Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wer aber vom Ka­pi­ta­lis­mus nicht re­den will, soll­te auch vom Fa­schis­mus schwei­gen«.

Max Horkheimer (1895-1973), Philosoph

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Zukunftsmusik
    Auf der Kommunismuswerkstatt II der Marx-Engels-Stiftung, die vom 14. bis 16. November 2025 in Frankfurt am Main stattfand, diskutierte ein überwiegen junges Publikum das Verhältnis...

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  • Verweigert euch!
    Die Jugend ist gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Studien zeigen: Die Hälfte aller 16- bis 25-Jährigen fühlt sich durch die Debatte persönlich bedroht und mehr als...

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  • Heimatfront statt Daseinsvorsorge
    In Deutschland wird der Schutz kritischer Infrastruktur zunehmend unter einem Verteidigungsnarrativ betrachtet. Im Gesetzesentwurf zur Kritischen Infrastruktur, der Anfang November im Bundestag behandelt wurde, ist...

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  • Bis zum Umfallen
    Nach dem Tod eines Mitarbeiters im Logistikzentrum Erfurt-Stotternheim zeigte sich der Handels- und Technologiekonzern Amazon von seiner menschlichen Seite. Man sei „tief bestürzt“, ließ das...

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  • Substanzlose Sozialdemagogie
    Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können. Pünktlich zur Haushaltsdebatte und zu den Verhandlungen der Koalition über das Rentenpaket titelte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“:...

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  • Austauschbare Versandsoldaten
    Vor vier Jahren untersuchte UZ die Arbeits- und Kampfbedingungen des Logistikproletariats. Schon damals war klar: Auf dem Paketmarkt läuft ein Konkurrenzkampf zwischen den Monopolen um...

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  • Warnstreik bei momox
    Am Montag haben die Kolleginnen und Kollegen beim Versandhändler momox Services GmbH gestreikt. Aufgerufen hatte die Gewerkschaft ver.di. Ziel der Beschäftigten ist die Anerkennung der...

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  • Von wegen Inklusion
    Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderung ist im vergangenen Jahr um fast 6 Prozent angestiegen. Das hat das „Inklusionsbarometer Arbeit“ der „Aktion Mensch“ ergeben. Im...

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  • Akman vorgeladen
    Der Gewerkschafter Orhan Akman ist von ver.di zu einer „Anhörung aufgrund des Verdachts schwerwiegender Pflichtverletzungen“ geladen worden. In dem Schreiben, das mit den Worten „Lieber...

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  • Notwehr? Von wegen
    Die Polizei ist kein neutraler Akteur, der außerhalb der Politik steht. Ihren Aussagen über ihr eigenes Agieren ist grundsätzlich zu misstrauen. Ein besonders deutliches Beispiel...

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  • Verfahren verkürzt
    In den Prozess gegen Daniela Klette kommt erneut Bewegung. Es bröckeln weitere Anklagepunkte gegen die mutmaßlich frühere Militante der Roten Armee Fraktion (RAF). Schon im...

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  • Auf dem Weg in die 1. Liga
    Der Umsatz der hundert größten Rüstungskonzerne ist im vergangenen Jahr um 5,9 Prozent gestiegen und hat einen Rekordwert von 679 Milliarden US-Dollar erreicht. Das ist eines der...

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  • Nicht endende Solidarität
    Nein, Unentbehrliche gibt es nicht. Aber es gibt Mitkämpfer, denen man es gern nachsagen mag. Zu den schwer Entbehrlichen gehört Klaus Piel. Zu meiner ersten...

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  • Gewalt an Frauen hat viele Gesichter – der Widerstand auch
    Unter dem Motto „Gewalt an Frauen hat viele Gesichter – der Widerstand auch“ protestierten circa 1.200 Demonstrantinnen und Demonstranten am 25. November in Stuttgart mit einem bunten...

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  • Noch ein Kriegshaushalt
    Der Bundestag hat den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Der Rahmenplan umfasst ein Volumen von rund 525 Milliarden Euro und sieht eine Neuverschuldung in Höhe...

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  • Schluss mit Drohnen
    Im brandenburgischen Ahrensfelde hat eine neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei ihren Dienst aufgenommen. Nach dem Willen von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll die Einheit dabei helfen,...

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  • Brandeisen für Bremser
    An diesem Donnerstag treffen sich die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler, um insgesamt 100 Punkte einer „föderalen Modernisierungsagenda“ auf den Weg zu bringen. Zur „Verschlankung“ von Verwaltungsaufgaben...

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  • Effiziente Beschaffung
    Der Bundeswehr sind große Mengen Munition gestohlen worden. Wie „Spiegel“ und MDR berichteten, wurden in der Nähe von Magdeburg in der vergangenen Woche rund 20.000...

