Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Der Ver­fas­sungs­schutz soll­te die Ver­fas­sung vor den Rechts­ex­tre­men schüt­zen. Aber es ist ge­nau um­ge­kehrt: Der Ver­fas­­sungs­­­schutz schützt die Rechts­ex­tre­men vor der Ver­fas­sung. Und des­halb: Weg da­mit!«

Jürgen Becker
Mitternachtsspitzen-Kabarettist

UZ 2

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Morgen, Kinder, wird’s nichts geben
    „Jetzt werden es in diesem Jahr halt Ausstechplätzchen. So das günstigste Rezept“, erzählt Nadine Rosenberger dem „Saarländischen Rundfunk“. Die Alleinerziehende lebt mit ihren achtjährigen Zwillingstöchtern...

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  • Friedensverhinderer
    Da wäre es doch um ein Haar ernst geworden mit einem möglichen Frieden in der Ukraine. Deren Präsident Wladimir Selenski schien verstanden zu haben, woher...

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  • Besser durch Kampf
    ver.di-Mitglieder, die bei der Post arbeiten, erhalten als Beilage zur ver.di-Zeitung „publik“ das Fachbereichsmagazin „bewegen“. So auch Anfang Dezember. Beim Titelthema „ver.di fordert echte 20-Kilogramm-Grenze....

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  • Künstliche Krise
    Lieferungen vor die Haustür sind zu einem zentralen Bestandteil des Lebens in Kanada geworden – egal ob Restaurantbestellungen, Lebensmittel­einkäufe oder Online-Shopping. Diese dramatische Verlagerung hin zur...

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  • Waffenlieferungen durch DHL
    Rund 60 Menschen versammelten sich vergangene Woche vor dem Leipziger Arbeitsgericht. Sie forderten die Einstellung von Waffenlieferungen durch DHL vom Flughafen in Leipzig aus. Zudem forderten...

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  • Aufrüstung ist uns zuwider
    Die ver.di-Senioren fordern von ihrer Gewerkschaftsführung, gegen die Kriegspolitik der Regierung, gegen Militarisierung und Rüstungswahn Stellung zu beziehen. Der Bundesvorstand der ver.di-Seniorinnen und -Senioren fasste...

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  • Warten aufs Geld
    Sarah ruft mich an. Wir haben das Referendariat gemeinsam überlebt. Jetzt arbeiten wir beide als Lehrkräfte an privaten Sonderschulen, die inzwischen auf den absurden Titel...

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  • Krise, Abbau, Verlagerung
    Mit dem Titel ihrer aktuellen Ausgabe befasst sich die Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, mit den...

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  • Kein Notdienst für Inventur
    Seit fast einem Monat streiken die Beschäftigten im Lüneburger Werk des Gabelstaplerherstellers Jung­heinrich. Die Belegschaft protestiert damit gegen die geplante Werksschließung und fordert einen Sozialtarifvertrag....

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  • Thierig gegen IG Metall
    Das „Handelsblatt“ berichtet über einen erneuten Versuch des Tesla-Werksleiters in Grünheide, André Thierig, Einfluss auf die in wenigen Monaten anstehenden Betriebsratswahlen zu nehmen. Thierig soll...

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  • Nominaler ­Lohnzuwachs
    Das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat den Anstieg der Tariflöhne in Deutschland im Jahr 2025 mit durchschnittlich 2,6 Prozent berechnet. Die...

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  • „Dieser Schulstreik war entscheidend“
    Ein so deutliches Zeichen hat man länger nicht mehr gesehen: 55.000 Schülerinnen und Schüler haben am 5. Dezember in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der...

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  • Plötzlich ist das Konto weg
    Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder...

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  • Rolf Becker istgestorben
    Am vergangenen Freitag ist der Schauspieler, Friedensaktivist und Gewerkschafter Rolf Becker im Alter von 90 Jahren gestorben. Er wirkte in mehr als 200 Film- und Fernsehproduktionen...

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  • Zionisten auf Reisen
    Zwei Funktionäre der zionistischen „Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom“ (BAG Shalom) der Linkspartei haben an einer vom israelischen Außenministerium organisierten und bezahlten Reise nach Israel teilgenommen. Wie das...

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  • Jobcenter: Personalräte protestieren
    Die Personalräte der deutschen Jobcenter haben Kritik an den von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld geübt. In einem von „table.media“ veröffentlichten Schreiben an Bundesarbeitsministerin...

