Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.«

Bertolt Brecht

UZ Nur Mut!

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Einer von uns
    Die Pressestelle des Stuttgarter Verwaltungsgerichts verkündete am Montag, dass dem iranischen Gewerkschafter und Antifaschisten Danial Bamdadi die Einbürgerung verweigert wird. Vor zwei Wochen hatte der...

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  • „Du schreibst Geschichte“
    Den ersten großen Jubel gibt es gleich am frühen Freitagmorgen, als aus den Verhandlungen mit der Leitung der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) verkündet wird, dass der...

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  • Die Standhaften
    Am 9. Februar jährt sich der Geburtstag des von den Nazis 1934 ermordeten Hamburger Kommunisten und – als Stellvertreter Ernst Thälmanns – KPD-Vorsitzenden John Schehr...

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  • Solidarität mit der Jüdischen Stimme!
    Der hessische Antisemitismusbeauftragte und CDU-Politiker Uwe Becker hat am 30. Januar auf der Webseite der Staatskanzlei Hessen eine Erklärung veröffentlicht, in der er fordert, die...

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  • Wir können auch anders …
    Fast zeitgleich mit der Meldung, dass ArcelorMittal das Jahr 2025 mit einem Nettoprofit von 3,2 Milliarden Dollar abschloss, wurde bekannt, dass der Stahlkonzern in den...

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  • Für Frieden und Solidarität
    Während die Gefahr eines Dritten Weltkrieges wächst, treffen sich die dafür Verantwortlichen zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. Das Schaulaufen von Regierungsvertretern, Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs...

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  • Einordnen, austauschen, vernetzen
    Göttingen wird am 14. und 15. Februar zum Treffpunkt einer Bewegung: In den Veranstaltungsräumen der MUSA findet die erste bundesweite Schulstreik-Konferenz statt. Schülerinnen und Schüler...

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  • Alle Augen auf Kuba
    Für US-Präsident Donald Trump muss Kuba ein rotes Tuch sein: 65 Jahre mörderische Blockade, 13 empört in Richtung der sozialistischen Karibikinsel geifernde US-Präsidenten, Propaganda, Geheimdienstaktionen und...

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  • Fortsetzung folgt
    Ob im Nahverkehr, Gesundheits- oder Bildungswesen oder bei der Autobahn AG – bundesweit legten Beschäftigte in den vergangenen Tagen und Wochen die Arbeit nieder. Einige Medien...

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  • Schluss mit dem Terror!
    Während die Gefahr eines Dritten Weltkrieges wächst, treffen sich die dafür Verantwortlichen zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. Das Schaulaufen von Regierungsvertretern, Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs...

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  • Großer Rückschritt auf leisen Sohlen
    Der Achtstundentag steht vor dem aus. Denn die Bundesregierung hat eine „nationale Tourismusstrategie“ beschlossen. Was harmlos klingt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als erster Schritt...

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  • Profit vor Gemeinwohl
    Nach der „Sozialstaatsreform“ soll nun die „Große Pflegereform“ folgen. Geplant ist sie ab 2027. Noch in diesem Monat soll das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit...

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  • „Streik ist unsere Antwort“
    Die Empörung über das Verhalten der Tarifgemeinschaft der Länder ist groß. Entsprechend hoch war die Streikbeteiligung von Beschäftigten der bayerischen Unikliniken und Hochschulen in der...

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  • Mehr davon!
    Alle vier Jahre werden die Betriebsräte neu gewählt. Die letzten Wahlen fanden 2022 statt. In diesem Jahr werden sie von März bis Mai stattfinden. Betriebsräte...

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  • Krisendividende
    Während Thyssenkrupp-Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen, zahlt der Konzern seinen Anteilseignern wieder eine Dividende. Von derzeit noch 27.000 Arbeitsplätzen will der Mutterkonzern 11.000 auslagern und...

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  • Weiter prekär
    Studentische Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen arbeiten weiter unter besonders prekären Bedingungen. Das geht aus der Studie „Jung, akademisch, (immer noch) prekär“ hervor. „Mehr als...

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  • Mitbestimmung ­verhindert
    Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Wahlen mehrerer Lieferando-Betriebsräte für unwirksam erklärt. Das Gericht ist der Auffassung, dass ein Betriebsrat nur dort gewählt werden kann, wo...

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  • In schlechter Tradition
    „Sie spricht und kalkuliert wie eine Konzernchefin“, lobte die „Augsburger Allgemeine“ am Montag dieser Woche den Auftritt von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Golfregion....

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  • Klöckners flinke Truppe
    Die Militarisierung der gesamten Gesellschaft ist eine Mammutaufgabe. Kein Wunder, dass die Herrschenden dabei hin und wieder den Überblick verlieren. Schon Ende des vergangenen Jahres...

