Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Der Putschversuch: «Dilettantisch» oder «für Erdoğan»?

Türkische Soldaten.

17.07.2016 | Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei.

Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. «Rat für Frieden in der Heimat» (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind.

Wer sind die Putschisten und welche Kräfte stehen hinter ihnen?

Die Verhaftung von rund 3.000 Soldaten und Offizieren kann diese Frage nicht beantworten. Auch die regierungsseitige Erklärung, dass eine von der Gülen-Bewegung kontrollierte «Parallele Staatsstruktur» dahinter stünde, reicht nicht aus – ist zudem reine Spekulation, die der Regierungspropaganda nutzt. Ohne Zweifel hätte die Gülen-Bewegung großes Interesse an einem erfolgreichen Putsch gegen Erdoğan, doch ist sie weder strukturell, noch logistisch und personell dazu in der Lage. Es ist sehr wahrscheinlich, dass einige der Putschisten durchaus Gülen-Anhänger sind, das aber begründet diesen Vorwurf nicht.

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CETA & TTIP: Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge der Kommunen und Bundesländer

Die Versorgung ist gefährdet

Werbe-Plakat für 7 Demos am 17. September 2016.

Grundgesetz nimmt auch Länder mit in die Haftung

Die Linke im Bundestag wollte im Dezember 2015 von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wissen, welche Gebietskörperschaft nach Inkrafttreten des Handelsabkommens mit Kanada für Schadensersatzzahlungen aufkommen muss, wenn eine Entscheidung auf Länder- oder kommunaler Ebene gegen CETA-Bestimmungen verstößt und ein Investor mit einer Klage Erfolg hat.

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) verweist in der Antwort darauf, dass in Investor-Staat-Schiedsverfahren nur Staaten verklagt werden können. Bei einer erfolgreichen Klage «wäre daher gegenüber dem Investor nur der Bund schadensersatzpflichtig».

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BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

BREXIT:

Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

25.06.2016 | Der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) und Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Pierre Laurent, hat zum Ergebnis der britischen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU folgende Erklärung veröffentlicht:

«Die britischen Bürger haben mit 51,9 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Das ist ein neuer enthüllender Schock über das Ausmaß der Ablehnung der Menschen gegenüber der neoliberalen EU. Die Zeit ist gekommen, die EU neu zu gründen, eine Union der freien, souveränen und miteinander verbundenen Völker und Nationen aufzubauen, die auf den menschlichen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit ausgerichtet ist. Diese neue Union und die neuen Verträge, die sie verlangt, müssen unter der Kontrolle der europäischen Völker errichtet werden.

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Menschenketten gegen Rassismus

 Garath tolerant und weltoffen/ Düsseldorf stellt sich quer

 «Hand-in-Hand-gegen-Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt»

Rechtzeitig vor dem 20. Juni, dem 20. Weltflüchtlingstag, bildeten sich (lt. Fernsehnachrichten) am vergangenen Samstag in 19 deutschen Städten Menschenketten mit gegen 40.000 TeilnehmerInnen unter dem Motto «Hand-in-Hand-gegen-Rassismus und mehr Toleranz».

In Garath im Düsseldorfer Süden reihten sich gegen 100 Menschen in die Kette ein gegen Rassismus und für mehr Toleranz. Es wären bestimmt mehr gewesen, wenn nicht gerade zu Beginn der Aktion ein Wolkenbruch hernieder ging.

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Protest gegen Putsch in Brasilien

Demonstantinnen und Demonstanten mit Transparenten und Plakaten.

Köln, 10. Juni 2016 | Verteidigt die Demokratie! – «Brasilianerinnen und Brasilianer in NRW» trafen sich zum Protest gegen den Putsch in ihrem Heimatland am Freitag, 10. Juni 2016, auf dem Heumarkt in Köln. Mit Transparenten und Plakaten forderten sie den Rückzug der Putschisten und die Wiedereinsetzung der rechtmäßigen Präsidentin Dilma Rousseff. Lautstark riefen sie: «Zieh Leine, Temer!» – «Komm zurück, Dilma» – «Brasilien zurück zur Demokratie!» – «Es gibt nur eine Präsidentin: Dilma!» – «Stop Coup in Brazil!»

Text und Foto: Klaus Müller


 Fotogalerie von Klaus Müller


 

Konfrontation mit dem Fremden

Bild aus ZDF-Video.

Was ist eigentlich «fremd»?

Harald Lesch beschäftigt sich mit dem Problem «Angst vor Fremdem» und erklärt wissenschaftlich unsere Angst vor Fremdem und die damit zusammenhängende Evolution der Menschheit: kurz, knapp und sehr verständlich.

Quelle: ZDF


ZDFmediathek: Konfrontation-mit-dem-Fremden


 

Tagebau mehrere Tage besetzt

Eimerkettenbagger

Eimerkettenbagger Foto: A.Gutwein, wikipedia

Aktionen zivilen Ungehorsams polarisieren in der Lausitz

Am Montag ist in der Lausitz das sechste Energie- und Klimacamp zu Ende gegangen. In diesem Jahr hatte es in der Kohleregion für Furore gesorgt: Etwa 3 500 Umweltaktivisten des Aktionsbündnisses «Ende Gelände» hatten es geschafft, den Tagebau Welzow für mehrere Tage zu besetzen sowie das Kraftwerk Schwarze Pumpe von der Kohleversorgung abzuschneiden. Die Proteste verliefen größtenteils friedlich. Für Ärger – auch unter den Aktivisten – sorgte die Erstürmung des inneren Kraftwerksgeländes am Samstag.

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Geschichte: Raub und Reparationen

Bild aus ARD-Video.

Geschichte im Ersten:
Raub und Reparationen

278 Milliarden Euro schuldet Deutschland dem griechischen Volk: für Zerstörung, Ausbeutung und nie zurückgezahlte Zwangskredite aus dem Zweiten Weltkrieg. Das ist die Rechnung der griechischen Regierung, die man in Deutschland absurd findet. Die klare Antwort aus Berlin kam prompt: Die Reparationsfrage ist erledigt. Dabei hatten die Deutschen einst den größten Schuldenberg der Geschichte angehäuft. Wo ist er geblieben? Warum will hier niemand mehr darüber reden? In Griechenland, Polen, Israel oder Russland dagegen erinnern sich noch viele an die Schuld, die kaum abgetragen wurde. Und wenn, dann oft spät, für viele zu spät.

09.05.2016 | 44 Min. | UT | Verfügbar bis 16.05.2016 | Quelle: Das Erste


Leider nicht mehr in der Mediathek, aber auf YouTube:

Reportage-Dokumentation/Geschichte-im-Ersten: Raub-und-Reparation