Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

«Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.»

Edward Snowden,
Whistelblowerer

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Shutdown statt Lockdown
    Blicken wir auf den Anfang des Infektionsgeschehens, nach Asien, so sehen wir dort verschiedene Gesellschaften die weitgehend frei vom Corona-Virus sind. In deutschen Talkshows wird...

    WeiterlesenShutdown statt Lockdown

  • Covid19: Krankenhausbeschäftigte fordern Mitsprache und Entlastung – Schluss mit Einschüchterungen
    Als Gesundheitsarbeiterinnen aus Pflege, Therapie und vielen weiteren Berufen erleben wir seit Jahren, dass durch Kostendruck und Profitmaximierung immer mehr Patientinnen mit immer weniger Personal...

    WeiterlesenCovid19: Krankenhausbeschäftigte fordern Mitsprache und Entlastung – Schluss mit Einschüchterungen

  • Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg
    Die für Februar 2021 geplante SIKO im Bayerischen Hof wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie verschoben. Ein neues Datum – auch unserer Gegendemo – steht noch...

    WeiterlesenLockdown für Rüstung, Militär und Krieg

  • Freispruch im Berufungsprozess von Michael Csaszkóczy!
    Am 10.02.2021 soll vor dem Landgericht die Berufungsverhandlung des Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem haarsträubenden Prozess zu...

    WeiterlesenFreispruch im Berufungsprozess von Michael Csaszkóczy!

  • Prügelorgie mit Vorsatz
    Mehr als 3.000 Demonstrantinnen und Demonstranten zogen am vergangenen Sonntag in Berlin zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Friedrichsfelde. Die Berliner...

    WeiterlesenPrügelorgie mit Vorsatz

  • Privatisierte Pandemie
    Montag, 11. Januar 2021, der zweite Lockdown geht in die Verlängerung. Nach den ausgedehnten Weihnachtsferien startet die Schule für zehntausende Schülerinnen und Schüler mit einem Ausfall...

    WeiterlesenPrivatisierte Pandemie

  • Es geht an die Reserven
    Untersucht man die Auswirkungen der Pandemie auf die 105 gesetzlichen Krankenkassen mit 57 Millionen Mitgliedern, ist nach vorläufigen Zahlen für 2020 noch keine alarmierende Entwicklung...

    WeiterlesenEs geht an die Reserven

  • Thalia drückt Löhne
    Mit Corona als Vorwand will sich der Buchhändler Thalia „mehr Flexibilität“ verschaffen. Darüber sprachen wir mit Ortwin Bickhove-Swiderski, Kreisvorsitzender des DGB in Coesfeld. UZ: Die...

    WeiterlesenThalia drückt Löhne

  • „Menschen brauchen Pausen“
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    Die Podiumsdiskussion „Krisengewinnler Amazon“ war der letzte Programmpunkt auf der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz. Stefan Huth, Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“, hatte kompetente Gäste, darunter Timothy Bray, der aus Kalifornien zugeschaltet wurde. Bray hatte am 1. Mai des letzten Jahres seinen gut bezahlten Job als „Vizepräsident“ bei Amazon Web Services (AWS) aufgegeben, um gegen die Entlassung von zwei Kolleginnen beziehungsweise Kollegen z…

  • Deutsche Bahn vor nächsten Streiks?
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    Eine Mitteilung des Arbeitgeberverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (AGV MOVE) vom Dezember letzten Jahres hatte es in sich. Der AGV MOVE hat den Gewerkschaften bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) mitgeteilt, dass er gedenkt, das sogenannte Tarifeinheitsgesetz 2021 in der Deutschen Bahn AG durchzusetzen. Hintergrund ist das Auslaufen eines Stillhalteabkommens zu diesem Gesetz mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführe…

  • Verbieten oder regulieren?
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    Nach rechtlicher und wirtschaftlicher Einordnung von Kapitalkooperationen sollen zuletzt mögliche Gegenstrategien zum Problem der Belegschaftsspaltung beleuchtet werden. Diese spielen sich auf zwei verschiedenen Ebenen ab: der unmittelbar-praktischen und der rechtlich-politischen.

