Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Es gibt gu­te Bür­ger und es gibt bö­se Bür­ger. Die gu­ten müs­sen al­so vor den bö­sen ge­schützt wer­den. Lei­der sind sie nicht so ein­fach von­ein­an­der zu un­ter­schei­den, je­den­falls nicht be­vor et­was pas­siert ist. Dar­um war es ja bis­her so, dass je­der als gut zu gel­ten hat­te, bis er et­was Bö­ses mach­te. Dann erst hat man ihn ge­sucht, ver­haf­tet und be­straft. Der neue Ehr­geiz liegt jetzt of­fen­bar dar­in, den Bö­sen zu er­ken­nen, be­vor er bö­se wird. Wenn mög­lich so­gar, be­vor er sel­ber weiß, dass er bö­se wer­den könn­te.«

Dieter Moor
in Kulturzeit
31.07.2007

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Erfolgreiche Blockade
    Am Morgen des 10. Juni blockierten mehr als 30 Musikerinnen und Musiker der Gruppe „Lebenslaute“ über eine Stunde lang die Hauptzufahrt des US-Militärstützpunktes in Mainz-Kastel....

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  • Stoppt den Krieg gegen Iran! Keine Waffenlieferungen an Israel!
    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert scharf gegen den Krieg Israels gegen den Iran. In der Nacht auf Freitag hat das israelische Militär mit massiven...

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  • Mit Gästen gegen Genozid
    Die Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder und die Berliner Friedenskoordination rufen zusammen mit dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee in Deutschland, der Jüdischen Stimme...

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  • Menschenraub im Mittelmeer
    In der Nacht zum Montag machte Israel seine Drohungen wahr: Das Schiff „Madleen“ der „Freedom Flotilla Coalition“ wurde in internationalen Gewässern von der israelischen Armee...

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  • Festival der Jugend
    Sommer, Regen, Sozialismus: Mehr als 2.000 Besucher haben am Wochenende am Festival der Jugend in Bottrop teilgenommen, sich ausgetauscht, vernetzt und Kraft für kommende Kämpfe...

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    Am Pfingstmontag wusste man bei „tagesschau.de“ offenbar nicht, womit man die Seite füllen soll. Passend zum Feiertag wärmte die Redaktion ein altes Thema auf. Am...

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  • Kampf mit Perspektive
    Am 6. Juni nachts um halb drei war es endlich so weit: In den Verhandlungen um einen Tarifvertrag bei der Charité Facility Management (CFM) lag ein...

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  • Organisierte Verkehrsverbrechen
    „Wir finden Fahrer, die sich in der eigenen Fahrerkabine erhängt haben“, berichtet Stefan Pfeiffer. Auf Lkw-Fahrern laste riesiger Druck, wegen eines „beinharten Preiskriegs“ zwischen Speditionen....

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  • Attraktive Aktien
    Wenn aktuell über Thyssenkrupp berichtet wird, dann geht es meist um die Krise des Konzerns, Standortschließungen, Abspaltungen oder massiven Stellenabbau. Aber es gibt laut „finanznachrichten.de“...

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  • Sichert Rüstung Arbeitsplätze?
    Die aktuelle Ausgabe der „Auf Draht“ – Zeitung der DKP München und der Gruppe KAZ München – befasst sich mit dem Argument, dass die Rüstungsindustrie Arbeitsplätze sichere –...

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  • Krise, Krieg und Profit
    Da sage noch jemand, Krise und Kriege schaden der Reichtumsvermehrung. Nach Zahlen des „World-Wealth-Report“, der vom Beratungsunternehmen Capgemini in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde, gab...

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  • Amazon startet „Haul“
    Amazon hat in Deutschland ein neues Billig-Portal namens „Haul“ gestartet. Haul ist in den USA seit November und in Britannien seit Mai verfügbar. Nach Angaben...

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  • Miete frisst Lohn
    Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zahlen 15 Prozent der Menschen in Deutschland jeden Monat mehr als die Hälfte ihres Nettolohns...

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  • Ungesund und gefährlich
    Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien aus Union und SPD vereinbart, dass sie die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit schaffen wollen. Das Ziel ist...

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  • Minister mangelhaft
    Sein Mentor und Förderer, der frühere CSU-Chef Horst Seehofer, hielt schon 2013 große Stücke auf ihn: „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“, ein Satz, den Seehofer...

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  • Das bisschen Leben
    Für ein paar Wochen sah es so aus, als befände sich die deutsche Kriegspropaganda in einer Sinnkrise. Das lag nicht nur daran, dass man in...

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  • Protestnote
    Die Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland hat dem Auswärtigen Amt nach eigenen Angaben eine Protestnote zugeleitet, in der sie der Leitung der Gedenkstätte Dachau...

