Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wenn Ihr an mich denkt, seid nicht trau­rig, er­zählt lie­ber von mir und traut Euch ru­hig zu la­chen. Lasst mir den Platz zwi­schen Euch da, wo ich ihn im Le­ben hat­te.«

Gerd Humbach
(1926–2012)

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Wir haben den Kaffee auf!
    Wer im August ein Päckchen Kaffee gekauft hat, musste dafür fast zwei Euro mehr hinlegen als vor einem Jahr. Für die Tafel Schokolade waren es...

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  • Schuldig im Sinne der Anklage
    Jetzt ist es amtlich: Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Untersuchungskommission hat festgestellt, dass Israel des Völkermords schuldig ist. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen,...

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  • Gemeinsam für Frieden
    Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem:...

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  • Eine Wissenschaft für sich
    Die Weichen stehen auf Sozialabbau. Um „Wachstumskräfte zu revitalisieren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, braucht es entschlossene Reformen im Geiste der Sozialen Marktwirtschaft“, verkündete...

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  • Deals wie am Fließband
    „Rheinmetall-Aktie auf Rekordkurs“ – in den Börsennachrichten war man Anfang der Woche um Superlative bemüht. Der Rüstungskonzern hatte angekündigt, nun auch Kriegsschiffe bauen lassen zu wollen....

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  • Teure Schulden
    Als die Rating-Agentur Fitch vor einer Woche die Kreditwürdigkeit der stolzen Französischen Republik um eine Stufe niedriger bewertete, begründete sie dies mit der „zunehmenden Fragmentierung...

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  • Kampfansage an die AfD
    Die Diskussion um die Planansätze des Bundeshaushaltes 2026 wird von Kahlschlag- und Sozialabbauforderungen begleitet. Von diesen staatlichen „Spar“-Programmen profitieren ausschließlich rechtspopulistische Parteien. In Ostdeutschland erzielt...

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  • Söder träumt von früher
    Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wandelte bei der diesjährigen IAA in München auf den Spuren von Donald Trump. Seine Vision für die deutsche Wirtschaft:...

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  • Tarifabschluss in der Leiharbeit
    Die DGB-Tarifgemeinschaft Leiharbeit hat sich bereits in der zweiten Verhandlungsrunde mit dem Gesamtverband der Personaldienstleister (GVP) auf einen Tarifabschluss geeinigt. Dieser gilt für rund 650.000...

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  • Arbeitskampf-Bilanz 2024
    Die Zahl der Streiks und der ausgefallenen Arbeitstage ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Das zeigt die aktuelle Arbeitskampfbilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts...

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  • Keine konkrete ­Lohnforderung
    Am Dienstag haben die Tarifverhandlungen in der nordwestdeutschen und ostdeutschen Eisen- und Stahlindustrie begonnen. Die IG Metall sprach im Vorfeld davon, dass die Rahmenbedingungen „äußerst schwierig“...

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  • Konfrontativer Jäger
    Sie haben ihn nach Rom abgeschoben. Bruno Kahl, 63 Jahres alt und bislang Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), darf nun in einer Art Vorruhestandsregelung seine letzten Dienstjahre...

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  • „Es wird nicht still um uns!“
    Nach einer Hetzkampagne gegen die palästinasolidarische Bewegung in Frankfurt am Main schlug die Stadtpolitik zu und ließ Anfang September das Internationalistische Zentrum (IZ) räumen. UZ...

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  • Massalow zu Ehren
    Am 30. April 1945 rettete der 22-jährige Feldwebel der Roten Armee Nikolai Massalow unter Beschuss mitten in Berlin an der Potsdamer Brücke ein etwa dreijähriges Mädchen....

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  • Nein zur Wehrpflicht
    Am vergangenen Donnerstag haben 350 junge Menschen in Bielefeld gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht demonstriert. Unter dem Motto „Nein zur Wehrpflicht“ versammelten sich Schülerinnen und...

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  • Allein mit Worten geht es nicht
    Die tägliche Dauerbeschallung mit Kriegshetze und Lügen, der Mär von dem nicht mehr finanzierbaren Sozialstaat und Stimmungsmache gegen Bürgergeldbezieher machen müde, zum Teil ohnmächtig. Das...

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  • Wie erwartet
    Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben sich mehrere Oberbürgermeister der SPD zu Wort gemeldet und ihre Partei kritisiert. Sie forderten einen härteren Kurs in der...

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  • Lieb und teuer
    Der Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes wird immer teurer. Derzeit geht die Bundesregierung von Baukosten in Höhe von 777 Millionen Euro aus – 140 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant....

