Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Die Ver­nich­tung des Fa­schis­mus mit sei­nen Wur­zeln, der Auf­bau ei­ner neu­en Welt des Frie­dens und der Frei­heit ist un­ser Ziel.«

Schwur von Buchenwald

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Gemeinwohl statt Profit
    An monatelanges Warten auf Facharzttermine, überarbeitetes Krankenhauspersonal und Untersuchungen von fragwürdigem medizinischen Nutzen haben sich viele Menschen in Deutschland gewöhnt. Immer schwerer wird es, sich...

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  • Auskunft mit absurder Begründung verweigert
    Seit vier Jahren streitet der vom Berufsverbot betroffene ehemalige Freiburger Briefträger der Deutschen Bundespost mit dem Verfassungsschutz Baden-Württemberg auf Kenntnisgabe der über ihn gespeicherten Daten....

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  • Die ewige Flamme am Brennen halten
    Der von oben verordnete Geschichtsrevisionismus gipfelte zum 80. Jubiläumstag der Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus in einer Farce. Die Stadt Hannover schmiss Mitglieder der Initiative Frieden...

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  • Fortgesetzter Völkermord
    In der Nacht auf den 17. Mai hat die israelische Armee eine neue Offensive im Gaza-Streifen begonnen. Zunächst wurde die Region aus der Luft massiv...

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  • Deutschland entsetzt!
    Nein, Russlands Präsident Wladimir Putin ist am 15. Mai nicht in die Türkei geflogen, um an den Gesprächen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts teilzunehmen. In den...

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  • Mit aller Kraft gegen das Vergessen
    Eine ungewöhnliche Initiative hat nach mehreren Jahren Arbeit die Verlegung einer Stolperschwelle vor dem Rathaus im brandenburgischen Ruhland erreicht. Die Schwelle, verlegt von dem Künstler...

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  • Das Fünf-Prozent-Ziel der NATO
    Die NATO-Außenminister befassen sich auf ihrem heute beginnenden Treffen im türkischen Antalya erstmals mit neuen Plänen zur Aufstockung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts...

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  • Handschlag mit Kriegsverbrecher
    Volker Beck (Grüne) ist so glücklich wie das sprichwörtliche Schwein, dass sich im Schlamm suhlen kann. Für den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, seines Zeichens Zionist...

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  • Esken macht den Weg frei
    „Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben“, verkündete die langjährige SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der ARD. Vorweg...

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  • Der Markt macht’s
    Auf dem Weg in die Redaktion lachte mich am Dienstagmorgen derart die Sonne an, dass ich auf meine Jacke verzichtete. Bis mich einige Meter weiter...

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  • Technik, die entgeistert
    Ein kleiner, aber teurer Video-Dreh, den die Medien gerne verbreiteten: Der weit über 90 Jahre alte Kriegsveteran Ken Turner wird in einen Panzer gesetzt, der einen...

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  • „Das ist nicht menschlich“
    „Wenn ich deutschen Freunden erzähle, was mir widerfahren ist – die Leute glauben mir nicht, dass so was in Deutschland passiert.“ Seit mehr als zwei Stunden...

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  • Unerträgliche ­Bedingungen
    Am 8. Mai haben rund 50 IG-Metall-Vertrauensleute aus dem Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim und der Mercedes-Benz-Zentrale Stuttgart mit einer Kranzniederlegung am Mahnmal für Zwangsarbeiter an das Ende des...

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  • Patronat und Protest
    Es gärt schon länger bei den Fordwerken in Köln. Der US-amerikanische Autobauer hat in den letzten Jahren gleich mehrfach Zusagen zur Zukunftssicherung für den deutschen...

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  • Alles spricht dagegen
    Das ist sicher nur der Anfang: Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist die Erhöhung der täglichen Höchstarbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden angekündigt. Unmittelbar...

