Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
Zusammenstehen

Zitat

»Der Marxismus ist nicht lediglich die Summe der Theoriebestandteile von Ökonomie, Philosophie und wissenschaftlichem Sozialismus. Zum Marxismus gehören auch die Erfahrungen der kommunistischen Bewegung.«

Robert Steigerwald

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Hungerstreik in Gräfenhausen
    Knapp 30 der an der Raststätte Gräfenhausen streikenden Lkw-Fahrer sind am Dienstag in einen Hungerstreik getreten. Die Lage sei erschreckend, sagte Edwin Atema. Der niederländische...

    Weiterlesen

  • Baerbock, Habeck, Scholz: 56 Bürgergeld-Jahressätze für Fotografen und Schminke
    Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den...

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  • Lauterbachs Kahlschlag
    Am Montagabend stellte Sylvia Bühler in ihrer Bewerbungsrede auf dem ver.di-Bundeskongress die Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung für Pflegepersonal in Krankenhäusern als größten Erfolg dar. Bühler...

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  • EU mauert sich ein
    Die Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom 13. September, die etwas bombastisch und angelehnt an US-amerikanischen Traditionen als „Rede zur Lage der EU“ angekündigt...

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  • Kriegstreiber stoppen
    In Ramstein beriet zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ die sogenannte „Ukraine-Kontaktgruppe“ über weitere Hilfen für das Land. Und mit „Hilfe“ meinen die Kriegstreiber des...

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  • Gegen die Blockade
    Die Beschäftigten des Einzel- und Versandhandels in Baden-Württemberg befinden sich im sechsten Monat ihres Tarifkampfes. Sie fordern eine tabellenwirksame Lohnerhöhung um 15 Prozent bei einer...

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  • Möglich: Verkehrswende
    Der VW-Konzern steckt in der Krise. Produktionsstandorte sind nicht ausgelastet, ein massiver Personalabbau droht, das Management will die Rendite deutlich steigern. Gleichzeitig steht der Automobilkonzern...

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  • Mit Vollzeit in die Altersarmut
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    Altersarmut trotz 45 Jahren Maloche. Das ist die Perspektive, die immer mehr Lohnabhängigen droht. Nach dem jetzigen Stand wird fast die Hälfte der in Vollzeit Beschäftigten in Zukunft von weniger als 1.500 Euro Rente leben müssen. In absoluten Zahlen sind dies 9,3 Millionen von 22 Millionen dieser Beschäftigtengruppe. Dies geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage de…

  • Noch eine Privatisierung
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    In trockenen Tüchern wird der Deal erst im Dezember sein. Aber wenn die Meldungen der „Wirtschaftswoche“ von Ende August stimmen, wird die „Steinkohlen-Elektrizität AG“ (STEAG) mit Sitz in Essen ihren Besitzer wechseln. Die „Kommunale Beteiligungsgesellschaft“ (KSBG) machte eine entsprechende Absichtserklärung bekannt, mit Hinweis auf die Unterzeichnung verbindlicher Verkaufsverträge. Die KSBG gehört anteilig den Stadtwerken von Dortmund, Duisburg, Bochum, Essen…

  • Bundesweiter ­Bildungsprotest
    Über 150 Bildungsorganisationen, Gewerkschaften und Selbstorganisationen der Schülerinnen und Schüler, Eltern und Beschäftigten haben sich im Bündnis „Bildungswende JETZT!“ zusammengeschlossen und rufen für diesen Samstag, den...

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  • Verbot möglich und sinnvoll
    ver.di fordert, in der Paketbranche Werkverträge an Subunternehmen und Leiharbeit zu verbieten. Das Hugo-Sinzheimer-Institut (HSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat dazu nun ein Gutachten vorgelegt. Darin kommen...

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  • NATO probt Feindfahrt
    Nicht nur zu Lande und in der Luft, auch auf den Meeren jagt eine NATO-Kriegsübung die nächste. Drei Monate nach dem Ende des Ostsee-Großmanövers „Baltic...

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  • „Mir droht Berufsverbot!“
    Luca S. (27) arbeitet als Lehrer in Frankfurt am Main. Seit Jahren ist er politisch engagiert und aktiver Gewerkschafter. Als Mitglied der GEW-Betriebsgruppe an seiner...

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  • In Stadt und Land
    Maurizio Caffo (30) ist aktiver Gewerkschafter und arbeitet als Informatiker bei der Bahn. Zur Landtagswahl kandidiert er im Wahlkreis Frankfurt am Main II. UZ: Was...