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  • „Linke“ laviert
    Die Linkspartei streitet weiter über ihre Haltung zum Völkermord in Gaza. Aktueller Anlass ist ein Schal, den Parteichefin Ines Schwerdtner auf der ManiFiesta in Belgien...

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  • Stoppt Elbit!
    Im Rahmen der Kampagne „Shut Elbit Down“ findet vom 17. bis zum 21. September ein Protestcamp gegen den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems statt. Damit gerät der Ulmer...

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  • Arabische Fensterreden
    Immer wieder ruft die Hamas die Regierungen der arabischen Staaten der Region dazu auf, etwas gegen den Genozid in Gaza zu unternehmen, bisher ohne Erfolg....

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  • Trumps Doppelstrategie
    Am 10. September verabschiedete das US-Repräsentantenhaus den National Defense Authorization Act (NDAA) und ebnete damit den Weg für Pentagon-Ausgaben in Höhe von über 848 Milliarden US-Dollar im...

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  • USA greifen weiter Kubas Medizinbrigaden an
    Auf der Sitzung der UNO-Generalversammlung zum Thema „Globale Gesundheit und Außenpolitik” am 25. August sprach der kubanische Botschafter Yuri Gala López. Kubas höchster Vertreter bei der...

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  • Arme gegen Rentner ausgespielt
    Die 193 Nationen der UNO – auch die Schweizer Regierung – verabschiedeten 2015 einstimmig die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung mit ihren 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs). Sie...

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  • Israel besteht auf ESC-Teilnahme
    Trotz der Boykott-Aufrufe mehrerer Länder will Israel weiterhin am Eurovision Song Contest 2026 teilnehmen. „Es gibt keinen Grund, warum Israel nicht weiterhin ein wichtiger Teil...

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  • China nennt Zölle „­Schikane“
    China hat nach der Forderung von USA-Präsident Donald Trump, alle NATO-Staaten sollten hohe Zölle auf chinesische Waren erheben und kein russisches Öl mehr kaufen, Konsequenzen...

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  • Lula trotzt Trump
    Brasiliens Präsident Lula da Silva will mit US-Präsident Trump über gegen sein Land verhängte Strafzölle verhandeln – auch nach der Verurteilung des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro...

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  • Unter Kontrolle
    Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag...

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  • Ratsmandat verteidigt
    Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die Bottroper Ratsfrau Irmgard Bobrzik ihr Ratsmandat verteidigt. Insgesamt gelang es der DKP Bottrop, sich 1,27 Prozent der Wählerstimmen...

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  • Alles für Olympia?
    Am 26. Oktober findet in München ein Bürgerentscheid für die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 statt. Die neue Ausgabe...

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junge Welt

07. September 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Kurdischer Freiheitskampf: »Das ist ein Aufstand der Würde«
    Das Ende des bewaffneten Kampfes der PKK, die Absichten des türkischen Staates und die strategische Allianz der kurdischen Bewegung mit Sozialisten in der Türkei. Ein Gespräch mit Ertuğrul Kürkçü
  • Klassiker: Kriegszustand nie losgeworden [Online-Abo]
    Die USA und ihre Verbündeten behaupteten nach den Anschlägen vom 11. September 2001, nun den Krieg des 21. Jahrhunderts vorbereiten zu müssen. Dabei waren sie den Kriegszustand nach 1991 nie so recht losgeworden.
  • Der schwarze Kanal: Woche der Widerrufe
    In einer Woche der Dementis steuerte die EU-Kommission das lustigste bei: Die russische GPS-Störung eines Flugzeugs mit Ursula von der Leyen war eine Falschmeldung. Friedrich Merz widerrief auch allerhand.
  • jW-Maigalerie: Eine gute Lupe [Online-Abo]
    Die Ausstellung »Wir sehen rot!« des Künstlerkollektivs Rotes Atelier läuft noch bis zum 19. September 2025 und kann mittwochs bis freitags zwischen 13 und 18 Uhr in der jW.Maigalerie in Berlin-Mitte besucht werden.
  • Musik: Im Zustand der Unschuld
    Deutschrock wird aus der Vogelschau erst schön: Jochen Hasmanis’ Film über Ihre Kinder.
  • Coole Wampe: Málà sù chao shūcài piàn
    Als Frauen würden wir auf so einer Parade natürlich lieber berittene weibliche Eliteeinheiten sehen wie etwa Amazonen oder Walküren. Was hatten die eigentlich für Waffen? Ach ja, Schwerter.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Weitere Beiträge ...

  1. Über den XX. Parteitag der KP Chinas
  2. Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich
  3. 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
  4. Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
  • Kölner Ostermarsch 2025
  • Deutz-Mülheimer Straße = Straße der Spekulanten
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
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  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
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  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
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  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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