Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»la­chen ist im­mer die ge­lun­ge­ne er­kennt­nis, daß et­was nicht stimmt. wir la­chen, weil uns et­was auf­fällt: die wirk­lich­keit.«

Ronald M. Schernikau

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Hauptsache mitspielen
    Warum, fragte die Kommunistische Plattform der Partei „Die Linke“ (KPF) am 4. August, gebe es solche Aufregung über einen Tweet von Sahra Wagenknecht? Die „Linke“-Bundestagsabgeordnete...

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  • Gasumlage zur Profitsicherung für Konzerne
    Wie viel Zusatzbelastungen genau auf die Millionen Menschen in diesem Lande zukommen werden, die ihre Wohnungen mit Gas heizen, bleibt bis kommenden Montag unklar. Immer...

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  • Tanzbarer Internationalismus
    „Die Deutsche Kommunistische Partei hat ihre antiimperialistische Politik nie aufgegeben. Wir stehen dieser Partei seit Jahren nahe und freuen uns sehr, dass wir wieder bei...

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  • Systematische Überlastung
    Immer mehr Beschäftigte arbeiten am Limit. Sie werden im wahrsten Sinne des Wortes von ihren „Arbeitgebern“ krank gespart. Kein Wunder, dass der Ruf nach Entlastung...

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  • „Jeden Zentimeter hart erkämpft“
    Nach 100 Tagen Ultimatum und anschließenden 77 Tagen Erzwingungsstreik war es im Juli endlich soweit: Ein Tarifvertrag Entlastung (TVE) konnte für die Unikliniken in NRW...

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  • Kein Sommerloch
    „Wochenlang gab es keine Post“ – so oder so ähnlich heißt es in einigen Tageszeitungen bundesweit. Bislang traf das eher abgelegene Orte, einzelne Adressen und ähnliches....

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  • Zweierlei Maß
    Mit seiner Erklärung zum diesjährigen Antikriegstag übernimmt der DGB die Sichtweise der NATO: Eine ausschließliche Schuldzuweisung für den Ukrainekrieg an Russland, sein „autokratisches Regime“ verfolge...

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  • Reallohnverluste in allen EU-Ländern
    Durch die hohe Inflationsrate wird es in diesem Jahr wohl in allen EU-Ländern deutliche Reallohnverluste für Beschäftigte geben. Das legt eine Untersuchung des gewerkschaftsnahen Wirtschafts-...

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  • Für Millionen unbezahlbar
    Der Deutsche Mieterbund (DMB) befürchtet, dass mindestens ein Drittel der Bevölkerung die hohen Energiekosten nicht zahlen kann. „Wir sprechen hier über Millionen“, sagte Lukas Siebenkotten,...

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  • Abschluss nach Streiks
    ver.di und die Lufthansa haben sich auf ein Tarifergebnis für die rund 20.000 Beschäftigten der Bodendienste geeinigt. Das betrifft unter anderem die Lufthansa AG Boden,...

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  • Aus für Ausstieg?
    Der Zeitpunkt rückt näher, wo den Bürgern der BRD die Rechnung präsentiert wird für die Kriegstreiberei ihrer Regierung. Der NATO-Krieg wird mit bisher nicht vorstellbarem...

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  • Verhandlungen jetzt!
    Auf dem 21. UZ-Pressefest findet am Samstag, den 27. August, um 19 Uhr im Rosa-Luxemburg-Zelt die Diskussionsrunde „Frieden mit Russland“, veranstaltet von der „Gesellschaft zur...

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  • Mit Schneeketten in den Herbst
    Die Tage der momentan noch wirksamen Corona-Schutzregelungen sind gezählt. Am 23. September laufen sie aus. Mittels einer Übergangsregelung soll dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) noch bis zum 30. September...

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  • Erfolglose Ermittlungen
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    Manche brauchen eben etwas länger: Zehn Tage benötigte das Landeskriminalamt Thüringen, um eine Anfrage der UZ zum Stand der Ermittlungen zu den geschändeten Gedenkbäumen nahe der Gedenkstätte Buchenwald (siehe UZ vom 29. Juli) sowie ähnlichen Fällen in der Vergangenheit zu beantworten. Wechselnde Zuständigkeiten – die Anfrage ging an die Pressestelle der Polizei Thüringen, von dort an die Landespolizeiinspektion Jena…

  • Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
    Am 6. und 9. August jährten sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 77. Mal. In zahlreichen Städten und Gemeinden, wie hier in Dortmund, erinnerten...

