Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

«Wer einmal Kommunist war, den verfolgt die gesittete bürgerliche Gesellschaft bis zu seinem Lebensende.»

Herbert Wehner
zitert von Egon Krenz
in «Herbst '89»

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Nein zum Krieg!
    Hochrüstung stoppen! Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden geht nur mit Russland und China! Die Gefahr eines großen Krieges, eines Atomkrieges mit Europa als atomarem Schlachtfeld, ist...

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  • Noch nie seit 1945 hat eine deutsche Regierung so massiv an der Eskalation eines Krieges gedreht wie die jetzige
    Am 22. Mai fand der 24. Parteitag der DKP eintägig als Online-Konferenz statt. Im Mittelpunkt der Antragsdebatte standen der Krieg in der Ukraine und die...

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  • Das Spiel mit dem Hunger
    Was muss getan werden, um die heraufziehende globale Nahrungsmittelkrise zu stoppen? UN-Generalsekretär António Guterres arbeitet sich schon seit Wochen daran ab. Die Lage ist dramatisch:...

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  • Außerhalb der Komfortzone
    Am Sonntag im Senegal Einweihung einer Photovoltaikanlage, am Montag Besuch bei Bundeswehrkampfschwimmern, die in der Wüste von Niger Einheimische ausbilden. Auf den Seiten 1 von „FAZ“...

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  • Zurück zum ­Lieblingsfeind
    Wer am vergangenen Dienstag zum Frühstück „spiegel.de“ las, hätte den Eindruck gewinnen können, dass der Krieg in der Ukraine mit einem Schlag beendet ist und...

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  • Alte Forderung, neue Begründung
    Wenn Rentenkürzungen durchgesetzt werden sollen, ist hierfür keine Begründung zu dreist. Im April 2021 musste noch – neben dem altbekannten wie falschen Argument des demographischen Wandels –...

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  • Machtlos?
    Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), reiste vergangene Woche nach Dearborn in den USA; Heimatstadt von Henry Ford und Hauptsitz der Ford Motor Company....

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  • Auszubildende an Unikliniken in NRW streiken
    Hunderte Auszubildende der NRW-Unikliniken streikten am Donnerstag letzter Woche und demonstrierten in Essen. Sie forderten mehr Entlastung, der Arbeitsdruck auf den Stationen sei zu hoch....

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  • Entscheidet selbst!
    Ver.di und die „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ (VKA) führten in der vergangenen Woche die Verhandlungen für die rund 330.000 kommunalen Kita-Erziehungskräfte und andere Beschäftigte in...

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  • Traurige Rekorde
    „Rekordquartal für DAX-Konzerne – Bestmarken bei Umsatz und Gewinn“, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Sie beruft sich auf Zahlen der Beratungsfirma „Ernst & Young“, denen zufolge die...

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  • Vallourec schließt Werke
    Der Stahlrohrhersteller Vallourec hat letzte Woche verkündet, seine beiden Werke in Düsseldorf-Rath und Mülheim an der Ruhr schließen zu wollen. Davon betroffen sind insgesamt rund...

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  • Mindestlohn zu niedrig
    Die IG BAU will einen höheren Branchenmindestlohn in der Gebäudereinigung. Die erste Verhandlungsrunde blieb ohne Ergebnis. Mit dem Angebot, das die Kapitalseite auf den Tisch...

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  • Streiks in der ­Stahlindustrie?
    Nach einer ergebnislosen Verhandlungsrunde im Tarifstreit der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie sind Warnstreiks ab Ende Mai möglich. Dann endet die Friedenspflicht. Eine dritte Gesprächsrunde ist...

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  • Aufstand abgesagt
    Seit der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag herrscht Klarheit: Das „9-Euro-Ticket“ kommt. In den Monaten Juni, Juli und August soll es bundesweit in allen Bussen und...

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  • Frauen kämpfen um Selbstbestimmung
    Am 1. Juni gibt es im ganzen Land Aktionen gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Aktion „Aufschrei Global / Global Scream“ solidarisiert sich mit den...

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  • Parteitag per Telefon
    Der eintägige Online-Parteitag der DKP am vergangenen Sonntag war eine Herausforderung für die 174 Delegierten und seine Arbeitsgremien. Schon zu Beginn stellte sich heraus, dass...