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  • Für die Vereinigten Staaten von Europa?
    Während die „linken“ Aktivisten in Bayern und Hessen mitten im Landtagswahlkampf stecken, konzentriert sich der Parteivorstand auf die Erarbeitung eines EU-Wahlprogramms. Zwar verfügt das Parlament...

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  • „Die Waffen nieder!“
    „Die Waffen nieder!“ – das war das Motto der Veranstaltung, die am Vorabend des 1. September zum Antikriegstag im Kulturbahnhof in Mörfelden-Walldorf stattfand. Dahinter steckte...

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  • Erwartbare Eskalation
    Am Wochenende ist es zu massiven Angriffen auf eine Veranstaltung des Verbands der eritreischen Vereine in Stuttgart gekommen. Über 200 teilweise bewaffnete mutmaßliche Eritreer gingen...

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  • Antifaschistin ­ausgezeichnet
    Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen hat der Antifaschistin Alice Czyborra am vergangenen Mittwoch die Ehrenplakette der Stadt Essen verliehen und damit ihr jahrzehntelanges antifaschistisches Engagement...

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  • Mehr Abschottung
    EU-Präsidentin von der Leyen hat einen Zehn-Punkte-Plan zur verstärkten Überwachung der Außengrenzen und zur Begrenzung von Fluchtbewegungen in die EU vorgelegt. Zukünftig soll die Kooperation...

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  • Vorstandsrat uneins
    Im Rahmen der Berichterstattung über den Ausschluss der VVN-BdA aus dem Düsseldorfer Edelweißpiraten-Festival druckte UZ in der Ausgabe vom 8. September eine Solidaritätserklärung ab, die von...

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  • Katastrophe mit Ansage
    Es war eine Katastrophe mit Ansage, die die Hafenstadt Darna im Nordosten Libyens mit ihren weit über 100.000 Einwohnern buchstäblich ertränkte. Ingenieure und Techniker, die die...

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  • Abstimmung unter Feuer
    Am Sonntag, dem 10. September, war in der Russischen Föderation der diesjährige einheitliche Wahltag. An diesem Tag finden alle auf beliebigen Ebenen anstehenden Wahlen statt. Deswegen...

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  • Revitalisierung der Solidarität?
    Natürlich konnte man von den westlichen Kriegsmedien keine sachliche Berichterstattung erwarten. „Zusammenarbeit der Diktatoren“ (ZDF) war da noch eine der zurückhaltenden Zuschreibungen. Der „Despoten-Deal“ („Spiegel“),...

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  • Durch EU-Niedertracht gefördert
    Was die Urlaubssaison in Russland angeht, ist sie pünktlich zum 1. September vorbei. Dann beginnt nicht nur das Schuljahr, sondern damit verbunden auch die Nachsaison. Die...

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  • Sanktionen gescheitert
    Dass die russische Wirtschaft sich nach dem Sanktionsschock vom Frühjahr 2022 wieder im Aufwind befindet, hatten bereits die jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestätigt....

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  • G77-Gipfel auf Kuba
    Die Ländergemeinschaft G77 hat bei ihrem Gipfeltreffen in der kubanischen Hauptstadt Havanna weiterhin bestehende Nachteile für ärmere Staaten im Bereich der Technologie kritisiert. „Wir lehnen...

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  • UN-Staaten gegen Sanktionen
    Eine Gruppe von Mitgliedstaaten der UN will mehrere Erklärungen blockieren, die während der anstehenden UN-Generaldebatte angenommen werden sollten. Ein entsprechender Brief vom Sonntag wurde neben...

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  • Allianz gegründet
    Burkina Faso, Mali und Niger haben am vergangen Samstag die Allianz der Sahelstaaten gegründet. Ziel dieser Allianz sei es, eine kollektive Verteidigungsarchitektur sowie gegenseitigen Beistand...

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  • 100 Jahre Internationale Antifaschisten-Liga
    Im November vor 60 Jahren erschien die erste Ausgabe der Zeitschrift „Marxistische Blätter“. Sieben Jahre nach dem KPD-Verbot 1956 schufen die Kommunisten damit ein legales...

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  • Feminismus goes Texas
    Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand von Gesellschaften“, tönte Außenministerin Annalena Baerbock bei der Vorstellung ihrer „Leitlinien zur feministischen Außenpolitik“ und schob nach einigem...