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  • Imperialistische Freibeuter
    Der brutale Überfall der US-Kriegsmarine auf einen venezolanischen Öltanker am 10. Dezember hat die Eskalationsspirale weitergedreht. Schwerbewaffnete Soldaten hatten den unter der Flagge Guyanas fahrenden Tanker...

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  • Keine Aussicht auf Ruhe
    Ein Jahr nach dem Sturz von Baschir al-Assad feierten unzählige Menschen in Syrien. Viele haben die Hoffnung auf internationale Hilfe beim Wiederaufbau und die Aussicht...

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  • Schwierige Gemengelage
    Die Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu befrieden, gingen in eine neue Runde. Wladimir Selenski besuchte Berlin. Dort traf er auf den US-Sondergesandten Steve...

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  • „Es riecht nach April“
    Seit der Aprilrevolution 1974 erlebte Portugal elf Generalstreiks. Zu fünf von ihnen, zuletzt im Jahr 2013, hatten beide Dachverbände der Gewerkschaften gemeinsam aufgerufen, CGTP-In und...

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  • Generalstreik
    Auch in Italien kam es in der vergangenen Woche zu einem Generalstreik. Von den Arbeitsniederlegungen am vergangenen Freitag war vor allem der öffentliche Sektor betroffen....

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  • Angriffe in Gaza
    Auch am vergangenen Wochenende setzte Israel seine Angriffe auf Gaza fort. Dabei sei laut israelischen Angaben im Flüchtlingsviertel Al-Maghasi im zentralen Abschnitt des Küstengebiets ein...

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  • Rechtsruck in Chile
    Der deutschstämmige Rechtspolitiker José Antonio Kast hat die zweite Runde der Präsidentenwahl gegen die kommunistische Kandidatin Jeannette Jara gewonnen. „Chile möchte einen Wandel“, sagte Kast...

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  • Sanktionswahn in der EU
    Am Montag dieser Woche hat die EU Sanktionen gegen zwölf Personen und zwei Organisationen erlassen, darunter den ehemaligen Oberst der Schweizer Armee Jacques Baud. Der...

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  • Streik beim Louvre
    Erst ausgeraubt, dann bestreikt: Wegen der immer schlechter werdende Arbeitsbedingungen hat das Personal des Louvre in Paris am Montag seine Arbeit niedergelegt. Am Mittwoch (nach...

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  • Versicherung für Völkermord
    Kapitalist zu sein ist keine moralische Frage. Unter ihnen gibt es jedoch besonders reaktionäre, besonders menschenverachtende Akteure. In unserer UZ-Serie „Das Kapital geht über Leichen“...

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  • Der nächste Schritt
    Seit Anfang Dezember freut sich die Bundeswehr, „einen strategischen Meilenstein“ auf den Fliegerhorst Holzdorf im Südwesten Brandenburgs gesetzt zu haben. Eine „Anfangsbefähigung“ soll das sehr...

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  • Comeback der Piraterie
    Der „Werte-Westen“ und seine Verbündeten greifen immer häufiger zu offener Piraterie. Jüngstes Beispiel: die Kaperung eines Tankers vor der Küste Venezuelas durch US-Truppen. Zur Begründung...

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  • Notfalltransport
    Im Zweifel solle man lieber einen Rettungswagen rufen, so predigen Notfallmediziner seit Jahrzehnten. Unwirtschaftlicher Quatsch, sagen jetzt die Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen und wollen nur noch...

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  • Kraniche für Wien
    Der 70. Eurovision Song Contest am 16. Mai 2026 in Österreich steht unter keinem guten Stern. Der Musikwettbewerb in der Stadthalle Wien mutiert zum großen Strafgericht. Mehrere...

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junge Welt

14. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • US-Aggression in der Karibik: »Machados Ziel war immer Krieg«
    Die rechte Politikerin Machado hat am Mittwoch den Friedensnobelpreis erhalten. Gegen die Auszeichnung und die drohende US-Intervention in Venezuela wird auch in der BRD mobilisiert. Ein Gespräch mit Cristal Fernández.
  • Klassiker: Sich die Bananen schmecken lassen [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg: Günstige Naturbedingungen ermöglichen hohe Produktivität, aber nicht unbedingt Ausbeutung. Dafür bedarf es historisch entwickelter Verhältnisse.
  • Der schwarze Kanal: Dreierlei Kampf
    Johann Wadephul hat in China nach Meinung von Ralph Bollman (FAZ) gegen die Führung des Landes und gegen chinabesessene deutsche Unternehmen zu kämpfen. Es kommt ein dritter Kampf hinzu: der mit deutschen Bürgermedien.
  • Bildreportage: Arbeiter des Meeres
    Rolf Nobel porträtiert Menschen in aller Welt, die am und mit dem Wasser leben – hier sind es senegalesische Fischer, die versuchen, der industriellen Überfischung zu trotzen.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Lange Marsch in die Moderne [Online-Abo]
    Wie steht es um den »Sozialismus chinesischer Prägung«? Eindrücke einer Reise durch die Volksrepublik.
  • Coole Wampe: Quinoasalat
    Im Song »I’m the slime« lässt Frank Zappa das Fernsehen über sich selbst sagen: »Ich bin das Werkzeug der Regierung und auch der Industrie, und ich bin dazu da, euch zu beherrschen und euer Verhalten zu bestimmen.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Klaus Stein Fünfzig Jahre in der Deutschen Kommunistischen Partei

