Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wir müs­sen das Volk dar­über auf­klär­en, dass un­ser Staat ein Klas­sen­staat ist und da­her die Jus­tiz … Klas­sen­jus­tiz ist.«

Karl Liebknecht, 23.8.1907 in Stuttgart

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Hände weg von Venezuela!
    In der Nacht auf den 3. Januar hat die US-Luftwaffe Venezuela angegriffen. Es gab mehrere Explosionen, sowohl in der Hauptstadt Caracas, als auch in anderen...

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  • Aktiv und solidarisch gegen imperialistische Aggression
    Die venezolanische Regierung verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf ihr Land schärfstens und kündigt in einer ersten Erklärung Gegenmaßnahmen an. Wir dokumentieren die Erklärung...

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  • Der Arbeiterpräsident
    Es war im August 1951. In Berlin fanden die III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten statt. Als 14-Jähriger war ich dabei, als DDR-Präsident Wilhelm Pieck...

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  • Deutsche Politiker und Behörden reisen vermehrt nach Israel
    Die Herrschenden in Israel sowie deren Lobby-Organisationen haben in den vergangenen zwei Jahren vermehrt versucht, direkten Einfluss auf deutsche Entscheidungsträger auszuüben. Im Fokus stehen Spitzenpolitiker...

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  • Abschreckung und „neue Stärke“
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  • Nachhaltig gewerkschaftsfeindlich
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  • Düpiert in Berlin und Brüssel
    Weihnachtsglocken hatten den Spott, der sich über die jüngsten Niederlagen des deutschen Kanzlers in der Ukraine-Frage ergoss, gnädig übertönt. Nun hat es ausgebimmelt, und der...

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  • Solidarisch gegen Debanking
    In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass dem Verein Rote Hilfe e. V. sämtliche Konten bei der GLS Bank und bei der Sparkasse Göttingen gekündigt...

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  • Konto-Entzug trifft Rote Hilfe
    Wenige Wochen nach der DKP erwischt es die Rote Hilfe: Die GLS Bank hat weiteren linken Organisationen die Konten gekündigt. Die gewichtigste davon ist die...

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  • Mutmacher
    Das Jahr 2025 endet mit einem Volltreffer: 55.000 Jugendliche gingen gegen die Wehrpflicht auf die Straße, zehntausende Schülerinnen und Schüler verweigerten den Unterricht. An dem bundesweiten...

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  • Rekolonialisierungsoffensive
    Die USA eskalieren ihre Aggression in der Karibik weiter. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kaperte die US-Navy zwei weitere Öltanker. Zunächst attackierten schwerbewaffnete US-Soldaten die unter...

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  • Damit kein Cent verloren geht!
    Zum Jahresende hat die GLS-Bank die Konten des DKP-Parteivorstandes gekündigt – aus politischen Gründen. Vorausgegangen waren Fragen der Bank zur Kuba-Solidarität der DKP. Dieser Skandal...

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  • Keine Reform, sondern eine Drohung
    Die neue Grundsicherung wird härter als Hartz IV“, hörte man bereits im Sommer aus Regierungskreisen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett diese Drohung wahr...

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  • Wie geht es weiter?
    „Olli, rück die Zukunft raus – hier gehen sonst die Lichter aus!“ Diese und andere Losungen waren am Abend des 8. Dezember an der Außenwand des Osnabrücker...

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  • Falsche Fronten
    „Was macht ihr, Brüder?“ – „Einen Eisenwagen.“ – „Und was aus diesen Platten dicht daneben?“ – „Geschosse, die durch Eisenwände schlagen.“ – „Und warum all das, Brüder?“ – „Um zu...

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  • Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge
    Rund 6.000 Beschäftigte demonstrierten vergangene Woche in Berlin vor dem Abgeordnetenhaus für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Protest fand parallel zur Haushaltsdebatte statt. Landesbeschäftigte...

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  • Ein Minus für die Teilhabe
    Pünktlich vor Nikolaus wurde das umstrittene Rentenpaket verabschiedet. Für das ärmste Viertel der Rentner ist dies kein Grund zur Freude. Aber die SPD feiert sich...

