Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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DKP twittert
Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Das Un­glücks­da­­tum der Deu­t­­schen ist nicht der 13. Au­gust 1961, son­dern der Mach­t­an­­tritt Hit­lers am 30. Ja­nu­ar 1933.«

Egon Krenz

UZ 4

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Alle Wege führen nach Havanna
    Die US-Regierung versucht, Kuba mittels völkerrechtswidriger Blockaden auszuhungern und in die Knie zu zwingen. Die sozialistische Insel benötigt entsprechend dringend Lebensmittel, Medikamente, medizinisches Material und...

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  • Medaillen, Militär und Markt
    Während in Mailand und Cortina d’Ampezzo der olympische Schnee fällt, bedeckt er eine Erzählung, die so alt ist wie der bundesdeutsche Spitzensport selbst: Leistung, Fairness,...

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  • Afrika fordert Ende der US-Blockade Kubas
    Das 39. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) am 14. und 15. Februar in Addis Abeba hat eine Resolution verabschiedet, in der die Staats- und Regierungschefs...

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  • Unkompliziert in Aktion treten
    Unbegrenzte Schuldenaufnahme für Aufrüstung und Krieg – und 500 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für Investitionen in die (kriegsnotwendige) Infrastruktur, von dem nichts ankommt bei Werktätigen, Rentnern,...

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  • „Die Demokratie erodiert“
    Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitag vergangener Woche eine Resolution gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe durch die Sparkasse Göttingen verabschiedet....

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  • Die Blockade durchbrechen
    US-Präsident Donald Trump möchte in die Geschichte eingehen. Als Friedensnobelpreisträger, Dealmaker, großartigster Präsident aller Zeiten – und als derjenige, der nach mehr als 60 Jahren das sozialistische...

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  • Eure Kriege – unser Geld!
    Das Bündnis „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ ruft dazu auf, im ganzen Land sichtbar zu machen, wo das Geld fehlt, das in Hochrüstung und...

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  • Schulstreik, der Zweite
    „Wo bleiben die Milliarden?“, das fragen sich bundesweit auch Schülerinnen und Schüler. Für die Instandsetzung maroder Schulen, kaputter Turnhallen und heruntergekommener Sportplätze ist auf jeden...

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  • Schließungen und Stellenabbau gehen weiter
    Seit Jahren prägen Arbeitsplatzvernichtung und Standortschließungen das Bild beim Autozulieferer Mahle. Im Jahr 2019 beschäftigte das Unternehmen weltweit noch rund 80.000 Beschäftigte an 160 Standorten, davon...

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  • Nonsens in Prozent
    In den letzten Wochen wurde in den „Performance-Dialogen“ der Deutschen Post eine neue Zahl präsentiert: die Produktivität. Die „Performance-Dialoge“ heißen regional unterschiedlich und werden auch...

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  • Deutsch, deutscher, dereguliert
    Am deutschen Deregulierungswahn soll die EU genesen. Nicht umsonst hatte die deutsche Wirtschaft in der vergangenen Woche im Vorfeld des EU-Wirtschaftsgipfels in Antwerpen auf einen...

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  • Ein Massenphänomen
    „Wir lassen uns nicht zu viel, sondern zu wenig krankschreiben.“ So lautet der Titel einer Kolumne, die bei „Zeit online“ erschien. Gewerkschaften und Sozialverbände warnen...

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  • Streiks bei Autobahn AG
    ver.di hat die Kolleginnen und Kollegen in Autobahnmeistereien sowie Verkehrs- und Tunnelleitzentralen für diese Woche zu Streiks aufgerufen. Sie sind bei der Autobahn AG beschäftigt...

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  • Streiks im Nahverkehr
    Die Streiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gehen weiter. ver.di Bayern kündigte an, die Streiks nach den Arbeitsniederlegungen in dieser Woche noch ausweiten zu wollen. Das...

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  • Dschungelcamp im Luxushotel
    Vielfältige Proteste organisierte das linke Aktionsbündnis gegen die als „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) getarnte NATO-Kriegskonferenz am vergangenen Wochenende. Mit einer Menschenkette durch die Münchner Innenstadt und...