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  • CBG kritisiert ­Werkschließung
    Der Bayer-Konzern hat die Schließung des Standortes Frankfurt angekündigt. Davon betroffen sind etwa 500 Beschäftigte. Am Standort Dormagen will der Konzern 200 von bisher 1.200...

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  • Streik vor Verhandlung
    Der Streik der Beschäftigten bei Charité Facility Management (CFM) ist in dieser Woche fortgesetzt worden. Vor dem Verhandlungstermin am Donnerstag (nach Redaktionsschluss) sei es notwendig,...

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  • Lehrerstreik in Berlin
    Von Dienstag bis Donnerstag haben Lehrerinnen und Lehrer in Berlin gestreikt. Die GEW hatte dazu aufgerufen und reagierte damit nach eigener Auskunft auf „die anhaltende...

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  • Hetzjagd auf eine linke „Linke“
    Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen...

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  • Alles neu macht der Mai?
    Große politische Auseinandersetzungen oder gar Weichenstellungen sollte es eigentlich nicht geben, als die Partei „Die Linke“ am vergangenen Wochenende zu ihrem Parteitag in Chemnitz zusammenkam....

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  • Abschottung im Alleingang
    Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der...

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  • Signal für globale Stabilität
    Knapp 30 Staats- und Regierungschefs begrüßte Russlands Präsident Wladimir Putin aus Anlass der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Moskau. Seine Gäste repräsentierten...

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  • Schlicht zu teuer
    Am 6. Mai bombardierte die israelische Luftwaffe den internationalen Flughafen von Sanaa. Über diesen Flughafen wurden sowohl Hilfslieferungen als auch das geringe Passagieraufkommen von und nach...

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  • Errungenschaften ­verteidigen
    Während es in der BRD bei Ehrungen am Tag des Sieges über den Faschismus verboten war, die Symbole der Befreier zu zeigen, wurde die herausragende...

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  • Historische ­Weichenstellung
    Nach bald einem halben Jahrhundert hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) das Ende des bewaffneten Kampfes in der Türkei erklärt und die Auflösung ihrer organisatorischen Strukturen...

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  • Verteidigungsoption
    Es gibt Rohstoffe, die in der öffentlichen Debatte zuweilen zu den Seltenen Erden gezählt werden, weil sie wenig bekannt sind und nicht häufig vorkommen; Gallium,...

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  • Rückfall in (post-)koloniale Reflexe
    Die indische Armee hat am 7. Mai mindestens neun Ziele in drei verschiedenen Regionen auf pakistanischem Territorium angegriffen, bei der nach pakistanischer Darstellung 31 Menschen getötet und...

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  • Gemeinsam gegen Willkür
    Vielleicht schockierte es mich mehr, was ich am 8. und 9. Mai in Berlin erlebte, als viele, die das schon in den vergangenen zwei Jahren erlebt hatten....

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  • Wolf Biermann
    Filmschaffende in aller Welt zeigen sich solidarisch mit den Palästinenserinnen und Palästinensern – nachdem das auf der Berlinale für einen empörten Aufschrei von Politik und Medien...

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  • Wie weiter?
    Am 12. Mai verteilten ver.di-Aktive in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Flugblätter zum „Tag der Pflegenden“. Zeitgleich nahm die Bundestarifkommission des Öffentlichen Dienstes von ver.di die Tarifeinigung nach...