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  • Das Programm der Marx-Engels-Stiftung
    Samstag, 27. August 2022 11.00 Uhr: Ein literarischer Angriff auf die Klassengesellschaft – Die Schriftstellerin Gisela ElsnerGisela Elsner, geboren 1937, wandte sich früh von ihrer großbürgerlichen Familie...

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  • Kiew beschießt Atomkraftwerk
    Noch am 22. Juli rühmte sich die ukrainische Regierung, die Umgebung des seit März von russischen Streitkräften besetzten Atomkraftwerks Energodar 70 Kilometer südlich von Saporoschje angegriffen...

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  • Nun bis zum letzten Taiwanesen
    Der sogenannte „Wertewesten“ hat seine Propagandamaschinen nun auch für die Verschärfung des Taiwan-Konfliktes angeworfen. Der Pelosi-Besuch war gewissermaßen das Startsignal. Nun wird aus allen Blättern...

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  • Staatlicher Mord
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    Als Aiman Al-Sawahiri, die „Nummer zwei“ des islamistischen Netzwerks Al-Kaida, am Morgen des 31. Juli um 6.15 Uhr auf den Balkon seiner im Kabuler Stadtteil Sherpur gelegenen Wohnung trat, hatte er noch drei Minuten zu leben. Tausende Kilometer entfernt drückte – nach einem vergewissernden Blick auf das Zieldisplay – ein US-amerikanischer Drohnenpilot auf den roten Knopf. Zwei Raketen des Typs Hellfire AGM-114R9…

  • Blut für Wählerstimmen
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    Am Mittwoch vergangener Woche eröffnete der geschäftsführende Ministerpräsident von Israel Jair Lapid den Wahlkampf, den fünften innerhalb von weniger als vier Jahren. 2.000 begeisterte Teilnehmer begrüßten ihn wie einen Rockstar mit Trommeln und Sprechchören. Zwei Tage zuvor hatten israelische Sicherheitskräfte in einer der permanenten Razzien in Jenin auf der Westbank Bassam al-Saadi verhaftet, ein führendes Mitglied der Organisation „Palestinia…

  • Gewinne besteuern
    Die Gewinne portugiesischer Großunternehmen in der ersten Hälfte des Jahres 2022 sind gigantisch. Die Gewinne der zwölf Unternehmen des Börsenindex PSI 20, die allein bis...

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  • Petro vereidigt
    Kolumbiens neuer Präsident Gustavo Petro und Vizepräsidentin Francia Márquez sind am vergangenen Sonntag in Bogotá vereidigt worden. Tausende Menschen feierten die Amtseinführung auf der Plaza...

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  • Nicht willkommen
    Nach der Anweisung malischer Behörden Anfang vergangener Woche, sämtliche ausländische Soldaten hätten illegal eingerichtete Stützpunkte auf dem Gelände der Firma Sahel Aviation Services auf dem...

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  • Überraschung in Kansas
    Eine Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich bei einem Referendum in Kansas am Dienstag vergangener Woche dafür ausgesprochen, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch weiterhin von der Verfassung...

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  • Entspannung in Bagdad
    Nach Protesten und der zweimaligen Besetzung des irakischen Parlaments durch Anhänger des Politikers Moktada al-Sadr gibt es nun Zeichen der Entspannung. Zunächst hatte eine friedliche...

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  • Wer ist der Aggressor?
    Mit dem Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, setzen die USA ihr Bestreben fort, den bisherigen Status Quo zu kippen. Dieser Status Quo basiert...

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  • „Prinzipienlos und tendenziös“
    Nancy Pelosis Beharren auf einem Besuch in Taiwan, ungeachtet der strikten Ablehnung und der unmissverständlich zum Ausdruck gebrachten Missbilligung vonseiten Chinas, verstößt eklatant gegen das...

