Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Pri­va­ti­sie­rung kommt von ›pri­va­re‹ – pri­va­re ist ein la­tei­ni­sches Wort, es heißt: be­rau­ben. Wenn nun ei­ne Pri­va­ti­sie­rung statt­fin­det, dann wer­den Ge­mein­schafts­gü­ter von pri­va­ten In­ter­es­sen auf­ge­kauft oder so­gar ver­schenkt, was ja auch oft ge­nug der Fall ist. Und das ist nichts an­de­res als ei­ne Be­rau­bung der Ge­mein­schaft. Man kann es noch zu­spit­zen: Hier wird die Ge­sell­schaft ent­eig­net von ei­nem Pri­va­ten für ei­ne Sa­che, die für ei­nen Pri­va­ten in­ter­es­sant ist, das hei­ßt, die für ihn pro­fit­träch­tig ist.«

Hermann Scheer (1944 – 2010)
Träger des alternativen Nobelpreises
und Bundestagsabgeordneter
im Film »Let's Make Money«

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Die Sonne geht im Osten auf
    Kriegsgefahr, multipolare Weltordnung, US-Zölle: Der rasante Aufstieg der Volksrepublik Chinas bringt die Verhältnisse zum Tanzen. Er verändert die Kampfbedingungen in den imperialistischen Hauptländern und schafft...

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  • Politische Intrige, bautechnisch getarnt
    Seit Jahresbeginn ist der Vorplatz des Zentralfriedhofs in Berlin-Friedrichsfelde ein Bauplatz, die Zufahrtstraße nicht minder. Von diesem Vorplatz gelangt man in die Gedenkstätte der Sozialisten....

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  • Im Sturm die Segel richtig setzen
    Die Bundesregierung bemüht sich nach Kräften, die Gewerkschaften in ihren Kurs auf Kriegsvorbereitung und Sozialabbau einzubinden. Die Friedensbewegung muss diese Einbindungsstrategie entschleiern und zurückdrängen. Dafür...

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  • Deutsche Hochrüstung und US-Raketenstationierung
    In seinem Workshop „Deutsche Hochrüstung und US-Raketenstationierung“ auf dem 32. Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel am 8. November legte der Berliner Friedensforscher Lühr Henken dar, wie...

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  • Hände weg von unseren Krankenhäusern!
    „Kriegstüchtig? Ohne uns!“ Unter diesem Motto stand eine Diskussionsveranstaltung der DKP Dortmund am 30. Oktober zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit den Referenten Nadja Rakowitz (Verein...

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  • Ausgezeichnet
    Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung....

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  • Expertendämmerung
    Die öffentliche Anhörung, bei der sich der Verteidigungsausschuss am Montag mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ befasste, glich einem dystopischen Lehrstück. Mehr als zwei Stunden Zeit hatten die...

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  • Beweise?!
    Israel ist ein Apartheidstaat. Wer trotz der Vertreibung der Palästinenser, der Reglementierung von Zugang zu Land und Ressourcen, der für Palästinenserinnen und Palästinenser eingeschränkten Bewegungs-...

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  • Verzweifelte Rettungsversuche
    In der Tat steht viel auf dem Spiel. Ohne Stahl kann kein Haus gebaut, kein Auto, kein Kühlschrank und erst recht kein Panzer hergestellt werden....

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  • Nein zu Stellenabbau und Werksschließungen
    Das Bosch-Werk in Waiblingen steht vor dem Aus. Unzählige Arbeitsplätze sind in Gefahr! Wir sagen: Nein zum Stellenabbau, nein zur Werksschließung! Die Entscheidung von Bosch...

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  • Spalt-Prämien? Abgelehnt!
    Anfang September führte der Vorstand der Deutschen Post ein „Tarifgespräch“ mit der Gewerkschaft ver.di und stellte das Konzept „Prämie zum Leistungsanreiz“ vor. Die Ziele dieses...

