Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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»Es ist ei­ne al­te Wahr­heit, dass man in der Po­li­tik oft vom Fein­de ler­nen muss.«

Wladimir Iljitsch Lenin

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Die Völker aneinander zu hetzen …“
    Diesen Text hat der Autor für die Rubrik „Marx Engels aktuell“ auf der Website der Marx-Engels-Stiftung geschrieben. In dieser Serie spiegelt Manfred Sohn einmal im...

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  • International solidarisch
    53 Kommunistische Parteien und Arbeiterparteien aus aller Welt haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP geschickt, der vom 20. bis 22. Juni in Frankfurt...

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  • Volles Programm
    Vom 11. bis 13. Juli findet die Sommerakademie 2025 des „Was tun?!“-Netzwerks in Bielefeld statt. In dem Netzwerk organisieren sich Sozialistinnen und Sozialisten aus der...

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  • Panzer am laufenden Band
    Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen, damit die...

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  • Rassistisch und repressiv
    Die sogenannte „Task Force Problemimmobilien“ hat wieder zugeschlagen: Gegen 9 Uhr morgens am 26. Juni kontrollierte die Stabsstelle der Stadt Duisburg unangekündigt drei Wohnhäuser im...

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  • Zukunftsweisend I
    Da gab es richtig viel Aufregung, als Jeff Bezos die Hochzeit mit seiner zusammengeschnippelten Barbie (Teile von ihr sind 55) in Venedig feierte. Verständlich, dass...

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  • Zukunftsweisend II
    In der chinesischen Metropole Chongqing stirbt ein traditioneller Beruf aus. In der Bergstadt am Jangtse-Fluss wurden Waren seit Jahrhunderten von Menschen die steilen Hänge von...

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  • 80 Prozent von zu wenig
    Die Mindestlohnkommission hat am vergangenen Freitag ihren Lohnbeschluss bekannt gegeben. Demnach wird die untere Schäbigkeitsgrenze für legales Lohndumping von aktuell 12,82 Euro ab 2026 auf 13,90 Euro pro...

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  • Vor Ort diskutieren – jetzt
    Am 11. und 12. Juli findet die 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Salzgitter statt. UZ sprach mit dem Gewerkschafter Florian Hainrich über seine Erwartungen...

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  • Maximalprofit im Wohnungswesen?
    Die Wohnungsnot in Berlin grassiert. Was die Mietpreise bei der Neuanmietung einer Wohnung betrifft, ist Berlin zu einer der teuersten Städte in der BRD geworden....

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  • Panzerstahl wird billiger
    Der Wahlkampf liegt nun schon einige Zeit zurück. Damals stand der Strompreis im Zentrum vieler Debatten und Versprechen. Sein heftiger Anstieg nach den Sanktionspaketen gegen...

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  • Ausdünnen hier, investieren dort
    „Ausdünnen“ heißt es morgens vom Standortleiter. Dieser hat es von dem „Tool“, mit dem die Postmenge jeden Morgen aus den Brief- und Paketzen­tren an die...

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  • Produktionsverlagerung
    Ende 2026 sollte das Werk des Autozulieferers Boge Rubber & Plastics in Simmern (Rheinland-Pfalz) geschlossen werden. Doch diese Schließung ist nach Angaben der IG Metall nun „vom...

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  • Mietertag des Mieterbunds
    Der Deutsche Mieterbund (DMB) hat eine neue Präsidentin. Die Delegierten des Deutschen Mietertags wählten Melanie Weber-Moritz an ihre Spitze. Sie löst damit den bisherigen DMB-Präsidenten...

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  • Gesinnungskorrektur
    Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder Bundeseinschüchterungstag,...

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  • Irgendwann ist jetzt!
    Eine Initiative friedensbewegter Sozialdemokraten nutzte den Berliner Parteitag der SPD für ihren Protest gegen den Kriegskurs: Aktive aus der Kampagne „Mehr Diplomatie wagen!“, die über...

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  • Schuldig!
    Der vergangene Samstag stand in Duisburg im Zeichen der Repression gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und der öffentlichen Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Bündnis aus verschiedenen...

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  • Kein Aufschrei
    Bei einem Brand in einem ausschließlich von Menschen mit Migrationsgeschichte bewohnten Haus in Wilhelmshaven starb in der Nacht auf den 23. Juni ein vierjähriger Junge. Die...