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  • Im Schatten des US-Streamingkriegs
    Der Streaming-Medienriese Netflix und Warner Bros. Discovery (WBD) gaben am 5. Dezember bekannt, dass sie eine Vereinbarung erzielt haben, wonach Netflix Warner Bros. einschließlich seiner Film-...

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  • Bentik verurteilt
    Die Entsendung von Offizieren an Schulen gehört im Deutschland der Zeitenwende wieder zur Normalität. Man sollte meinen, dass diese sogenannten „Jugendoffiziere“ den Umgang mit – auch...

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  • Kriegsmoral & Sabotage
    Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang...

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  • Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland und China
    Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 13. Dezember in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland...

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  • Kämpferisch ins neue Jahr
    Wie viele Höhepunkte das Jahr 2026 haben wird, ist schwer vorherzusagen. Einige stehen schon fest – etwa die UZ-Friedenstage vom 28. bis 30. August in Berlin. Aber auch...

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  • Niemals nur zu dritt
    Am 6. November hat vor dem Oberlandesgericht Dresden ein weiterer Prozess im Komplex um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begonnen. Nach dem großen Münchner NSU-Prozess vor rund...

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  • Kein Prozess für Bernd Trete
    Der Potsdamer Bernd Trete muss doch nicht wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen“ vor Gericht erscheinen. In der vergangenen Woche teilte ihm das Amtsgericht...

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  • Führerschein: Markt regelt
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, auf einen Erfolg seiner Führerschein-Reform zu hoffen. „Ein Abwarten lohnt sich nicht“, sagte Schnieder...

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  • Neuauszählung ­abgelehnt
    Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und „Linken“ hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag zwei Einsprüche des BSW gegen das festgestellte Ergebnis der Bundestagswahl...

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  • Mehr Milliarden fürs Militär
    Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche mehrere große Rüstungsprojekte abgesegnet. Der Ausschuss winkte an einem Tag insgesamt 30 Vorlagen durch und gab...

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  • Noch zwei Jahre Krieg
    Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch...

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  • Fette Deals mit Zionisten
    Im Frühjahr schien sich ein neuer Konflikt anzubahnen: Israelische „Sicherheitskreise“ wiesen auf eine zunehmende militärische Präsenz Ägyptens auf dem Sinai hin – über die vereinbarten Truppenzahlen...

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  • Palestine Solidarity Campaign
    Unangenehme Werbekampagnen gehören zum Kapitalismus – gerade in der Weihnachtszeit. Da versuchen sich selbst die Hersteller von klebrigem Zuckerwasser den Anschein zu geben, zum Fest...

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junge Welt

04. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Gründung von Kollektivbetrieben: »Der Klassenkampf findet auf der betrieblichen Ebene statt«
    Über Demokratie am Arbeitsplatz, das Problem anarchistisch anmutender Kollektive und das Gründen von Genossenschaften. Ein Gespräch mit dem Arbeitsrechtanwalt und Gründungsberater Rupay Dahm.
  • Klassiker: Das Hirnverbrannte dieser Verhältnisse [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in ihrer »Einführung in die Nationalökonomie«: Welthandel und Kolonialeroberungen dehnen die Herrschaft des Kapitals aus und schaffen zugleich global Verelendung und Unsicherheit der Existenz.
  • Der schwarze Kanal: Viele erleuchtete Taxifahrer
    Vor dem Jahreswechsel war die Zukunft der deutschen Wirtschaft Medienthema: Schwanken zwischen Größenwahn und Untergang. Angriffslustig schlug ein RND-Redakteur vor, US-Staatsanleihen zu boykottieren.
  • Bildreportage: Wahlkampf mit Feindbild
    Portugals extreme Rechte macht Stimmung gegen eingewanderte Bangladescher.
  • DDR-Literatur: »Weißt du was Bessres?« [Online-Abo]
    Vor 30 Jahren starb der DDR-Schriftsteller Heiner Müller. Er rieb sich an der DDR und besang das Drama des Sozialismus.
  • Coole Wampe: Frosty Winter Kiss
    »Man muss die Feste feiern, wie sie knallen, Mädels, ich geh’ dann mal«, erklärt Udo und verlässt uns mit einer Dreiertüte Kanonenschläge sowie einem 15teiligen Raketensortiment.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

Weitere Beiträge ...

  1. 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
  2. Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?
  3. Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»
  4. Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
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  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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