    Auf der ersten Ebene kann versucht werden, gegen Spaltungsversuche/-vorgänge mit Mitteln kollektiver Interessendurchsetzung vorzugehen und insbesondere betroffene Arbeiter zu organisieren. Allerdings ist es ja gerade das Problem des Vorhandensein…

  • Kurzarbeitergeld erhöhen
    ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben die Bundesregierung aufgefordert, das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte mit einem Netto-Entgelt unter 2.500 Euro auf 90 Prozent beziehungsweise 97...

    WeiterlesenKurzarbeitergeld erhöhen

  • Adler insolvent
    Wegen Überschuldung haben die Adler-Modemärkte die Eröffnung einer Insolvenz in Eigenverantwortung beantragt. Ursache sei der Corona-Lockdown. Das Unternehmen will sich über einen Insolvenzplan sanieren und...

    WeiterlesenAdler insolvent

  • Telekom verkauft Tochter
    Die Deutsche Telekom will ihre niederländische Mobilfunktochter verkaufen, berichtete am Montag eine niederländische Finanzzeitung. Als Preis wurde eine Summe von vier bis fünf Milliarden Euro...

    WeiterlesenTelekom verkauft Tochter

  • Tarife aufweichen
    Rainer Dulger, neuer Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, will mehr Öffnungsklauseln in Tarifverträgen. Viele Flächentarifverträge hätten ihre Attraktivität verloren: „Wer geht denn heute noch...

    WeiterlesenTarife aufweichen

  • Gegen Schuldenbremse
    ver.di kritisiert die Pläne der CSU-Landesgruppe im Bundestag, ab dem Jahr 2022 die Schuldenbremse wieder einhalten zu wollen. Dies stehe im Widerspruch zu der von...

    WeiterlesenGegen Schuldenbremse

  • Inlandseinsatz der Superlative
    Das Jahr 2020, in dem sich die Verbreitung des neuen Coronavirus zu einer globalen Pandemie ausgewachsen hat, kann in vielen Belangen als ein Jahr der...

    WeiterlesenInlandseinsatz der Superlative

  • Kranker Kapitalismus
    Pandemiebedingt musste die als Jahresauftakt der Linken aller Couleur geltende „Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz“ am vergangenen Wochenende als Livestream im Netz stattfinden. Trotzdem war sie ein großer...

    WeiterlesenKranker Kapitalismus

  • Es war richtig, auf der Straße zu sein
    Zu Beginn der alljährlichen „Luxemburg-Liebknecht-Demonstration“ am vergangenen Sonntag in Berlin prügelte die Polizei in den Demonstrationszug. Die Polizei begründet ihr Vorgehen damit, dass Demonstrationsteilnehmer Symbole...

    WeiterlesenEs war richtig, auf der Straße zu sein

  • Chaotisches Monopol
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    „Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar an die Beschäftigten und stoppte kurzerhand die Impfung für die Mitarbeiter auf allen Stationen. Im „ZDF“-Morgenmagazin vertröstete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am gleichen Tag die Öffentlichkeit und verwies auf den vor wenigen Tagen ne…

  • Was vereinbar ist
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    Dass Schulen und Kitas ganz oder teilweise geschlossen sind, belastet Kinder und Familien. Die Corona-Maßnahmen der Regierung sind teils unklar und schlecht vorbereitet. Infektionsschutz durch Home-Office findet dagegen weniger statt als im Frühjahr.

    Bundesbildungsministerin Franziska Giffey machte in der letzten Woche Werbung für das Versprechen der Regierung, das Kinderkrankengeld auszuweiten und auch an Eltern zu zahlen, die ihre Kinde…

  • Geheime SMS
    Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly fordert die Archivierung von SMS und Messenger-Daten von EU-Behörden und -Amtsträgern. Das EU-Auskunftsgesetz gelte für „Inhalte unabhängig von der Form des...