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  • Schluss mit Schuldenbremse und Notenlogik!
    „Eine Schule für uns – Eine Schule für alle!“ – unter diesem Motto demonstrierten am 25. Juni über 800 Schülerinnen und Schüler in Düsseldorf, Eitorf, Essen, Gummersbach und...

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  • Abfahrts-Spezialistin
    Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) muss ihr Amt verlassen. Wie die Staatskanzlei am Sonntag mitteilte, wird die vor allem in der Lehrerschaft unbeliebte Ministerin entlassen...

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  • Unter sich
    Im parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste werden künftig nur Abgeordnete von CDU, SPD und ein Mitglied der Grünen vertreten sein. Rechnerisch hätten auch Vertreter der...

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  • Kein Scherz
    Die FDP-Politikerin und Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den „Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit“ gewonnen, der seit dem Jahr 2017 vom pro-israelischen Verein „Europäische Janusz Korczak Akademie e. V.“...

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  • Keine Brieffreundschaft
    Das Bundesinnenministerium hat ein Antwortschreiben an Michael O’Flaherty, den Menschenrechtskommissar des Europarates, verschickt. O’Flaherty hatte der Bundesrepublik zuvor vorgeworfen, pro-palästinensische Proteste zu unterbinden und mit...

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  • Dreckskerle unter sich
    Der wichtigste Beschluss des NATO-Gipfels am 24. und 25. Juni in Den Haag wurde bereits am 22. Juni veröffentlicht: Alle 32 Mitgliedstaaten streben an, 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für...

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  • Werte des Völkerrechts nicht existent
    Israel hat völkerrechtswidrig den Iran angegriffen. Über die Schäden, die die iranische Reaktion in Israel verursachte, herrscht bis jetzt eine Nachrichtenzensur des israelischen Militärs. UZ...

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  • Staatsräson auf Englisch
    Britannien tut gerade einiges für den Versuch, in der Repression der Palästina-Solidarität selbst noch die deutsche Staatsräson in den Schatten zu stellen. Jüngstes Beispiel: Der...

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  • Ernüchterung statt Siegestaumel
    Zwölf Tage dauerte der offene Krieg zwischen Israel und Iran. Jetzt herrscht ein formloser Waffenstillstand – und Israel hält sich bislang daran. Entgegen allen Siegesmeldungen scheinen...

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  • Hunderte Tote in Gaza
    Am Montag sind bei einem israelischen Angriff in Gaza-Stadt mindestens 21 Menschen gestorben, Dutzende wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Zudem ist nach Angaben des Schifa-Krankenhauses ein...

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  • Minen-Verbot gekippt
    Nach den baltischen Staaten will auch die Ukraine aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen austreten. Präsident Wladimir Selenski habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, hieß...

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  • Kommunistin für Chiles Linke
    Am Sonntag hat die Kandidatin der Kommunistischen Partei Chiles, Jeannette Jara, die Vorwahlen des Regierungslagers mit großem Vorsprung vor den anderen drei Kandidaten gewonnen. Damit...

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junge Welt

05. Juli 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Südafrika: »Wir haben das Schwefeldioxid unmittelbar eingeatmet«
    Bei der südafrikanischen Kleinstadt Marikana wird Platin für den deutschen Chemiekonzern BASF gefördert. Über die Ausbeutung von Mensch und Natur und das Ignorieren von Gesetzen. Ein Gespräch mit Brown Matloko.
  • Klassiker: Faschismus und Jugend [Online-Abo]
    Warum siegte der Faschismus? Eine Antwort Georgi Dimitroffs 1935 auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale lautete: Dem Faschismus gelang es, in die Reihen der Jugend einzudringen.
  • Der schwarze Kanal: Die Verrückbaren
    Im Spiegel meinte eine Kolumnistin, Kanzler Merz müsse sich bei den Grünen entschuldigen. Denn Robert Habeck hätten schon vor der Wahl die fünf Prozent für Rüstung gefordert, die Merz erst jetzt eingefallen sind.
  • Bildreportage: Im Bombenhagel
    Zeugnis abgelegt in Wort und Bild: Erinnerungen eines Korrespondenten für die DDR im Vietnamkrieg.
  • jW-Wochenendgeschichte: Von ewigen und letzten Kriegen [Online-Abo]
    Vor sechs Jahren lief die letzte Folge von »Game of Thrones«, nächstes Jahr ist 15. Jubiläum. Und wir machten einfach weiter.
  • Coole Wampe: Zitronenrisotto
    Die Brennesselkur ist Schönheit von innen. Schon eine Tasse Brennesseltee am Tag verbessert das Hautbild, weil er den ganzen Organismus entschlackt.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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12. Dezember: Kundgebung zum Klinikerhalt in Köln und für den Erhalt der Gesundheitsversorgung

