Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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«Wenn die Herrschenden von ‹humanitären Einsätzen› reden, wissen wir, dass Krieg gemeint ist.»

Transparent gegen die SIKO 2017

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Regime-Change mit Waffengewalt
    „Nach monatelangen Vorbereitungen“, hieß es aus Tel Aviv, sei der Angriff durchgeführt worden. Es sollte wieder ein Überraschungsangriff werden, wie im Juni letzten Jahres. Damals...

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  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stoppen!
    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert...

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  • Protest mit Potential
    Mit ihrem ersten Schulstreik am 5. Dezember 2025 setzte die Schulstreikbewegung gegen die Wehrpflicht ein deutliches Zeichen gegen die Militarisierung in der BRD: 55.000 Schülerinnen...

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  • Unbequemes Erbe
    Am Donnerstag vergangener Woche hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer knappen Pressemitteilung den sofortigen Stopp der Abrissarbeiten auf dem Gelände des Sport- und Erholungszentrums (SEZ)...

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  • Tarifstau aufgelöst?
    Ver.di hat sich mit der Autobahn GmbH des Bundes auf ein Tarifergebnis geeinigt. Dieses sieht für die rund 14.000 Beschäftigten der bundeseigenen Gesellschaft Lohnerhöhungen, eine...

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  • Generalsekretär der kenianischen KP entführt
    Am 23. Februar ist Booker Ngesa Omole, Generalsekretär der Communist Party Marxist-Kenya (CPM-K), von unbekannten Polizisten in Zivilkleidung festgenommen und entführt worden. Laut Omole kam...

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  • Protestprobe
    In Hamburg hat am 20. Februar der zweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht stattgefunden. Schulferien wegen hatten die örtlichen Schulstreik-Komitees ihre Aktionen anlässlich des zweiten bundesweiten...

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  • Rote Hilfe und GLS Bank einigen sich auf Kompromiss
    Zweiter Punktsieg für die Rote Hilfe: Nach einer Einigung mit der GLS Bank darf die linke Rechtshilfe-Organisation ihre Konten bei selbiger behalten. Ende Dezember hatte...

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  • Wo bleiben die Milliarden?
    In Lübecks Domschule regnet es durchs Dach. Das Wasser tropft in die Klassenzimmer, die im Winter kaum wärmer als 14 Grad Celsius werden. Nach dem Ausfall...

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  • Alles auf Anfang
    Zwei Februarmeldungen aus dem mit rund 325 Milliarden Euro Jahresumsatz größten deutschen Industriekonzern sind wohl zusammen zu lesen: Erst meldeten die Wirtschaftsblätter Anfang des Monats, bei...

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  • Save the date
    Die Kommunen werden kaputtgespart, das Gesundheitssystem planmäßig vor die Wand gefahren, Schulen, Schwimmbäder und Stadtteilbibliotheken zerfallen oder werden gleich ganz geschlossen. Beschäftigte werden ausgeblutet, Teilzeitarbeitende,...

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  • Auf Schrumpfkurs
    Die Güterverkehrstochter der Deutschen Bahn ist ein zuverlässiger Lieferant schlechter Wirtschaftsnachrichten. Die jüngste Meldung: Vergangene Woche verkündete der neue Chef der DB Cargo, Bernhard Osburg,...

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  • Gegen Krieg und Kahlschlag
    Der 8. März steht im Zeichen des Kampfes gegen die Militarisierung: Wenn die Rüstungsausgaben immer weiter erhöht werden, bleibt für die Menschen nichts übrig. Der Abbau...

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  • Scheiße, ich muss
    „Oha, Frau Becker, ich schwöre, ich muss.“ Schülerinnen und Schüler müssen. Immer. Aufs Klo. Es gibt Streit. Immer. Aufs Klo gehen ist ein Menschenrecht. Finden...

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  • Wer hat an der Uhr gedreht?
    „Mit einer Viertagewoche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand unseres Landes nicht erhalten können.“ Diese Ansage von Bundeskanzler Friedrich Merz, die er im letzten Jahr...

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  • Tesla versucht alles
    116 Beschäftigte kandidieren auf der Liste der IG Metall für die Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide. Das scheint die Chefetage nervös zu machen. Laut IG Metall inszenierte...

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  • Mit Faschisten gegen Russland
    Die „linke Ukraine-Solidarität“ fordert unter Hochdruck mehr militärische Unterstützung für die Kiewer Truppen ein. Die Ukrainer „verteidigen auch unsere Sicherheit und Freiheit“, hieß es etwa...

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  • Wir können etwas erreichen
    Am 14. und 15. März findet der Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) in Frankfurt am Main statt. UZ sprach mit der Bundesvorsitzenden Andrea Hornung und mit...