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  • Kein Schutzrecht gegen Genozid
    Der Tod kommt mit deutschen Aggregaten. Oder wie es der Chef des Getriebeherstellers Renk (Augsburg) ausdrückt: „Kaum ein militärisches NATO-Kettenfahrzeug fährt, steuert und bremst ohne...

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  • Ein Anwalt von Format
    Friedrich Karl Kaul wurde am 21. Februar 1906 in Posen als Sohn eines vermögenden Textilkaufmanns geboren. Das ermöglichte ihm und seiner fünf Jahre älteren Schwester, von...

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  • Was bleibt vom „Erfurter“?
    Am 7. Februar trafen sich im ver.di-Konferenzzentrum in Hannover 140 Mitglieder des linken Flügels der Partei „Die Linke“ mit dem Ziel, sich an der beginnenden Programmdiskussion der...

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  • Freiwillige vor
    Die Bundeswehr hat Schwierigkeiten, Freiwillige für die geplante Stationierung einer Brigade in Litauen zu finden. Das geht aus einem internen Bericht des Bundesverteidigungsministeriums hervor, von...

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  • Aufgestanden
    Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben die Rede des US-Außenministers Marco Rubio auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ mit stehenden Ovationen bedacht. Rubios...

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  • Gedenken gestört
    Der Freundeskreis „Ernst Thälmann“ e. V. Ziegenhals-Berlin hat am 8. Februar an den 93. Jahrestag der illegalen Tagung des Zentralkomitees der KPD im Sporthaus Ziegenhals erinnert. Dort waren...

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  • „Wir lassen uns nicht versklaven!“
    Während am Mittwoch vergangener Woche im Kongress die argentinischen Gewerkschaftsführungen mit der Regierung des Landes über die von Präsident Javier Milei geplante Arbeitsrechtsreform verhandelten, demonstrierten...

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  • Keine Sicherheit für den Libanon
    Das Gespräch währte nur kurz. US-Senator Lindsey Graham, einer der radikalsten Falken im US-Senat, fragte den libanesischen Armee-Chef Rodolphe Haykal bei seinem Besuch in Washington,...

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  • Seifenblasenpolitik
    Wladimir Selenski, Präsident der Ukraine mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, stellt neben den Westeuropäern das größte Hindernis auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine...

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  • Um jeden Preis
    Bundeskanzler Friedrich Merz drängt auf erste konkrete Schritte zum Aufbau eines europäischen Nuklearschirms noch in diesem Jahr. Dazu habe man bereits vertrauliche Gespräche mit Frankreich...

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  • Keine Rivalen
    Chinas Außenminister Wang Yi hat sich auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ für Kooperation ausgesprochen. „Es darf nicht passieren, dass einige Länder andere dominieren.“ Er rief dazu...

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  • Belege für Nazi-Terror
    Mehr als 80 Jahre nach der Hinrichtung von 200 griechischen Widerstandskämpfern im Athener Vorort Kaisariani sind erstmals Fotos der Erschießung während der Besatzung durch die faschistische...

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  • De-facto-Annexion
    Jerusalem soll durch ein neues Siedlungsprojekt wieder weiter ins Westjordanland ausgedehnt werden. Hunderte neue Wohneinheiten sollen in der Nähe einer 1967 von Israel eroberten und...

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  • Den Frieden greifbar machen
    Am 15. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Mit dem Bündnis „Gießen – sozial und friedenstüchtig“ (GSF) tritt in Gießen erstmals ein neuer Zusammenschluss an. UZ sprach...

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  • „Ein Lehrstück in bürgerlicher Demokratie“
    In Frankfurt am Main gehen Polizei und Staatsanwaltschaft weiterhin und mit wachsendem Aufwand gegen das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ vor, das am 15. März bei den Wahlen...