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junge Welt

17. September 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Asyl in Österreich: »Jeder Angriff auf Geflüchtete ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse«
    Über das Asylsystem ist Österreich, Behördenwillkür und die Notwendigkeit der Organisierung. Ein Gespräch mit Kübra Atasoy, Vorsitzende und Geschäftsführerin von »Asyl in Not«.
  • Klassiker: Wo alle Gemütlichkeit aufhört [Online-Abo]
    In der Außenpolitik kommt der Pakt mit dem Teufel nicht nur vor, er ist der Regelfall. Peter Hacks 1987 über Diplomatie und ihre Grenzen.
  • Der schwarze Kanal: Basis und Überbau
    Über den allgemeinen Sittenverfall zu lamentieren, das geht immer – von »gesellschaftlicher Polarisierung« bis »strategischer Blindheit«.
  • Bildreportage: Ein neues Algenmeer
    Begünstigt durch die Agroindustrie und die Abholzung des Amazonaswaldes, bedroht ein Strom aus Braunalgen der Gattung Sargassum die Küsten Mexikos.
  • jW-Wochenendgeschichte: Ein bisschen Meeresleuchten [Online-Abo]
    Irgendwann, behaupte ich, wird mir der Dreizeller »ein bisschen« die Lust am Baden im Sprachmeer verleiden, und das wäre doch schade. Oder übertreibe ich »ein bisschen«?
  • Coole Wampe: Kopfsalat
    »Der hatte keine Angehörigen, oder? Also, Rossi, wenn dir mal was passiert …« – »Ja, ja, ich weiß, danke …« Sie schaut mich prüfend an: »Wie geht’s denn deinen Kopfschmerzen so?« – »Ja, nö, alles gut …«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ostermarsch 2020

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 Zwei Ostermarschierer, ein Plakat trennt sie mit 2m Abstand: «Ostermarsch 2020 nur virtuell? Kriege bleiben reell!».

Abrüsten und Ende der Kriege bleiben die Ziele der Friedensbewegung

Auch wenn in diesem Jahr die Straßen nicht den Ostermarschierern offen standen, war die eindeutige Zustimmung der Bevölkerung zu den Forderungen nach Frieden und Abrüstung spürbar. Ostermärsche gehören zur politischen Kultur im Lande. Die Basisinitiativen der Friedensbewegung trugen trotz der Corona bedingten Verbote ihre Forderungen vielfältig in die Öffentlichkeit.

Neben der Reduzierung der Rüstungsausgaben, der Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, dem Stopp aller Waffenexporte, dem Verbot von Atomwaffen ging es um eine glaubwürdige Entspannungspolitik gegenüber Russland. Die Aktionsformen entwickelten sich spontan; so durch selbst gefertigte Banner und Plakate oder bunte Pace-Fahnen aus Wohnungen, Autos, Fahrrädern und bei Spaziergängen und in Nachbarschaftsbriefen.

Weiterlesen: Ostermarsch 2020

Die maskierte Finanzkrise

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Im Gewand der Seuche

Psychedelische Coronaviren.

31. März 2020 | Für die BRD und für Köln weist meine Tabelle unterschiedliche Zahlen aus. Sie differieren je nach Quelle: RKI, WHO oder Stadt Köln. Die Unterschiede sind womöglich durch den Zeitverzug bei der Registrierung begründet. Aber auch der Sachstand ist strittig. Mangels Test-Kits ist von Dunkelziffern bei den Infizierten auszugehen. Es wird der Mangel an medizinischem Material öffentlich diskutiert. Der führt einerseits zu überhöhten Preisen, andererseits zu Gesetzesinitiativen, die eine Beschlagnahme vorsehen.

Weiterlesen: Die maskierte Finanzkrise

Corona-Epidemiegesetz für NRW

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Verfassungs­widrig

 Das Landtagsgebäude in Düsseldorf,  von oben.

Die NRW-Landesregierung hat am gestrigen Montag (30. März 2020) den Entwurf eines «Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie» in den Landtag eingebracht. Hierzu nimmt der stellvertretende Landessprecher von DIE LINKE in NRW Hans Decruppe kritisch Stellung: «Die schwarz-gelbe Landesregierung beweist gesetzgeberische Unfähigkeit, angemessene und taugliche gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Interesse der Bürger*innen auf den Weg zu bringen. In der Überschrift des Gesetzentwurfs heißt es zwar, es ginge um eine ‹solidarische Bewältigung der COVID-19-Pandemie›. Von einem solidarischen Denkansatz sind die Regelungen jedoch weit entfernt.»