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  • Scholz, der Turbinenspezialist
    Im Wikipedia-Eintrag von Olaf Scholz sucht man es vergeblich, aber die Menschen in diesem Land wissen es jetzt: Unser Kanzler ist nicht nur Jurist, er...

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  • 9-Euro-Ticket
    „Sie gehen mit dem Geld der Menschen um wie der Jongleur auf der Strandpromenade von Sylt“, kritisierte Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, seinen Vorredner...

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  • Grüne ruinieren uns
    Wir erinnern uns: Annalena Baerbock, Außenministerin dieses Landes, fordert dazu auf, „Russland zu ruinieren“. Nun schlägt alles, was als Feindschaft gegen Russland und China gedacht...

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junge Welt

07. August 2022

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Imperialismus: »Die Sanktionen des Westens sind großartig für Russland«
    Über den Krieg in der Ukraine, Interessen der Finanzoligarchie und China als Hauptrivalen der USA. Ein Gespräch mit dem Ökonomen Michael Hudson.
  • Klassiker: Den Krieg richtig beurteilen [Online-Abo]
    Lenin 1922: Die Vertreter der bürgerlichen Staaten schätzten schon 1914 die Lage falsch ein – und finden sich auch danach nicht zurecht.
  • Der schwarze Kanal: Zombies hautnah
    Das Bezirksamt Berlin-Mitte sollte sich seine Ablehnung noch einmal überlegen. Panzer, in denen untote Russen von asketischen Ukrainern getötet wurden, gehören in eine Kunstausstellung. Weil Melnyk das so will.
  • jW-Wochenendgeschichte: Engraxadores [Online-Abo]
    Es gibt in Lissabon diesen Moment am kühlen Morgen eines heißen Werktages, wenn die letzten Reste der Nacht noch in den Schluchten der Unterstadt hängen und von müden Straßenkehrern entfernt werden.
  • Coole Wampe: Scharfe Gazpacho
    »Ach, du isst kein Fleisch? Adolf Hitler war auch Vegetarier.« Wie oft habe ich mir das anhören müssen in den 80ern und fortfolgend. Die Leute kamen sich so toll vor.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Demo gegen NATO-Kommandozentrale Kalkar

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3. Oktober 2021,
Demonstration für Frieden und Abrüstung in Kalkar

Trotz Sturmwarnung und Dauerregen protestierten wir am 3. Oktober in Kalkar vor den Luftwaffen-Kommandozentralen von Bundeswehr und NATO gegen die “Rückwärtspolitik” der Aufrüster und Kriegsbefürworter. Vor der Von-Seydlitz-Kaserne stellte Jannik Berbalk von “Aufstehen gegen Rassismus Kleve” die Sorgen der jungen Generation vor Klimawandel, Rechtstendenzen und Aufrüstung dar. Er verwies aber auch auf hoffnungsvolle Entwicklungen und wollte so Mut machen, sich für eine bessere Zukunft zu engagieren


.
Die letzten Meter der folgenden Demonstration legte eine Gruppe der Demonstrant:innen rückwärts zurück. Sie protestierten so gegen die rückwärtsgewandte herrschende Politik, die meint, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit immer mehr Aufrüstug und immer neuen Kriegseinsätzen lösen zu können.

Weiterlesen: Demo gegen NATO-Kommandozentrale Kalkar

Atombombenlager Büchel

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Demomit Fahnen <Raus aus der NATO> und <PACE>.

Menschenkette gegen Atomwaffen, 5.9. Büchel

800 Menschen bildeten am 5.9. eine Menschenkette entlang des Atomwaffenstützpunktes Büchel in der Eifel.

Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. 54 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert, 34 weitere Staaten haben unterzeichnet. Die Bundesregierung lehnt den Beitritt hingegen strikt ab. Das möchten wir ändern und mit einer kraftvollen Aktion ein deutliches Zeichen setzen: Deutschland muss die nukleare Teilhabe endlich beenden!
Die neu gewählte Bundesregierung muss dem Atomwaffenverbotsvertrag endlich beitreten!

Weiterlesen: Atombombenlager Büchel

NATO-Kommando Kalkar

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Auf nach Kalkar – für Abrüsten statt Aufrüsten!

