Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Das Un­glücks­da­­tum der Deu­t­­schen ist nicht der 13. Au­gust 1961, son­dern der Mach­t­an­­tritt Hit­lers am 30. Ja­nu­ar 1933.«

Egon Krenz

UZ 1

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Missbrauch Riegel vorgeschoben“
    Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses...

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  • Übersicht über Friedensbeschlüsse
    Die Zusammenstellung „Friedenspolitische Gewerkschaftsbeschlüsse“ hat auf der Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Salzgitter großen Anklang gefunden. Auf 28 Seiten sind hier die aktuellen gewerkschaftlichen Beschlüsse...

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  • Widerstand gegen Militarisierung und Sozialabbau organisieren – Wir kämpfen für Heizung, Brot und Frieden
    Der 26. Parteitag der DKP hat am 22. Juni 2025 in Frankfurt am Main folgende Handlungsorientierung beschlossen: 1. Überlegungen zu Strategie, Taktik und Organisationspolitik Einleitung...

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  • Politischer Gefangener in Berlin vor Gericht
    Rund vier Monate lang hat Musaab Abu Atta in der Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tiergarten gesessen: Ende Februar 2025 war er festgenommen und anschließend in Untersuchungshaft genommen...

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  • „Mit der Lüge der Bedrohung brechen“
    Die Herrschenden rüsten zum großen Krieg, und die bürgerlichen Medien senden Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Nur ganz selten geben sie kritischen Stimmen Raum. Ronja Fröhlich...

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  • Möglichkeiten für Bündnisse mit politisch und sozial anders aufgestellten Kräften
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, auf diesem Parteitag wollen wir die Entwicklung der Friedensbewegung, der Arbeiterbewegung und der antiimperialistischen Kräfte sowie...

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  • Nicht allein
    Die DKP weiß zahlreiche Bündnispartner, befreundete und ihr wohlgesonnene Organisationen an ihrer Seite. Viele von ihnen haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP in...

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  • Kernaufgabe unserer Partei
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, in unseren Leitdokumenten der letzten Parteitage wird die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit als zentrales Feld unserer politischen...

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  • Raum für unsere Klasse in der Gemeinde erkämpfen
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, in diesen Zeiten muss man vorsichtig sein. Bevor ich also zu den zentralen Problemen der Kommunalpolitik...

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  • Weg mit den arbeiterfeindlichen Gesetzen!
    Der Streik wurde von Gewerkschaften und Bauernverbänden gegen arbeiterfeindliche Arbeitsgesetze und für einen gesetzlichen Mindestpreis für landwirtschaftliche Produkte ausgerufen. Am Mittwoch, den 9. Juli gingen...

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  • Aus Salzgitter in die Welt
    „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt....

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  • Begrüßung und Wetter: gekonnt
    Das Internet-Nachrichtenmagazin „Overton“ hat Volker Bräutigam drei Fragen für seinen Newsletter vorgelegt. Und der hat geantwortet: „Overton“: Wann haben Sie zuletzt den Eindruck gehabt, einen...

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  • Panzer statt Pendler
    Die Bahn kommt – nur nicht für alle. Für Reisende und Pendler gehören Zugausfälle, Verspätungen, steigende Preise und dreckige Waggons zum Alltag. Bahnbeschäftigte resignieren, weil die...

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  • Pistorius will die Pflicht
    Nach monatelangem Gerede über den „zunächst freiwilligen“ Wehrdienst hat Boris Pistorius (SPD) die Katze aus dem Sack gelassen: Noch in diesem Jahr soll der Bundestag...

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  • Angriff auf den 1. Mai
    Es gibt nur einen Feiertag in Frankreich, der zwingend arbeitsfrei und bezahlt ist: der 1. Mai. Diesem international begangenen Kampftag der Arbeiterklasse hat die französische...

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  • Viel Bumm, wenig Boom
    Anstatt einen volkswirtschaftlichen Schaden durch den Abschwung der Auto-Konjunktur zu beklagen, sollten wir versuchen, Produktionseinrichtungen und vor allem Fachkräfte aus dem Automobilsektor möglichst verträglich in...

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  • Arbeitsbedingungen „katastrophal“
    ver.di hat die diesjährigen „Amazon Prime Days“ mit einem Streik begonnen. Vor dem Verkaufsevent, das am 8. Juli startete, rief die Gewerkschaft die Beschäftigten am Standort...

