Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Nein zum Krieg!
    Hochrüstung stoppen! Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden geht nur mit Russland und China! Die Gefahr eines großen Krieges, eines Atomkrieges mit Europa als atomarem Schlachtfeld, ist...

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  • Noch nie seit 1945 hat eine deutsche Regierung so massiv an der Eskalation eines Krieges gedreht wie die jetzige
    Am 22. Mai fand der 24. Parteitag der DKP eintägig als Online-Konferenz statt. Im Mittelpunkt der Antragsdebatte standen der Krieg in der Ukraine und die...

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  • Das Spiel mit dem Hunger
    Was muss getan werden, um die heraufziehende globale Nahrungsmittelkrise zu stoppen? UN-Generalsekretär António Guterres arbeitet sich schon seit Wochen daran ab. Die Lage ist dramatisch:...

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  • Außerhalb der Komfortzone
    Am Sonntag im Senegal Einweihung einer Photovoltaikanlage, am Montag Besuch bei Bundeswehrkampfschwimmern, die in der Wüste von Niger Einheimische ausbilden. Auf den Seiten 1 von „FAZ“...

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  • Zurück zum ­Lieblingsfeind
    Wer am vergangenen Dienstag zum Frühstück „spiegel.de“ las, hätte den Eindruck gewinnen können, dass der Krieg in der Ukraine mit einem Schlag beendet ist und...

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  • Alte Forderung, neue Begründung
    Wenn Rentenkürzungen durchgesetzt werden sollen, ist hierfür keine Begründung zu dreist. Im April 2021 musste noch – neben dem altbekannten wie falschen Argument des demographischen Wandels –...

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  • Machtlos?
    Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), reiste vergangene Woche nach Dearborn in den USA; Heimatstadt von Henry Ford und Hauptsitz der Ford Motor Company....

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  • Auszubildende an Unikliniken in NRW streiken
    Hunderte Auszubildende der NRW-Unikliniken streikten am Donnerstag letzter Woche und demonstrierten in Essen. Sie forderten mehr Entlastung, der Arbeitsdruck auf den Stationen sei zu hoch....

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  • Entscheidet selbst!
    Ver.di und die „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ (VKA) führten in der vergangenen Woche die Verhandlungen für die rund 330.000 kommunalen Kita-Erziehungskräfte und andere Beschäftigte in...

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  • Traurige Rekorde
    „Rekordquartal für DAX-Konzerne – Bestmarken bei Umsatz und Gewinn“, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Sie beruft sich auf Zahlen der Beratungsfirma „Ernst & Young“, denen zufolge die...

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  • Vallourec schließt Werke
    Der Stahlrohrhersteller Vallourec hat letzte Woche verkündet, seine beiden Werke in Düsseldorf-Rath und Mülheim an der Ruhr schließen zu wollen. Davon betroffen sind insgesamt rund...

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  • Mindestlohn zu niedrig
    Die IG BAU will einen höheren Branchenmindestlohn in der Gebäudereinigung. Die erste Verhandlungsrunde blieb ohne Ergebnis. Mit dem Angebot, das die Kapitalseite auf den Tisch...

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  • Streiks in der ­Stahlindustrie?
    Nach einer ergebnislosen Verhandlungsrunde im Tarifstreit der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie sind Warnstreiks ab Ende Mai möglich. Dann endet die Friedenspflicht. Eine dritte Gesprächsrunde ist...

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  • Aufstand abgesagt
    Seit der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag herrscht Klarheit: Das „9-Euro-Ticket“ kommt. In den Monaten Juni, Juli und August soll es bundesweit in allen Bussen und...

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  • Frauen kämpfen um Selbstbestimmung
    Am 1. Juni gibt es im ganzen Land Aktionen gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Aktion „Aufschrei Global / Global Scream“ solidarisiert sich mit den...

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  • Parteitag per Telefon
    Der eintägige Online-Parteitag der DKP am vergangenen Sonntag war eine Herausforderung für die 174 Delegierten und seine Arbeitsgremien. Schon zu Beginn stellte sich heraus, dass...