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Mach et Kläus, noch ens 50 Johr!

Zeichnung: Walter Stehling, Klaus Stein

Zeichnung: Walter Stehling, Klaus Stein

Klaus Stein feierte, genau auf den Tag, am 21.06.2020 seine 50-jährige Mitgliedschaft in der Deutschen Kommunistischen Partei, die Zwei-Drittel-Mehrheit seines Lebens.

Der erste Tag des Sommers, so mußte er damals, seinem Zeugnis nach, auch gewesen sein: «In der Wiege wurde mir das nicht gesungen. Vor 50 Jahren, am 21. Juni 1970, bin ich in Düsseldorf Mitglied der DKP geworden. Damals tagte die Hochschulgruppe im Biergarten des Bootshauses im Volksgarten. Man hätte Ruderbötchen mieten können. Die Sonne schien, es gab einen schönen Blick auf den von Trauerweiden umstandenen Teich, auf Enten, Schwäne und die Berliner Weisse vor mir. Aber schon damals waren wir uns nicht in jeder Frage einig. Karin S., später mal als Schriftstellerin berühmt, brachte Einwände gegen mein Liebesleben vor. Ich unterschrieb das Beitrittsformular auf der Kühlerhaube des Lada des Kreisvorsitzenden Helmut Klier. Erst danach wurde ich von ihm geduzt».Welcher Art die Einwände gegen Klaus Liebesleben waren, könnte man ihn mal bei Gelegenheit fragen. Sie sind jedenfalls nicht der Erörterung wert.

An welchen politischen Kämpfen war Klaus beteiligt? Inmitten welcher Ereignisse, gesellschaftlicher Entwicklungen und Umbrüche fanden diese statt? Welche Entwicklung vollzog die Partei in dieser Zeit? Diese Fragen sind Gegenstand der Reden, die zur Feier des Jubilars gehalten wurden.

Außer diesen Rednern sprachen auch Kalle Gerigk über die mit Klaus in der Initiative Recht auf Stadt erzielten Erfolge und Erasmus Schöfer von den mitunter sehr schwierigen Zeiten der Partei und wie er die DKP Köln wahrgenommen hat, seit Klaus in ihr tätig wurde.

Auf der Jubiläumsfeier wurden 350 Euro für Medicuba gesammelt. Medicuba Europa ist eine Organisation, die in diesen Tagen eine Kampagne zur Stärkung und Weiterentwicklung der molekularen mikrobiologischen Diagnostik in Kuba macht. Ihr Projektpartner auf Kuba ist das Instituto Pedro Kourí (IPK). Das IPK kontrolliert die Ausbreitung von Infektionskrankheiten und bildet Ärzte für weltweite Solidaritätsmissionen aus. (siehe jW 18. April 2020)

Spendenkonto:
Humanitäre Cuba-Hilfe
Sparkasse Dortmund
BIC: DORTDE33
IBAN: DE52 44050199 0091 0160 36
Stichwort: mediCuba-Europa


Rede von Heinz Stehr

Rede von Klaus Hübinger

Rede von Raimund Conrad

Rede von Walter Stehling


Weitere Fotos von der Jubiläumsfeier


Italien verabschiedet kubanische Mediziner*innen

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Volle Stationen,
Korridore mit Betten

Crema CubBrig 20 05 23 2


29.05.2020 |
Mit einer Zeremonie auf der zentral gelegenen Plaza del Duomo der Stadt Crema wurde den kubanischen Mediziner*innen gedankt, die zusammen mit italienischen Kolleg*­innen die Corona-Pandemie bekämpften und die Opfer versorgten.


