DKP-Parteivorstand solidarisiert sich mit Protesten in Frankreich und beschließt Wahlprogramm
Nein zur EU, …
Protest gegen Polizeigesetz
Polizeigesetz NRW stoppen
Eindrucksvoll war am Samstag die Vielfalt beim Protestmarsch gegen die angekündigte Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes, das am Mittwoch (12. Dezember) im NRW-Landtag auf der Tagesordnung steht. Etwa 5.000 Teilnehmer des Bündnisses «Polizeigesetz NRW stoppen» zogen nach Angabe der Veranstalter vom Gewerkschaftshaus in der Friedrich-Ebert-Straße vorbei an der Konsum-Seite der Königsallee bis zur Abschlusskundgebung am «Mahnmal» von Johannes Rau auf dem nach ihm benannten Platz mit der Horion-Villa («Pförtnerhaus von Mannesmann»).
100 Jahre November-Revolution – 100 Jahre Frauenwahlrecht
Bestandteil der Novemberrevolution
Wie das «Fernziel»
Frauenwahlrecht
Realität wurde
Es war die Novemberrevolution, die den Frauen das Wahlrecht gebracht hat. In vielen Veröffentlichen und Stellungnahmen zum 100. Geburtstag des Frauenwahlrechts wird dieser Fakt nicht erwähnt. Es heißt entweder lapidar, es «wurde durchgesetzt» oder es «wurde in der Weimarer Verfassung verankert». Erstaunlich, wie gründlich die Revolution und ihre Erfolge aus der politischen Erinnerungskultur verdrängt und verschwiegen werden.
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Gegen Braunkohle-Verstromung
Klimademo in Köln
1. Dezember 2018. 20.000 Menschen in Köln plus 16.000 in Berlin demonstrierten gegen die Braunkohleverstromung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Umweltschutzverbänden, Parteien, Jugendorganisationen und kirchlichen Gruppen. Sie fordern einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und kritisieren, dass den Interessen der Kohlelobby Vorrang vor dem Klimaschutz eingeräumt wird. Dringlich sei eine wesentliche Senkung des Ausstoßes von Treibhausgas, um ein globales Klima-Desaster mit ständigen Wetterextremen noch zu verhindern.
Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018
100 Jahre großer Kämpfe
KKE zog in Düsseldorf eine beeindruckende Bilanz
«Was hat die KKE trotz der Verfolgungen und der Illegalität lebendig gehalten – während sich andere bürgerliche und kleinbürgerliche Parteien auflösten, um sich mit alten Ideen und neuen Formen beziehungsweise Personen neu zu erfinden? Erstens unser fester Glaube an die revolutionäre Weltanschauung des Marxismus-Leninismus und das Prinzip der des proletarischen Internationalismus... Wir haben jeglichen Kompromiss und den Eurokommunismus abgelehnt. Zweitens dass die KKE die organisierte und bewusste Avantgarde der Arbeiterklasse war, ist und sein wird. Avantgarde derjenigen Klasse, welche die Revolution führen und den faulenden Kapitalismus beiseite schieben wird.»
BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline
Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit 1,5 Millionen Einwohnern fordern:
Keine
Risiko-Leitung durch Wohngebiete
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit ihrem Planänderungsbeschluss zur CO-Pipeline den Protest angeheizt und weitere Klagen provoziert. Jetzt hat auch der BUND NRW Klage eingereicht. Denn die Offenlage hat es offenbart: Der Schutz der CO-Pipeline durch zusätzliche Matten ist unmöglich. Dennoch will die Bezirksregierung Düsseldorf alles für sicher erklären? Wir sagen, nur das ist sicher, die Klagen und Proteste werden mehr und der Widerstand gehen weiter.
Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus
Chronik einer
angekündigten
Katastrophe
Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten.
Als der Gott Apollon nicht bei der schönen Kassandra landen konnte, soll er sie verflucht und dafür gesorgt haben, dass niemand ihren Weissagungen Glauben schenkte. In gewisser Weise ergeht es dem «Weltklimarat» IPCC ähnlich. Ob sich der Intergovernmental Panel on Climate Change mit der Schönheit Kassandras vergleichen kann, ist eine andere Frage, aber der heutige Gott Apollon, der Kapitalismus, dürfte sich mit seinen Profitinteressen vom IPCC ähnlich zurückgewiesen fühlen wie sein antiker Vorgänger von der Tochter des Priamos. Der von der UNO 1988 ins Leben gerufene IPCC stößt seit seiner Gründung auf ähnlich taube Ohren wie die antike Heldin.
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Waldspaziergang in Hambach
Hambach, der Wald, die Braunkohle, das Klima, die Politik, das Führungspersonal, die Polizei, das öffentliche Interesse
Heiße Schokolade
und Befehlsnotstand
Waldspaziergang am Sonntag, 23.9.2018 im Hambacher Forst
Ein Sonntag in Hambach im September. Wieder mehr Menschen. Trotz intensivem Regen, Kälte und Verboten. Gute Stimmung und Zuversicht: «Das können die doch nun wirklich nicht mehr bringen.» «Erst den wirklich tollen Wald abholzen um dann das ohnehin überfällige Ende der Braunkohleverstromung auszurufen?» Aber dem NRW-Ministerpräsidenten Laschet, seinem Innenminister und RWE traut hier jeder jeden Blödsinn zu. «Die haben einfach nicht begriffen, was die Uhr geschlagen hat. Die haben keinen Plan für die Zukunft. Die tun so, als gäbe es den Klimawandel und die drohenden Katastrophen nicht. Die sind unberechenbar. Die können nur Auto und noch mehr Auto. Denen fehlen Verstand und jeglicher Begriff von Verantwortung. Die nehmen den Umweltschützern die Klettergeschirre weg und behaupten dann, dass sie die Blockade wegen fehlender Sicherheit der Umweltschützer in deren eigenem Interesse gewaltsam beenden müssten. Die halten alle Menschen für blöd.»