Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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DKP twittert
Solidarität mit Flüchtlingen
Zusammenstehen

Zitat

»Der Ver­fas­sungs­schutz soll­te die Ver­fas­sung vor den Rechts­ex­tre­men schüt­zen. Aber es ist ge­nau um­ge­kehrt: Der Ver­fas­­sungs­­­schutz schützt die Rechts­ex­tre­men vor der Ver­fas­sung. Und des­halb: Weg da­mit!«

Jürgen Becker
Mitternachtsspitzen-Kabarettist

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Hungerstreik in Gräfenhausen
    Knapp 30 der an der Raststätte Gräfenhausen streikenden Lkw-Fahrer sind am Dienstag in einen Hungerstreik getreten. Die Lage sei erschreckend, sagte Edwin Atema. Der niederländische...

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  • Baerbock, Habeck, Scholz: 56 Bürgergeld-Jahressätze für Fotografen und Schminke
    Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den...

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  • Lauterbachs Kahlschlag
    Am Montagabend stellte Sylvia Bühler in ihrer Bewerbungsrede auf dem ver.di-Bundeskongress die Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung für Pflegepersonal in Krankenhäusern als größten Erfolg dar. Bühler...

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  • EU mauert sich ein
    Die Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom 13. September, die etwas bombastisch und angelehnt an US-amerikanischen Traditionen als „Rede zur Lage der EU“ angekündigt...

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  • Kriegstreiber stoppen
    In Ramstein beriet zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ die sogenannte „Ukraine-Kontaktgruppe“ über weitere Hilfen für das Land. Und mit „Hilfe“ meinen die Kriegstreiber des...

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  • Gegen die Blockade
    Die Beschäftigten des Einzel- und Versandhandels in Baden-Württemberg befinden sich im sechsten Monat ihres Tarifkampfes. Sie fordern eine tabellenwirksame Lohnerhöhung um 15 Prozent bei einer...

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  • Möglich: Verkehrswende
    Der VW-Konzern steckt in der Krise. Produktionsstandorte sind nicht ausgelastet, ein massiver Personalabbau droht, das Management will die Rendite deutlich steigern. Gleichzeitig steht der Automobilkonzern...

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  • Mit Vollzeit in die Altersarmut
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    Altersarmut trotz 45 Jahren Maloche. Das ist die Perspektive, die immer mehr Lohnabhängigen droht. Nach dem jetzigen Stand wird fast die Hälfte der in Vollzeit Beschäftigten in Zukunft von weniger als 1.500 Euro Rente leben müssen. In absoluten Zahlen sind dies 9,3 Millionen von 22 Millionen dieser Beschäftigtengruppe. Dies geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage de…

  • Noch eine Privatisierung
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    In trockenen Tüchern wird der Deal erst im Dezember sein. Aber wenn die Meldungen der „Wirtschaftswoche“ von Ende August stimmen, wird die „Steinkohlen-Elektrizität AG“ (STEAG) mit Sitz in Essen ihren Besitzer wechseln. Die „Kommunale Beteiligungsgesellschaft“ (KSBG) machte eine entsprechende Absichtserklärung bekannt, mit Hinweis auf die Unterzeichnung verbindlicher Verkaufsverträge. Die KSBG gehört anteilig den Stadtwerken von Dortmund, Duisburg, Bochum, Essen…

  • Bundesweiter ­Bildungsprotest
    Über 150 Bildungsorganisationen, Gewerkschaften und Selbstorganisationen der Schülerinnen und Schüler, Eltern und Beschäftigten haben sich im Bündnis „Bildungswende JETZT!“ zusammengeschlossen und rufen für diesen Samstag, den...

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  • Verbot möglich und sinnvoll
    ver.di fordert, in der Paketbranche Werkverträge an Subunternehmen und Leiharbeit zu verbieten. Das Hugo-Sinzheimer-Institut (HSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat dazu nun ein Gutachten vorgelegt. Darin kommen...