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  • Linke blass-grün
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    Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat, rechnet vor, dass sich unter den SPD-Wählern 18 Prozent vorstellen könnten, „Die Linke“ zu wählen. Unter den Grünen-Wählern seien es gar 35 Prozent. Anstatt zu überlegen, warum es diese Schnittmenge trotz de…

  • Pandemie wirkt nach
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    Die Zahl der Kinder im Kita-Alter, bei denen Entwicklungsstörungen – nicht nur im sprachlichen Bereich – festgestellt werden, nimmt hierzulande weiter zu. Seit Beginn der Corona-Pandemie erarbeiten und aktualisieren das Deutsche Jugendinstitut (DJI) und das Robert-Koch-Institut (RKI) die „Corona-KiTa-Studie“, deren Untersuchungsergebnisse quartalsweise vorgelegt werden. Der 7. Quartalsbericht (II/2022) wurde im April dieses Jahres veröffentlicht. Neben Daten über Covid-Erkrankungen und Post-Covid-Fälle geh…

  • La Ola für den Frieden
    An einer Online-Konferenz „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt!“ beteiligten sich am vergangenen Sonntag etwa 250 Aktive der Friedensbewegung. Sie informierten sich gegenseitig über ihre Pläne,...

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  • Muss Berlin neu wählen?
    Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert, dass die Bundestagswahl in sechs Berliner Bezirken wegen gravierender Wahlfehler wiederholt wird. Thiel sprach am vergangenen Dienstag in der Anhörung vor...

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  • Panzerglas statt Druckraum am Kotti
    Für eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor werden im Berliner Haushalt inzwischen 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich waren es 250.000 Euro, im April kletterte die...

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  • Union kämpft gegen „Arbeitsverweigerer“
    Die Bundesregierung hat ein „Sanktionsmoratorium“ für Erwerbslose beschlossen. Strafen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel ihren Meldepflichten nicht nachkommen, werden bis 2023 zum Teil ausgesetzt –...

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  • Regierung scheitert an Wohnungsneubau
    Die Zahl der neugebauten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder unter die Marke von 300.000 gesunken. Damit wurde das Ziel der Bundesregierung von...

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  • Operation am offenen Herzen
    Sie alle knobeln zurzeit daran herum. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verkündete gegenüber dem „Handelsblatt“ anlässlich des Treffens der Finanzminister und Notenbankchefs der G7-Staaten am 18....

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  • Amerika-Gipfel auf Abwärtskurs
    Die USA wollen Kuba, Nicaragua und Venezuela vom 19. Amerika-Gipfel im Juni in Los Angeles ausschließen. Nach Meinung des Stellvertretenden US-Ministers für Angelegenheiten der westlichen...

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  • 28. Landesparteitag der KPÖ Steiermark
    „Inspirieren – Organisieren – Bewegen!“ – Unter diesem Motto fand am vergangen Samstag der 28. Landesparteitag der KPÖ Steiermark im Grazer Volkshaus statt. Wie immer waren alle Parteimitglieder...

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  • Inflation mit Armut stoppen
    Die Löhne in Britannien sind auf das niedrigste Niveau seit über einem Jahrzehnt gefallen. Sie halten nicht mehr Schritt mit der galoppierenden Inflation. Für die...

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  • Nein zur NATO
    Die Schwedische Kommunistische Partei (SKP) hat die am Montag vergangener Woche bekannt gegebene Entscheidung der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SDP), den Beitritt des Landes zum Militärbündnis...

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  • Irak vor neuen ­Massenprotesten
    Sandstürme, Trockenheit und Infektionskrankheiten plagen den Irak. Doch mehr als unter diesen biblischen Plagen leidet das Land unter dem Erbe der US-Besatzung, unter Korruption und...

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  • Generalstreik in Italien
    Die italienische Basisgewerkschaft Unione sindacale di Base (USB) hat zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einem Generalstreik aufgerufen. Der Streik am vergangenen Freitag richtete...

