3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
Für den Frieden auf die Straße!
Bild: nie-wieder-krieg.org
Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ mit deutscher Hochrüstung und offener Kriegsvorbereitung gegen Russland und China verraten. Die herrschende Meinung in Deutschland ist von der Lüge geprägt, dass Russland die NATO angreifen wolle, der Vergleich der Rüstungsausgaben aber zeigt das Gegenteil.
Im Rahmen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus schafft die Große Koalition die Reste des Sozialsystems ab. Zusätzlich sollen wir mehr arbeiten, um für die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung zu bezahlen. Dabei fehlt das Geld schon jetzt in Bildung, Sozialem, Gesundheit und Infrastruktur. Dieser von Kanzler Merz eingeleitete „Epochenbruch“ erfordert den Widerstand von Gewerkschaften, Linken und allen klassenkämpferischen Kräften.
Kämpfen wir gegen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, indem wir für Frieden und Kooperation mit Russland und China eintreten! Stören wir ihre Kriegsvorbereitung, indem wir uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht stellen! Kämpfen wir für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine, da sie die Kriege verlängern, während die Profite der deutschen Rüstungsindustrie steigen!
Wir fordern das Ende der deutschen Unterstützung des von der israelischen Armee verübten Völkermords an den Palästinensern und treten für das Existenzrecht eines souveränen palästinensischen Staates ein! Die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels auf den Libanon, Syrien, Jemen, Iran und Katar verhindern Frieden in der Region.
Wir fordern den Stopp der der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung der israelischen und der ukrainischen Regierung. Wir sagen Nein zu Forderungen nach einem Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Ukraine und wollen, dass die Sicherheitsinteressen aller in Verhandlungen berücksichtigt werden.
Wir wehren uns gegen die Angriffe auf die Friedens- und Palästina-Bewegung und treten für Meinungsfreiheit ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung ein. Wir sagen weiterhin: Die NATO ist Kriegsverursacher. Wir fordern deshalb: Deutschland raus aus der NATO – NATO und US-Atomwaffen raus aus Deutschland. Stoppt die geplante Stationierung neuer US-Angriffsraketen in der Oberpfalz!
Dafür braucht es eine breite Friedensbewegung ohne Ausgrenzung und den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und der Palästina-Solidarität.
Die DKP unterstützt die Aufrufe von „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi.
Auf zu den Protesten am 3. Oktober nach Berlin und Stuttgart!
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Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
Der drohende Atomkrieg
Das Foto zeigt das zerstörte Hiroshima mit einer Notiz des „Enola-Gray“-Bomberpiloten Paul Tibbet. Foto: public domain
Hiroshima und Nagasaki
300.000 Japanerinnen und Japaner, die zivile Bevölkerung zweier Großstädte, wurden im August 1945 gnadenlos durch Atombomben umgebracht, um der UdSSR, dem Land, das die größten Opfer bei der Niederringung des faschistischen Deutschland gebracht hatte, die militärische Überlegenheit der USA zu demonstrieren. US-Präsident Truman drückte es so aus:
„Wenn die so explodiert, wie ich mir das vorstelle, habe ich mit Sicherheit einen Hammer gegen diese Jungs.“
Eindämmung
Im Juni 1945 ist die UNO gegründet worden (Artikel 1 der Charta, Hauptaufgaben der UNO: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit). Im Oktober sind ihr Großbritannien und die USA beigetreten. Aber gemäß einem Spruch, der Churchill nachgesagt wird („wir haben das falsche Schwein geschlachtet“), lag schon im Dezember 1945 ein Kriegsplan gegen die UdSSR parat, die „Operation Totality“ (JIC 329/1). Dieser Plan sah für den Fall eines sowjetischen Angriffs den Abwurf von 30 Atombomben auf 20 sowjetische Städte vor, unter anderem auf Moskau und Leningrad. Drei Jahre später hatte der Plan noch an Umfang gewonnen. Nun sah er vor, 133 Atombomben auf sowjetische Städte zu werfen.
Angesichts dessen beschleunigte die Sowjetunion ihrerseits ihr Atomprogramm. Am 29. August 1949 war es soweit. Bis dahin war die USA zwar militärisch überlegen. Aber ein Krieg gegen die Sowjetunion, der Verbündeten in der Anti-Hitler-Koalition, war zuvor politisch undenkbar gewesen. Denn die Welt hatte den Krieg satt, freute sich am Sieg über den Faschismus und achtete die Rote Armee als diejenige, die die Hauptlast des Krieges getragen hatte.
Aber die ideologischen Apparate arbeiteten wirksam daran, antifaschistische Masseneinstellungen in antikommunistische umzukehren. Stichwort McCarthy.
US-Präsident Truman verkündete am 12. März 1947 im Kongress die Eindämmungspolitik („Containment policy“) gegen die Sowjetunion. Der Kampfbegriff Eindämmungspolitik unterstellt eine Flut oder sonst einen massenhaften Drang, der eingedämmt werden müsse. Von der Sowjetunion ging sicher keine Kriegsgefahr aus. Ein Export der Revolution widersprach der leninistischen Außenpolitik. Ohnehin war die UdSSR mit Wiederaufbau ausgelastet - anders als die USA. Deren Fabriken waren unbeschädigt, die enormen Kriegsgewinne verlangten nach profitablen Anlagemöglichkeiten. Aufrüstung, Marshallplan und Wiederaufbau boten davon reichlich.
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