Als die kubanischen Mediziner*innen vor zwei Monaten in der Lombardei eintrafen, richtete das Virus in der Lombardei geradezu ein Massaker an. Die norditalienische Region war zum Epizentrum der Pandemie in Italien geworden, das weitgehend privatisierte und auf Großkliniken ausgerichtete Gesundheitssystem der Region völlig überfordert.

Weiterlesen: Italien verabschiedet kubanische Mediziner*innen

Danke an die Rote Armee und die Sowjetunion

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Спасибо

 
Mit diesem Film sagen wir Danke an die
Veteranen, der Roten Armee der Sowjetunion
für die Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945.

Этим фильмом мы говорим спасибо ветеранам Красной Армии
Советского Союза за освобождение от фашизма 8 мая 1945 года.

Weiterlesen: Danke an die Rote Armee und die Sowjetunion

1. Mai 2020 Düsseldorf

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Kundgebung vor dem
Düsseldorfer Landtag

Panorama: Demonstrant:innen mit Mund-Nasen-Schutzmasken vor dem Düsseldorfer Landtag, alle mindestens 2 Meter auseinander.

Trotz Corona: 100 Demonstrantinnen und Demonstranten zogen vor den NRW-Landtag. Weitere Kundgebungen gab es auf dem Worringer Platz und auf dem Johannes-Rau-Platz. 

Weiterlesen: 1. Mai 2020 Düsseldorf

Forderungen der DKP in der Coronakrise

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 Mediziner und Soldaten in Krankenzelt.

Solidarisch und
entschlossen handeln!

Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit!
Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!

Weiterlesen: Forderungen der DKP in der Coronakrise

Ostermarsch 2020

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 Zwei Ostermarschierer, ein Plakat trennt sie mit 2m Abstand: «Ostermarsch 2020 nur virtuell? Kriege bleiben reell!».

Abrüsten und Ende der Kriege bleiben die Ziele der Friedensbewegung

Auch wenn in diesem Jahr die Straßen nicht den Ostermarschierern offen standen, war die eindeutige Zustimmung der Bevölkerung zu den Forderungen nach Frieden und Abrüstung spürbar. Ostermärsche gehören zur politischen Kultur im Lande. Die Basisinitiativen der Friedensbewegung trugen trotz der Corona bedingten Verbote ihre Forderungen vielfältig in die Öffentlichkeit.

Neben der Reduzierung der Rüstungsausgaben, der Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, dem Stopp aller Waffenexporte, dem Verbot von Atomwaffen ging es um eine glaubwürdige Entspannungspolitik gegenüber Russland. Die Aktionsformen entwickelten sich spontan; so durch selbst gefertigte Banner und Plakate oder bunte Pace-Fahnen aus Wohnungen, Autos, Fahrrädern und bei Spaziergängen und in Nachbarschaftsbriefen.

Weiterlesen: Ostermarsch 2020

Die maskierte Finanzkrise

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Im Gewand der Seuche

Psychedelische Coronaviren.

31. März 2020 | Für die BRD und für Köln weist meine Tabelle unterschiedliche Zahlen aus. Sie differieren je nach Quelle: RKI, WHO oder Stadt Köln. Die Unterschiede sind womöglich durch den Zeitverzug bei der Registrierung begründet. Aber auch der Sachstand ist strittig. Mangels Test-Kits ist von Dunkelziffern bei den Infizierten auszugehen. Es wird der Mangel an medizinischem Material öffentlich diskutiert. Der führt einerseits zu überhöhten Preisen, andererseits zu Gesetzesinitiativen, die eine Beschlagnahme vorsehen.

Weiterlesen: Die maskierte Finanzkrise

Corona-Epidemiegesetz für NRW

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Verfassungs­widrig

 Das Landtagsgebäude in Düsseldorf,  von oben.

Die NRW-Landesregierung hat am gestrigen Montag (30. März 2020) den Entwurf eines «Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie» in den Landtag eingebracht. Hierzu nimmt der stellvertretende Landessprecher von DIE LINKE in NRW Hans Decruppe kritisch Stellung: «Die schwarz-gelbe Landesregierung beweist gesetzgeberische Unfähigkeit, angemessene und taugliche gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Interesse der Bürger*innen auf den Weg zu bringen. In der Überschrift des Gesetzentwurfs heißt es zwar, es ginge um eine ‹solidarische Bewältigung der COVID-19-Pandemie›. Von einem solidarischen Denkansatz sind die Regelungen jedoch weit entfernt.»

Weiterlesen: Corona-Epidemiegesetz für NRW

Weitere Beiträge ...

  1. Sanktionen aufheben!
  2. Defender 2020 stoppen!
  3. Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung
  4. Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

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Neue Beiträge

  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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