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  • Linke blass-grün
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    Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat, rechnet vor, dass sich unter den SPD-Wählern 18 Prozent vorstellen könnten, „Die Linke“ zu wählen. Unter den Grünen-Wählern seien es gar 35 Prozent. Anstatt zu überlegen, warum es diese Schnittmenge trotz de…

  • Pandemie wirkt nach
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    Die Zahl der Kinder im Kita-Alter, bei denen Entwicklungsstörungen – nicht nur im sprachlichen Bereich – festgestellt werden, nimmt hierzulande weiter zu. Seit Beginn der Corona-Pandemie erarbeiten und aktualisieren das Deutsche Jugendinstitut (DJI) und das Robert-Koch-Institut (RKI) die „Corona-KiTa-Studie“, deren Untersuchungsergebnisse quartalsweise vorgelegt werden. Der 7. Quartalsbericht (II/2022) wurde im April dieses Jahres veröffentlicht. Neben Daten über Covid-Erkrankungen und Post-Covid-Fälle geh…

  • La Ola für den Frieden
    An einer Online-Konferenz „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt!“ beteiligten sich am vergangenen Sonntag etwa 250 Aktive der Friedensbewegung. Sie informierten sich gegenseitig über ihre Pläne,...

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  • Muss Berlin neu wählen?
    Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert, dass die Bundestagswahl in sechs Berliner Bezirken wegen gravierender Wahlfehler wiederholt wird. Thiel sprach am vergangenen Dienstag in der Anhörung vor...

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  • Panzerglas statt Druckraum am Kotti
    Für eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor werden im Berliner Haushalt inzwischen 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich waren es 250.000 Euro, im April kletterte die...

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  • Union kämpft gegen „Arbeitsverweigerer“
    Die Bundesregierung hat ein „Sanktionsmoratorium“ für Erwerbslose beschlossen. Strafen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel ihren Meldepflichten nicht nachkommen, werden bis 2023 zum Teil ausgesetzt –...

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  • Regierung scheitert an Wohnungsneubau
    Die Zahl der neugebauten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder unter die Marke von 300.000 gesunken. Damit wurde das Ziel der Bundesregierung von...

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  • Operation am offenen Herzen
    Sie alle knobeln zurzeit daran herum. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verkündete gegenüber dem „Handelsblatt“ anlässlich des Treffens der Finanzminister und Notenbankchefs der G7-Staaten am 18....

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  • Amerika-Gipfel auf Abwärtskurs
    Die USA wollen Kuba, Nicaragua und Venezuela vom 19. Amerika-Gipfel im Juni in Los Angeles ausschließen. Nach Meinung des Stellvertretenden US-Ministers für Angelegenheiten der westlichen...

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  • 28. Landesparteitag der KPÖ Steiermark
    „Inspirieren – Organisieren – Bewegen!“ – Unter diesem Motto fand am vergangen Samstag der 28. Landesparteitag der KPÖ Steiermark im Grazer Volkshaus statt. Wie immer waren alle Parteimitglieder...

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  • Inflation mit Armut stoppen
    Die Löhne in Britannien sind auf das niedrigste Niveau seit über einem Jahrzehnt gefallen. Sie halten nicht mehr Schritt mit der galoppierenden Inflation. Für die...

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  • Nein zur NATO
    Die Schwedische Kommunistische Partei (SKP) hat die am Montag vergangener Woche bekannt gegebene Entscheidung der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SDP), den Beitritt des Landes zum Militärbündnis...

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  • Irak vor neuen ­Massenprotesten
    Sandstürme, Trockenheit und Infektionskrankheiten plagen den Irak. Doch mehr als unter diesen biblischen Plagen leidet das Land unter dem Erbe der US-Besatzung, unter Korruption und...

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  • Generalstreik in Italien
    Die italienische Basisgewerkschaft Unione sindacale di Base (USB) hat zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einem Generalstreik aufgerufen. Der Streik am vergangenen Freitag richtete...

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junge Welt

29. Mai 2022

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Historische Debatten: »Intellektuelle waren die moralischen Autoritäten der DDR«
    Über das Wirken linker Intellektueller, verfehlte Geschichtsschreibung und die fortlebende Ideologie des Kalten Kriegs. Ein Gespräch mit der Osteuropahistorikerin Sonia Combe.
  • Klassiker: Volkstribun vor aller Welt [Online-Abo]
    Was macht einen revolutionären Sozialisten aus? Er wendet sich an die gesamte Gesellschaft. Auszug aus Lenins »Was tun?« von 1902.
  • Der schwarze Kanal: Erholung beim Truppenbesuch
    Die Zeit merkt an: Das Scholzsche Weltbild wird von ungefähr zwei Dritteln der Weltbevölkerung nicht geteilt.
  • XYZ: Unter der grässlichen Sonne des Kaisers
    Von Phantasie, Sozialismus und Gletscherglanz. Vor 160 Jahren wurde der Dichter Franz Held geboren.
  • Coole Wampe: Tortiglioni mit grünem Spargel
    In seiner Verzweiflung wandte sich Selenskij an seinen besten deutschen Freund Anton Hofreiter, der aber nur eines im Sinn hatte: Wolodimir solle endlich zugeben, dass er die Affenpocken ausgesetzt hat in Mariupol.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

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Die USA, Frankreich und Großbritannien haben in der Nacht zum Samstag
Ziele in Syrien angegriffen.