    WeiterlesenGeheime SMS

  • Impfstoff von Bayer
    Der Chemiekonzern Bayer will mit dem Impfstoffhersteller „Curevac“ einen eigenen Covid-19-Impfstoff herstellen. Axel Köhler-Schnura von der „Coordination gegen Bayer-Gefahren“ (CBG) warnt: „Ob Bayer ein Garant...

    WeiterlesenImpfstoff von Bayer

  • Klage gegen DVG
    Der Ärzteverband „IG Med“ hat beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingereicht. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Patienten...

    WeiterlesenKlage gegen DVG

  • Home-Office oder büßen
    Die Grüne-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt fordert ein Recht auf Home-Office für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – samt Bußgeldern für uneinsichtige Firmen. „Wir brauchen eine Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Unternehmen verpflichtet,...

    WeiterlesenHome-Office oder büßen

  • Marshallplan für Demokratie
    Nach dem Sturm auf das Capitol in Washington hat Bundesaußenminister Heiko Maas den USA eine engere Zusammenarbeit im Kampf für die Demokratie angeboten und schlägt...

    WeiterlesenMarshallplan für Demokratie

  • Sicherheitsrisiko
    Die Bundesregierung und ihre Ministerien und Behörden betreiben, laut „netzpolitik.org“, aktuell noch mindestens 60.000 Computer mit dem längst überholten Betriebssystem Windows 7. Microsoft hatte den...

    WeiterlesenSicherheitsrisiko

  • Sturm aufs Capitol?
    Die Bilder waren im Kasten. Die „freie und demokratische Welt“ hatte ihr Aufregerthema. Die Kanzlerin zeigte sich „wütend und traurig“. Und nicht nur sie. Der...

    WeiterlesenSturm aufs Capitol?

  • Mit Planung und Solidarität
    Der indische Bundesstaat Kerala mit seinen 34 Millionen Einwohnern zeichnet sich durch eine hohe Alphabetisierungsrate, fortschrittliche Sozialleistungen, eine gute Ausbildung und andere günstige Bedingungen aus,...

    WeiterlesenMit Planung und Solidarität

  • Vom Kantinenkoch bis zur Programmiererin
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    Eine engagierte Gruppe von Google-Beschäftigten will mit Hilfe der Communications Workers of America (CWA) den Hightech-Riesen gewerkschaftlich organisieren und dabei Innovationen nutzen, um ihre Kolleginnen und Kollegen zu gewinnen – vom Software-Ingenieur bis zum externen „Auftragnehmer“.

    Aufgrund ihrer Größe und Reichweite umgehen sie die Einschränkungen, die das US-Arbeitsrecht für Organisierungskampagnen vorsieht, so Chewy Shaw, ein Software-Ingenieur und Stellvertretender Vorsitzende…

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junge Welt

03. Januar 2021

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Militarisierung: »Kampfdrohnen senken die Schwelle zum Krieg«
    Über den Zustand der Friedensbewegung, soziale und ökologische Gerechtigkeit sowie Aussichten auf eine »rot-rot-grüne« Bundesregierung.
  • Klassiker: In aller Eile [Online-Abo]
    Auszüge aus Briefen Rosa Luxemburgs an Clara Zetkin vom November 1918 bis zum Januar 1919.
  • Der schwarze Kanal: Panzer, Panzer, Panzer und die Bombe
    So ganz verdaut haben großdeutsche Strategen Donald Trump noch nicht: Kam der kometenartig im Weißen Haus vorbei, oder steckt mehr dahinter?
  • Bildreportage: Anders als andere
    Freiheit, Stolz und Familie: Irische »Reisende« mit der Kamera dokumentiert.
  • jW-Wochenendgeschichte: »Diese Worte sind mir unvergessen« [Online-Abo]
    Quellenforschung im Weißen Haus: Was Günter Grass, Gerhard Schröder und Franz Beckenbauer an Donald Trump geschrieben haben.
  • Coole Wampe: Grünkohl und Bregenwurst
    »Einmal was?«, fragt Roswitha, die am Bistrofenster bedient. »Na hier, euer …« – »Unser vom Wirt berotztes Essen, ja?« Rossi wird laut. »Mach mal ’n Benimmkurs, du Honk, man beißt die Hand nicht, die einen füttert!«
  • Rätseln und gewinnen: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

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 Grafik und Text auf Plakat: Tod mit Sense und Stundenglas hockt auf CO-Rohrleitung. «Kohlenmonoxid geruchlos, farblos, lautlos, tödlich», «NO CO weiter so 2007-2017», «10 Jahre Nein zur CO-Pipeline».


Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit 1,5 Millionen Einwohnern fordern:

 

Keine
Risiko-Leitung durch Wohngebiete

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit ihrem Planänderungsbeschluss zur CO-Pipeline den Protest angeheizt und weitere Klagen provoziert. Jetzt hat auch der BUND NRW Klage eingereicht. Denn die Offenlage hat es offenbart: Der Schutz der CO-Pipeline durch zusätzliche Matten ist unmöglich. Dennoch will die Bezirksregierung Düsseldorf alles für sicher erklären? Wir sagen, nur das ist sicher, die Klagen und Proteste werden mehr und der Widerstand gehen weiter.

Weiterlesen: BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

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Chronik einer
angekündigten
Katastrophe

Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten. (Foto: Public Domain) Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten.


Als der Gott Apol­lon nicht bei der schö­nen Kas­san­dra lan­den konn­te, soll er sie ver­flucht und dafür ge­sorgt haben, dass nie­mand ihren Weis­sa­gun­gen Glau­ben schenk­te. In ge­wis­ser Weise er­geht es dem «Welt­kli­ma­rat» IPCC ähn­lich. Ob sich der In­ter­go­vern­men­tal Panel on Cli­ma­te Chan­ge mit der Schön­heit Kas­san­dras ver­glei­chen kann, ist eine an­de­re Frage, aber der heu­ti­ge Gott Apol­lon, der Ka­pi­ta­lis­mus, dürf­te sich mit sei­nen Pro­fit­in­ter­es­sen vom IPCC ähn­lich zu­rück­ge­wie­sen füh­len wie sein an­ti­ker Vor­gän­ger von der Toch­ter des Pria­mos. Der von der UNO 1988 ins Leben ge­ru­fe­ne IPCC stößt seit sei­ner Grün­dung auf ähn­lich taube Ohren wie die an­ti­ke Hel­din.

Weiterlesen: Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

Waldspaziergang in Hambach

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Waldspaziergänger im Regen, hinten Polizei.


Hambach, der Wald, die Braunkohle, das Klima, die Politik, das Führungspersonal, die Polizei, das öffentliche Interesse

Heiße Schokolade
und Befehlsnotstand

Waldspaziergang am Sonntag, 23.9.2018 im Hambacher Forst

Ein Sonntag in Hambach im September. Wieder mehr Menschen. Trotz intensivem Regen, Kälte und Verboten. Gute Stimmung und Zuversicht: «Das können die doch nun wirklich nicht mehr bringen.» «Erst den wirklich tollen Wald abholzen um dann das ohnehin überfällige Ende der Braunkohleverstromung auszurufen?» Aber dem NRW-Ministerpräsidenten Laschet, seinem Innenminister und RWE traut hier jeder jeden Blödsinn zu. «Die haben einfach nicht begriffen, was die Uhr geschlagen hat. Die haben keinen Plan für die Zukunft. Die tun so, als gäbe es den Klimawandel und die drohenden Katastrophen nicht. Die sind unberechenbar. Die können nur Auto und noch mehr Auto. Denen fehlen Verstand und jeglicher Begriff von Verantwortung. Die nehmen den Umweltschützern die Klettergeschirre weg und behaupten dann, dass sie die Blockade wegen fehlender Sicherheit der Umweltschützer in deren eigenem Interesse gewaltsam beenden müssten. Die halten alle Menschen für blöd.»

Weiterlesen: Waldspaziergang in Hambach

Über 40 000 beim Fest der DKP – Friedensfest in Dortmund

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Junge Menschen auf dem Pressefest. 