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  • NATO probt Feindfahrt
    Nicht nur zu Lande und in der Luft, auch auf den Meeren jagt eine NATO-Kriegsübung die nächste. Drei Monate nach dem Ende des Ostsee-Großmanövers „Baltic...

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  • „Mir droht Berufsverbot!“
    Luca S. (27) arbeitet als Lehrer in Frankfurt am Main. Seit Jahren ist er politisch engagiert und aktiver Gewerkschafter. Als Mitglied der GEW-Betriebsgruppe an seiner...

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  • In Stadt und Land
    Maurizio Caffo (30) ist aktiver Gewerkschafter und arbeitet als Informatiker bei der Bahn. Zur Landtagswahl kandidiert er im Wahlkreis Frankfurt am Main II. UZ: Was...

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  • Für die Vereinigten Staaten von Europa?
    Während die „linken“ Aktivisten in Bayern und Hessen mitten im Landtagswahlkampf stecken, konzentriert sich der Parteivorstand auf die Erarbeitung eines EU-Wahlprogramms. Zwar verfügt das Parlament...

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  • „Die Waffen nieder!“
    „Die Waffen nieder!“ – das war das Motto der Veranstaltung, die am Vorabend des 1. September zum Antikriegstag im Kulturbahnhof in Mörfelden-Walldorf stattfand. Dahinter steckte...

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  • Erwartbare Eskalation
    Am Wochenende ist es zu massiven Angriffen auf eine Veranstaltung des Verbands der eritreischen Vereine in Stuttgart gekommen. Über 200 teilweise bewaffnete mutmaßliche Eritreer gingen...

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  • Antifaschistin ­ausgezeichnet
    Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen hat der Antifaschistin Alice Czyborra am vergangenen Mittwoch die Ehrenplakette der Stadt Essen verliehen und damit ihr jahrzehntelanges antifaschistisches Engagement...

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  • Mehr Abschottung
    EU-Präsidentin von der Leyen hat einen Zehn-Punkte-Plan zur verstärkten Überwachung der Außengrenzen und zur Begrenzung von Fluchtbewegungen in die EU vorgelegt. Zukünftig soll die Kooperation...

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  • Vorstandsrat uneins
    Im Rahmen der Berichterstattung über den Ausschluss der VVN-BdA aus dem Düsseldorfer Edelweißpiraten-Festival druckte UZ in der Ausgabe vom 8. September eine Solidaritätserklärung ab, die von...

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  • Katastrophe mit Ansage
    Es war eine Katastrophe mit Ansage, die die Hafenstadt Darna im Nordosten Libyens mit ihren weit über 100.000 Einwohnern buchstäblich ertränkte. Ingenieure und Techniker, die die...

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  • Abstimmung unter Feuer
    Am Sonntag, dem 10. September, war in der Russischen Föderation der diesjährige einheitliche Wahltag. An diesem Tag finden alle auf beliebigen Ebenen anstehenden Wahlen statt. Deswegen...

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  • Revitalisierung der Solidarität?
    Natürlich konnte man von den westlichen Kriegsmedien keine sachliche Berichterstattung erwarten. „Zusammenarbeit der Diktatoren“ (ZDF) war da noch eine der zurückhaltenden Zuschreibungen. Der „Despoten-Deal“ („Spiegel“),...

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  • Durch EU-Niedertracht gefördert
    Was die Urlaubssaison in Russland angeht, ist sie pünktlich zum 1. September vorbei. Dann beginnt nicht nur das Schuljahr, sondern damit verbunden auch die Nachsaison. Die...

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  • Sanktionen gescheitert
    Dass die russische Wirtschaft sich nach dem Sanktionsschock vom Frühjahr 2022 wieder im Aufwind befindet, hatten bereits die jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestätigt....

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  • G77-Gipfel auf Kuba
    Die Ländergemeinschaft G77 hat bei ihrem Gipfeltreffen in der kubanischen Hauptstadt Havanna weiterhin bestehende Nachteile für ärmere Staaten im Bereich der Technologie kritisiert. „Wir lehnen...

