Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2022
Um 5,3 Prozent ist laut statistischem Bundesamt im Dezember 2021 der Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat, Dezember 2020, gestiegen.
Weiterlesen: Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
Quelle: Projektgruppe Gedenktag
Die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wird diesmal an einem anderen Ort, der Kunststation Sankt Peter, Leonard-Tietz-Str. 6, stattfinden. Es ist also nicht wie gewohnt die Antoniterkirche, da sie renoviert wird. Der geplante Mahngang wird anchliessend zum Gesundheitsamt führen.
Nach jetzigem Stand ist die Teilnehmer*innenzahl auf 100 Personen begrenzt. Es gilt 2G und es ist eine vorherige Anmeldung zur Präsenzteilnahme erforderlich.
Weiterlesen: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
Foto: Klaus Stein
Im Düsseldorfer Landtag war vom 23. November bis zum 3. Dezember 2021 die Ausstellung «Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!» zu sehen. Sie wurde von der GEW Nordrhein- Westfalen präsentiert. Gewissermaßen in der Höhle des Löwen. Der sogenannte Radikalenerlass wird am kommenden 28. Januar 50 Jahre alt. Die GEW hat zur Ausstellung ein Begleitbuch erstellt. Sie fordert eine Entschuldigung des Landes. Unrecht sei als solches zu benennen, die Betroffenen müssen politisch rehabilitiert und finanziell entschädigt werden.
Foto gemeinfrei
Der Pharmakonzern Purdue Pharma der Familie Sackler warb im Jahr 1996 für das Schmerzmittel Oxycontin. Von Suchtgefahr war nicht die Rede.
Foto: Klaus Stein
Nach der Wahl sollten wir uns gelegentlich mit unserer Strategie beschäftigen.
Aber zunächst einige Einschätzungen. Auffälliges Merkmal der diesjährigen Bundestagswahl ist die Auflösung tradierter Parteibindungen. Zu deutsch, der herrschenden Politik schlägt wachsendes Misstrauen entgegen.
Trotz Sturmwarnung und Dauerregen protestierten wir am 3. Oktober in Kalkar vor den Luftwaffen-Kommandozentralen von Bundeswehr und NATO gegen die “Rückwärtspolitik” der Aufrüster und Kriegsbefürworter. Vor der Von-Seydlitz-Kaserne stellte Jannik Berbalk von “Aufstehen gegen Rassismus Kleve” die Sorgen der jungen Generation vor Klimawandel, Rechtstendenzen und Aufrüstung dar. Er verwies aber auch auf hoffnungsvolle Entwicklungen und wollte so Mut machen, sich für eine bessere Zukunft zu engagieren
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Die letzten Meter der folgenden Demonstration legte eine Gruppe der Demonstrant:innen rückwärts zurück. Sie protestierten so gegen die rückwärtsgewandte herrschende Politik, die meint, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit immer mehr Aufrüstug und immer neuen Kriegseinsätzen lösen zu können.
800 Menschen bildeten am 5.9. eine Menschenkette entlang des Atomwaffenstützpunktes Büchel in der Eifel.
Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. 54 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert, 34 weitere Staaten haben unterzeichnet. Die Bundesregierung lehnt den Beitritt hingegen strikt ab. Das möchten wir ändern und mit einer kraftvollen Aktion ein deutliches Zeichen setzen: Deutschland muss die nukleare Teilhabe endlich beenden!
Die neu gewählte Bundesregierung muss dem Atomwaffenverbotsvertrag endlich beitreten!
Am «Tag der Deutschen Einheit» erinnert die Friedensbewegung daran, dass sich Deutschland nach dem Einigungsvertrag zu einer Friedenspolitik und für eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands verpflichtet hat.
Wir protestieren an einer der ganz großen Drehscheiben der NATO gegen Russland, an der Luftleitzentrale der Bundesluftwaffe und NATO in Kalkar am Niederrhein. Die Demonstration richtet sich gegen die Eskalation der Spannungen in Europa durch die NATO-Osterweiterung, durch martialische Großmanöver nahe der russischen Westgrenze und durch die immer ausgefeiltere Hochrüstung.