Auf bald –
im Kampf

Dortmund wurde vom 7. bis 9. September zur Stadt des Lächelns. Wer das 20. UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen besuchte, sah in viele zufriedene Gesichter. Auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele freute sich sichtlich über ein erfolgreiches Friedensfest und die über 40 000 Besucherinnen und Besucher. Es waren deutlich mehr als beim vorangegangenen UZ-Pressefest vor zwei Jahren. Für viele war es ein Wiedersehen. Man kennt sich aus den Kämpfen, die Kommunistinnen und Kommunisten, Kolleginnen und Kollegen derzeit führen. Wer zum ersten Mal auf dem Pressefest war, hätte dieser kleinen DKP ein Fest dieser Größe und Vielfalt nicht zugetraut.

Weiterlesen: Über 40 000 beim Fest der DKP – Friedensfest in Dortmund

Bilder vom Pressefest

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Zuhörerinnen und Zuhörer auf Bänken unter Schirmen.

Lebendige Diskussion und brilliante Kultur auf dem «Roten Markt».
Foto: Uwe Koopmann

Weiterlesen: Bilder vom Pressefest

Gedenken in Stukenbrock

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Gedenkfeier.

Anke Unger, DGB-Regionsgeschäftsführerin in Ostwestfalen-Lippe, der Schiffsoffizier eines zivilen Rettungsbootes aus dem Mittelmeer und eine Sprecherin der SDAJ aus dem Jugend-Camp hielten bewegende Redebeiträge auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock. Der Gewerkschaftschor Herford trug eindrucksvolle Friedenslieder von Wader und Jewtuschenko in deutscher und russischer Sprache vor.

Foto: Uwe Koopmann


 Friedhof STALAG Stukenbrock Rede von Martin Kolek


 

BAMF: Mit McKinsey und Co. zulasten der Flüchtlinge

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 Flüchtling mit Kind im Schlauchboot.


Merkel wusste Bescheid

In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt, besonders aber Angela Merkel, zunehmend unter Beschuss. Die aufgeregte Debatte bleibt verlogen. Der eigentliche Skandal, die vielen Rechtsbrüche des BAMF im Zusammenhang mit der Ablehnung von Asylgesuchen, wird nicht oder nur am Rande erwähnt.

Weiterlesen: BAMF: Mit McKinsey und Co. zulasten der Flüchtlinge

Verfassungsschutz blockiert – Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate

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 Blockierer:innen und Polizei.

Geheimdienste abschalten!

Bundesamt für Verfassungsschutz wurde viereinhalb Stunden blockiert – 
Massive Störung des Betriebs

Die heutigen deutschen Geheimdienste Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und Verfassungsschutz (VS) sind aus Strukturen des Nazi­Faschismus hervorgegangen. So entstanden mit Unterstützung von US­-Geheimdiensten in mehreren NATO­-Staaten auch bewaffnete Untergrundstrukturen («stay behind»), in denen in der BRD alte und neue Nazis zahlreich vertreten waren.Nach 1989 wurden auf dem Gebiet der ehemaligen DDR auch mit Hilfe des VS Nazigruppen organisiert. Die Kader des NSU stammten aus dem «Thüringer Heimatschutz», der unter anderem über den VS finanziert wurde.

Weiterlesen: Verfassungsschutz blockiert – Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate

Weitere Beiträge ...

  1. Der erste Gefährder
  2. DIDF zu den Urteilen im NSU-Prozess
  3. Streik zwingt Klinikvorstände zu verhandeln
  4. Kein Seehofer in Düsseldorf

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  • Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung
  • CO-Pipeline 2020 – Gedanken zum Neuen Jahr
  • Verteilung des Corona-Impfstoffs
  • Gewerkschaftsarbeit in Corona-Zeiten
  • Walter Malzkorn in Gerresheim beigesetzt
  • Denkwürdige Jahreshauptversammlung der DKP Gruppe Köln Innenstadt
  • Wilfried Porwol verurteilt
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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  • 16. Januar, Köln: Demo am Institut der Deutschen Wirtschaft
  • 20. Januar, Essen: Wie weiter in Syrien?
  • 22. Januar, Düren: Friedensspaziergang
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