Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wer aber vom Ka­pi­ta­lis­mus nicht re­den will, soll­te auch vom Fa­schis­mus schwei­gen«.

Max Horkheimer (1895-1973), Philosoph

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Jugoslawien-Krieg soll vergessen gemacht werden
    Heute vor 24 Jahren griffen NATO-Bomber Jugoslawien an – mit deutscher Beteiligung. Daran müssen wir erinnern, denn: „Der erste Schuss des heutigen Krieges in der...

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  • China drängt auf Frieden
    Im Westen war es mit schlechter Laune, jenseits der transatlantischen Welt hingegen mit großem Interesse erwartet worden: das Treffen der Präsidenten Chinas und Russlands. Die...

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  • DKP macht sich fit für den Klassenkampf
    Am vergangenen Wochenende fand im thüringischen Gotha der 25. Parteitag der DKP statt. Es waren intensive zweieinhalb Tage. 170 Delegierte tauschten Erfahrungen aus, diskutierten und...

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  • Letzter Strohhalm
    Während der Westen begeistert jubelt, weil der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen...

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  • Ampel kann, will aber nicht
    Ein Rechtsgutachten haucht der Debatte um die Einführung einer Reichensteuer neues Leben ein. Der Berliner Staatsrechtler Alexander Thiele, der im Auftrage der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS)...

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  • Unausweichlich
    Die Vorstellungen des Arbeitgeberverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (AGV MoVe) und der Gewerkschaft EVG konnten nicht gegensätzlicher sein. Die EVG fordert tabellenwirksame Lohnerhöhungen von mindestens...

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  • „Keine Luxusdebatte“
    Die Kolleginnen und Kollegen in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie fordern 8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr pro Beschäftigten, und die Erhaltung der Altersteilzeit....

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  • Pleitenprofiteur
    Multimilliardär und Galeria-Eigentümer René Benko will wieder Geld vom Staat. Wie unter anderem der Münchner „Merkur“ berichtet, droht Benko der Bundesregierung mit dem Abbau von...

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  • Kein Cent für die Rente
    Die letzten Tarifabschlüsse in der Metallindustrie (IG Metall) und das Verhandlungsergebnis bei der Post (ver.di) sehen hohe Einmalzahlungen vor, die nicht tabellenwirksam und darüber hinaus auch...

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  • Vor dritter Verhandlung
    Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen), die am 27. März in Potsdam beginnen sollen, haben Beschäftigte durch Aktionen und...

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  • Kein Grund zur Freude
    Deutschlands größter Wohnungskonzern, die Vonovia SE, hat in der vergangenen Woche seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. In diesem werde deutlich, dass auch im...

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  • Gegen Schließungen
    Das Bündnis Klinikrettung kritisiert, dass in allen Vorschlägen, die auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Anfang vergangener Woche diskutiert wurden, massive Klinikschließungen akzeptiert würden....

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  • Verlustfreude?
    „Seniorinnen und Senioren können sich über höhere Renten freuen“, meldete unter anderem „tagesschau.de“ Ende der vergangenen Woche. Der Grund: Ab dem 1. Juli sollen sie 4,39...

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  • Etwas weniger prekär
    Die GEW hat die in der letzten Woche vorgestellten Eckpunkte für eine Reform des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) kritisiert. Die Ampel-Koalition bliebe damit hinter ihren eigenen Versprechen...

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  • Wieder Entlassungen
    Der US-Monopolist Amazon hat eine zweite Entlassungswelle angekündigt: 9.000 Kolleginnen und Kollegen sollen dieses Mal ihre Arbeit verlieren. Konzern-Chef Andy Jassy gab an, dass die...

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  • Der Gipfel der leeren Versprechen
    Der „Bildungsgipfel 2023: Chance Bildung“, der am 14. und 15. März in Berlin stattfand, stand bereits vor Beginn unter massiver Kritik. Die Union bezeichnete ihn als „Schauveranstaltung“,...

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  • Grundrechtsfreier Raum?
    Sämtliche seriösen Experten haben sich längst dagegen ausgesprochen, doch die EU-Kommission bleibt stur: Sie hält an der Chatkon­trolle fest. Im Mai letzten Jahres hatte die...