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  • Einmal Tarifvertrag mit allem
    Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten der Dönerfabrik Birtat in Murr (Nähe Stuttgart) für einen Tarifvertrag. So auch letzte Woche Donnerstag, wo sie am Tag vor...

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  • Sparprogramm bei ThyssenKrupp Steel Europe
    Bei den Verhandlungen über eine Restrukturierung seiner Stahlsparte versucht ThyssenKrupp offenbar, jährlich 200 Millionen Euro aus seinen Beschäftigten herauszupressen. „Die Beschäftigten sollen das Sparprogramm bei ThyssenKrupp...

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  • Wenn Bonität wackelt
    Die Staatsschulden sind für den internationalen Kapitalverkehr das Schmiermittel schlechthin. Anders gesagt, Staatsanleihen sind für das internationale Finanzkapital zur – zinstragenden – Währung geworden. In...

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  • Arme Mütter bleiben arm
    Die Altersarmut wächst. Das trifft ganz besonders auf Frauen zu, die aufgrund von Kindererziehung nur eine geringe Rente beziehen. Statt das Problem durch eine garantierte...

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  • Sieben Tage alt und schon obdachlos
    Die sogenannte „Task Force Problemimmobilien“ hat am Donnerstag vergangener Woche erneut ein Wohnhaus im Duisburger Stadtteil Marxloh geräumt. Sechs Parteien wurden auf die Straße gesetzt....

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  • Streik bei Lieferando
    Für Freitag hat die NGG zum Start in eine „Streikwelle“ beim Lieferdienst Lieferando aufgerufen. Die Lieferando-Beschäftigten in Hamburg sind zu einem 36-stündigen Warnstreik aufgerufen. Es...

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  • Streik an Cottbuser Krankenhaus
    In der vergangenen Woche haben die Beschäftigten der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) in Cottbus gestreikt. Laut „junge Welt“ demonstrierten allein am Donnerstag 500...

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  • Tarifverhandlungen an deutschen Seehäfen
    In der anstehenden Tarifrunde für die rund 11.000 Beschäftigten der deutschen Seehäfen fordert ver.di 8,37 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zehn Monaten. Der Forderung...

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  • Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung
    Mit ihrem Beschluss 2025/966 über „restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands“ hat die Europäische Union eine rote Linie überschritten. Der Rat hat mit diesem...

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  • „Herzenswunsch“ Verfassungsrichter
    Karlsruhe, Schlossbezirk 3. Nicht nur eine noble Adresse, sondern auch ein Arbeitsplatz, wie man ihn sich angenehmer nicht wünschen kann. „Dem Architekten ist es mit...

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  • Solidarität mit Palästina verstärken
    Am vergangenen Wochenende, zwei Wochen nach dem Parteitag der DKP, kam der neugewählte Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt...

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  • Nationaler Schulterschluss
    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte Ende Juni auf dem „Tag der Industrie“, der internationalen Zukunftskonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), an, die Bundesregierung werde...

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  • Keine Kufiya in Buchenwald
    In einer Broschüre mit dem Titel „Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen Rechtsradikaler und Antisemitischer Gruppierungen“ bietet die Gedenkstätte Buchenwald Hilfestellungen, um „Symbole und Zeichen...

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junge Welt

13. Juli 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Journalismus als Aktivismus: »Objektivität existiert nicht. Jeder hat eine Position«
    Über Medien als Stütze der Macht zwischen Ethik, strukturellem Rassismus und dem Schweigen zum Völkermord. Ein Gespräch mit Fréderike Geerdink, Autorin und Journalistin aus den Niederlanden.
  • Klassiker: Gegenbewegung Einheitsfront [Online-Abo]
    Georgi Dimitroff 1935: Der Faschismus an der Macht untergräbt durch seine Kriegsvorbereitung die Wirtschaft des Landes und verschärft die Gegensätze zu anderen Staaten. Er stößt aber auch die Einheitsfrontbewegung an.
  • Der schwarze Kanal: In allen Tonlagen
    Feinsinnig bemerkt die FAZ, dass Chinesen »fernab der chinesischen Küste« nichts zu suchen haben – und schon gar nicht in der Nähe der deutschen Küste, im Roten Meer nämlich. Da sind alle Medien für Wehrpflicht.
  • Italien: Ein unbequemer Nachbar
    In Panigaglia befindet sich die einzige Onshore-LNG-Anlage Italiens. Anwohner sorgen sich um ihre Sicherheit, schließlich ist das Weiterlaufen des Terminals vor allem seit dem Ukraine-Krieg politisch gewollt.
  • XYZ: Geist oder Ungeist [Online-Abo]
    Hellmut Butterwecks Attacke auf den österreichischen Antifaschismus der Stunde Null.
  • Coole Wampe: Tarte Tatin
    Doris betritt den Balkon, um uns zu vertreiben. »Fachsimpelt ihr immer noch über diesen Nahtod-Wipfel? Ab in die Küche zum Kuchen backen!
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Jahreshauptversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt 2024