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junge Welt

19. Mai 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Pakistan: »Jede Art abweichender Meinung wird als Terrorismus denunziert«
    Die Stärke des Militärs und trügerische Aufstiegsversprechen. Über die politische und ideologische Lage in Pakistan und die Wiederentdeckung der Klasse. Ein Gespräch mit Aasim Sajjad Akhtar.
  • Klassiker: Erhebung aus der Barbarei
    Friedrich Engels 1850: Dem deutschen Bauernkrieg von 1525 gingen die Steigerung der Produktion in Industrie und Landwirtschaft voraus. Allerdings blieb beides hinter den Niederlanden und England zurück
  • Der schwarze Kanal: Goldfinger überall
    Jubel in der Presse: Goldpreis und Rüstungsaktien steigen ohne Ende. Am Freitag vermelden Welt, FAZ und Handelsblatt rosige Aussichten – auf Krieg und Inflation. Und die NZZ schildert, wie Trump das Weiße Haus vergoldet.
  • Palästina: Schützende Präsenz
    Eine kleine Gruppe von Israelis trotzt der verbreiteten gesellschaftlichen Gleichgültigkeit und unterstützt das von Siedlern bedrohte palästinensisches Leben im besetzten Jordantal.
  • XYZ: Am Fließband, im Stahlwerk
    Als der deutsche Politrock durchstartete: Von »Fließbandbabys Beat-Show« zu »Koslowsky«. Erlebnisse mit dem Werk von Floh de Cologne.
  • Coole Wampe: Rhabarberkompott
    Das moderne Toupet ist ein vergleichsweise stiller Kämpfer. Es taucht heimlich auf, meist nach dem 40. Lebensjahr, oft gleichzeitig mit der Midlife-crisis und einem plötzlichen Interesse an Motorrädern.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Armut in den USA

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Referat über Armut und soziales Elend in den USA


Downtown Los Angeles 6th Street skid row, Foto: Russ Allison Loar, Quelle, CC-BY-SA 4.0

Schlafverbot für Obdachlose
Der Supreme Court hat am 28. Juni 2024 Gesetze für verfassungsgemäß erklärt, die Obdachlosen die Übernachtung im Freien verbieten. Sie dürfen keine Kissen, Decken oder Pappkartons an öffentlichen Orten verwenden. Der höchste Gerichtshof der Vereinigten Staaten gab damit der Stadtverwaltung des kleinen Ortes Grants Pass (40.000 Einwohner) im US-Bundesstaat Oregon in letzter Instanz Recht. Sie hatte Maßnahmen gegen Obdachlosencamps in öffentlichen Parks eingeführt. Das Argument, wonach ein Verbot von Obdachlosencamps eine „grausame Bestrafung“ darstelle, wies das Gericht zurück. Wer gegen die Vorschriften verstößt, muss mit Geldstrafen in Höhe von mehreren hundert Dollar und bei Wiederholung auch mit Gefängnisstrafen rechnen.

Weiterlesen: Armut in den USA

Rechtsruck in Europa

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Der Vormarsch der extremen Rechten ist aufzuhalten!

Rechtsruck in Europa. Bild zeigt Kleinwagen mit EU-Emblemen in schneller Rechtskurve hinter Verkehrsschild nur rechts abbiegen.Rechtsruck in Europa

© Photo: Public domain

Mit dem Erstarken der extremen Rechten und deren Etablierung in staatliche Strukturen und in die Institutionen der EU hat die Rechtsentwicklung, die sich national als auch europaweit schon lange beobachten lässt, eine neue Qualität angenommen. Die Hemmschwelle für die Zusammenarbeit mit der sogenannten «Neuen Rechten» fällt zunehmend. Die Einbeziehung extrem rechter bis faschistischer Kräfte zur Durchsetzung neoliberaler Politik droht zur Normalität zu werden.

Als Zäsur zumindest in Bezug auf Westeuropa können die Regierungsbildungen zusammen mit Parteien der extremen Rechten in Österreich und Italien bezeichnet werden.
In Italien stellt mit Giorgia Meloni die faschistische «Fratelli d'Italia» gar die Ministerpräsidentin.
In Österreich endete die Regierungskoalition von ÖVP und der rechtsextremen FPÖ unter Sebastian Kurz infolge der «Ibiza-Affäre» bereits nach 2 Jahren im Mai 2019. Schon jetzt stellt die äußerste Rechte neben Italien in Ungarn (Fidesz mit Ministerpräsident Victor Orban), in Finnland (Die Finnen) und in der Ukraine (Sluha narodu, deutsch: Diener des Volkes) Regierungsparteien.1
In Polen stellte die klerikal-konservative, nationalistische PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) bis Dezember 2023 die Regierung. Beinahe wäre der Faschist Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid) Ministerpräsident der Niederlande geworden.
Laut den Angaben des European Council on Foreign Relations (ECFR) drohen Parteien der äußersten Rechten in neun Staaten Europas zur stärksten, in neun weiteren zur zweit- oder drittstärksten Kraft zu werden. Allerdings fehlt die Ukraine in der Auflistung.2