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  • Das Pi-mal-Daumen-Verfahren
    Im Zusammenhang mit dem „Antifa Ost“-Verfahren klagt die Bundesanwaltschaft jetzt noch einmal sieben weitere Personen an. Sie sollen dem politischen Umfeld der inhaftierten Antifaschistin Lina...

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  • Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur
    Am letzten Mai-Wochenende tagten die Delegierten des Freidenker-Verbandes in Bad Frankenhausen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre...

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  • Regierungskrise in Israel?
    Bisher erwies sich die Regierung Netanjahu als erstaunlich stabil. Tatsächlich dauert sie schon länger an als drei Viertel der Regierungen vor ihr. Jetzt drohen ultraorthodoxe...

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  • Bürgerkriegsübung
    Nachdem US-Präsident Donald Trump am Wochenende 2.000 Nationalgardisten in Los Angeles mobilisiert hatte, folgte am Dienstag der Marschbefehl für 700 US-Marines. Mit dem Einsatz des...

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  • NATO im Rüstungswahn
    Am 24. und 25. Juni findet in Den Haag der nächste NATO-Gipfel statt. Die Vorbereitungen der Allianz darauf kennen nur ein Ziel: Fast im Tagestakt stets umfangreichere...

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    US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch vergangener Woche Bürger aus zwölf Staaten mit einem Einreiseverbot in die USA belegt. Das Einreiseverbot wurde mit Sicherheitsbedenken begründet....

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  • Wenn dein starker Arm es will
    14 Tonnen „militärischer Komponenten“ sollten am Donnerstag vergangener Woche im südfranzösischen Hafen Marseille-Fos verladen und ins israelische Haifa verschifft werden. Bei der Ladung handelt es sich...

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    Am 30. Mai 2025 verabschiedete die Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments eine neue Fassung des Strafgesetzbuches, das Kommunisten offen kriminalisiert, indem es ein Verbot der „Unterstützung und...

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  • Freiheit für die Brüder Kononowitsch
    Sie sollen wohl an der Front ermordet werden: Immer wieder greifen Mitarbeiter ukrainischer Rekrutierungszentren Michail und Alexander Kononowitsch auf. Michail Kononowitsch ist Vorsitzender des Kommunistischen...

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  • Kürzen, bevor es andere tun
    In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg....

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  • Von der Gummiinsel
    Der Tag der Städtebauförderung war auch in Gießen ein Grund, sich auf die Schulter zu klopfen. Die Quartiersmanagerin der nördlichen Weststadt, Annke Rinn, erzählte aus...

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  • Page Markus
    Eine Übernachtungssteuer von Tourismusunternehmen zu erheben, wie das sonst auf der Welt üblich ist, hat die Söder-Regierung den bayerischen Kommunen verboten. Mit den schätzungsweise 60 Millionen...

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  • Kleine Sünden
    In Stuttgart wird derzeit eine neue Form der Verkehrsüberwachung getestet, die bald auch in anderen Großstädten Schule machen könnte. Mit Kameras und Laserscannern werden bis...

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junge Welt

09. Juni 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Kommunismus in Südostasien: »Mein Buch ist bis heute verboten«
    In Malaysia bleibt der Kampf der Kommunistischen Partei gegen den britischen Kolonialismus bis heute ein Tabuthema. Frauen spielten in diesem Kampf eine wichtige Rolle. Ein Gespräch mit Agnes Khoo.
  • Klassiker: Die Vernichtungspläne
    Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. Der Krieg im Osten war kein gewöhnlicher imperialistischer Krieg. Die Pläne zur Vernichtung großer Teile der Bevölkerung lagen vor dem 22. Juni vor
  • Depot DDR-Museum in Berlin: Der Zukunft zugewandt
    360.000 Objekte aus der DDR, und es werden stetig mehr. Ein Depot in Berlin-Marzahn dient der Erforschung und Konservierung des Alltags im Sozialismus.
  • XYZ: Sechs Jahre Spinoza bei vollen Bezügen
    Über die Heldwerdung auf dem Felde und die jenseits der Büros.
  • Coole Wampe: Kabeljau-Ceviche mit Rhabarber
    Viele Artikulationsübungen aus Sprecherziehungsbüchern enden unromantisch, etwa: »Sechzig tschechische Chefchemiker scheuchen keusche chinesische Mönche in seichte Löschteiche.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Weitere Beiträge ...

  1. Über den XX. Parteitag der KP Chinas
  2. Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich
  3. 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
  4. Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Neue Beiträge

  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
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  • Kölner Ostermarsch 2025
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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