Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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»Wenn die Natur eine Bank wäre, dann wäre sie schon längst gerettet worden!«

E. Galeano, urug. Schriftsteller 1940 – 2015

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Begrüßung und Wetter: gekonnt
    Das Internet-Nachrichtenmagazin „Overton“ hat Volker Bräutigam drei Fragen für seinen Newsletter vorgelegt. Und der hat geantwortet: „Overton“: Wann haben Sie zuletzt den Eindruck gehabt, einen...

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  • Panzer statt Pendler
    Die Bahn kommt – nur nicht für alle. Für Reisende und Pendler gehören Zugausfälle, Verspätungen, steigende Preise und dreckige Waggons zum Alltag. Bahnbeschäftigte resignieren, weil die...

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  • Pistorius will die Pflicht
    Nach monatelangem Gerede über den „zunächst freiwilligen“ Wehrdienst hat Boris Pistorius (SPD) die Katze aus dem Sack gelassen: Noch in diesem Jahr soll der Bundestag...

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  • Angriff auf den 1. Mai
    Es gibt nur einen Feiertag in Frankreich, der zwingend arbeitsfrei und bezahlt ist: der 1. Mai. Diesem international begangenen Kampftag der Arbeiterklasse hat die französische...

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  • Viel Bumm, wenig Boom
    Anstatt einen volkswirtschaftlichen Schaden durch den Abschwung der Auto-Konjunktur zu beklagen, sollten wir versuchen, Produktionseinrichtungen und vor allem Fachkräfte aus dem Automobilsektor möglichst verträglich in...

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  • Arbeitsbedingungen „katastrophal“
    ver.di hat die diesjährigen „Amazon Prime Days“ mit einem Streik begonnen. Vor dem Verkaufsevent, das am 8. Juli startete, rief die Gewerkschaft die Beschäftigten am Standort...

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  • Einmal Tarifvertrag mit allem
    Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten der Dönerfabrik Birtat in Murr (Nähe Stuttgart) für einen Tarifvertrag. So auch letzte Woche Donnerstag, wo sie am Tag vor...

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  • Sparprogramm bei ThyssenKrupp Steel Europe
    Bei den Verhandlungen über eine Restrukturierung seiner Stahlsparte versucht ThyssenKrupp offenbar, jährlich 200 Millionen Euro aus seinen Beschäftigten herauszupressen. „Die Beschäftigten sollen das Sparprogramm bei ThyssenKrupp...

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  • Wenn Bonität wackelt
    Die Staatsschulden sind für den internationalen Kapitalverkehr das Schmiermittel schlechthin. Anders gesagt, Staatsanleihen sind für das internationale Finanzkapital zur – zinstragenden – Währung geworden. In...

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  • Arme Mütter bleiben arm
    Die Altersarmut wächst. Das trifft ganz besonders auf Frauen zu, die aufgrund von Kindererziehung nur eine geringe Rente beziehen. Statt das Problem durch eine garantierte...

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  • Sieben Tage alt und schon obdachlos
    Die sogenannte „Task Force Problemimmobilien“ hat am Donnerstag vergangener Woche erneut ein Wohnhaus im Duisburger Stadtteil Marxloh geräumt. Sechs Parteien wurden auf die Straße gesetzt....

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  • Streik bei Lieferando
    Für Freitag hat die NGG zum Start in eine „Streikwelle“ beim Lieferdienst Lieferando aufgerufen. Die Lieferando-Beschäftigten in Hamburg sind zu einem 36-stündigen Warnstreik aufgerufen. Es...

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  • Streik an Cottbuser Krankenhaus
    In der vergangenen Woche haben die Beschäftigten der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) in Cottbus gestreikt. Laut „junge Welt“ demonstrierten allein am Donnerstag 500...

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  • Tarifverhandlungen an deutschen Seehäfen
    In der anstehenden Tarifrunde für die rund 11.000 Beschäftigten der deutschen Seehäfen fordert ver.di 8,37 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zehn Monaten. Der Forderung...

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  • Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung
    Mit ihrem Beschluss 2025/966 über „restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands“ hat die Europäische Union eine rote Linie überschritten. Der Rat hat mit diesem...

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  • „Herzenswunsch“ Verfassungsrichter
    Karlsruhe, Schlossbezirk 3. Nicht nur eine noble Adresse, sondern auch ein Arbeitsplatz, wie man ihn sich angenehmer nicht wünschen kann. „Dem Architekten ist es mit...