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  • Endspiel in der Ukraine
    Eine Delegation ukrainischer Unterhändler war am Sonntag zu Gast in Miami, um mit Vertretern der USA über einen Plan zur Befriedung des Ukraine-Konflikts zu sprechen....

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  • Die Lunte brennt
    US-Präsident Donald Trump droht Venezuela offen mit Krieg, um die Regierung von Präsident Nicolás Maduro zu stürzen. Am Wochenende bestätigte Trump, kürzlich mit Maduro telefoniert...

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  • Drei Tage Generalstreik
    Kein Monat ohne Großdemonstration oder Streik: Seit Februar regiert Premierminister Bart de Wever Belgien. Wie seine Amtskollegen in Deutschland und Frankreich greift de Wever die...

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  • Freiwillig in den Schützengraben
    „Was uns fehlt, ist die Seelenstärke, Schmerzen in Kauf zu nehmen, um das zu schützen, was wir sind. Wenn unser Land nachgibt, weil es nicht...

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  • Siedlerterrorismus
    Die Angriffe von Siedlern auf palästinensische Einwohner der Westbank haben im Oktober einen vorläufigen Rekord erreicht: 264 Angriffe wurden vom Amt der Vereinten Nationen für...

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  • Hände weg!
    Am 14. November 2025 stellte der polnische Präsident Karol Nawrocki einen Antrag an das Verfassungsgericht Polens, die Kommunistische Partei zu verbieten. Dies ist der zweite Versuch...

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  • Streut Sand ins Getriebe der Bundeswehr!
    Die Bundesregierung trimmt Deutschland auf „Kriegstüchtigkeit“. Ein wesentlicher Baustein dafür ist der neue Wehrdienst. Der soll – zunächst – „freiwillig“ sein. „Freiwilligkeit kombiniert mit Attraktivität funktioniert!“, hoffte...

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  • Im eigenen Inte­resse
    Wehrpflicht – die Pflicht, sich zu wehren. Gegen wen?! Gegen die, die marode Schulgebäude, unbezahlbare Wohnungen und ein völlig kaputtgespartes Sozialsystem zu verantworten haben? Gegen...

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  • Wie ein Landschaftsmaler
    Auf dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ wurden viele unappetitliche Reden gehalten. Einen besonderen Platz im Herzen der bürgerlichen Medienmaschinerie eroberte jedoch Alexander Eichwald. Eichwald...

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  • Rückfall in alte Zeiten?
    Unlängst erinnerte China an das siegreiche Ende des vierzehn Jahre währenden Kampfes gegen den japanischen Faschismus. 1945 vertrieben sie die Okkupanten, die – so schätzen Historiker –...

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  • Das Lügenjahr 2025
    Die Jahresbilanz 2025 lässt den Vernünftigen erschauern. In Erinnerung bleibt ein Jahr der Lügen und der Missachtung von Wählerwillen. In Deutschland endete das Ampel-Gewirr unter...

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  • Streikposten am Schultor
    Zum Streik im April 1930 kam es, als die Regierung mehrere Millionen Reichsmark im Schulbereich einsparen wollte. Dies hätte eine Erhöhung der Kinderzahl in den...

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junge Welt

30. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Bergkarabach: »Wir Karabach-Armenier werden nicht gehört«
    Vertrieben, diskriminiert, ignoriert: Über die Situation der Geflüchteten zwei Jahre nach Aserbaidschans Angriff auf die »Republik Arzach«. Ein Gespräch mit Gegham Stepanyan
  • Klassiker: Taubstumm und blind [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in ihrer »Einführung in die Nationalökonomie«: Abschaffung des Geldes führt nicht zum Sozialismus, sondern hat verheerende Folgen und ist reine Utopie.
  • Der schwarze Kanal: Pr-Pr
    Die FAZ hat endlich den Schuldigen am »Stuttgart 21«-Desaster gefunden: den japanischen Konzern Hitachi Rail. Spiegel und Winfried Hermann (Grüne) sehen das ebenso. Hitachis Mitarbeit bei Chinas Eisenbahn erwähnt keiner.
  • Bildreportage: Gewalt zurück in Beirut
    Israel eskaliert mit seinem Angriff auf Libanons Hauptstadt.
  • jW-Wochenendgeschichte: Mit leichtem Gepäck [Online-Abo]
    Die Malerin Núria Quevedo (1938–2025) und das Bild ihres Lebens.
  • Coole Wampe: Jamaican Rum Punch
    »Da nimmt man sich ein hübsches Thema, zum Beispiel das Haustier, und dann guckt man mal in einem Lehrbuch, wie so ein Gedicht überhaupt geschrieben wird«, erklärt Doris muttihaft.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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