Frau mit Kind.

Pressemitteilung
der DKP

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen «Gift-Anschlag» gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland.  Doch  schon legen die USA und  die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

Weiterlesen: DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Warnstreiks am 10. und 11. April

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Tarifrunde Öffentlicher Dienst

 verdi-Grafik: NRW-Städte.

Regionale Warnstreiks am 10. April 2018 im ver.di-Bezirk Düssel-Rhein-Wupper

Demonstrationen und Kundgebungen in Köln,
Dortmund und Bielefeld

09.04.2018 | Im Vorfeld der dritten Tarifverhandlungsrunde für die rund 2,14 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen, am 15./16. April 2018 in Potsdam, erhöht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in NRW den Druck auf die Arbeitgeber. Für Dienstag, 10. April 2018, ruft ver.di NRW landesweit die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu eintägigen Warnstreiks auf. Betroffen sind alle Bereiche des öffentlichen Dienstes u. a. Nahverkehr, Müllabfuhr, Sparkassen, Stadtverwaltungen, Jobcenter, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Flughafen Köln/Bonn.

Weiterlesen: Warnstreiks am 10. und 11. April

Drei Tage Ostermarsch RheinRuhr neu: Dokumentation

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Drei Tage geschafft!

Der Ostermarsch RheinRuhr kam Ostermontag im Wicherhaus im Dortmunder Norden an.


  • Fotoalbum von redpicture
  • Ostern 2018 – Fotos: B.Bellwinckel, I.Lang
    vom Ostersamstag in Düsseldorf und vom Ostersonntag mit dem Rad von Essen bis Bochum
  • 1000 Teilnehmer beim Ostermarsch – Bericht der Rheinischen Post
  • WDR Aktuelle Stunde – Ostersamstag Düsseldorf
  • http://www.nrw.dfg-vk.de/themen/Ostermarsch_RR.html
    vom Ostermontag mit Anja Weber Vors. DGB Bezirk NRW
  • http://www.mutbuergerdokus.de/html/aktionen/2018_03_31_ostermarsch-rheinland_marsch.htm
    Dokumentation von Bodo Schmitz vom Ostersamstag in Düsseldorf

 


 

Butter oder Kanonen?

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Pflegekräfte statt Panzer

Markus Bernhardt im Gespräch mit Willi Hoffmeister

UZ: Über 30 000 Menschen haben mittlerweile den Aufruf «Abrüsten statt Aufrüsten» unterschrieben. Damit protestieren sie gegen Pläne der Bundesregierung, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. Reicht eine Unterschriftensammlung tatsächlich aus, um die Aufrüstung zu verhindern?

Willi Hoffmeister ist Gewerkschafter und Kommunist. Er engagiert sich seit Beginn des Ostermarsches 1961 für die in diesem Rahmen stattfindenden Friedensproteste.

Willi Hoffmeister: Ob das ausreicht? Wer will das vorab beurteilen. Ich weiß nur eins, und das war in all den Jahrzehnten bei betrieblichen und sozialen Auseinandersetzungen unsere Losung: «Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!» Nur wer sich bewegt kann etwas bewegen und je mehr Menschen den Aufruf unterschreiben umso größer wird der Druck auf die aufrüstungsgeile Regierung. Der Krefelder Appell mit seinen rund fünf Millionen Unterschriften zu Beginn der 1980er Jahre ist dafür ein gutes Beispiel. Aber ein richtiger Schuh wird erst daraus, wenn – und da bin ich wieder bei der Bewegung – 1983 die fünf Millionen «Krefelder» -Unterschreiber vor Kanzler Kohls Amtssitz in Bonn ihr Biwak aufgeschlagen hätten. Dann, so meine feste Überzeugung, wäre der von der Regierung Schmidt initiierte «NATO-Doppelbeschluss» von der Nachfolgeregierung Kohl nicht beschlossen worden.

UZ: Der Rüstungsetat soll insgesamt um satte 30 Milliarden Euro erhöht werden. Fehlt dieses Geld dann nicht im zivilen Bereich?

