Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Gestern am 27. Januar wurde das neue Versammlungsgesetz für NRW in den Landtag eingebracht. Weil wir dieses Gesetz als klaren Versuch unsere Grundrechte einzuschränken sehen, haben wir vor dem Landtag mit über 120 Leuten coronakonform demonstriert. Trotz der spontanen Anmeldung, des schlechten Wetters und der Coronamaßnahmen kamen Demonstrierende aus ganz NRW.
26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.
Der Angriff der Polizei auf die Demonstration in Berlin zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen. «Die Toten mahnen uns» – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht. Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben.
«Die Produktion ist für den Profit da – nicht für den Bedarf. Es gibt keine Vorsorge dafür, dass all jene, die zu arbeiten fähig und bereit sind, immer Arbeit finden können. Es gibt fast immer ein ‹Heer von Arbeitslosen›.
«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.
Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.
Diskussion/Vortrag
Livestream 27.11.2020,
17:00 - 19:00 Uhr
Friedrich Engels war Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Kämpfer für Demokratie in der Revolution 1848/49, auch mit der Waffe in der Hand, führender Aktivist der Ersten Internationale und unangefochtene Autorität der Zweiten Internationale. Er hat vor dem großen Krieg der europäischen Mächte gewarnt und die russische Revolution vorhergesehen. Sein Interesse galt dem Kommunismus in der Geschichte und der Verbindung von Geschlechterverhältnissen, Privateigentum und Staat.
23.10.2020 | Während in Europa zu Beginn der Herbstferien über Reisewarnungen, Risikogebiete und Beherbergungsverbote diskutiert wurde, machten sich in China in der ersten Oktoberwoche, der so genannten «Golden Week» (in die auch der Nationalfeiertag am 3. Oktober anlässlich der Gründung der Volksrepublik fällt) 640 Millionen Chinesen quer durch das Riesenland auf den Weg, um ihre Verwandten zu besuchen oder Urlaub in den Ferienregionen zu machen. Reisebeschränkungen gab es keine, warum auch: «Seit Monaten gibt es kaum noch Neuinfektionen» (FAZ, 9.10.20) und wenn, dann liegen sie im unteren zweistelligen Bereich.