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  • 12 Punkte für den Frieden
    Auf ihrem 25. Parteitag in Gotha hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Teil kontrovers, aber konstruktiv über ihre Haltung zur Volksrepublik China diskutiert. Große...

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  • Ostermärsche 2023
    Zu den diesjährigen Ostermärschen rufen in der gesamten Bundesrepublik Bündnisse, die DFG-VK oder Friedensinitiativen auf. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Bundesregierung zur...

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  • „Staatsfern“ im Massagesessel
    „Die Wahl von Patricia Schlesinger ist eine gute Nachricht für den RBB. Sie steht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der RBB kann sich auf eine versierte...

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  • Werbung statt Kontrolle
    Zu viele Schulen in Deutschland sind in einem erbärmlichen Zustand, ebenso stehen Kommunen vor dem finanziellen Ruin. So müsste ein Bildungsbericht einer Jugendbeauftragten oder der...

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  • Meinungsfreiheit braucht Schutz!
    In einem Appell mit dem Titel „Meinungsfreiheit verteidigen!“ haben sich mehr als 42 Bürgerinnen und Bürger an die Öffentlichkeit gewandt. Zu den Initiatoren gehören Laura...

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  • Wahllokal? Egal!
    Am vergangenen Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition ein neues Wahlrecht beschlossen. Scharfe Kritik gab es von der Opposition vor allem an...

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  • Wagenknecht wartet
    Bis zum Jahresende möchte Sahra Wagenknecht („Die Linke“) über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete gegenüber der Nachrichtenseite „zdfheute.de“. Auch gesundheitliche...

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  • Die Brutalität der Bourgeoisie
    Turbulente Tage in Frankreich: Die „Rentenreform“ ist beschlossen, die Regierung bleibt im Amt, der Kampf der Gewerkschaften geht weiter. Das ist die knappe Zusammenfassung der...

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  • Neue alte Finanzkrise
    Die US-Bankenkrise hat Europa erreicht. Die alte, allerdings wenig ehrwürdige Credit Suisse (CS), gegründet 1856 als Schweizerische Kreditanstalt, seit 1997 dann anglisiert „Credit ­Suisse Group“,...

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  • Alles andere als ein normaler Besuch
    Rein formal bewegt sich die Taiwan-Reise von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger noch im Rahmen der Ein-China-Politik, zu der sich die Bundesregierung offiziell bekennt. Demnach erkennt Deutschland...

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  • Kriegstrommler
    Vor 20 Jahren starteten die USA den Angriff auf den Irak. Der erste Schuss in diesem lange angekündigten Krieg war der Schlusspunkt einer intensiven Marketingkampagne....

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  • Georgischer Maidan
    Die EU ist ein imperialistisches Projekt. Länder, die in den Einflussbereich der EU kommen, werden gezwungen, ihre Souveränität aufzugeben. Sie haben sich den Vorgaben aus...

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  • Lateinamerika-Gipfel gegen Inflation
    Aus Lateinamerika und der Karibik wollen zehn Staats- und Regierungschefs bei einem virtuellen Gipfel über Maßnahmen gegen die Inflation beraten. Bei dem Treffen sollen am...

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junge Welt

24. März 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Lateinamerika: »Jede dieser Beleidigungen war gegen uns Indigene gerichtet«
    Über rassistische Hetze in Peru, Proteste gegen die Regierung von Boluarte und internationale Solidarität. Ein Gespräch mit Lourdes Huanca, Vorsitzende der Femucarinap.
  • Klassiker: »Platz an der Sonne« – in China [Online-Abo]
    Im Bund mit sieben weiteren imperialistischen Mächten schickte das Deutsche Reich 1900 eine »Strafexpedition« nach Ostasien. August Bebel nahm dazu im Reichstag Stellung.
  • Der schwarze Kanal: Tik Tok ohne Maske
    »Zeitenwende« und »unsere« moralische Aufrüstung: Der Chinese ist tückisch, auch wenn ihm Tik Tok mehrheitlich nicht mehr gehört
  • Bildreportage: Autonomie wiedererlangt
    Hilfe zur Selbsthilfe im Südosten Indiens: Dalit-Bäuerinnen verfügen selbstbestimmt über Landwirtschaft.
  • jW-Wochenendgeschichte: Wegmarken eines Ehrenhaften [Online-Abo]
    Über den Tiroler Grafiker Willi Pechtl und seine Kunst, die Welt erfahrbar zu machen.
  • Coole Wampe: Pink-Russian-Eis
    »Rote Bete retten? Das klingt ja aufregender als Straßenkampf.« Rossis Überheblichkeit ist unangebracht, sie unterschätzt den Wert des Powergemüses. Die rote Bete ist das ideale Riot food.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