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  • Solidarität mit Palästina verstärken
    Am vergangenen Wochenende, zwei Wochen nach dem Parteitag der DKP, kam der neugewählte Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt...

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  • Nationaler Schulterschluss
    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte Ende Juni auf dem „Tag der Industrie“, der internationalen Zukunftskonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), an, die Bundesregierung werde...

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  • Keine Kufiya in Buchenwald
    In einer Broschüre mit dem Titel „Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen Rechtsradikaler und Antisemitischer Gruppierungen“ bietet die Gedenkstätte Buchenwald Hilfestellungen, um „Symbole und Zeichen...

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  • Vom Fließband
    Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) prüft offenbar den Einkauf von Panzern im großen Stil. Wie mehrere Medien in den vergangenen Tagen berichteten, soll ein Ankauf von...

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  • Waffenruhe und „Plan B“
    Lange Zeit wurde über einen Waffenstillstand in Gaza verhandelt. Nicht zwischen den Vermittlern aus Katar und Ägypten und der israelischen Regierung und Hamas – sondern zwischen...

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  • Druck und Erpressung
    Mit einem erneuten Tiefschlag versucht Washington zum wiederholten Mal, ein widerspenstiges Volk in die Knie zu zwingen. In einem Memorandum mit dem Titel „Stärkung der...

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  • Hoffnungsträger
    Der 17. BRICS-Gipfel fand in einer stürmisch bewegten Zeit statt. BRICS-Mitglied Russland befindet sich weiterhin im Stellvertreterkrieg mit der NATO. Die Überfälle von Israel und...

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  • Der Mythos von der israelischen Demokratie
    Am 30. Juni stimmte eine Mehrheit von 14 zu 2 Abgeordneten – darunter Vertreter der Oppositionsparteien Yesh Atid und ha-Machane ha-Mamlachti – im Parlamentsausschuss der...

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  • Palestine Action verboten
    Im Verbotsverfahren gegen die britische Solidaritätsgruppe Palestine Action (siehe UZ vom 4. Juli) hat das britische Unterhaus am Mittwoch vergangener Woche einen Antrag des Innenministeriums...

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  • Corbyn gründet Partei
    Der ehemalige Vorsitzende der britischen Labour-Party, Jeremy Corbyn, hat angekündigt, eine neue Partei gründen zu wollen. Er sei „hier, um dem Volk zu dienen“, sagte...

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  • Erdogan lässt festnehmen
    Die türkische Regierung hat weitere Bürgermeister der oppositionellen Partei CHP festnehmen lassen. Mansur Yavaş, Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara, erklärte auf X, die Bürgermeister von...

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  • Beschleunigter Verfall
    Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter...

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  • Nicht nur eine lokale Umweltfrage
    Auf dem 26. Parteitag der DKP, der vom 20. bis 22. Juni in Frankfurt am Main stattfand, tauschten sich die Delegierten in drei Blöcken über...

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  • 800 Bäder bedroht
    Die Bäderallianz Deutschland, ein Zusammenschluss von 15 Verbänden, hat einen bundesweiten Schwimmbadplan zum Ausbau und Erhalt der Bäderlandschaft vorgestellt. „Von der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) beauftragte...

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junge Welt

06. Juli 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Südafrika: »Wir haben das Schwefeldioxid unmittelbar eingeatmet«
    Bei der südafrikanischen Kleinstadt Marikana wird Platin für den deutschen Chemiekonzern BASF gefördert. Über die Ausbeutung von Mensch und Natur und das Ignorieren von Gesetzen. Ein Gespräch mit Brown Matloko.
  • Klassiker: Faschismus und Jugend [Online-Abo]
    Warum siegte der Faschismus? Eine Antwort Georgi Dimitroffs 1935 auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale lautete: Dem Faschismus gelang es, in die Reihen der Jugend einzudringen.
  • Der schwarze Kanal: Die Verrückbaren
    Im Spiegel meinte eine Kolumnistin, Kanzler Merz müsse sich bei den Grünen entschuldigen. Denn Robert Habeck hätten schon vor der Wahl die fünf Prozent für Rüstung gefordert, die Merz erst jetzt eingefallen sind.
  • Bildreportage: Im Bombenhagel
    Zeugnis abgelegt in Wort und Bild: Erinnerungen eines Korrespondenten für die DDR im Vietnamkrieg.
  • jW-Wochenendgeschichte: Von ewigen und letzten Kriegen [Online-Abo]
    Vor sechs Jahren lief die letzte Folge von »Game of Thrones«, nächstes Jahr ist 15. Jubiläum. Und wir machten einfach weiter.
  • Coole Wampe: Zitronenrisotto
    Die Brennesselkur ist Schönheit von innen. Schon eine Tasse Brennesseltee am Tag verbessert das Hautbild, weil er den ganzen Organismus entschlackt.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Briefe der Klara Schabrod