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  • Ent-Täuschung naht
    Am 8. März finden in Baden-Württemberg, dem drittgrößten Bundesland mit 11,2 Millionen Menschen, Landtagswahlen statt. Auch in diesem traditionell vergleichsweise wohlhabenden Land wachsen die wirtschaftlichen und strukturellen...

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  • Sport- und Erholungszentrum (SEZ)
    Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ist nicht nur ein architektonisches Wahrzeichen der Deutschen Demokratischen Republik, sondern zeigt auch bis heute, welche Zwecke die DDR verfolgte:...

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  • Die letzte Störaktion
    Berufsinformationstag an der Jacob-Grimm-Schule in Kassel: Um halb zehn stehe ich mit einer Tasche voller Flyer und anderem Material am Rande des Schulgeländes und warte....

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  • Leerfahrt für Reiche
    Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat ihren Dienstwagen zu einem Treffen in einem Luxushotel im Tiroler Ort Seefeld kommen lassen. Wie mehrere Medien berichteten, war die Ministerin...

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  • Göttingen gegen Debanking
    Der Rat der Stadt Göttingen hat eine Resolution gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe durch die Sparkasse Göttingen verabschiedet. Die Verwaltungsratsvorsitzende der Sparkasse,...

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  • Staatsgeheimnis
    Die obersten Bundesbehörden haben in den vergangenen zwei Jahren 127 Meinungsumfragen in Auftrag gegeben. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage...

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  • Haft und Arbeit
    Nach Angaben der Plattform „Table.Briefings“ ist eine Einigung der Regierungsparteien bei der Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Sicht. Teil des „Kompromisses“...

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  • Kriegsgebaren
    Sollte der Iran das US-israelische Ultimatum nicht erfüllen, seine Raketen- und Nukleartechnologie und seinen Einfluss in der Region nicht aufgeben, würden in wenigen Tagen schreckliche...

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  • Hilfe für die „Insel der Freiheit“
    Wochen nach der vom Trump-Regime gegen Kuba verhängten totalen Energieblockade bahnt sich möglicherweise eine Entlastung für die Bevölkerung der sozialistischen Inselrepublik an. Russland versucht derzeit...

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  • Rassistengesetz
    Am 2. Februar stimmte die Knesset in erster Lesung mit 46 gegen 14 Stimmen für drei Gesetzesvorschläge, die die Todesstrafe für „Terroristen“ einführen sollen. „Die Todesstrafe einzuführen...

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  • Der nächste Akt
    Von einer „politischen Krise“ traut man sich im Falle Perus gar nicht mehr zu sprechen, der Ausnahmezustand ist längst Normalität geworden: Mit José María Balcázar...

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  • UNO-Konkurrenz mit beschränkter Haltbarkeit
    Kann sich noch jemand an den „Gipfel für Demokratie“ erinnern? Wenn, dann vermutlich nur dunkel. Der „Gipfel für Demokratie“ wurde 2021 vom damaligen US-Präsidenten Joseph...

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junge Welt

01. März 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Erinnerungen eines Militanten: »Wir könnten unsere schlimmsten Feinde verschwinden sehen«
    Über den bewaffneten Kampf im Untergrund und die Verbindungen europäischer Stadtguerillagruppen. Ein Gespräch mit dem früheren Mitglied der französischen »Action Directe« und Buchautor Jean-Marc Rouillan.
  • Klassiker: Bankrotteurwirtschaft
    Karl Liebknecht in »Militarismus und Antimilitarismus« 1907: Kapitalistischer Militarismus wälzt seine Kosten ab. Er lässt die unterdrückten und ausgebeuteten Klassen ihre Ketten selbst schmieden und bezahlen.
  • Der schwarze Kanal: Chinas Softpower
    2017 fragte die US-Zeitschrift Foreign Policy: »Warum ist China so uncool?« Nun schrieb der Economist »Wie China cool wurde«. Nun hat sich das Handelsblatt das »Chinamaxxing« angesehen.
  • Lithiumabbau: Die Kosten des »weißen Goldes« in Bolivien
    Während die Welt um das begehrte Lithium für die Energiewende wetteifert, müssen die indigenen Gemeinschaften in Lateinamerika die Umweltbelastungen tragen. Eine Reportage aus der Salzebene von Uyuni.
  • jW-Wochenendgeschichte: Ein dramatisches Leben
    Christopher Kopper hat eine Biographie der deutschen Revolutionärin Olga Benario vorgelegt. Trotz sehr guter Materialbasis bleiben Fragen offen.
  • Coole Wampe: Pasta al Pesto di Aglio Orsino
    Was Leckeres vom Schwarzmarkt.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel [Online-Abo]
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit

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