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Jahreshauptversammlung am 25. November 2024

 
Foto: DKP Köln

Bericht des Gruppenvorstands DKP Köln-Innenstadt 2024

Diesmal ist Donald Trump besser vorbereitet als bei seiner ersten Amtszeit. Er will Steuererleichterungen für Reiche, hohe Importzölle durchsetzen, Regulierungen abwickeln und den Staatsapparat verschlanken. Er tritt im Januar mit einem komplett ausgearbeiteten, 1000-seitigem Regierungspapier, dem sogenannten „US-Project 2025“, an. Es wurde von der konservativen Heritage Foundation mit Unterstützung von weiteren 80 Unternehmen ausgearbeitet. Dieses Programm sieht die Stärkung der Exekutive, Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten, tiefgreifende Reformen des Justizsystems und Einschnitte und Austausch des Personals im öffentlichen Dienst vor, im Grunde die Beseitigung der Gewaltenteilung und der bürgerlichen Demokratie. Gegen die zu erwartenden Proteste fordert das Papier den Einsatz von Militär.

Weiterlesen: Jahreshauptversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt 2024

12. Dezember: Kundgebung zum Klinikerhalt in Köln und für den Erhalt der Gesundheitsversorgung

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Kundgebung vor dem Rat der Stadt Köln

am 12. Dezember um 14:30 Uhr, Theo-Burauen-Platz, Köln.


Foto: DKP Köln

Die DKP Köln unterstützt die Kundgebung zum Klinikerhalt des Krankenhauses Holweide und der Kinderklinik in der Amsterdamer Straße am 12. Dezember vor der Ratssitzung der Stadt Köln und schließt sich den Forderungen an:

Weiterlesen: 12. Dezember: Kundgebung zum Klinikerhalt in Köln und für den Erhalt der Gesundheitsversorgung

Demonstration am 7. Dezember in Köln: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller Waffenlieferungen!

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Sofortiger dauerhafter Waffenstillstand in Gaza und im Libanon!

Weiterlesen: Demonstration am 7. Dezember in Köln: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller...

Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss

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Podiumsdiskussion zur Aufrüstung – 15. November 2024


Quelle: DKP Neuss

Weiterlesen: Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss

Offener Brief an die Oberbürgermeisterin und an den Rat der Stadt Köln

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Offener Brief gegen Versorgungskürzungen


Foto: DKP Köln

Lokale Proteste und Massendemonstrationen gegen Lauterbachs und Laumanns Gesundheitsreform wie z.B. in Solingen, Hilden, Haan im letzten Jahr wie auch die Demonstrationen bei uns in Köln durch die Initiative zum Erhalt der Klinik in Holweide und Kinderklinik zeigen den Unmut der Bevölkerung mit Lauterbachs Gesundheitsreform an. So meinte Henning Frey auf der Pressekonferenz der Initiative am 24. September, dass sich der Rat der Stadt Köln nicht als Interessenvertreter der Bevölkerung verstehe, sondern als Umsetzer der Gesundheitsreform. Dazu kommen noch die Proteste und die Expertise von überregionalen Initiativen, wie durch das Bündnis Klinikrettung, das Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen oder etwa Krankenhaus statt Fabrik. Alle protestieren in Vernetzung miteinander gegen eine an Marktmechanismen orientierte neoliberal ausgerichtete Gesundheitspolitik, die bei einer immer älter werdenden Gesellschaft immer weiter kürzen und die Versorgung in der Fläche massiv ausdünnen will, und das dann auch noch Qualitätssteigerung nennt.

Nachdem nun 327 von 330 Kliniken in NRW Widerspruch gegen die Feststellungsbescheide durch die jeweiligen Bezirksregierungen eingelegt hatten, die nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes NRW genau festlegen, welche Leistungen die Krankenhäuser in NRW überhaupt noch erbringen dürfen, hat Minister Laumann erst einmal die Reißleine gezogen. Die Krankenhausreform in NRW wird um 3 Monate verschoben – in Kraft treten soll sie nun am 01. April nächsten Jahres.