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  • UN-Staaten gegen Sanktionen
    Eine Gruppe von Mitgliedstaaten der UN will mehrere Erklärungen blockieren, die während der anstehenden UN-Generaldebatte angenommen werden sollten. Ein entsprechender Brief vom Sonntag wurde neben...

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  • Allianz gegründet
    Burkina Faso, Mali und Niger haben am vergangen Samstag die Allianz der Sahelstaaten gegründet. Ziel dieser Allianz sei es, eine kollektive Verteidigungsarchitektur sowie gegenseitigen Beistand...

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  • 100 Jahre Internationale Antifaschisten-Liga
    Im November vor 60 Jahren erschien die erste Ausgabe der Zeitschrift „Marxistische Blätter“. Sieben Jahre nach dem KPD-Verbot 1956 schufen die Kommunisten damit ein legales...

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  • Feminismus goes Texas
    Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand von Gesellschaften“, tönte Außenministerin Annalena Baerbock bei der Vorstellung ihrer „Leitlinien zur feministischen Außenpolitik“ und schob nach einigem...

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junge Welt

17. September 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Asyl in Österreich: »Jeder Angriff auf Geflüchtete ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse«
    Über das Asylsystem ist Österreich, Behördenwillkür und die Notwendigkeit der Organisierung. Ein Gespräch mit Kübra Atasoy, Vorsitzende und Geschäftsführerin von »Asyl in Not«.
  • Klassiker: Wo alle Gemütlichkeit aufhört [Online-Abo]
    In der Außenpolitik kommt der Pakt mit dem Teufel nicht nur vor, er ist der Regelfall. Peter Hacks 1987 über Diplomatie und ihre Grenzen.
  • Der schwarze Kanal: Basis und Überbau
    Über den allgemeinen Sittenverfall zu lamentieren, das geht immer – von »gesellschaftlicher Polarisierung« bis »strategischer Blindheit«.
  • Bildreportage: Ein neues Algenmeer
    Begünstigt durch die Agroindustrie und die Abholzung des Amazonaswaldes, bedroht ein Strom aus Braunalgen der Gattung Sargassum die Küsten Mexikos.
  • jW-Wochenendgeschichte: Ein bisschen Meeresleuchten [Online-Abo]
    Irgendwann, behaupte ich, wird mir der Dreizeller »ein bisschen« die Lust am Baden im Sprachmeer verleiden, und das wäre doch schade. Oder übertreibe ich »ein bisschen«?
  • Coole Wampe: Kopfsalat
    »Der hatte keine Angehörigen, oder? Also, Rossi, wenn dir mal was passiert …« – »Ja, ja, ich weiß, danke …« Sie schaut mich prüfend an: »Wie geht’s denn deinen Kopfschmerzen so?« – »Ja, nö, alles gut …«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Iranische und Irakische Linkskräfte zum Drohnen-Angriff in Bagdad

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Übersetzung von zwei Erklärungen iranischer Linkskräfte zu dem von Trump befohlenen Drohnen-Angriff in Bagdad und die Reaktion des iranischen Regimes darauf

Iranische Friedensvereinigung verurteilt den provokatorischen US‑Drohnen-Angriff in Bagdad und ruft zu einem Ende der Spirale der Gewalt auf

Die Ermordung von Qassim Solaimani, dem Kommandeur der Al-Quds-Spezialeinheiten des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), bei einem Luftangriff auf einen Konvoi von Fahrzeugen im Flughafen von Bagdad am heutigen frühen Morgen hat eine angespannte und extrem unbeständige Situation im Mittleren Osten geschaffen.

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Friedenspolitik ist Klimapolitik

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 Eurofighter zieht steil nach oben.

Die meisten Kriege auf der Welt werden um Wasser oder Rohstoffe geführt.

  • Gute Friedenspolitik bekämpft Fluchtursachen.
  • Krieg zerstört Lebensgrundlagen.
  • Auch Kriegsübungen zerstören Lebensgrundlagen!