Friedensdemonstration in Kalkar am 3.10.2021

Am «Tag der Deutschen Einheit» erinnert die Friedensbewegung daran, dass sich Deutschland nach dem Einigungsvertrag zu einer Friedenspolitik und für eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands verpflichtet hat.

Wir protestieren an einer der ganz großen Drehscheiben der NATO gegen Russland, an der Luftleitzentrale der Bundesluftwaffe und NATO in Kalkar am Niederrhein. Die Demonstration richtet sich gegen die Eskalation der Spannungen in Europa durch die NATO-Osterweiterung, durch martialische Großmanöver nahe der russischen Westgrenze und durch die immer ausgefeiltere Hochrüstung.

Weiterlesen: NATO-Kommando Kalkar

Versammlungsgesetz stoppen

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Wir lassen sie ja laufen

Versammlungsfreiheit

„Tritt das Versammlungsgesetz für NRW wie vorgeschlagen in Kraft, würden die zentralen verfassungsrechtlichen Grundsätze der Versammlungsfreiheit, wie sie seit dem Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1985 bestehen, unterlaufen. Dazu gehören die Autonomie in der Ausgestaltung der Versammlung, die Staatsfreiheit, der freie Zugang zur Versammlung und die Abwesenheit von Observation und Registrierung.“ (Aus der Stellungnahme von Grundrechtekomitee, VdJ, RAV vom 5. Mai 2021)

Der Gesetzentwurf ist am 27. Januar 2021 eingebracht worden. Die SDAJ demonstrierte noch am selben Tag vor dem Landtag gegen Versuch, die Grundrechte einzuschränken. Und am folgenden Samstag, den 30. Januar, versammelten sich in Köln mehrere Hundert meist jugendliche Demonstrantinnen und Demonstranten auf dem Rudolfplatz. Aufgerufen hatte das Bündnis „Köln gegen Rechts“.

Weiterlesen: Versammlungsgesetz stoppen

Die Hochwasserkatastrophe an Ahr und Erft

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«...trägt zur vom Koalitionsvertrag geforderten Deregulierung bei»

Verwüstungen an der Ahr.
Foto: Beschädigungen durch das Hochwasser.

Bei der Flutkatastrophe starben 230 Menschen, davon 189 in Deutschland und 41 in Belgien.

Weiterlesen: Die Hochwasserkatastrophe an Ahr und Erft

ver.di NRW fordert umfassende Aufklärung …

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… der Vorkommnisse auf der Demonstration am 26.06. in Düsseldorf

Demonstrierende mit Fahnen, einige sitzen auf der Straße.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) zeigt sich irritiert über die Vorkommnisse auf der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz der Landesregierung am 26. Juni in Düsseldorf.

Gabriele Schmidt, Landesbezirksleiterin ver.di NRW, dazu:

Weiterlesen: ver.di NRW fordert umfassende Aufklärung …

Versammlungsgesetz NRW stoppen!

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«Darum kämpfen wir!»
Ein Teilnehmer berichtet

Versorgung von Tränengas-Verletzten.
Versorgung von Tränengas-Verletzten, Foto: Privat


Es sollte eine kraftvolle Demonstration werden, eine Demonstration, die ein Zeichen setzt. Am Ende war es eine Demonstration, überschattet von Polizeigewalt.
Aber was geschah wirklich am 26.06.2021 in Düsseldorf?

Weiterlesen: Versammlungsgesetz NRW stoppen!

SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz

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Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen Einsätzen bereits vor seiner Verabschiedung umgesetzt.

Demonstrierende mit DKP- und SDAJ-Fahnen, Transparent: «Versammlungsgesetz NRW stoppen, DKP».
Der Protest gegen das Versammlungsgesetz NRW kann nicht unterdrückt werden (Foto: Privat)

Weiterlesen: SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz

Weitere Beiträge ...

  1. Friedensdemonstration am 19.6.2021 in Köln
  2. 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
  3. Gegen das Atomkriegsmanöver «Steadfast Noon»
  4. 8. Mai 2021 – Gedenken am Befreiungstag

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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Pressefest
Das UZ-Pressefest 2022 in Berlin.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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