Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Die Mit­glie­der der DKP ar­bei­ten ak­tiv in de­mo­kra­ti­schen Be­we­gun­gen, Bünd­nis­sen und ört­li­chen Bür­ger­initia­ti­ven mit. Die DKP geht da­von aus, dass In­halt und Form des Kamp­fes durch die je­wei­li­gen Be­we­gun­gen selbst be­stimmt wer­den. Die Mit­glie­der der DKP wir­ken kon­se­quent für die ge­mein­sam er­ar­bei­te­ten For­de­run­gen und Zie­le und brin­gen in die De­bat­ten um Kampf­for­men und ge­sell­schaft­li­che Al­ter­na­ti­ven ih­re welt­an­schau­li­chen und po­li­ti­schen Po­si­tio­nen ein.«

(aus dem Programm der DKP)

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Schulstreik
    Der Kadavergehorsam des deutschen Militarismus ist ein Pestherd“, schrieb ein gewisser Ignaz Wrobel 1924 in der Zeitschrift „Weltbühne“ zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in der Weimarer...

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  • Schießen statt kommunizieren
    Ein zwölfjähriges Mädchen flüchtet aus seiner Wohngruppe zu seiner Mutter, wird dort von der Polizei gefunden – und niedergeschossen. Das ist die Kurzfassung einer Meldung vom...

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  • Alle nach Berlin!
    An gefühlt jeder Bushaltestelle und zur besten Sendezeit wirbt die Bundeswehr für den Feldzug gegen Russland. Gleichzeitig häufen sich Kriegsmanöver in den Städten. In Berlin...

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  • 300 Euro mehr
    Am 17. November haben die Tarifkommissionen der Gewerkschaften ver.di, GEW und IG BAU die Tarifforderungen für die rund 2,6 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst der Länder beschlossen....

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  • „Kreative Zerstörung“
    „Mehr Kapitalismus wagen.“ So lautet die unverhohlene Kriegserklärung an die arbeitende Klasse. Ausgesprochen wurde sie von Martin Blessing, dem Investitionsbeauftragten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU),...

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  • Die Lüge von der unbezahlbaren Rente
    Die „Bild“-Zeitung bringt die in den Hauptmedien unisono verbreiteten Meldungen wieder einmal gekonnt auf den Punkt: „Kosten steigen immer mehr: Renten-Drama! Wer soll das alles...

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  • Nicht einmal zwei Paar Schuhe
    1,3 Millionen Kinder leben in Armut. So meldete kürzlich das Kinderhilfswerk UNICEF. Bekanntlich kümmert sich das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen vorwiegend um Kinder in armen und...

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  • Wohnungslosigkeit wächst
    Mehr als eine Million Menschen hatten 2024 in Deutschland keine Wohnung. 56.000 der 1.029.000 Wohnungslosen waren obdachlos, ermittelte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe. Besonders von Wohnungslosigkeit betroffen...

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  • Einfache Enteignung
    Große Wohnungsbestände in Berlin können vergesellschaftet werden – soviel ist klar. Eine Studie der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ zeigt nun, zu welchem Preis das realistischerweise...

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  • Meinungsfreiheit in Mainz
    Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in zweiter Instanz entschieden, dass die fristlose Kündigung von Anwar El Ghazi durch den Fußball-Bundesligisten Mainz 05 unwirksam ist. Der Verein...

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  • „Die schlagkräftigste ­Aktionsform“
    Marode Schulen, Lehrermangel, Schulschließungen während Corona – dafür bald ab an die Front? Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“ machen – und das auf Kosten der perspektivlosen Jugend....

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  • Juristische Parallelwelt
    Im Verhandlungssaal B129 des Berliner Verwaltungsgerichts ticken die Uhren anders. Dass Verwaltungsrichter einen ganz speziellen Begriff von Zeit haben, insbesondere wenn es um die Lieferung...

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  • Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
    Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung in Leverkusen in der Karl-Liebknecht-Schule zusammen. Die Beratung stand ganz im Zeichen des Friedenskampfes....

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  • Alte Muster
    Gemeinhin gilt der Kulturföderalismus als „hohes Gut“ des bundesdeutschen Staatsaufbaus. Die Bundesländer behaupten gerne, damit würde die „regionale Identität“ gestärkt. Diese Selbstständigkeit findet dort ihre...

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  • Haltung zurückgezogen
    Am vergangenen Samstag diskutierte die Partei „Die Linke“ auf ihrem 10. Landesparteitag in Berlin über mehrere Anträge zum Thema Palästina. Ein Antrag forderte die Partei...

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  • USA verschärfen Drohkulisse
    Die imperialistische Kanonenbootpolitik der USA vor der Küste Venezuelas hat vom Pentagon jetzt einen offiziellen Namen verliehen bekommen: Operation „Southern Spear“ (Südlicher Speer). Der Aufmarsch...

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  • Vom Terroristen zum bewunderten Staatsmann
    Außenminister Johann Wadephul (CDU) wirkte ein wenig unglücklich bei seinem Treffen mit Syriens Präsident Ahmed al-Sharaa Ende Oktober in Damaskus. Für Kristalina Georgieva, die Geschäftsführerin...