Weiterlesen: Rechtsruck in Europa

Die DKP Köln erklärt zu Palästina

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 Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!

 
Foto: DKP Köln

Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss:

Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische und  palästinensische Zivilisten verurteilt. Sie fordert die Freilassung aller illegal festgehaltenen Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem ruft sie zu einer sofortigen Waffenruhe auf.
Damit knüpft die UNO an die lange Reihe von Beschlüssen an, die seit 1967 Friedensregelungen und zwei Staaten in Palästina vorsehen.
Israels Ständiger Vertreter, Gilad Edan, daraufhin: Die UNO sei korrumpiert. Sie habe keinerlei Legitimität.

Weiterlesen: Die DKP Köln erklärt zu Palästina

Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

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Zum genozidalen Krieg Israels und der BRD in Palästina

Die jungen palästinensisch-deutschen Frauen fallen auf, als Rednerinnen, immer wieder. Durchs Mikrophon, über die Lautsprecheranlage sind sie schon laut, aber mitunter reden sie zusätzlich noch mit so viel Nachdruck – über die Zeitgleichheit vom Genozid in Gaza und der entspannten Einkaufsatmosphäre der nahen Schildergasse. Die Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln auf dem Neumarkt am 16. März war dabei nur die letzte von einigen Demonstrationen, auf denen ich seit dem November letzten Jahres war, wenn es meine Schichtarbeit zuließ.

Immer geht es den Kolleginnen darum, Gegenöffentlichkeit herzustellen. Und niemand kann da seine Emotionen davor lassen, schon gar nicht, wenn Angehörige in Gaza leben oder durch den Krieg Israels ermordet wurden. Eine der Kolleginnen am Mikrophon zählt an diesem Samstag einige der Namen von Kindern auf, die von Israels Militär straflos erschossen wurden – schon seit Jahren. Aber es geht auch darum, Identität öffentlich zu machen, die seit Jahrzehnten bestenfalls als nachrangig zur israelischen dargestellt wird. Zu sagen: ihr kommt an unserem Leben, unserer Kultur, unserer Perspektive nicht vorbei! Nichts anderes hatte ich auch auf der Nakba Veranstaltung auf dem Heumarkt vor 3 Jahren (2021) erlebt: es war ein Fest palästinensischer Identität. Dort wurde auch gesungen und getanzt, dabei die Fahne Palästinas geschwenkt; es gibt uns, wir sind nicht niemand, wir sind wer und ihr könnt uns nicht hindern! (1)

Weiterlesen: Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

Weiterlesen: Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

Weiterlesen: Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

Weitere Beiträge ...

  1. Bleibt dran!
  2. Lenin und Demokratie
  3. Chip-Krieg
  4. Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Seite 4 von 55

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  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
  • Kölner Ostermarsch 2025
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  • De Rude Pooz zur Kölner Haushaltssicherung
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  • 31. März: Philosophische Lesung und Diskussion mit Günter Pohl und Dieter Klemm
  • Briefe der Klara Schabrod
  • Köln: Innenstadt-Gruppenabend im März
  • Köln: Stammtisch Betrieb und Gewerkschaft
  • Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße
  • Referat zu den Bundestagswahlen 2025
  • Köln: Antifaschistisches Gedenken in der Elsaßstraße
  • Köln: Internationaler Frauentag 2025
  • Köln: Auschwitzgedenktag 2025
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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