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Kundgebung vor dem Rat der Stadt Köln

am 12. Dezember um 14:30 Uhr, Theo-Burauen-Platz, Köln.


Foto: DKP Köln

Die DKP Köln unterstützt die Kundgebung zum Klinikerhalt des Krankenhauses Holweide und der Kinderklinik in der Amsterdamer Straße am 12. Dezember vor der Ratssitzung der Stadt Köln und schließt sich den Forderungen an:

Weiterlesen: 12. Dezember: Kundgebung zum Klinikerhalt in Köln und für den Erhalt der Gesundheitsversorgung

Demonstration am 7. Dezember in Köln: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller Waffenlieferungen!

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Sofortiger dauerhafter Waffenstillstand in Gaza und im Libanon!

Weiterlesen: Demonstration am 7. Dezember in Köln: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller...

Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss

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Podiumsdiskussion zur Aufrüstung – 15. November 2024


Quelle: DKP Neuss

Weiterlesen: Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss

Offener Brief an die Oberbürgermeisterin und an den Rat der Stadt Köln

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Offener Brief gegen Versorgungskürzungen


Foto: DKP Köln

Lokale Proteste und Massendemonstrationen gegen Lauterbachs und Laumanns Gesundheitsreform wie z.B. in Solingen, Hilden, Haan im letzten Jahr wie auch die Demonstrationen bei uns in Köln durch die Initiative zum Erhalt der Klinik in Holweide und Kinderklinik zeigen den Unmut der Bevölkerung mit Lauterbachs Gesundheitsreform an. So meinte Henning Frey auf der Pressekonferenz der Initiative am 24. September, dass sich der Rat der Stadt Köln nicht als Interessenvertreter der Bevölkerung verstehe, sondern als Umsetzer der Gesundheitsreform. Dazu kommen noch die Proteste und die Expertise von überregionalen Initiativen, wie durch das Bündnis Klinikrettung, das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen oder etwa Krankenhaus statt Fabrik. Alle protestieren in Vernetzung miteinander gegen eine an Marktmechanismen orientierte neoliberal ausgerichtete Gesundheitspolitik, die bei einer immer älter werdenden Gesellschaft immer weiter kürzen und die Versorgung in der Fläche massiv ausdünnen will, und das dann auch noch Qualitätssteigerung nennt.

Nachdem nun 327 von 330 Kliniken in NRW Widerspruch gegen die Feststellungsbescheide durch die jeweiligen Bezirksregierungen eingelegt hatten, die nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes NRW genau festlegen, welche Leistungen die Krankenhäuser in NRW überhaupt noch erbringen dürfen, hat Minister Laumann erst einmal die Reißleine gezogen. Die Krankenhausreform in NRW wird um 3 Monate verschoben – in Kraft treten soll sie nun am 01. April nächsten Jahres.

Die DKP Köln ist Teil dieser Protestbewegung.

Wir dokumentieren hier den öffentlichen Brief der Initiative für den Erhalt von Krankenhaus Holweide und Kinderklinik Amsterdamer Straße an Kölns Oberbürgermeisterin Frau Reker und den Rat der Stadt Köln wie auch die Presseerklärung des Bündnisses für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW:

Weiterlesen: Offener Brief an die Oberbürgermeisterin und an den Rat der Stadt Köln

Komplizenschaft und Staatsräson

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Zum Weltkindertag der Palästina-Koordination in Köln. Eine Nachbetrachtung.


Foto: DKP Köln Innenstadt

Wie stellt man die Würde von Toten heraus?

Unzählige Trauerrituale geben davon seit Jahrtausenden beredt Auskunft.