Weiterlesen: Corona-Epidemiegesetz für NRW

Sanktionen aufheben!

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Alle Sanktionen aufheben,
die den Kampf gegen
die Pandemie behindern

Hand wird desinfiziert.


UZ, 26. März 2020 | «Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht», sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. «Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden», erläutert Köbele.

Weiterlesen: Sanktionen aufheben!

Defender 2020 stoppen!

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Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: «Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung? Die Ausbreitung von Seuchen kann man durch die ganze Geschichte hinweg an den Wegen von Armeen nachzeichnen. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem Corona-Virus und diesem Manöver so sein wird. Defender 2020 ist Kriegstreiberei und fördert womöglich die Verbreitung des Virus – beides Gründe es abzusagen und ihm jegliche Unterstützung zu entziehen.»

DKP-Pressemitteilung

 

 

Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

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Demonstrierende Frauen.

«Ohne uns steht die Welt still»

Immer wieder wird Frauen weisgemacht, es gebe doch gar keinen Geschlechterunterschied mehr – in der Art von: «Beschwert euch nicht, früher durftet ihr nicht mal wählen.» Ja, es stimmt, die Frauenbewegung hat bereits vieles erreicht. Aber für ein besseres, gleichberechtigtes Leben ist noch einiges zu tun. Deshalb ist es gut, dass es zurzeit weltweit einen neuen Aufschwung der Kämpfe um Frauenrechte und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gibt, sei es in Chile, Argentinien, Polen, Spanien, Schweiz, Indien oder Deutschland.

Weiterlesen: Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

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Die Vermeidung von Frieden

Ein dicker Finger, nach hastig hingeworfenem Burger und unterbrochener Twitter-Message, hin, den roten Knopf zu drücken: Great!

Zwischen Burger und Twitter Mord Walter Stehling

Das Referat «Neues Jahr, neuer Krieg», das Klaus Stein auf der Mitgliederversammlung der Gruppe Köln Innenstadt vorgetragen hat, beinhaltet eine Darstellung des staatsterroristischen Mordanschlags auf General Soleimani und weitere neun Iraker und Iraner am 3. Januar durch das US-Militär. Diese Darstellung wird in den Zusammenhang der imperialistischen Politik der USA im Nahen Osten seit dem CIA-Putsch gegen den Iran getellt. Schließlich geht es um das NATO-Manöver «Defender 2020».

Weiterlesen: Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

Mahnen für Frieden

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 Demonstrant:innen mit Anti-Kriegs-Transparenten.

Düsseldorf:

Mahnwache vor dem
US-Generalkonsulat

Unmittelbar vor dem Generalkonsulat der USA gab es am Samstag, 11. Januar, auch in Düsseldorf eine einstündige Mahnwache von Friedensfreundinnen und Friedensfreunden aus dem Rheinland. Der Auftakt war um «5 vor 12» auf dem nach der Friedensnobelpreisträgerin benannten Bertha-von-Suttner-Platz.

In einem Aufruf des Düsseldorfer Friedensforums, in dem sich auch die DKP engagiert, heißt es: «Die USA führen seit Jahren einen Drohnenkrieg. Vom Präsidenten ausgewählte Menschen werden per Knopfdruck umgebracht. Staatsangehörige von Ländern, mit denen die USA nicht im Krieg sind, und meist in Ländern, mit denen sie offiziell keinen Krieg führen.»

Weiterlesen: Mahnen für Frieden

Weitere Beiträge ...

  1. Iranische und Irakische Linkskräfte zum Drohnen-Angriff in Bagdad
  2. Friedenspolitik ist Klimapolitik
  3. ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden
  4. Kalkar, 3. Oktober 2019

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  • Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
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  • «Linker Niederrhein» Fauler Kompromiss
  • 1. Mai 2023 «Abschöpfung von Übergewinnen! Frieden und Freiheit im Geiste der Völkerverständigung!»
  • Erhalt des Krankenhauses Holweide und der Kinderklinik Amsterdamer Straße!
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  • Sensationeller Wahlerfolg für Kommunisten in Salzburg
  • Bankenkrise
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Termine

  • Paula Keller «Pantopia»
  • Sommerfest der Wohngebietsgruppe Innenstadt der DKP Köln
  • Aktion am 24. Juni 2023 ab 12 Uhr
  • Zur Erinnerung an Erasmus Schöfer

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