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Bericht zur Frauentagsveranstaltung 2025


Das Buch der Historikerin Mareen Heying, Foto: DKP Köln

Klara Tuchscherer ist aktiv bei den „Kindern des Widerstands“. Am Internationalen Frauentag 2025 berichtet sie von ihrer Mutter Klara Schabrod. Im Mittelpunkt steht der zehnjährige Briefwechsel Klara Schabrods mit ihrem Verlobten Karl Schabrod, der 1934 zu einer lebenslangen Zuchthausstrafe verurteilt worden ist. Dieser Briefwechsel unterliegt selbstverständlich der Zensur, aber lässt erkennen, wie Klaras Liebe, ihre Besuche und Briefe Karl helfen, mehr als zehn Jahre Haftzeit zu überstehen. Aber es wird auch der weibliche Rückhalt, der Fleiß, die Umsicht der Frauen deutlich, auf die der antifaschistische Widerstand bauen konnte.

Zeitweise war Klara als Vertreterin einer Textilfirma mit einem DKW, meistens aber mit zwei Musterkoffern auf dem Fahrrad unterwegs. Im übrigen hielt sie sich und ihren Sohn Konrad durch Schneiderarbeiten über Wasser.

Die Historikerin Mareen Heying hat zum Briefwechsel der beiden Verlobten gearbeitet. Daraus entstand ihre Masterarbeit und ein Buch über „Alltagskonstruktionen einer Kommunistin in Briefen zur Zeit des deutschen Faschismus“ (Bochum 2014). Florence Hervé schreibt im Vorwort: „Solcher Frauen wie Klara Schabrod muss man gedenken. Weil sie unangepasst waren. Weil sie ihr Leben riskierten. Weil sie sich für eine friedliche Zukunft einsetzten. Weil sie ein anderes Deutschlandbild vermitteln. Weil sie ein anderes Frauenbild als das der gefügigen Hausfrau prägten: das der Freiheitskämpferin.“

Weiterlesen: Briefe der Klara Schabrod

Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße

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Der dritte März 1933 warnt


Die DKP Köln erinnert an den Widerstand gegen Nazis in der Elsaßstraße am 3.3.1933. Foto: DKP Köln

Eine bronzene Gedenktafel in der Elsaßstraße (Südwand der Nr. 45) erinnert seit 1985 an den Überfall der SA auf die Bewohnerinnen und Bewohner der Elsaßstraße und an ihren Mut im Widerstand gegen die Nazibarbarei. Die SA hatte die Straße am 3. März 1933 gestürmt.
Es stimmt, hier waren die Kommunisten besonders stark. Zudem hatten die letzten Wahlen hatten die KPD gestärkt. Anläśslich der Reichstagswahlen am 6. November 1932 wählten 24,5 Prozent der Kölnerinnen und Kölner die KPD. Reichsweit hatten die Kommunisten an Stimmen gewonnen und die Nazis verloren.
Auf der Gegenseite führte das zur Eile. Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Zwei Tage später wurde der Reichstag aufgelöst und Neuwahlen für den 5. März angesetzt. Sogleich nahm der Straßenterror Fahrt auf. Schon am 1. Februar musste die KPD-Zeitung „Sozialistische Republik“, unter der Überschrift „Nazi-Terror in Köln – Feuerüberfall auf das Parteibüro in Mülheim“ von Überfällen auf Arbeiter, Straßenpassanten und Arbeiterlokale berichten. 80 SA-Leute hatten das Büro der KPD-Stadtteilleitung überfallen. Sie gaben Serien von Schüssen auf das Lokal ab. Genossen wurden alarmiert, konnten den Überfall abwehren und die Bande in die Flucht schlagen.

Weiterlesen: Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße

Köln: Internationaler Frauentag 2025

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Frauenkämpfe gestern und heute

Briefe der Klara Schabrod

Klara Tuchscherer, aktiv bei den „Kindern des Widerstands“, wird über ihre Mutter Klara Schabrod, eine kommunistische Widerstandskämpferin berichten. Im Mittelpunkt wird der zehnjährige Briefwechsel mit Ihrem Verlobten Karl Schabrod stehen, der 1934 zu einer lebenslangen Zuchthausstrafe verurteilt worden war.