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Eilkundgebung in Köln
Nein zum neuen Versammlungsgesetz NRW!

Schrift auf Glasscheibe: «Artikel 5. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Wadfen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.».

Artikel 8,1 GG garantiert das Versammlungssrecht

(1) «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.»

Aber Artikel 8,2 schränkt es ein:

(2) «Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.»

Weiterlesen: Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

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Demonstration der SDAJ, Fahnen, Transparent.

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Gestern am 27. Januar wurde das neue Versammlungsgesetz für NRW in den Landtag eingebracht. Weil wir dieses Gesetz als klaren Versuch unsere Grundrechte einzuschränken sehen, haben wir vor dem Landtag mit über 120 Leuten coronakonform demonstriert. Trotz der spontanen Anmeldung, des schlechten Wetters und der Coronamaßnahmen kamen Demonstrierende aus ganz NRW. 

Weiterlesen: SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Atomwaffenverbotsvertrag

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Demonstrierende, Fahnen, Transparent, Infotisch.

Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft

26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.

Weiterlesen: Atomwaffenverbotsvertrag

LL-Demonstrationen am 10.01.2021

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«Die Toten mahnen uns»,
Video von der Demo

In Berlin und in vielen anderen Städten

Der Angriff der Polizei auf die Demonstration in Berlin zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen. «Die Toten mahnen uns» – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht. Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben.

DKP Gießen

 

Warum Sozialismus?

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Porträt Albert Einstein

Das Übel
Kapitalismus

«Die Produktion ist für den Profit da – nicht für den Bedarf. Es gibt keine Vorsorge dafür, dass all jene, die zu arbeiten fähig und bereit sind, immer Arbeit finden können. Es gibt fast immer ein ‹Heer von Arbeitslosen›.

Weiterlesen: Warum Sozialismus?

Abrüsten statt Aufrüsten

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Demonstrierende, Fahnen, Transparente.

Friedensaktion

«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.

Weiterlesen: Abrüsten statt Aufrüsten

Stoppt die AfD

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Plakat «Stoppt die AFD. Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar …».

Frostiger ­Empfang

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.

Weiterlesen: Stoppt die AfD

Happy birthday, Friedrich Engels!

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Porträt Friedrich Engels

Diskussion/Vortrag

Digitale Feier am Vorabend seines 200. Geburtstags

Livestream 27.11.2020,
17:00 - 19:00 Uhr

Friedrich Engels war Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Kämpfer für Demokratie in der Revolution 1848/49, auch mit der Waffe in der Hand, führender Aktivist der Ersten Internationale und unangefochtene Autorität der Zweiten Internationale. Er hat vor dem großen Krieg der europäischen Mächte gewarnt und die russische Revolution vorhergesehen. Sein Interesse galt dem Kommunismus in der Geschichte und der Verbindung von Geschlechterverhältnissen, Privateigentum und Staat.

Weiterlesen: Happy birthday, Friedrich Engels!

Weitere Beiträge ...

  1. Faktencheck China
  2. Protestaktion der Stahlarbeiter von Thyssen Krupp
  3. Mayschoß 2020
  4. Israel und Bundeswehr

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  • DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen
  • Mitarbeitervertretungen in der Pflege
  • Vor allem die Energiekonzerne treiben die Preise
  • Kundgebung «Atomkriegsmanöver 2022 absagen!» vom 22.10.2022 in Nörvenich
  • Über den XX. Parteitag der KP Chinas
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  • Mieteraktion in Köln
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
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