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  • Lohnverzicht plus Sozialabbau
    „Was kann die Politik tun, damit die Unternehmen auch in Zukunft in Deutschland mit Stahl Geld verdienen können?“ fragte der „Tagesspiegel“ in seiner Berichterstattung über...

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  • Hoher Beratungsbedarf
    Mietervereine sehen weiter einen großen Beratungsbedarf beim Thema Heizkosten. Auf Anfrage der Presseagentur dpa hatten Mietervereine in Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt angegeben, dass...

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  • Schneller Abschluss
    Zum 31. Oktober wurde der Tarifvertrag der Paritätischen Tarifgemeinschaft (PTG) gekündigt, jetzt liegt bereits ein Tarifabschluss vor. ver.di hatte Mitte September eine Forderungsdiskussion unter den Mitgliedern...

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  • Löcher stopfen statt ausbilden
    ver.di hat den Ausbildungsreport Pflegeberufe 2024 veröffentlicht. Darin stellt die Gewerkschaft fest, dass nur gut ein Drittel der Auszubildenden mit ihrer Ausbildung „zufrieden oder sehr...

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  • Frieden schaffen mit Waffen
    Es hat sich bereits abgezeichnet, zuletzt auf dem Kirchentag 2025 in Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) möchte mitmischen bei der Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Und...

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  • Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
    Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem...

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  • Unerhört politisch
    Eigentlich könnten die Rechten in der Partei „Die Linke“ zufrieden sein. Gute Wahlergebnisse und eine wachsende parlamentarische Verankerung stärken das Reformerlager. In der Friedensfrage geben...

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  • Schöne Aussicht
    Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch...

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  • Wadephul angezählt
    Die Kritik an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus den eigenen Reihen reißt nicht ab. In mehreren Medien kursierten in der vergangenen Woche Listen mit möglichen...

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  • Unpolitisch?
    Vor dem Landgericht Magdeburg hat der Prozess gegen Taleb A. begonnen, der im Dezember des vergangenen Jahres seinen Wagen in den stark besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt...

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  • Kritik an ­Kasernenplänen
    Die Hanauer Friedensplattform protestiert gegen die Pläne des Kriegsministeriums, die ehemalige Underwood-Kaserne in Großauheim wieder für militärische Zwecke vorzuhalten. „Wir lehnen jede erneute militärische Nutzung...

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  • Bündnis ohne Sahra
    Sahra Wagenknecht wird nicht erneut als Vorsitzende für das von ihr mitgegründete BSW kandidieren. Sie möchte jedoch als Leiterin einer neu zu gründenden „Grundwertekommission“ weiterhin...

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  • Absage an Fremdbestimmung
    Die Versorgungslage in Gaza hat sich gebessert, seit der bedingte Waffenstillstand in Kraft trat. Doch noch immer ist es zu wenig, sind zu wenige Grenzübergänge...

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  • Kaum Hoffnung auf Waffenstillstand
    Gab es da wirklich ein wenig Hoffnung für den Sudan? Am Donnerstag vergangener Woche teilte die Bürgerkriegsmiliz Rapid Support Forces (RSF) mit, sie sei bereit,...

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  • Architekt des permanenten Krieges
    Richard Bruce Cheney ist tot. Neben Henry Kissinger war Cheney einer der verdientesten Kriegstreiber und -verbrecher, die das US-Imperium hervorgebracht hat. Er war für den...

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  • Selbstboykott
    Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC...

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  • Wenn, dann Budapest
    US-Präsident Donald Trump ist weiterhin für die ungarische Hauptstadt Budapest als Ort für ein mögliches Gespräch mit Präsident Wladimir Putin. Zudem gewährt Trump Ungarn eine...

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  • Neuer Präsident in ­Bolivien vereidigt
    Rodrigo Paz Pereira ist als neuer Präsident Boliviens vereidigt worden. Er schwor dabei auf „Gott, Familie und Vaterland“ und behauptete: „Heute beginnt eine neue Ära...