Dazu gibt es einen kurzen Film (ca. 15 Minuten).

Anschließend wollen wir über die Emanzipation der Frauen vor dem Hintergrund der derzeitigen reaktionären Entwicklungen diskutieren.

08. März 2025
Samstag, 15 Uhr

Saal des „Kat'18“ Kartäuserwall 18 (Nähe Chlodwigplatz)

Weiterlesen: Köln: Internationaler Frauentag 2025

Köln: Auschwitzgedenktag 2025

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27. Januar 2025 in der Antoniterkirche


Die Antoniterkirche war voll besetzt. Foto: DKP Köln

2025 jährt sich die Befreiung des Vernichtungs- und Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal. Der Ortsname dient als Metapher des Grauens. Sie verweist auf das System des industriellen Massenmordes. Aber sie steht auch für den festen Willen des „Nie wieder!“: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschimus!
Demgegenüber drohen die Details der historischen Ereignisse zu verblassen. Das Grauen hat aber Gründe, Ziele und Nutznießer, deren sich die politische Erinnerung bemächtigen muss. Wie in den großen Demonstrationen gegen die AfD zu Anfang des Januar 2025.
Das KZ Auschwitz bestand aus drei großen Komplexen: dem Stammlager, dem Vernichtungslager Birkenau und dem KZ Monowitz, gebaut für Zwangsarbeit bei der IG Farben. Hinzu kamen 50 weitere Außenlager. Während der NS-Zeit ermordeten die Nazis dort über anderthalb Millionen Menschen. Auschwitz war Teil der gewaltigen Vernichtungsindustrie. Die faschistische Ideologie deklarierte Millionen Menschen im Namen der Herrschaft einer Rasse als minderwertig, missbrauchte sie als Arbeitssklaven und ermordete sie schließlich in den Lagern durch Hunger, Krankheiten und Gas. Und an den Fronten mit Panzern, Raketen, Gewehren.

Weiterlesen: Köln: Auschwitzgedenktag 2025

Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025/26

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Kommunale Kredite gewähren, was die Schuldenbremse verweigert


Die Gruppe DKP Köln-Innenstadt fordert einen Schuldenschnitt, statt die Anwendung der ruinösen Schuldenbremse. Foto: DKP Köln

Es ist noch kein ganzes Jahr her. Am 3. April 2024 warnte Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, vor der katastrophalen Lage der Städte und Gemeinden. Der kommunale Finanzierungssaldo sei um mehr als 9 Milliarden Euro abgestürzt, von einem geringen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf ein Defizit von 6,8 Milliarden Euro in 2023. Einen vergleichbaren Einbruch habe es zuletzt im Zuge der Finanzmarktkrise ab dem Jahr 2008 gegeben.
Drei Wochen zuvor, am 13. März 2024, hatten sich die Bundestagsfraktionen der Ampel die folgende Erklärung abringen lassen:

„Die Koalitionsfraktionen unterstreichen die Notwendigkeit, die angespannte finanzielle Situation vieler deutscher Kommunen in den Blick zu nehmen und sich mit der strukturellen Verbesserung der Kommunalfinanzierung auseinanderzusetzen, um auch auf kommunaler Ebene Impulse für mehr Wachstum und Transformation zu ermöglichen. Angesichts der zunehmenden Belastungen durch Altschulden, Soziallasten und den Herausforderungen der Digitalisierung, begrüßen wir die Zusage des BMF (Bundesfinanzministerium), eine größere Fachkonferenz mit dem Ziel zu organisieren, Maßnahmen für eine faire, transparente und nachhaltige Finanzierung für die kommunale Ebene zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Diskussionen sollen Verbesserungen der kommunalen Investitionsfähigkeit und die kommunalen Finanzierungsgrundlagen im Steuerverbund stehen, beispielsweise Art und Umfang der Gewerbesteuerumlage sowie die Kriterien für die Verteilung der Umsatzsteuereinnahmen. Ebenso sollte die Frage des Abbaus der kommunalen Altschulden vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlichen Auftrags zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und der Finanzierungsverantwortung der für die Kommunen zuständigen Länder aufgegriffen werden. Angesichts des in diesem und den Folgejahren zu erwartenden negativen Saldos der kommunalen Haushalte ist es das Ziel der Fachkonferenz, tragfähige, innovative und gerechte Lösungen zu diskutieren, die es den Kommunen ermöglichen, ihren Verpflichtungen nachzukommen und gleichzeitig in die Zukunft zu investieren. Die Beteiligung an der Fachkonferenz soll angefangen von den kommunalen Spitzenverbänden und Ländervertretern, den Repräsentanten des Bundes und der Kommunen auch Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis sowie der Kommunalwirtschaft umfassen. Die Koalitionsfraktionen begrüßen die Zusage des BMF, diesen wichtigen Austausch noch vor der parlamentarischen Sommerpause durch eine fachliche Veranstaltung einzuleiten.“

Weiterlesen: Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025/26

Referat: Mieten und Wohnen

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Wohnungskonzerne ebenso wie Grund und Boden gehören in Gemeineigentum!

