entschärft werden. Danach können Evakuierungen und Entschärfungen auch nachts stattfinden.
Beschluss der KV der DKP Köln vom 14. Januar 2014
»Täglich verschwinden mehr und mehr die törichten Nationalvorurteile, alle schroffen Besonderheiten gehen unter in der Allgemeinheit der europäischen Zivilisation, es gibt jetzt in Europa keine Nationen mehr, sondern nur Parteien […]«
So optimistisch schrieb Heinrich Heine im Jahr 1828. Vor 185 Jahren.
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