Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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«Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.»

Edward Snowden,
Whistelblowerer

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Konto-Entzug trifft Rote Hilfe
    Wenige Wochen nach der DKP erwischt es die Rote Hilfe: Die GLS Bank hat weiteren linken Organisationen die Konten gekündigt. Die gewichtigste davon ist die...

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  • Mutmacher
    Das Jahr 2025 endet mit einem Volltreffer: 55.000 Jugendliche gingen gegen die Wehrpflicht auf die Straße, zehntausende Schülerinnen und Schüler verweigerten den Unterricht. An dem bundesweiten...

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  • Rekolonialisierungsoffensive
    Die USA eskalieren ihre Aggression in der Karibik weiter. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kaperte die US-Navy zwei weitere Öltanker. Zunächst attackierten schwerbewaffnete US-Soldaten die unter...

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  • Damit kein Cent verloren geht!
    Zum Jahresende hat die GLS-Bank die Konten des DKP-Parteivorstandes gekündigt – aus politischen Gründen. Vorausgegangen waren Fragen der Bank zur Kuba-Solidarität der DKP. Dieser Skandal...

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  • Keine Reform, sondern eine Drohung
    Die neue Grundsicherung wird härter als Hartz IV“, hörte man bereits im Sommer aus Regierungskreisen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett diese Drohung wahr...

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  • Wie geht es weiter?
    „Olli, rück die Zukunft raus – hier gehen sonst die Lichter aus!“ Diese und andere Losungen waren am Abend des 8. Dezember an der Außenwand des Osnabrücker...

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  • Falsche Fronten
    „Was macht ihr, Brüder?“ – „Einen Eisenwagen.“ – „Und was aus diesen Platten dicht daneben?“ – „Geschosse, die durch Eisenwände schlagen.“ – „Und warum all das, Brüder?“ – „Um zu...

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  • Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge
    Rund 6.000 Beschäftigte demonstrierten vergangene Woche in Berlin vor dem Abgeordnetenhaus für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Protest fand parallel zur Haushaltsdebatte statt. Landesbeschäftigte...

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  • Ein Minus für die Teilhabe
    Pünktlich vor Nikolaus wurde das umstrittene Rentenpaket verabschiedet. Für das ärmste Viertel der Rentner ist dies kein Grund zur Freude. Aber die SPD feiert sich...

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  • Im Schatten des US-Streamingkriegs
    Der Streaming-Medienriese Netflix und Warner Bros. Discovery (WBD) gaben am 5. Dezember bekannt, dass sie eine Vereinbarung erzielt haben, wonach Netflix Warner Bros. einschließlich seiner Film-...

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  • Bentik verurteilt
    Die Entsendung von Offizieren an Schulen gehört im Deutschland der Zeitenwende wieder zur Normalität. Man sollte meinen, dass diese sogenannten „Jugendoffiziere“ den Umgang mit – auch...

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  • Kriegsmoral & Sabotage
    Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang...

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  • Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland und China
    Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 13. Dezember in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland...

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  • Kämpferisch ins neue Jahr
    Wie viele Höhepunkte das Jahr 2026 haben wird, ist schwer vorherzusagen. Einige stehen schon fest – etwa die UZ-Friedenstage vom 28. bis 30. August in Berlin. Aber auch...

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  • Niemals nur zu dritt
    Am 6. November hat vor dem Oberlandesgericht Dresden ein weiterer Prozess im Komplex um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begonnen. Nach dem großen Münchner NSU-Prozess vor rund...

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  • Kein Prozess für Bernd Trete
    Der Potsdamer Bernd Trete muss doch nicht wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen“ vor Gericht erscheinen. In der vergangenen Woche teilte ihm das Amtsgericht...

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  • Führerschein: Markt regelt
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, auf einen Erfolg seiner Führerschein-Reform zu hoffen. „Ein Abwarten lohnt sich nicht“, sagte Schnieder...

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  • Neuauszählung ­abgelehnt
    Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und „Linken“ hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag zwei Einsprüche des BSW gegen das festgestellte Ergebnis der Bundestagswahl...

