Fluchtursachen aufzeigen

Eine klare linke sozialistische Position in der Flüchtlingsfrage gefordert

Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei das Recht, einen Vizepräsidenten aus ihren Reihen vorzuschlagen. Es kann sein, dass die SPD zwei der Vize-Posten für sich reklamiert. Abgestimmt wird zudem über die Geschäftsordnung.

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Che Guevara's 50. Todestag

Vor 50 Jahren starb der
Revolutionär Che Guevara 

Vor 50 Jahren, am 9. Oktober 1967, wurde Ernesto Rafael Guevara de la Serna, in der Welt bekannt als Che Guevara, im bolivianischen Hochland auf Geheiß des damaligen bolivianischen Präsidenten René Barrientos durch Soldaten ermordet, nachdem er tags zuvor gefangen worden war. Mit der dem Kriegs- und dem Menschenrecht widersprechenden Ermordung eines wehrlosen Gefangenen wollten die bolivianische Regierung und hinter ihr die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Mythos und zuviel Aufmerksamkeit für Che Guevara verhindern – und hat beide dadurch noch befördert.

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Keine NATO-Zentrale in Kalkar

Demonstration in Kalkar eine bunte,
stimmige Aktion gegen Krieg und Rüstung

4.10.2017

«Wir wollen keine Kriegsführungszentralen von NATO und Bundeswehr am Niederrhein» Mit dieser zentralen Botschaft demonstrierten am 3. Oktober friedensbewegte Menschen von Rhein und Ruhr in Kalkar. Ein bunter Demonstrationszug bewegte sich von der «von-Seydlitz»-Kaserne zum Marktplatz von Kalkar. Vor der Kaserne war nach der Rede von Falk Mikosch, Landessprecher der VVN.BdA NRW ein Kranz für die umgekommenen Kriegsflüchtlinge niedergelegt worden.

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Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Erklärung der DKP

Essen, 25.09.2017 | Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten «Sinus»-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein «in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild» verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das «U-Boot» namens «Neofaschismus» wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

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Hintergründe zu Nord- und Südkorea…

…USA, Japan, China und Russland

08.09.2017 | Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Vorgeschichte der gegenwärtigen Spannungen, mit der Entwicklung in der Atomfrage und stellt diplomatische Lösungsansätze vor.

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

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50 Jahre «Blumen für Stukenbrock» aktueller Bericht

«Neue Entspannungspolitik
gegenüber Russland»

3.09.2017 | Am 2. September 1967 fand auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock (Ostwestfalen) die erste Gedenkfeier statt. Anlass und Zielsetzung sind auch nach 50 Jahren noch aktuell. Bei der Veranstaltung am Samstag (2.9.) forderte der friedenspolitische Arbeitskreis «Blumen für Stukenbrock» eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland. Der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, Ulrich Schneider, forderte in seiner Rede (unten dokumentiert), dass russische Sicherheitsinteressen ernst genommen werden müssten, anstatt mit Nato-Truppen immer näher an die Grenzen des Landes zu rücken.

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