Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Die Rüs­­tung ist der Arzt des Ka­pi­­tals. Der Krieg sitzt im War­­te­zim­­mer. Der Nächs­­te bit­­te, sagt der Arzt.«

Peter Mai­wald (1946–2008)

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Zum Friedensfest nach Dortmund
    In Dortmund endet am Samstag ein engagierter Wahlkampf der DKP mit einem großen Friedensfest in der Nordstadt. Die DKP kandidiert bei der Kommunalwahl am Sonntag...

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  • Entscheidender Grundstein
    Am 9. September feierte die vietnamesische Botschaft in Berlin den 80. Jahrestag der Gründung der Demokratischen Republik Vietnam, die am 2. September 1945 von Ho...

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  • Auf die Straße – jetzt!
    Am 5. September hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat für dieses Jahr verabschiedet. Er muss nun noch vom Bundestag beschlossen werden. Er ist verbunden...

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  • Wir blockieren ganz Europa
    In der Nacht kamen die Drohnen, diesmal griffen sie an: Das als „Family Boat“ bezeichnete Hauptschiff der „Gaza Sumud Flotilla“ ist im Hafen von Tunis...

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  • Drecksarbeit
    Israel hat erneut gezeigt, dass es sich nicht für internationales Recht und die Souveränität anderer Staaten interessiert. Und dass es alles tun wird, um ein...

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  • Bürgergeld zum Abschuss frei
    Einen „Herbst der Reformen“ haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD in der vergangenen Woche nach ihrer Klausurtagung in Würzburg angekündigt. Hinter dieser...

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  • Orwellsche Rentenpolitik
    Nun soll sie zum 1. Januar 2026 kommen, die „Aktivrente“. Dabei handelt es sich um orwellschen Neusprech, um eine Rente geht es hier nicht. Gemeint ist...

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  • Und immer zahlen die Mieter
    Rolf Buch ist der Auffassung, dass es mit Vonovia wieder aufwärts geht. Buch ist Vorstandsvorsitzender des größten Wohnungskonzerns in Deutschland – noch. Denn er will sich...

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  • Betriebliche Arbeit nimmt Fahrt auf
    Mittlerweile hat es sich eingespielt und bewährt: Bereits zum dritten Mal in Folge trafen sich Aktive der DKP an einem Wochenende im Frühherbst in der...

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  • Kniefall vor den Konzernen
    Das Bundeskabinett hat eine Aushöhlung des Lieferketten-Gesetzes beschlossen. Die Unionsparteien und die SPD kündigten an, die Berichtspflichten abzuschaffen und Sanktionen nur noch bei schwerwiegenden Verstößen...

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  • Streik bei Eröffnung
    Zur Wiedereröffnung eines Amazon-Warenlagers im nordrhein-westfälischen Werne hat ver.di die Beschäftigten zu einem Streik aufgerufen. Das Lager war über mehrere Monate im Umbau. Wie der...

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  • Klinikatlas vor dem Aus
    Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will laut Medienberichten den Bundes-Klinikatlas abschaffen. Ihr Amtsvorgänger Karl Lauterbach hatte diesen in seiner Amtszeit eingeführt. Der Klinikatlas war Mitte Mai 2024...

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  • Stahltarifrunde „wird schwierig“
    In der nächsten Woche starten die Tarifverhandlungen in der Eisen- und Stahlindustrie. Die IG Metall schätzt dazu ein, dass die Stahltarifrunde „äußerst schwierig“ werde – eine schwache...

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  • „Ich wollte die jungen Menschen nicht im Stich lassen“
    Der Friedensaktivist Peter Federl (76) ist Landeskassenwart des Verbandes der „Freidenker“ in Nordrhein-Westfalen. Er nahm mit 3.000 anderen Menschen an der Friedensdemonstration in Köln teil,...

