DKP-Parteivorstand solidarisiert sich mit Protesten in Frankreich und beschließt Wahlprogramm

Nein zur EU, …

… ja zu den Gelbwesten

An­ge­sichts hun­der­ter Ver­letz­ter und ver­haf­te­ter De­mons­tran­tin­nen und De­mons­tran­ten in Frank­reich so­li­da­ri­sier­te sich der Par­tei­vor­stand der DKP am ver­gan­ge­nen Wo­chen­en­de mit den For­de­run­gen der «Gelb­wes­ten». Als Zei­chen der So­li­da­ri­tät wol­len die Kom­mu­nis­tin­nen und Kom­mu­nis­ten auf der Lu­xem­burg-Lieb­knecht-De­mons­tra­ti­on am 13. Ja­nu­ar in Ber­lin mit gel­ben Wes­ten auf­tre­ten – mit Ham­mer und Si­chel auf dem Rü­cken.

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Protest gegen Polizeigesetz

Polizeigesetz NRW stoppen

Eindrucksvoll war am Samstag die Vielfalt beim Protestmarsch gegen die angekündigte Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes, das am Mittwoch (12. Dezember) im NRW-Landtag auf der Tagesordnung steht. Etwa 5.000 Teilnehmer des Bündnisses «Polizeigesetz NRW stoppen» zogen nach Angabe der Veranstalter vom Gewerkschaftshaus in der Friedrich-Ebert-Straße vorbei an der Konsum-Seite der Königsallee bis zur Abschlusskundgebung am «Mahnmal» von Johannes Rau auf dem nach ihm benannten Platz mit der Horion-Villa («Pförtnerhaus von Mannesmann»).

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100 Jahre November-Revolution – 100 Jahre Frauenwahlrecht

Bestandteil der Novemberrevolution

Wie das «Fernziel»
Frauenwahlrecht
Realität wurde

Es war die No­vem­ber­re­vo­lu­ti­on, die den Frau­en das Wahl­recht ge­bracht hat. In vie­len Ver­öf­fent­li­chen und Stel­lung­nah­men zum 100. Ge­burts­tag des Frau­en­wahl­rechts wird die­ser Fakt nicht er­wähnt. Es heißt ent­we­der la­pi­dar, es «wurde durch­ge­setzt» oder es «wurde in der Wei­ma­rer Ver­fas­sung ver­an­kert». Er­staun­lich, wie gründ­lich die Re­vo­lu­ti­on und ihre Er­fol­ge aus der po­li­ti­schen Er­in­ne­rungs­kul­tur ver­drängt und ver­schwie­gen wer­den.

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Gegen Braunkohle-Verstromung

Klimademo in Köln

1. Dezember 2018. 20.000 Menschen in Köln plus 16.000 in Berlin demonstrierten gegen die Braunkohleverstromung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Umweltschutzverbänden, Parteien, Jugendorganisationen und kirchlichen Gruppen. Sie fordern einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und kritisieren, dass den Interessen der Kohlelobby Vorrang vor dem Klimaschutz eingeräumt wird. Dringlich sei eine wesentliche Senkung des Ausstoßes von Treibhausgas, um ein globales Klima-Desaster mit ständigen Wetterextremen noch zu verhindern.

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Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018

100 Jahre großer Kämpfe

KKE zog in Düsseldorf eine beeindruckende Bilanz

«Was hat die KKE trotz der Verfolgungen und der Illegalität lebendig gehalten – während sich andere bürgerliche und kleinbürgerliche Parteien auflösten, um sich mit alten Ideen und neuen Formen beziehungsweise Personen neu zu erfinden? Erstens unser fester Glaube an die revolutionäre Weltanschauung des Marxismus-Leninismus und das Prinzip der des proletarischen Internationalismus... Wir haben jeglichen Kompromiss und den Eurokommunismus abgelehnt. Zweitens dass die KKE die organisierte und bewusste Avantgarde der Arbeiterklasse war, ist und sein wird. Avantgarde derjenigen Klasse, welche die Revolution führen und den faulenden Kapitalismus beiseite schieben wird.»

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BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit 1,5 Millionen Einwohnern fordern:

Keine
Risiko-Leitung durch Wohngebiete

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit ihrem Planänderungsbeschluss zur CO-Pipeline den Protest angeheizt und weitere Klagen provoziert. Jetzt hat auch der BUND NRW Klage eingereicht. Denn die Offenlage hat es offenbart: Der Schutz der CO-Pipeline durch zusätzliche Matten ist unmöglich. Dennoch will die Bezirksregierung Düsseldorf alles für sicher erklären? Wir sagen, nur das ist sicher, die Klagen und Proteste werden mehr und der Widerstand gehen weiter.

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