Weiterlesen: Friedenspolitik ist Klimapolitik

ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden

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 Symbolbild: Demonstrantinnen mit verdi-Fahne (Ausschnitt).

Keine
Sanktionen!

5. November 2019 | Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) und fordert vom Gesetzgeber, «die bestehenden Regelungen aufzuheben und durch ein menschenwürdiges und verfassungskonformes System zu ersetzen». Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke erklärte: «Das sogenannte soziokulturelle Existenzminimum darf im Hinblick auf das Sozialstaatsgebot und die das Menschenrecht betreffenden unveränderlichen Artikel des Grundgesetzes überhaupt nicht sanktioniert werden.»

Weiterlesen: ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden

Kalkar, 3. Oktober 2019

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Demonstrierende mit Fahnen.

 

Weiterlesen: Kalkar, 3. Oktober 2019

Klimastreik-Tag

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Kinder mit Riesentransparent: «Capitalism kills our future…».

 

Rettet die Scheibe!

Klimastreik in Köln

«Weltweit gingen mehr als 100.000 Menschen auf die Straße...» so informierte uns der WDR 5 im «Echo des Tages» über die weltweiten Klimademonstrationen am Freitag, den 20. September 2019. Das war nicht gelogen. Tatsächlich demonstrierten nämlich mehr als 4 Millionen Menschen rund um den Globus. Fridays for Future teilt mit: In mehr als 3.500 Städte in mehr als 165 Ländern in sieben Kontinenten fanden Aktionen statt. In New York 260.000, Berlin 270.000, Hamburg 100.000 Demonstrierende. In München, wo 40.000 Menschen den Königsplatz füllten, verurteilte Kultusminister Michael Piazolo diese Form des Klima-Streiks.

Weiterlesen: Klimastreik-Tag

Gedenken auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Stukenbrock

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Gedenkende und Denkmal. 

«Blumen für Stukenbrock»

Die bewegende Gedenkrede hielt der engagierte Schauspieler Rolf Becker. Hubert Kniesburges von «Blumen für Stukenbrock» hatte zuvor die Gäste begrüßt, unter ihnen der Generalkonsul der Russischen Föderation, Vertreter aus dem Bundestag, dem NRW-Landtag und der Gemeinde Stukenbrock. Fahnen der SDAJ, der DKP, der Naturfreunde verdeutlichten das bürgerschaftliche Engagement.

Weiterlesen: Gedenken auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Stukenbrock

Gedenken am KZ-Außenlager

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Gedenkstätte, Fahnen, Jugendliche.

Rock gegen Rechts – Gedenken

Den unmittelbaren Zusammenhang von Krieg und Faschismus, den Opfern und Nutznießern der Zwangsarbeit verdeutlichte am Samstag, 3. August, das Gedenken am KZ-Außenlager Stoffeln in Düsseldorf. Etwa 100 Schülerinnen und Schüler von acht Düsseldorfer Schulen hatten die einheitlich gestalteten Gedenkorte errichtet.

Weiterlesen: Gedenken am KZ-Außenlager

«Wir haben den Dreh raus»

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Fotomontage: Laschet dreht an der Kurbel eies symbolischen RWE-Kohlekraftwerks, aus dessen Schornsteinen dicker Rauch und CO2 entweicht «Verhinderung der Klimaziele: Wir haben den Dreh raus», «Die dreckigsten Kohle-KW der EU stehen in NRW».

 


 

Weitere Beiträge ...

  1. Büchel dichtmachen!
  2. ver.di: Warnstreik bei WDR und Beitragsservice
  3. Protest gegen Flüchtlingspolitik der EU
  4. Solidarität mit Rackete [update]

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  • Paula Keller «Pantopia»
  • Sommerfest der Wohngebietsgruppe Innenstadt der DKP Köln
  • Aktion am 24. Juni 2023 ab 12 Uhr
  • Zur Erinnerung an Erasmus Schöfer

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