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  • Nah am Krieg
    Berliner Zeitung: „NATO bereitet sich mit Manöver ‚Quadriga 2025‘ auf Bündnisfall vor.“ „Bundeswehr und Einsatzkräfte proben den militärischen Ernstfall“, berichtet die „Tagesschau“. „Die Bundeswehr sollte...

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  • Wir bleiben!
    Ein Jahr nach der ersten erfolgreichen Demonstration rief die Initiative „Marxloher Nachbarn“ am vergangenen Samstag zu einer Demonstration unter dem Motto „Hausräumungen stoppen“ im Duisburger...

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  • Gewohnte Zerstörung
    Die Berliner Polizei ist seit Jahrzehnten bekannt für ihre Bürgerkriegsübungen, die sich natürlich in aller Regel gegen linke Bewegungen wenden. So auch am Morgen des...

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  • Von Wut zu Widerstand
    Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) sind durch den anhaltenden genozidalen Krieg über 92 Prozent der Häuser im Gazastreifen dem Erdboden gleichgemacht worden. Eines davon war...

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  • Palästina-Solidarität angezählt
    Der Landesvorstand der Partei „Die Linke“ in Sachsen hat die Parteimitglieder aufgefordert, nicht mehr mit der palästinasolidarischen Gruppe Handala zusammenzuarbeiten. Die Partei sei durch Bundes-...

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  • Bauchschmerzen
    Reem Alabali Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat die Kürzungen in ihrem Ressort als „schmerzhaft“ und „überproportional“ bezeichnet. Im laufenden Haushaltsjahr werden...

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  • Razzia nach „Merz aufs Maul“
    Das Landgericht Arnsberg hat einen Durchsuchungsbefehl als rechtswidrig bewertet, der im April gegen die Mendener Juso-Vorsitzende Nela Kruschinski vollstreckt worden war. Wie der WDR berichtet,...

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  • Freund-Feind-Förderung
    Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat grundlegende Veränderungen bei der Förderung von Nichtregierungsorganisationen im Rahmen des Projektes „Demokratie leben!“ angekündigt. In einem vom Portal „netzpolitik.org“ veröffentlichten...

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  • Kriegsunwillig
    Erneut demonstrierten Zehntausende Israelis in Tel Aviv und Jerusalem gegen den Krieg in Gaza. Eines der größten Transparente forderte US-Präsident Donald Trump auf, die Geiseln...

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  • USA eskalieren
    Nach dem mutmaßlichen Massaker der US-Kriegsmarine an der Besatzung eines kleinen Schnellbootes in der südlichen Karibik fordern die Fischer von Tobago von ihrer Regierung Schutz...

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  • Kein Zurück
    Bei Chinas Gedenken auf dem Tian’anmen-Platz geht es nicht um Prahlerei, sondern um einen Moment der Reflexion über die Herausforderungen, vor denen die Welt heute...

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  • Aus dem Osten kommt das Licht
    Das „estnische Wunder“, Kaja Kallas, überraschte ihre Fans – so etwas solle es ja geben – angesichts der Siegesparade in Peking wieder einmal mit ihren tiefschürfenden Geschichtskenntnissen....

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  • Schutz gefordert
    Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat Israels Krieg im Gazastreifen erneut scharf kritisiert. Er forderte einen Lieferstopp für Waffen an Israel, mit denen das Kriegsvölkerrecht...

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  • Waffenembargo ­verhängt
    Spanien verhängt ein Waffenembargo gegen Israel. Laut Regierungspräsident Pedro Sánchez sei das Embargo Teil eines Aktionsplanes, der dazu beitragen soll, „den Völkermord in Gaza zu...

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  • Krise vertieft
    Frankreichs Premierminister François Bayrou hat seine Entscheidung zur Vertrauensfrage in der Nationalversammlung verteidigt. Er habe diesen „Moment der Wahrheit“ gewollt, sagte Bayrou zu Beginn der...

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  • Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“
    Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den...