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  • Mutmacher in stürmischen Zeiten
    Die 4. Tagung des DKP-Parteivorstands fand am vergangenen Wochenende in Leverkusen in stürmischen Zeiten statt. Vor allem die Sorge um das sozialistische Kuba war spürbar im...

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  • Kufiyas in Buchenwald
    In der vergangenen Woche wurde der Start der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ bekanntgegeben. Wir dokumentieren an dieser Stelle die redaktionell leicht bearbeitete Pressemitteilung des Bündnisses....

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  • Taktischer Rückzug oder Wendepunkt?
    Auch der zweite Mord hat die Widerstandsbewegung von Minnesota gegen die paramilitärischen Truppen der Einwanderungsbehörde ICE nicht brechen können. Die offensichtlichen Lügen im Zusammenhang mit...

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  • Genozid in Zeitlupe
    Ende Januar wurden die Überreste von Ran Gvili gefunden und identifiziert – er war die letzte israelische Geisel, die in Gaza noch vermisst wurde, der Waffenstillstand...

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  • Hilfe für Besatzer
    Es läuft unter dem Titel „Sicherheitspakt“: am 11. Januar unterzeichneten Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der israelische Ministerpräsident Benjamin Natanjahu eine Kooperation im Cyber- und Sicherheitsbereich....

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  • Lügenpremier
    Unverschämt ist der Lügner auch noch: „Verantwortungslos“ seien die Oppositionsparteien, die „in ihren kleinen Streitigkeiten schmoren und ihre kleine Suppe auf ihrem kleinen Feuer kochen“,...

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  • Militaristische Vereinsmeierei
    Der traditionsreiche Waggonbau in Görlitz existiert nicht mehr. Vor knapp zwei Monaten verließ der letzte Doppelstock-Wagen das Alstom-Werk, das im vergangenen Jahr vom Rüstungskonzern KNDS...

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  • Passt nicht
    Am 8. März finden Kommunalwahlen in Bayern statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die redaktionell leicht bearbeitete und gekürzte Einschätzung der DKP München zum politischen Angebot...

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  • Staatsräson für alle
    Am 28. Januar fand im Bundestag eine Feier zum Gedenken an die Befreiung des faschistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945...

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  • Zahnarztbehandlungen
    Karenztage statt Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem ersten Tag, Debatte um Erhöhung des Renteneintrittsalter, Erhöhung der Wochenarbeitszeit, Verunglimpfung von Teilzeitarbeit und von Menschen, die auf...

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  • Von drei auf vier
    Ende Januar verkündete Andrea Nahles, die Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, das abermalige Überschreiten der Drei-Millionen-Grenze bei der Zahl der arbeitslosen Lohnabhängigen in diesem Lande....

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junge Welt

08. Februar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • FDGB: »Da wurde ohne Schönfärberei Klartext geredet«
    Über die Stimmung der Arbeiter in den letzten Jahren der DDR, die Arbeit im FDGB und die Kampagne gegen die Gewerkschaften 1989. Ein Gespräch mit Gerhard Nennstiel, von 1988 bis 1989 Vorsitzender der IG Metall im FDGB.
  • Klassiker: Selbstmörderqualifikation
    Karl Liebknecht untersuchte 1907 in »Militarismus und Antimilitarismus« die Methoden der Armee zur Beseitigung des Klassenbewusstseins von Wehrpflichtigen: Geistiges Zuckerbrot und disziplinarische Peitsche.
  • Der schwarze Kanal: Un(…)menschen in der FAZ
    »Russische Unmenschen« – die FAZ bewährt sich erneut als Frontorgan der deutschen Herrenmenschenkriegstüchtigkeit. Siehe die Feldzüge zur Zerschlagung Jugoslawiens in den 90er Jahren unter deutscher Federführung.
  • Japan: Frau ja, Feminismus nein [Online-Abo]
    Die erste Premierin bringt zwar frischen Wind in das männerdominierte Terrain – strukturelle Verbesserungen für Frauen sind von der neoliberalen Hardlinerin allerdings nicht zu erwarten.
  • XYZ: Dreisprung
    »Das grenzenlose Und«, »Delilah«, »Bemühungspflicht«, die bisherigen Bücher von Sandra Weihs verhalten sich dennoch wie ein Dreisprung. Sie gehören unmittelbar zusammen, sie sind wie eine in Phasen ablaufende Bewegung.
  • Coole Wampe: Ghriba
    Die Plauener Kommune versüßt sich ihren Kulturschock mit marokkanischer Patisserie.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

Weiterlesen: Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

Weitere Beiträge ...

  1. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen
  2. Über den XX. Parteitag der KP Chinas
  3. Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich
  4. 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
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  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
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  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
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