Friedrich Engels hält die Wohnungsnot für „ein notwendiges Erzeugnis der bürgerlichen Gesellschaftsform“. Er schreibt, dass „die eine Gesellschaft nicht ohne Wohnungsnot bestehen kann, in der die große arbeitende Masse auf Arbeitslohn, also auf die zu ihrer Existenz und Fortpflanzung notwendige Summe von Lebensmitteln, ausschließlich angewiesen ist; in der fortwährend neue Verbesserungen der Maschinerie usw. Massen von Arbeitern außer Arbeit setzen; in der heftige, regelmäßig wiederkehrende industrielle Schwankungen einerseits das Vorhandensein einer zahlreichen Reservearmee von unbeschäftigten Arbeitern bedingen, andereseits zeitweilig die große Masse der Arbeiter arbeitslos auf die Straße treiben; in der Arbeiter massenhaft in den großen Städten zusammengedrängt werden, und zwar rascher, als unter den bestehenden Verhältnissen Wohnungen für sie entstehn, in der also für die infamsten Schweineställe sich immer Mieter finden müssen; in der endlich der Hausbesitzer, in seiner Eigenschaft als Kapitalist, nicht nur das Recht, sondern, vermöge der Konkurrenz, auch gewissermaßen die Pflicht hat, aus seinem Hauseigentum rücksichtslos die höchsten Mietpreise herauszuschlagen. In einer solchen Gesellschaft ist die Wohnungsnot kein Zufall, sie ist eine notwendige Institution, sie kann mitsamt ihren Rückwirkungen auf die Gesundheit usw. nur beseitigt werden, wenn die ganze Gesellschaftsordnung, der sie entspringt, von Grund aus umgewälzt wird.“ (Zur Wohnungsfrage, 1872, MEW 18, 236)

Weiterlesen: Referat: Mieten und Wohnen

Köln: Flugblatt zu den Protesten gegen die AfD und andere rechte Parteien #5vor12

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Wer gegen Nazis ist …

Etwa vor einem Jahr gab es einen großen Aufschrei in der Bevölkerung, da öffentlich gemacht wurde, dass sich in Potsdam Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Unternehmensvertreter, Burschenschaftler sowie drei (teilweise damalige) Mitglieder der CDU zu einem „Geheimtreffen“ versammelt hatten. Ihr Thema: Menschen sollen anhand rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden. Die offene Menschenverachtung und das völkische Staatsbürgerverständnis wird seitdem im rechten politischen Lager noch offensiver mit Begriffen wie „Remigration“ und „Rückführung“ zum Ausdruck gebracht.

Weiterlesen: Köln: Flugblatt zu den Protesten gegen die AfD und andere rechte Parteien #5vor12

Bemerkungen zur Inauguration Donald Trumps

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Zur Inauguration Donald Trumps

„Im Interesse der nationalen Sicherheit und der Freiheit in der Welt sind die USA der Ansicht, dass der Besitz und die Kontrolle von Grönland eine absolute Notwendigkeit sind", erklärte Trump am (7. Januar 2025) in seiner Residenz Mar-a-Lago. „Kanada und die Vereinigten Staaten, das wäre wirklich etwas", sagte er über seine Eingemeindungsabsichten. „Man würde diese künstlich gezogene Linie loswerden und sich anschauen, wie das aussieht. Und es wäre auch viel besser für die nationale Sicherheit." Während er gegenüber Grönland und Panama militärische Gewalt nicht ausschloss, erklärte er auf die Frage, ob er zur Eingemeindung Kanadas auch militärische Gewalt anwenden würde: „Nein, wirtschaftliche Gewalt."

Weiterlesen: Bemerkungen zur Inauguration Donald Trumps

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  1. Jahreshauptversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt 2024
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  3. Demonstration am 7. Dezember in Köln: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller Waffenlieferungen!
  4. Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss

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  • De Rude Pooz zur Kölner Haushaltssicherung
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

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  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
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