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junge Welt

07. September 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Kurdischer Freiheitskampf: »Das ist ein Aufstand der Würde«
    Das Ende des bewaffneten Kampfes der PKK, die Absichten des türkischen Staates und die strategische Allianz der kurdischen Bewegung mit Sozialisten in der Türkei. Ein Gespräch mit Ertuğrul Kürkçü
  • Klassiker: Kriegszustand nie losgeworden [Online-Abo]
    Die USA und ihre Verbündeten behaupteten nach den Anschlägen vom 11. September 2001, nun den Krieg des 21. Jahrhunderts vorbereiten zu müssen. Dabei waren sie den Kriegszustand nach 1991 nie so recht losgeworden.
  • Der schwarze Kanal: Woche der Widerrufe
    In einer Woche der Dementis steuerte die EU-Kommission das lustigste bei: Die russische GPS-Störung eines Flugzeugs mit Ursula von der Leyen war eine Falschmeldung. Friedrich Merz widerrief auch allerhand.
  • jW-Maigalerie: Eine gute Lupe [Online-Abo]
    Die Ausstellung »Wir sehen rot!« des Künstlerkollektivs Rotes Atelier läuft noch bis zum 19. September 2025 und kann mittwochs bis freitags zwischen 13 und 18 Uhr in der jW.Maigalerie in Berlin-Mitte besucht werden.
  • Musik: Im Zustand der Unschuld
    Deutschrock wird aus der Vogelschau erst schön: Jochen Hasmanis’ Film über Ihre Kinder.
  • Coole Wampe: Málà sù chao shūcài piàn
    Als Frauen würden wir auf so einer Parade natürlich lieber berittene weibliche Eliteeinheiten sehen wie etwa Amazonen oder Walküren. Was hatten die eigentlich für Waffen? Ach ja, Schwerter.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Forderungen der DKP in der Coronakrise

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 Mediziner und Soldaten in Krankenzelt.

Solidarisch und
entschlossen handeln!

Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit!
Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!

Weiterlesen: Forderungen der DKP in der Coronakrise

Ostermarsch 2020

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 Zwei Ostermarschierer, ein Plakat trennt sie mit 2m Abstand: «Ostermarsch 2020 nur virtuell? Kriege bleiben reell!».

Abrüsten und Ende der Kriege bleiben die Ziele der Friedensbewegung

Auch wenn in diesem Jahr die Straßen nicht den Ostermarschierern offen standen, war die eindeutige Zustimmung der Bevölkerung zu den Forderungen nach Frieden und Abrüstung spürbar. Ostermärsche gehören zur politischen Kultur im Lande. Die Basisinitiativen der Friedensbewegung trugen trotz der Corona bedingten Verbote ihre Forderungen vielfältig in die Öffentlichkeit.

Neben der Reduzierung der Rüstungsausgaben, der Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, dem Stopp aller Waffenexporte, dem Verbot von Atomwaffen ging es um eine glaubwürdige Entspannungspolitik gegenüber Russland. Die Aktionsformen entwickelten sich spontan; so durch selbst gefertigte Banner und Plakate oder bunte Pace-Fahnen aus Wohnungen, Autos, Fahrrädern und bei Spaziergängen und in Nachbarschaftsbriefen.

Weiterlesen: Ostermarsch 2020

Die maskierte Finanzkrise

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Im Gewand der Seuche

Psychedelische Coronaviren.

31. März 2020 | Für die BRD und für Köln weist meine Tabelle unterschiedliche Zahlen aus. Sie differieren je nach Quelle: RKI, WHO oder Stadt Köln. Die Unterschiede sind womöglich durch den Zeitverzug bei der Registrierung begründet. Aber auch der Sachstand ist strittig. Mangels Test-Kits ist von Dunkelziffern bei den Infizierten auszugehen. Es wird der Mangel an medizinischem Material öffentlich diskutiert. Der führt einerseits zu überhöhten Preisen, andererseits zu Gesetzesinitiativen, die eine Beschlagnahme vorsehen.