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junge Welt

22. Februar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Internationale Solidarität mit Kuba: »Unsere Intellektuellen sind sich der Gefahr bewusst«
    Ein Gespräch mit Enrique Ubieta Gómez, Chef des Magazins Revolución y Cultura, über kulturelle und politische Angriffe gegen die Kubanische Revolution sowie den Überlebenskampf angesichts härtester US-Sanktionen.
  • Klassiker: Drillen, hochnehmen, schleifen [Online-Abo]
    Karl Liebknecht 1907 in »Militarismus und Antimilitarismus«: Soldatenmisshandlungen sind unentbehrliche Hilfsmittel des kapitalistischen Militarismus – drillen, hochnehmen, schleifen.
  • Der schwarze Kanal: Roboterballett vorm Industriemuseum
    Das Handelsblatt gibt Merz zur China-Reise ein Dossier unter der Überschrift »Vorteil Planwirtschaft?« mit auf den Weg. Die FAZ drückt es noch drastischer aus und nennt Deutschland ein Industriemuseum.
  • Australien: Geschichte auf Grabsteinen
    Der Stadtfriedhof von Adelaide ist einer der ältesten und bedeutsamsten seiner Art in Australien. Wovon er aus früherer Zeit erzählt und was er auch verschweigt.
  • ABC-Waffen: Eine heiße Spur [Online-Abo]
    Dieser Tage erscheint im Verlag Die Buchmacherei Klaus Gietingers neuer Roman »Tote auf Urlaub«. Lesung mit dem Autor am 22. Februar in Berlin ab 18 Uhr im Dragoner-Areal, »Kiezraum«, Mehringdamm 20.
  • Coole Wampe: Mascarponeparfait
    Zum Glück gibt es ja Sport.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

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Eilkundgebung in Köln
Nein zum neuen Versammlungsgesetz NRW!

Schrift auf Glasscheibe: «Artikel 5. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Wadfen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.».

Artikel 8,1 GG garantiert das Versammlungssrecht

(1) «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.»

Aber Artikel 8,2 schränkt es ein:

(2) «Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.»

Weiterlesen: Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

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Demonstration der SDAJ, Fahnen, Transparent.

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Gestern am 27. Januar wurde das neue Versammlungsgesetz für NRW in den Landtag eingebracht. Weil wir dieses Gesetz als klaren Versuch unsere Grundrechte einzuschränken sehen, haben wir vor dem Landtag mit über 120 Leuten coronakonform demonstriert. Trotz der spontanen Anmeldung, des schlechten Wetters und der Coronamaßnahmen kamen Demonstrierende aus ganz NRW. 

Weiterlesen: SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Atomwaffenverbotsvertrag

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Demonstrierende, Fahnen, Transparent, Infotisch.

Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft

26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.

Weiterlesen: Atomwaffenverbotsvertrag

LL-Demonstrationen am 10.01.2021

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«Die Toten mahnen uns»,
Video von der Demo

In Berlin und in vielen anderen Städten

Der Angriff der Polizei auf die Demonstration in Berlin zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen. «Die Toten mahnen uns» – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht. Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben.

DKP Gießen

 

Warum Sozialismus?

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Porträt Albert Einstein

Das Übel
Kapitalismus

«Die Produktion ist für den Profit da – nicht für den Bedarf. Es gibt keine Vorsorge dafür, dass all jene, die zu arbeiten fähig und bereit sind, immer Arbeit finden können. Es gibt fast immer ein ‹Heer von Arbeitslosen›.

Weiterlesen: Warum Sozialismus?

Abrüsten statt Aufrüsten

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Demonstrierende, Fahnen, Transparente.

Friedensaktion

«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.

Weiterlesen: Abrüsten statt Aufrüsten

Stoppt die AfD

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Plakat «Stoppt die AFD. Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar …».

Frostiger ­Empfang

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.

Weiterlesen: Stoppt die AfD

Happy birthday, Friedrich Engels!

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Porträt Friedrich Engels

Diskussion/Vortrag

Digitale Feier am Vorabend seines 200. Geburtstags

Livestream 27.11.2020,
17:00 - 19:00 Uhr

Friedrich Engels war Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Kämpfer für Demokratie in der Revolution 1848/49, auch mit der Waffe in der Hand, führender Aktivist der Ersten Internationale und unangefochtene Autorität der Zweiten Internationale. Er hat vor dem großen Krieg der europäischen Mächte gewarnt und die russische Revolution vorhergesehen. Sein Interesse galt dem Kommunismus in der Geschichte und der Verbindung von Geschlechterverhältnissen, Privateigentum und Staat.

Weiterlesen: Happy birthday, Friedrich Engels!

Weitere Beiträge ...

  1. Faktencheck China
  2. Protestaktion der Stahlarbeiter von Thyssen Krupp
  3. Mayschoß 2020
  4. Israel und Bundeswehr

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  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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