Kein Seehofer in Düsseldorf

Arbeitstreffen mit Horst Seehofer
abgesagt

Angekündigte Proteste #seikeinHorst zeigen Wirkung

Das Ministerium für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration hat am Montagabend kurzfristig mitgeteilt, dass das Treffen zwischen Joachim Stamp und Horst Seehofer abgesagt wurde. Begründet wird die Absage mit zu vielen offenen migrationspolitischen Fragen. Plausibler scheint als Grund für den sehr kurzfristigen Sinneswandel, dass man auch in dem von der FDP geführten Integrationsministerium vor der massiven Empörung in sozialen Medien zurückschreckte und den angekündigten Protesten ausweichen will.

Weiterlesen: Kein Seehofer in Düsseldorf

Bunte, vielfältige und offene Demonstration

Machtvolle Demo gegen das
geplante NRW-Polizeigesetz

Das Oberverwaltungsgericht NRW gab dem Eilantrag des Bündnisses gegen das neue Polizeigesetz NRW «in letzter Minute» statt. Der polizeilichen Auflage, dass nicht mehr als zwei Lautsprecherwagen zur Großdemonstration in Düsseldorf zugelassen seien, wurde damit in zweiter Instanz eine deutliche Absage erteilt.

Weiterlesen: Bunte, vielfältige und offene Demonstration

Karstadt greift Kaufhof

Immobilien im Visier

Die Zitterpartie der Beschäftigten im Handel geht weiter. Der jetzige Karstadt-Eigentümer René Benko macht einen neuen Versuch sich den Kaufhof einzuverleiben. Der Österreicher Benko hatte dazu schon mehrmals Anlauf genommen. Doch im Oktober 2015 gab es den Zuschlag erst mal für den Kanadier Hudson’s Bay (HBC). Personal und einige Betriebsräte atmeten durch. Doch dies war, wie so oft, ein Trugschluss. Schon kurz nach dem Kauf zeigte HBC, worauf es beim schnellen Geld machen ankommt.

Weiterlesen: Karstadt greift Kaufhof

Frankreich: Eisenbahner*innen kämpfen gegen Privatisierung

Streiks bis Ende Juni

25.06.2018 | Die seit Anfang April immer wieder zwei Tage streikenden französischen Eisenbahner*innen wollen ihren Kampf gegen die «Liberalisierung» und möglich werdende Privatisierung des staatlichen Eisenbahnunternehmens SNCF und gegen die damit verbundenen Verschlechterungen für die Beschäftigten nicht aufgeben, obwohl das französische Parlament am 13./14. Juni das von Staatschef Macron gewollte Gesetz zur «SNCF-Reform» endgültig verabschiedet hat.

Frische Luft für Holweide

Grenzwerte für Stickoxid
regelmäßig überschritten

Demonstration auf der Bergisch Gladbacher Straße

Die Straße gehört den Bürgern

Vor dem Hintergrund der enormen Verkehrsbelastung in Köln-Mülheim an der Messstation am Clevischen Ring, deren Schadstoffwerte alljährlich trauriger Spitzenreiter in NRW sind, kamen 2016 Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Parteien zur Initiative «Frische Luft Mülheim» zusammen. Seit dem kämpfen wir in unserem Stadtbezirk gegen den Verkehrswahnsinn.

Die Belastungen für die Bürger sind an die Grenze angelangt. Nicht nur durch die Blechlawinen, die sich täglich durch unsere Straßen wälzen und die Stadtteile zerschneiden. Sondern auch Lärm, Stickoxide und vor allem Feinstaub, was für die Gesundheit und den Umweltschutz katastrophale Folgen hat.

Weiterlesen: Frische Luft für Holweide

ver.di-Demonstration zur Gesundheitsminister-Konferenz in Düsseldorf

Lautstarker Protest für mehr
Personal in Krankenhäusern
und in der Altenpflege

20.06.2018 | Mehr Personal in Krankenhäusern und in der Altenpflege sowie eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege – das forderten am Mittwoch insgesamt 4.000 Beschäftigte bei der ver.di-Demonstration in Düsseldorf anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz. Unter ihnen auch Streikende aus den Uni-Kliniken in Düsseldorf, Essen und Homburg, die von ihren Arbeitgebern ein Ende der gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen fordern und für einen Tarifvertrag Entlastung kämpfen. Die Abschlusskundgebung fand am Tagungsort der Gesundheitsministerkonferenz im Düsseldorfer Medienhafen statt.

Weiterlesen: ver.di-Demonstration zur Gesundheitsminister-Konferenz in Düsseldorf