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  • Korruption zu Hause, aber Kampfjets kaufen
    Am 10. November verkündete Alexander Abakumow, Leiter der Ermittlungseinheit des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU), im ukrainischen Fernsehen den Abschluss der „Operation Midas“: 15 Monate Ermittlungen, 70...

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  • Der Süden wehrt sich
    Am 13. und 14. November tagte zum dritten Mal das „Global South Academic Forum“ in Shanghai, China. Organisiert von der East China Normal University (ECNU), der Universität...

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  • Trumps ordinärer Imperialismus
    US-Präsident Donald Trump hält sich nicht mehr mit langwierigen Erklärungen und (den ohnehin erfolglosen) Versuchen auf, seinen aggressiven Kriegshandlungen und Kriegsvorbereitungen den Anschein völkerrechtlicher Legalität...

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  • Kommunistin in der Stichwahl
    In der ersten Runde der Präsidentenwahl in Chile kam die Kandidatin Jeannette Jara auf rund 26,8 Prozent der Stimmen. Damit lag Jara, die unter dem aktuellen...

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  • Wachsende Gewalt
    Die neuen Angriffe radikaler israelischer Siedler auf palästinensische Einrichtungen und Häuser im besetzten Westjordanland werden vom UN-Menschenrechtsbüro verurteilt. Ein Sprecher bezeichnete das Vorgehen in Genf...

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  • Landraub
    Das israelische Militär hat im Südlibanon nahe der Grenze zu Israel Betonmauern errichtet. Bereits eine Vermessung im Oktober habe ergeben, dass eine vom israelischen Militär...

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  • Ölterminal attackiert
    Während Experten in mehreren Instituten und auf der UN-Klimakonferenz über den wachsenden Ausstoß an Kohlendioxid beraten, schafft Kiews Militär auch in dieser Hinsicht Tatsachen. Mit...

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  • Der Aufstieg der Flecktarn-Yuppies
    Im PapyRossa-Verlag erscheint in diesen Tagen der Sammelband „Die große Mobilisierung“ erschienen. In 20 Beiträgen gehen Autorinnen und Autoren der Entwicklung der Bundeswehr „von der...

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  • Zauberlehrlinge
    Zunächst: Die Junge Union (JU) ist nicht die Inte­ressenvertretung der Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland und die „Junge Gruppe“ der Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU ist es...

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  • Deutschlands Meinungsführertreffen
    Man stelle sich einen Ort vor, an dem alles genau so ist, wie es sich bürgerliche Ideologen ausmalen. Einen Ort, an dem Joachim Gauck einen...

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  • Palästina ohne Lobby
    Anfang November trafen sich Vertreter mehrerer arabischer und islamischer Staaten in Istanbul, um die Perspektiven für Gaza zu diskutieren. Der türkische Außenminister Hakan Fidan beschrieb...

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  • Mehr Worte als Wirkung
    Ob die diesjährige Weltklimakonferenz wie geplant an diesem Freitag zu Ende geht, ist offen. Aber hinsichtlich der deutschen Rolle kann bereits jetzt ein Zwischenresümee gezogen...

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  • Kriegstüchtigkeitsverblödung
    Teile der deutschen Bourgeoisie bringen es im Ignorieren und Sich-selbst-Beschwindeln beim Umgang mit China gerade zur Meisterschaft. Repräsentativ ist das Gejammer des FAZ-Mit­herausgebers Gerald Braunberger...

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junge Welt

16. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Deutsche Exilliteratur: »Sie kehrte mit Hoffnung ins kalte Deutschland zurück«
    Die antifaschistische Exilschriftstellerin Anna Seghers wird am 19. November 125 Jahre alt. Ihre Werke werden ins mexikanische Spanisch übertragen. Ein Gespräch mit ihrer Übersetzerin Claudia Cabrera.
  • Klassiker: Unfähig, Weltform zu werden [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg 1913: Der Kapitalismus ist die erste Produktionsweise, die sich auf der ganzen Erde ausbreitet. Die Bedürfnisse der Menschheit kann er aber nicht befriedigen. Er ist ein lebendiger historischer Widerspruch
  • Der schwarze Kanal: Teils mit Sonnenbrille
    Im Umgang mit China nähern sich deutsche Bürgerredaktionen depressiven Zuständen – ungefähr den Exporten dorthin folgend: Die sank innerhalb von fünf Jahren um 25 Prozent. Zwei Handelblatt-Beiträge als Beispiele.
  • Fotografie: Das unbequeme Bild
    Diane Arbus’ Fotos sind weiterhin unbequem, weil sie die vermeintliche Normalität in Frage stellen. Ihr Werk ist ein Archiv der Würde der Ungepassten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Mit dem Beistand des heiligen Christophorus [Online-Abo]
    Ein Haus ohne Auffälligkeiten, schlicht und schmucklos wie alle Bauten ringsum. Es passte zu ihr.
  • Coole Wampe: Pasta con pinoli tostati
    Da sind die Spaghetti: Zarte Saiten köstlichen Verlangens winden sich um Gabeln wie Liebesworte um Herzen. Und dort, die Penne, friedliche Pfeile, die in die Seele zielen und sie erquicken.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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