Aber die ermordeten Kinder von Gaza können hier in Köln nicht aufgebahrt werden, ihre toten Körper sind weit weg und Köln wäre bei mittlerweile mehr als 17.000 toten Kindern mit immer neuen frischen Leichen bedeckt. Und auch der enge Meinungskorridor hier in der BRD lässt die Veröffentlichung von Photos, Berichten, Videosequenzen über das Grauen des Sterbens, der Verzweiflung, des ausweglosen Leidens nicht zu. Die von der israelischen Armee ermordeten Kinder blitzen nur manchmal, und dann als nackte Zahl hier in unseren Medien auf.

Weiterlesen: Komplizenschaft und Staatsräson

Geschichte der Friedensbewegung

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Geschichte der bundesdeutschen Friedensbewegung und ihrer Wirkungen


Foto: Friedensdemonstration 10.10.1981 in Bonn mit Gewerkschaftern der Gewerkschaft HBV Hamburg, Public Domain

Friedensdemagogie der Nazis
Seit dem Ende des Ersten Weltkrieg war gerade mal 21 Jahre vergangen, als sich die deutsche Bevölkerung in den Zweiten hetzen ließ. Es wurde viel gelogen. Am 17. März 1933, noch vor dem Ermächtigungsgesetz vom 23. März, stellte Hitler vor dem Reichstag die Nazibewegung als eine Bewegung dar, die einzig dem Frieden verpflichtet sei. Er wolle die bestehenden Verträge beachten. Allein auf dem Verhandlungswege strebe er eine Revision des Versailler Vertrages an.

Weiterlesen: Geschichte der Friedensbewegung

Rechtsentwicklung in Staat und Gesellschaft

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Die sogenannte ursprüngliche Akkumulation. Krieg als Tugend, Flucht als Verbrechen


Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze, Foto: Bőr Benedek, CC-BY-SA 4.0

Sobald der homo sapiens auf die Beine kam, benutzte er sie zum Wandern. Erst mit der neolithischen Revolution verbreitet sich Ackerbau und Viehzucht, Vorratshaltung und Sesshaftigkeit. Jäger und Sammler haben das Nachsehen, wenn sie sich nicht die Ergebnisse fremder Arbeit räuberisch aneignen oder gar mittels Sklavenhaltung die Aneignung verstetigen. Die Sklavenhaltung, einmal entwickelt, erweist sich am Ende im Verhältnis zur feudalen Produktionsweise, die dem Bauer einen Teil seiner Arbeitsergebnisse lässt, als weniger produktiv. Der Bauer wiederum kann sich erst in den Städten dem feudalen Zwang entziehen, bezahlt seine doppelte Freiheit mit dem Formwechsel der Ausbeutung.

Dieser Formwechsel heißt: ursprüngliche Akkumulation. Es geht um die Trennung der unmittelbaren Produzenten, der Bauern und Handwerker, von ihren Produktionsmitteln, die Konzentration dieser Produktionsmittel in den Händen der Kapitalisten sowie die Verwandlung der Arbeitskraft der Arbeiter in eine Ware. In der Regel beginnt diese Trennung gewaltsam.

Weiterlesen: Rechtsentwicklung in Staat und Gesellschaft

Gedenkveranstaltung für die Kinder im Gazastreifen

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Für die toten, verletzten, gefangenen Kinder in Gaza und den besetzten palästinensischen Gebieten

SharePic aus den Social Media.
Quelle: Palästina-Koordination Köln

Die Situation im Gazastreifen ist für die Kinder unerträglich:

16.000 Kinder wurden in Gaza getötet
Unicef Chefin Catherine Russel schrieb schon im November: Gaza sei «der gefährlichste Ort der Welt» für Kinder.
Save the Children schrieb im Juni 2024 in ihrer Pressemitteilung «Mindestens 21.000 Kinder werden Schätzungen zufolge im Gazastreifen vermisst. Sie irren allein umher, sind inhaftiert, unter Trümmern verschüttet oder in Massengräbern begraben.»


Aufruf Gedenkveranstaltung für die Kinder im Gazastreifen


 

Weitere Beiträge ...

  1. Antikriegstag 2024 in Köln
  2. Armut in den USA
  3. Rechtsruck in Europa
  4. Die DKP Köln erklärt zu Palästina

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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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