Willi Hoffmeister: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Entweder für Butter oder für Kanonen. Wir erleben gerade, begleitet von einem riesigen Medienrummel, wie die «kaputtgesparte» Bundeswehr bejammert wird. Dabei stieg der Rüstungsetat von 1999 bis 2017 von 24,3 auf 37 Mrd. Euro. So wird versucht, die 70 Prozent rüstungsunwilligen Bundesbürger zu beeinflussen. Wenn in den nächsten Jahren weitere rund 30 Milliarden Euro dem Sektor «Kanonen» zugeordnet werden, wird das noch mehr zu Lasten des Sozialetats gehen.

Weiterlesen: Butter oder Kanonen?

Kostenloser ÖPNV soll Fahrverbote in Deutschland verhindern

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 Ein Straßenbahnzug in Düsseldorf.

Nur so ein Vorschlag

Die Bun­des­re­gie­rung hat im No­vem­ber das «So­fort­pro­gramm sau­be­re Luft 2017–2020» ins Leben ge­ru­fen, das Kom­mu­nen hel­fen soll, Maß­nah­men für eine bes­se­re Luft­qua­li­tät um­zu­set­zen. Bis jetzt war von dem Pro­gramm wenig zu hören, ge­nau­so wenig von der Ver­wen­dung der bis zu einer Mil­lar­de Euro, die dafür zur Ver­fü­gung stün­den. Aber nun haben par­tei­über­grei­fend die am­tie­ren­den Mi­nis­ter Bar­ba­ra Hend­ricks (Um­welt, SPD) Chris­ti­an Schmidt (Ver­kehr, CSU) und Kanz­ler­amts­chef Peter Alt­mai­er (CDU) einen Brief an an EU-Um­welt­kom­mis­sar Kar­me­nu Vella ge­schrie­ben, des­sen In­halt sich wie eine klei­ne Re­vo­lu­ti­on an­hört. Der öf­fent­li­che Nah­ver­kehr in Städ­ten soll kos­ten­los wer­den, um die Zahl der pri­va­ten Fahr­zeu­ge zu ver­rin­gern.

Weiterlesen: Kostenloser ÖPNV soll Fahrverbote in Deutschland verhindern

Recht auf Stadt Köln

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Haus Baden, Trajanstraße 10
Recht auf Stadt fordert Rücknahme der Kündigungen

Die Kölner Wohnungsgesellschaft Haus Baden kündigte einigen Mietern in der Trajanstraße 10, weil sie aus Sicht des Unternehmens «einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung» im Wege stünden. Unter «angemessener wirtschaftlicher Verwertung» versteht das Unternehmen, bezahlbaren Wohnraum umzurüsten in teure Luxuswohnungen.

Weiterlesen: Recht auf Stadt Köln

Keine Waffen an die Türkei

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Die Türkei marschiert in Syrien ein – mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland.

 Türkische Panzer aus Deutschland.

Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.

29. Januar 2018 | Es ist ein schockierender Überfall. Türkische Truppen sind völkerrechtswidrig in Syrien eingedrungen. An vorderster Front: Leopard-2-Panzer aus Deutschland.1 Präsident Recep Tayyip Erdogan trägt den Krieg in eine der letzten Regionen Syriens, in der noch Frieden herrschte und die Kurden sich selbstverwalteten. Hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens suchen dort Schutz. Eine humanitäre Katastrophe. Zudem eskaliert der syrische Bürgerkrieg weiter. Erdogan kalkuliert knallhart: Der Krieg lenkt von innenpolitischen Problemen ab.

Weiterlesen: Keine Waffen an die Türkei

NAV-DEM Großdemonstration in Köln

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 Demonstrierende mit Fahne.

Bundesrepublik  –
«indirekte Kriegspartei»

27. Jan. 2018 | Der kurdische Dachverband NAV-DEM betrachtet die Bundesrepublik als «indirekte Kriegspartei» in Efrîn und rief für den heutigen Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf.

Deutsche Panzer rollen nach Efrîn, und die Bundesregierung behauptet, keine genauen Erkenntnisse darüber zu haben.

Weiterlesen: NAV-DEM Großdemonstration in Köln

Weitere Beiträge ...

  1. Neue deutsche Kolonialpolitik
  2. Luxemburg-Liebknecht-Demo in Berlin
  3. IG Metall: Warnstreiks haben begonnen
  4. Warum protestieren die Menschen im Iran

Seite 15 von 49

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  • Warnstreik Sozial- und Erziehungsdienst
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Pressefest
Das UZ-Pressefest kann aus technischen Gründen nicht in Dortmund stattfinden. Der neue Ort wird hier bekannt gegeben.
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