Die DKP Köln ist Teil dieser Protestbewegung.

Wir dokumentieren hier den öffentlichen Brief der Initiative für den Erhalt von Krankenhaus Holweide und Kinderklinik Amsterdamer Straße an Kölns Oberbürgermeisterin Frau Reker und den Rat der Stadt Köln wie auch die Presseerklärung des Bündnisses für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen in NRW:

Weiterlesen: Offener Brief an die Oberbürgermeisterin und an den Rat der Stadt Köln

Komplizenschaft und Staatsräson

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Zum Weltkindertag der Palästina-Koordination in Köln. Eine Nachbetrachtung.


Foto: DKP Köln Innenstadt

Wie stellt man die Würde von Toten heraus?

Unzählige Trauerrituale geben davon seit Jahrtausenden beredt Auskunft.

Aber die ermordeten Kinder von Gaza können hier in Köln nicht aufgebahrt werden, ihre toten Körper sind weit weg und Köln wäre bei mittlerweile mehr als 17.000 toten Kindern mit immer neuen frischen Leichen bedeckt. Und auch der enge Meinungskorridor hier in der BRD lässt die Veröffentlichung von Photos, Berichten, Videosequenzen über das Grauen des Sterbens, der Verzweiflung, des ausweglosen Leidens nicht zu. Die von der israelischen Armee ermordeten Kinder blitzen nur manchmal, und dann als nackte Zahl hier in unseren Medien auf.

Weiterlesen: Komplizenschaft und Staatsräson

Geschichte der Friedensbewegung

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Geschichte der bundesdeutschen Friedensbewegung und ihrer Wirkungen


Foto: Friedensdemonstration 10.10.1981 in Bonn mit Gewerkschaftern der Gewerkschaft HBV Hamburg, Public Domain

Friedensdemagogie der Nazis
Seit dem Ende des Ersten Weltkrieg war gerade mal 21 Jahre vergangen, als sich die deutsche Bevölkerung in den Zweiten hetzen ließ. Es wurde viel gelogen. Am 17. März 1933, noch vor dem Ermächtigungsgesetz vom 23. März, stellte Hitler vor dem Reichstag die Nazibewegung als eine Bewegung dar, die einzig dem Frieden verpflichtet sei. Er wolle die bestehenden Verträge beachten. Allein auf dem Verhandlungswege strebe er eine Revision des Versailler Vertrages an.

Weiterlesen: Geschichte der Friedensbewegung

Rechtsentwicklung in Staat und Gesellschaft

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Die sogenannte ursprüngliche Akkumulation. Krieg als Tugend, Flucht als Verbrechen


Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze, Foto: Bőr Benedek, CC-BY-SA 4.0

Sobald der homo sapiens auf die Beine kam, benutzte er sie zum Wandern. Erst mit der neolithischen Revolution verbreitet sich Ackerbau und Viehzucht, Vorratshaltung und Sesshaftigkeit. Jäger und Sammler haben das Nachsehen, wenn sie sich nicht die Ergebnisse fremder Arbeit räuberisch aneignen oder gar mittels Sklavenhaltung die Aneignung verstetigen. Die Sklavenhaltung, einmal entwickelt, erweist sich am Ende im Verhältnis zur feudalen Produktionsweise, die dem Bauer einen Teil seiner Arbeitsergebnisse lässt, als weniger produktiv. Der Bauer wiederum kann sich erst in den Städten dem feudalen Zwang entziehen, bezahlt seine doppelte Freiheit mit dem Formwechsel der Ausbeutung.

Dieser Formwechsel heißt: ursprüngliche Akkumulation. Es geht um die Trennung der unmittelbaren Produzenten, der Bauern und Handwerker, von ihren Produktionsmitteln, die Konzentration dieser Produktionsmittel in den Händen der Kapitalisten sowie die Verwandlung der Arbeitskraft der Arbeiter in eine Ware. In der Regel beginnt diese Trennung gewaltsam.

Weiterlesen: Rechtsentwicklung in Staat und Gesellschaft

Weitere Beiträge ...

  1. Gedenkveranstaltung für die Kinder im Gazastreifen
  2. Antikriegstag 2024 in Köln
  3. Armut in den USA
  4. Rechtsruck in Europa

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  • Köln: Stammtisch Betrieb und Gewerkschaft
  • Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße
  • Referat zu den Bundestagswahlen 2025
  • Köln: Antifaschistisches Gedenken in der Elsaßstraße
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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