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  • Angriffe Israels im ­Libanon
    Das israelische Militär hat erneut den Libanon angegriffen. Bei einem Luftangriff wurde südlich der Küstenstadt Sidon ein Auto getroffen und ein Mensch getötet. Die Nachrichtenagentur...

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junge Welt

16. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Deutsche Exilliteratur: »Sie kehrte mit Hoffnung ins kalte Deutschland zurück«
    Die antifaschistische Exilschriftstellerin Anna Seghers wird am 19. November 125 Jahre alt. Ihre Werke werden ins mexikanische Spanisch übertragen. Ein Gespräch mit ihrer Übersetzerin Claudia Cabrera.
  • Klassiker: Unfähig, Weltform zu werden [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg 1913: Der Kapitalismus ist die erste Produktionsweise, die sich auf der ganzen Erde ausbreitet. Die Bedürfnisse der Menschheit kann er aber nicht befriedigen. Er ist ein lebendiger historischer Widerspruch
  • Der schwarze Kanal: Teils mit Sonnenbrille
    Im Umgang mit China nähern sich deutsche Bürgerredaktionen depressiven Zuständen – ungefähr den Exporten dorthin folgend: Die sank innerhalb von fünf Jahren um 25 Prozent. Zwei Handelblatt-Beiträge als Beispiele.
  • Fotografie: Das unbequeme Bild
    Diane Arbus’ Fotos sind weiterhin unbequem, weil sie die vermeintliche Normalität in Frage stellen. Ihr Werk ist ein Archiv der Würde der Ungepassten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Mit dem Beistand des heiligen Christophorus [Online-Abo]
    Ein Haus ohne Auffälligkeiten, schlicht und schmucklos wie alle Bauten ringsum. Es passte zu ihr.
  • Coole Wampe: Pasta con pinoli tostati
    Da sind die Spaghetti: Zarte Saiten köstlichen Verlangens winden sich um Gabeln wie Liebesworte um Herzen. Und dort, die Penne, friedliche Pfeile, die in die Seele zielen und sie erquicken.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Sanktionen aufheben!

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Alle Sanktionen aufheben,
die den Kampf gegen
die Pandemie behindern

Hand wird desinfiziert.


UZ, 26. März 2020 | «Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht», sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. «Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden», erläutert Köbele.

Weiterlesen: Sanktionen aufheben!

Defender 2020 stoppen!

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Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: «Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung? Die Ausbreitung von Seuchen kann man durch die ganze Geschichte hinweg an den Wegen von Armeen nachzeichnen. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem Corona-Virus und diesem Manöver so sein wird. Defender 2020 ist Kriegstreiberei und fördert womöglich die Verbreitung des Virus – beides Gründe es abzusagen und ihm jegliche Unterstützung zu entziehen.»

DKP-Pressemitteilung

 

 

Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

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Demonstrierende Frauen.

«Ohne uns steht die Welt still»

Immer wieder wird Frauen weisgemacht, es gebe doch gar keinen Geschlechterunterschied mehr – in der Art von: «Beschwert euch nicht, früher durftet ihr nicht mal wählen.» Ja, es stimmt, die Frauenbewegung hat bereits vieles erreicht. Aber für ein besseres, gleichberechtigtes Leben ist noch einiges zu tun. Deshalb ist es gut, dass es zurzeit weltweit einen neuen Aufschwung der Kämpfe um Frauenrechte und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gibt, sei es in Chile, Argentinien, Polen, Spanien, Schweiz, Indien oder Deutschland.

Weiterlesen: Die Frauenbewegung bekommt neuen Schwung

Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

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Die Vermeidung von Frieden

Ein dicker Finger, nach hastig hingeworfenem Burger und unterbrochener Twitter-Message, hin, den roten Knopf zu drücken: Great!