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  • Mehr Milliarden fürs Militär
    Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche mehrere große Rüstungsprojekte abgesegnet. Der Ausschuss winkte an einem Tag insgesamt 30 Vorlagen durch und gab...

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  • Noch zwei Jahre Krieg
    Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch...

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  • Fette Deals mit Zionisten
    Im Frühjahr schien sich ein neuer Konflikt anzubahnen: Israelische „Sicherheitskreise“ wiesen auf eine zunehmende militärische Präsenz Ägyptens auf dem Sinai hin – über die vereinbarten Truppenzahlen...

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  • Palestine Solidarity Campaign
    Unangenehme Werbekampagnen gehören zum Kapitalismus – gerade in der Weihnachtszeit. Da versuchen sich selbst die Hersteller von klebrigem Zuckerwasser den Anschein zu geben, zum Fest...

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  • Die Dinge beim Namen nennen
    Dass die in Teilen faschistische Regierung Netanjahu das palästinensische Volk vernichten will, daran besteht kein Zweifel. Zu eindeutig sind die Äußerungen, zu viel Wahrheit liegt...

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  • Doppelstandards unterm Brennglas
    In vielen Ländern Westafrikas sind sie nichts Ungewöhnliches: Die Fernsehbilder von Militärs in Kampfanzügen, die die amtierende Regierung für abgesetzt erklären und die Bürger ihres...

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  • „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“
    Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird...

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  • Staatsräson über alles
    Hat Friedrich Merz die bedingungslose Solidarität mit Israel aufgekündigt? Die Aufregung war groß, als der Bundeskanzler Anfang Dezember die „Existenz und Sicherheit Israels“ als „Wesenskern...

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  • Zuckersteuer
    Es ließ sich nicht herausfinden, ob hier das erste Eintreiben der neuen Zuckersteuer bildlich dokumentiert werden konnte. In der letzten Woche besuchte der amtierende Oldenburger...

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  • Unrecht ist Chefsache
    Am 15. Dezember erschien im EU-Amtsblatt eine Liste von zwölf Personen und zwei Organisationen, denen auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Ein- und Durchreise für...

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  • Sprachlose Partei
    Zuletzt bejubelte sich die SPD für eine Selbstverständlichkeit. Sie feierte es als Erfolg, dass der vor wenigen Monaten mit den Regierungspartnern geschlossene Koalitionsvertrag immer noch...

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  • Solidarität bleibt unsere Waffe
    Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, 2026 zieht bereits am Horizont auf. Während die Dunkelheit zunehmend erdrückend wirkt, versuchen wir uns an Glühwein und...

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junge Welt

28. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Sport und Aktivismus: »Wir müssen das gesamte System in Frage stellen«
    Juli (Julian) Schütter setzte sich schon im Skileistungssport für Klimagerechtigkeit ein und engagiert sich nun etwa bei der Gaza-Flottille für Palästina.
  • Klassiker: Attentat aufs Allerheiligste
    Rosa Luxemburg in ihrer »Einführung in die Nationalökonomie«: Die Forderung nach höherem Anteil der Arbeiterklasse am gesamtgesellschaftlichen Reichtum ist revolutionär. Sie stellt den Kapitalismus in Frage.
  • Der schwarze Kanal: Merkel wäre sofort im Flugzeug
    Im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung vom 20. Dezember tritt der 97jährige Klaus von Dohnanyi (SPD) erneut als »Putin-Versteher« auf. Er bezweifelt sogar Putins Angriffswillen. Ein Fall für die EU-Wahrheitskämpfer.
  • Pergamonmuseum: Götter gegen Giganten
    Die Sanierung ist in vollem Gange. Das Herz des Museums – der Altar – erstrahlt bereits in neuem Glanz. Aber was hat uns diese antike Kunst heute zu sagen?
  • XYZ: Das ist die Liebe der Philologen [Online-Abo]
    Erstaunliches und Erbauliches in den Kommentaren zu Jean-Jacques Rousseaus »Bekenntnissen«.
  • Coole Wampe: Spekulatiusmousse mit Orangenkompott
    Der Budenzauber von Weihnachtskrippen, aufgebaut in Kirchen, auf Märkten oder auch in Privatwohnungen, beeindruckt nicht jedes Kind.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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