Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Am 9. No­vem­ber 1989 ha­ben wir mit der Mau­er­öff­nung auch die Ab­riss­bir­ne ge­gen den So­zi­al­staat in Stel­lung ge­bracht. Hartz V bis Hartz VIII wer­den dem­nächst fol­gen. Es ist ein Klas­sen­kampf, und es ist gut so, dass der Geg­ner auf der an­de­ren Sei­te kaum noch wahr­zu­neh­men ist.«

Ehemaliger Arbeitgeberboss Rogowski, in Phoenix, 16.12.2004

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Morgen, Kinder, wird’s nichts geben
    „Jetzt werden es in diesem Jahr halt Ausstechplätzchen. So das günstigste Rezept“, erzählt Nadine Rosenberger dem „Saarländischen Rundfunk“. Die Alleinerziehende lebt mit ihren achtjährigen Zwillingstöchtern...

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  • Friedensverhinderer
    Da wäre es doch um ein Haar ernst geworden mit einem möglichen Frieden in der Ukraine. Deren Präsident Wladimir Selenski schien verstanden zu haben, woher...

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  • Besser durch Kampf
    ver.di-Mitglieder, die bei der Post arbeiten, erhalten als Beilage zur ver.di-Zeitung „publik“ das Fachbereichsmagazin „bewegen“. So auch Anfang Dezember. Beim Titelthema „ver.di fordert echte 20-Kilogramm-Grenze....

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  • Künstliche Krise
    Lieferungen vor die Haustür sind zu einem zentralen Bestandteil des Lebens in Kanada geworden – egal ob Restaurantbestellungen, Lebensmittel­einkäufe oder Online-Shopping. Diese dramatische Verlagerung hin zur...

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  • Waffenlieferungen durch DHL
    Rund 60 Menschen versammelten sich vergangene Woche vor dem Leipziger Arbeitsgericht. Sie forderten die Einstellung von Waffenlieferungen durch DHL vom Flughafen in Leipzig aus. Zudem forderten...

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  • Aufrüstung ist uns zuwider
    Die ver.di-Senioren fordern von ihrer Gewerkschaftsführung, gegen die Kriegspolitik der Regierung, gegen Militarisierung und Rüstungswahn Stellung zu beziehen. Der Bundesvorstand der ver.di-Seniorinnen und -Senioren fasste...

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  • Warten aufs Geld
    Sarah ruft mich an. Wir haben das Referendariat gemeinsam überlebt. Jetzt arbeiten wir beide als Lehrkräfte an privaten Sonderschulen, die inzwischen auf den absurden Titel...

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  • Krise, Abbau, Verlagerung
    Mit dem Titel ihrer aktuellen Ausgabe befasst sich die Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, mit den...

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  • Kein Notdienst für Inventur
    Seit fast einem Monat streiken die Beschäftigten im Lüneburger Werk des Gabelstaplerherstellers Jung­heinrich. Die Belegschaft protestiert damit gegen die geplante Werksschließung und fordert einen Sozialtarifvertrag....

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  • Thierig gegen IG Metall
    Das „Handelsblatt“ berichtet über einen erneuten Versuch des Tesla-Werksleiters in Grünheide, André Thierig, Einfluss auf die in wenigen Monaten anstehenden Betriebsratswahlen zu nehmen. Thierig soll...

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  • Nominaler ­Lohnzuwachs
    Das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat den Anstieg der Tariflöhne in Deutschland im Jahr 2025 mit durchschnittlich 2,6 Prozent berechnet. Die...

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  • „Dieser Schulstreik war entscheidend“
    Ein so deutliches Zeichen hat man länger nicht mehr gesehen: 55.000 Schülerinnen und Schüler haben am 5. Dezember in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der...

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  • Plötzlich ist das Konto weg
    Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder...

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  • Rolf Becker istgestorben
    Am vergangenen Freitag ist der Schauspieler, Friedensaktivist und Gewerkschafter Rolf Becker im Alter von 90 Jahren gestorben. Er wirkte in mehr als 200 Film- und Fernsehproduktionen...

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  • Zionisten auf Reisen
    Zwei Funktionäre der zionistischen „Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom“ (BAG Shalom) der Linkspartei haben an einer vom israelischen Außenministerium organisierten und bezahlten Reise nach Israel teilgenommen. Wie das...

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  • Jobcenter: Personalräte protestieren
    Die Personalräte der deutschen Jobcenter haben Kritik an den von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld geübt. In einem von „table.media“ veröffentlichten Schreiben an Bundesarbeitsministerin...

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  • Imperialistische Freibeuter
    Der brutale Überfall der US-Kriegsmarine auf einen venezolanischen Öltanker am 10. Dezember hat die Eskalationsspirale weitergedreht. Schwerbewaffnete Soldaten hatten den unter der Flagge Guyanas fahrenden Tanker...