Zwischen Burger und Twitter Mord Walter Stehling

Das Referat «Neues Jahr, neuer Krieg», das Klaus Stein auf der Mitgliederversammlung der Gruppe Köln Innenstadt vorgetragen hat, beinhaltet eine Darstellung des staatsterroristischen Mordanschlags auf General Soleimani und weitere neun Iraker und Iraner am 3. Januar durch das US-Militär. Diese Darstellung wird in den Zusammenhang der imperialistischen Politik der USA im Nahen Osten seit dem CIA-Putsch gegen den Iran getellt. Schließlich geht es um das NATO-Manöver «Defender 2020».

Weiterlesen: Staats-terroristischer Mordanschlag in Nahost - «Defender 2020» in Europa

Mahnen für Frieden

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 Demonstrant:innen mit Anti-Kriegs-Transparenten.

Düsseldorf:

Mahnwache vor dem
US-Generalkonsulat

Unmittelbar vor dem Generalkonsulat der USA gab es am Samstag, 11. Januar, auch in Düsseldorf eine einstündige Mahnwache von Friedensfreundinnen und Friedensfreunden aus dem Rheinland. Der Auftakt war um «5 vor 12» auf dem nach der Friedensnobelpreisträgerin benannten Bertha-von-Suttner-Platz.

In einem Aufruf des Düsseldorfer Friedensforums, in dem sich auch die DKP engagiert, heißt es: «Die USA führen seit Jahren einen Drohnenkrieg. Vom Präsidenten ausgewählte Menschen werden per Knopfdruck umgebracht. Staatsangehörige von Ländern, mit denen die USA nicht im Krieg sind, und meist in Ländern, mit denen sie offiziell keinen Krieg führen.»

Weiterlesen: Mahnen für Frieden

Iranische und Irakische Linkskräfte zum Drohnen-Angriff in Bagdad

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Übersetzung von zwei Erklärungen iranischer Linkskräfte zu dem von Trump befohlenen Drohnen-Angriff in Bagdad und die Reaktion des iranischen Regimes darauf

Iranische Friedensvereinigung verurteilt den provokatorischen US‑Drohnen-Angriff in Bagdad und ruft zu einem Ende der Spirale der Gewalt auf

Die Ermordung von Qassim Solaimani, dem Kommandeur der Al-Quds-Spezialeinheiten des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), bei einem Luftangriff auf einen Konvoi von Fahrzeugen im Flughafen von Bagdad am heutigen frühen Morgen hat eine angespannte und extrem unbeständige Situation im Mittleren Osten geschaffen.

Weiterlesen: Iranische und Irakische Linkskräfte zum Drohnen-Angriff in Bagdad

Friedenspolitik ist Klimapolitik

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 Eurofighter zieht steil nach oben.

Die meisten Kriege auf der Welt werden um Wasser oder Rohstoffe geführt.

  • Gute Friedenspolitik bekämpft Fluchtursachen.
  • Krieg zerstört Lebensgrundlagen.
  • Auch Kriegsübungen zerstören Lebensgrundlagen!

Weiterlesen: Friedenspolitik ist Klimapolitik

ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden

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 Symbolbild: Demonstrantinnen mit verdi-Fahne (Ausschnitt).

Keine
Sanktionen!

5. November 2019 | Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) und fordert vom Gesetzgeber, «die bestehenden Regelungen aufzuheben und durch ein menschenwürdiges und verfassungskonformes System zu ersetzen». Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke erklärte: «Das sogenannte soziokulturelle Existenzminimum darf im Hinblick auf das Sozialstaatsgebot und die das Menschenrecht betreffenden unveränderlichen Artikel des Grundgesetzes überhaupt nicht sanktioniert werden.»

Weiterlesen: ver.di: Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden

Weitere Beiträge ...

  1. Kalkar, 3. Oktober 2019
  2. Klimastreik-Tag
  3. Gedenken auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Stukenbrock
  4. Gedenken am KZ-Außenlager

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Neue Beiträge

  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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