1. Mai in Bergisch Gladbach
Foto: Wolfgang Bergmann
Foto: Wolfgang Bergmann
Am 13. April 1945 wurden «in den letzten Minuten des Krieges» am Wenzelnberg in Langenfeld bei Düsseldorf 71 Gefangene, auch aus Polen und der Sowjetunion, von den Nazis durch Genickschüsse ermordet. Am vergangenen Sonntag gedachten der Opfer Bürger und Bürgermeister aus den Städten Leichlingen, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal. Gemeinsame Schlussfolgerung aller Redner: Antifaschistische Arbeit endete nicht mit dem militärischen Zusammenbruch des Faschismus – antifaschistisches Engagement ist Herausforderung und Verpflichtung bis in die aktuelle Gegenwart.
Weiterlesen: Gedenken für die 71 Ermordeten in der Wenzelnbergschlucht
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto «Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit» stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Die USA, Frankreich und Großbritannien haben in der Nacht zum Samstag
Ziele in Syrien angegriffen.
Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen «Gift-Anschlag» gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.
Weiterlesen: DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!
Regionale Warnstreiks am 10. April 2018 im ver.di-Bezirk Düssel-Rhein-Wupper
09.04.2018 | Im Vorfeld der dritten Tarifverhandlungsrunde für die rund 2,14 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen, am 15./16. April 2018 in Potsdam, erhöht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in NRW den Druck auf die Arbeitgeber. Für Dienstag, 10. April 2018, ruft ver.di NRW landesweit die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu eintägigen Warnstreiks auf. Betroffen sind alle Bereiche des öffentlichen Dienstes u. a. Nahverkehr, Müllabfuhr, Sparkassen, Stadtverwaltungen, Jobcenter, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Flughafen Köln/Bonn.
Drei Tage geschafft!
Markus Bernhardt im Gespräch mit Willi Hoffmeister
UZ: Über 30 000 Menschen haben mittlerweile den Aufruf «Abrüsten statt Aufrüsten» unterschrieben. Damit protestieren sie gegen Pläne der Bundesregierung, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. Reicht eine Unterschriftensammlung tatsächlich aus, um die Aufrüstung zu verhindern?
Willi Hoffmeister ist Gewerkschafter und Kommunist. Er engagiert sich seit Beginn des Ostermarsches 1961 für die in diesem Rahmen stattfindenden Friedensproteste.
Willi Hoffmeister: Ob das ausreicht? Wer will das vorab beurteilen. Ich weiß nur eins, und das war in all den Jahrzehnten bei betrieblichen und sozialen Auseinandersetzungen unsere Losung: «Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!» Nur wer sich bewegt kann etwas bewegen und je mehr Menschen den Aufruf unterschreiben umso größer wird der Druck auf die aufrüstungsgeile Regierung. Der Krefelder Appell mit seinen rund fünf Millionen Unterschriften zu Beginn der 1980er Jahre ist dafür ein gutes Beispiel. Aber ein richtiger Schuh wird erst daraus, wenn – und da bin ich wieder bei der Bewegung – 1983 die fünf Millionen «Krefelder» -Unterschreiber vor Kanzler Kohls Amtssitz in Bonn ihr Biwak aufgeschlagen hätten. Dann, so meine feste Überzeugung, wäre der von der Regierung Schmidt initiierte «NATO-Doppelbeschluss» von der Nachfolgeregierung Kohl nicht beschlossen worden.
UZ: Der Rüstungsetat soll insgesamt um satte 30 Milliarden Euro erhöht werden. Fehlt dieses Geld dann nicht im zivilen Bereich?
Willi Hoffmeister: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Entweder für Butter oder für Kanonen. Wir erleben gerade, begleitet von einem riesigen Medienrummel, wie die «kaputtgesparte» Bundeswehr bejammert wird. Dabei stieg der Rüstungsetat von 1999 bis 2017 von 24,3 auf 37 Mrd. Euro. So wird versucht, die 70 Prozent rüstungsunwilligen Bundesbürger zu beeinflussen. Wenn in den nächsten Jahren weitere rund 30 Milliarden Euro dem Sektor «Kanonen» zugeordnet werden, wird das noch mehr zu Lasten des Sozialetats gehen.