Weiterlesen: Die maskierte Finanzkrise

Corona-Epidemiegesetz für NRW

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Verfassungs­widrig

 Das Landtagsgebäude in Düsseldorf,  von oben.

Die NRW-Landesregierung hat am gestrigen Montag (30. März 2020) den Entwurf eines «Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie» in den Landtag eingebracht. Hierzu nimmt der stellvertretende Landessprecher von DIE LINKE in NRW Hans Decruppe kritisch Stellung: «Die schwarz-gelbe Landesregierung beweist gesetzgeberische Unfähigkeit, angemessene und taugliche gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Interesse der Bürger*innen auf den Weg zu bringen. In der Überschrift des Gesetzentwurfs heißt es zwar, es ginge um eine ‹solidarische Bewältigung der COVID-19-Pandemie›. Von einem solidarischen Denkansatz sind die Regelungen jedoch weit entfernt.»

Weiterlesen: Corona-Epidemiegesetz für NRW

Sanktionen aufheben!

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Alle Sanktionen aufheben,
die den Kampf gegen
die Pandemie behindern

Hand wird desinfiziert.


UZ, 26. März 2020 | «Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht», sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. «Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden», erläutert Köbele.

Weiterlesen: Sanktionen aufheben!

Defender 2020 stoppen!

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Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: «Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung? Die Ausbreitung von Seuchen kann man durch die ganze Geschichte hinweg an den Wegen von Armeen nachzeichnen. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem Corona-Virus und diesem Manöver so sein wird. Defender 2020 ist Kriegstreiberei und fördert womöglich die Verbreitung des Virus – beides Gründe es abzusagen und ihm jegliche Unterstützung zu entziehen.»

DKP-Pressemitteilung

 

 

Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

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Demonstrierende Frauen.

«Ohne uns steht die Welt still»

Immer wieder wird Frauen weisgemacht, es gebe doch gar keinen Geschlechterunterschied mehr – in der Art von: «Beschwert euch nicht, früher durftet ihr nicht mal wählen.» Ja, es stimmt, die Frauenbewegung hat bereits vieles erreicht. Aber für ein besseres, gleichberechtigtes Leben ist noch einiges zu tun. Deshalb ist es gut, dass es zurzeit weltweit einen neuen Aufschwung der Kämpfe um Frauenrechte und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gibt, sei es in Chile, Argentinien, Polen, Spanien, Schweiz, Indien oder Deutschland.

Weiterlesen: Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

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Die Vermeidung von Frieden

Ein dicker Finger, nach hastig hingeworfenem Burger und unterbrochener Twitter-Message, hin, den roten Knopf zu drücken: Great!

Zwischen Burger und Twitter Mord Walter Stehling

Das Referat «Neues Jahr, neuer Krieg», das Klaus Stein auf der Mitgliederversammlung der Gruppe Köln Innenstadt vorgetragen hat, beinhaltet eine Darstellung des staatsterroristischen Mordanschlags auf General Soleimani und weitere neun Iraker und Iraner am 3. Januar durch das US-Militär. Diese Darstellung wird in den Zusammenhang der imperialistischen Politik der USA im Nahen Osten seit dem CIA-Putsch gegen den Iran getellt. Schließlich geht es um das NATO-Manöver «Defender 2020».

Weiterlesen: Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

Weitere Beiträge ...

  1. Mahnen für Frieden
  2. Iranische und Irakische Linkskräfte zum Drohnen-Angriff in Bagdad
  3. Friedenspolitik ist Klimapolitik
  4. ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden

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Neue Beiträge

  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
  • Kölner Ostermarsch 2025
  • Deutz-Mülheimer Straße = Straße der Spekulanten
  • De Rude Pooz zur Kölner Haushaltssicherung
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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