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  • Keine Aussicht auf Ruhe
    Ein Jahr nach dem Sturz von Baschir al-Assad feierten unzählige Menschen in Syrien. Viele haben die Hoffnung auf internationale Hilfe beim Wiederaufbau und die Aussicht...

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  • Schwierige Gemengelage
    Die Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu befrieden, gingen in eine neue Runde. Wladimir Selenski besuchte Berlin. Dort traf er auf den US-Sondergesandten Steve...

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  • „Es riecht nach April“
    Seit der Aprilrevolution 1974 erlebte Portugal elf Generalstreiks. Zu fünf von ihnen, zuletzt im Jahr 2013, hatten beide Dachverbände der Gewerkschaften gemeinsam aufgerufen, CGTP-In und...

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  • Generalstreik
    Auch in Italien kam es in der vergangenen Woche zu einem Generalstreik. Von den Arbeitsniederlegungen am vergangenen Freitag war vor allem der öffentliche Sektor betroffen....

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  • Angriffe in Gaza
    Auch am vergangenen Wochenende setzte Israel seine Angriffe auf Gaza fort. Dabei sei laut israelischen Angaben im Flüchtlingsviertel Al-Maghasi im zentralen Abschnitt des Küstengebiets ein...

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  • Rechtsruck in Chile
    Der deutschstämmige Rechtspolitiker José Antonio Kast hat die zweite Runde der Präsidentenwahl gegen die kommunistische Kandidatin Jeannette Jara gewonnen. „Chile möchte einen Wandel“, sagte Kast...

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  • Sanktionswahn in der EU
    Am Montag dieser Woche hat die EU Sanktionen gegen zwölf Personen und zwei Organisationen erlassen, darunter den ehemaligen Oberst der Schweizer Armee Jacques Baud. Der...

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  • Streik beim Louvre
    Erst ausgeraubt, dann bestreikt: Wegen der immer schlechter werdende Arbeitsbedingungen hat das Personal des Louvre in Paris am Montag seine Arbeit niedergelegt. Am Mittwoch (nach...

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  • Versicherung für Völkermord
    Kapitalist zu sein ist keine moralische Frage. Unter ihnen gibt es jedoch besonders reaktionäre, besonders menschenverachtende Akteure. In unserer UZ-Serie „Das Kapital geht über Leichen“...

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  • Der nächste Schritt
    Seit Anfang Dezember freut sich die Bundeswehr, „einen strategischen Meilenstein“ auf den Fliegerhorst Holzdorf im Südwesten Brandenburgs gesetzt zu haben. Eine „Anfangsbefähigung“ soll das sehr...

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  • Comeback der Piraterie
    Der „Werte-Westen“ und seine Verbündeten greifen immer häufiger zu offener Piraterie. Jüngstes Beispiel: die Kaperung eines Tankers vor der Küste Venezuelas durch US-Truppen. Zur Begründung...

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  • Notfalltransport
    Im Zweifel solle man lieber einen Rettungswagen rufen, so predigen Notfallmediziner seit Jahrzehnten. Unwirtschaftlicher Quatsch, sagen jetzt die Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen und wollen nur noch...

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  • Kraniche für Wien
    Der 70. Eurovision Song Contest am 16. Mai 2026 in Österreich steht unter keinem guten Stern. Der Musikwettbewerb in der Stadthalle Wien mutiert zum großen Strafgericht. Mehrere...

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junge Welt

14. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • US-Aggression in der Karibik: »Machados Ziel war immer Krieg«
    Die rechte Politikerin Machado hat am Mittwoch den Friedensnobelpreis erhalten. Gegen die Auszeichnung und die drohende US-Intervention in Venezuela wird auch in der BRD mobilisiert. Ein Gespräch mit Cristal Fernández.
  • Klassiker: Sich die Bananen schmecken lassen [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg: Günstige Naturbedingungen ermöglichen hohe Produktivität, aber nicht unbedingt Ausbeutung. Dafür bedarf es historisch entwickelter Verhältnisse.
  • Der schwarze Kanal: Dreierlei Kampf
    Johann Wadephul hat in China nach Meinung von Ralph Bollman (FAZ) gegen die Führung des Landes und gegen chinabesessene deutsche Unternehmen zu kämpfen. Es kommt ein dritter Kampf hinzu: der mit deutschen Bürgermedien.
  • Bildreportage: Arbeiter des Meeres
    Rolf Nobel porträtiert Menschen in aller Welt, die am und mit dem Wasser leben – hier sind es senegalesische Fischer, die versuchen, der industriellen Überfischung zu trotzen.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Lange Marsch in die Moderne [Online-Abo]
    Wie steht es um den »Sozialismus chinesischer Prägung«? Eindrücke einer Reise durch die Volksrepublik.
  • Coole Wampe: Quinoasalat
    Im Song »I’m the slime« lässt Frank Zappa das Fernsehen über sich selbst sagen: »Ich bin das Werkzeug der Regierung und auch der Industrie, und ich bin dazu da, euch zu beherrschen und euer Verhalten zu bestimmen.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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