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junge Welt

29. Mai 2022

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Historische Debatten: »Intellektuelle waren die moralischen Autoritäten der DDR«
    Über das Wirken linker Intellektueller, verfehlte Geschichtsschreibung und die fortlebende Ideologie des Kalten Kriegs. Ein Gespräch mit der Osteuropahistorikerin Sonia Combe.
  • Klassiker: Volkstribun vor aller Welt [Online-Abo]
    Was macht einen revolutionären Sozialisten aus? Er wendet sich an die gesamte Gesellschaft. Auszug aus Lenins »Was tun?« von 1902.
  • Der schwarze Kanal: Erholung beim Truppenbesuch
    Die Zeit merkt an: Das Scholzsche Weltbild wird von ungefähr zwei Dritteln der Weltbevölkerung nicht geteilt.
  • XYZ: Unter der grässlichen Sonne des Kaisers
    Von Phantasie, Sozialismus und Gletscherglanz. Vor 160 Jahren wurde der Dichter Franz Held geboren.
  • Coole Wampe: Tortiglioni mit grünem Spargel
    In seiner Verzweiflung wandte sich Selenskij an seinen besten deutschen Freund Anton Hofreiter, der aber nur eines im Sinn hatte: Wolodimir solle endlich zugeben, dass er die Affenpocken ausgesetzt hat in Mariupol.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Bilanzkräftige Kapitalinteressen

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Werbesäule mit Zirkusplakat. 

So ein Zirkus

Auf der Industriebrache der ehemaligen Gerresheimer Glashütte startete im August 2005 ein mehrere Jahre dauerndes Schauspiel: der Abbruch und die Dekontamination (Bodenentgiftung). Knapp 15 Jahre später bietet der weltberühmte Cirque du Soleil ein Spektakel der ganz anderen Art und divergierender Personalbesetzung an. Voraussichtlicher Beginn im großen weißen Zirkuszelt an der Heyestraße 178, gegenüber dem Gerresheimer Bahnhof: 19. Dezember 2019. Ende der Veranstaltung: 19. Januar 2020 Kartenvorverkauf mit einem Jahr Vorlauf ab sofort.

Weiterlesen: Bilanzkräftige Kapitalinteressen

DKP-Parteivorstand solidarisiert sich mit Protesten in Frankreich und beschließt Wahlprogramm

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Nein zur EU, …

Menschen mit gelben Westen, Plakat: «Abolition MI$ÈRE». 

… ja zu den Gelbwesten

An­ge­sichts hun­der­ter Ver­letz­ter und ver­haf­te­ter De­mons­tran­tin­nen und De­mons­tran­ten in Frank­reich so­li­da­ri­sier­te sich der Par­tei­vor­stand der DKP am ver­gan­ge­nen Wo­chen­en­de mit den For­de­run­gen der «Gelb­wes­ten». Als Zei­chen der So­li­da­ri­tät wol­len die Kom­mu­nis­tin­nen und Kom­mu­nis­ten auf der Lu­xem­burg-Lieb­knecht-De­mons­tra­ti­on am 13. Ja­nu­ar in Ber­lin mit gel­ben Wes­ten auf­tre­ten – mit Ham­mer und Si­chel auf dem Rü­cken.

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Protest gegen Polizeigesetz

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Demonstrant:innen mit (überwiegend) roten Fahnen und Transparenten. 

Polizeigesetz NRW stoppen

Eindrucksvoll war am Samstag die Vielfalt beim Protestmarsch gegen die angekündigte Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes, das am Mittwoch (12. Dezember) im NRW-Landtag auf der Tagesordnung steht. Etwa 5.000 Teilnehmer des Bündnisses «Polizeigesetz NRW stoppen» zogen nach Angabe der Veranstalter vom Gewerkschaftshaus in der Friedrich-Ebert-Straße vorbei an der Konsum-Seite der Königsallee bis zur Abschlusskundgebung am «Mahnmal» von Johannes Rau auf dem nach ihm benannten Platz mit der Horion-Villa («Pförtnerhaus von Mannesmann»).

Weiterlesen: Protest gegen Polizeigesetz

100 Jahre November-Revolution – 100 Jahre Frauenwahlrecht

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 19.1.1919: Wahlpropaganda-Korso der Sozialdemokraten


Bestandteil der Novemberrevolution

Wie das «Fernziel»
Frauenwahlrecht
Realität wurde


Es war die No­vem­ber­re­vo­lu­ti­on, die den Frau­en das Wahl­recht ge­bracht hat. In vie­len Ver­öf­fent­li­chen und Stel­lung­nah­men zum 100. Ge­burts­tag des Frau­en­wahl­rechts wird die­ser Fakt nicht er­wähnt. Es heißt ent­we­der la­pi­dar, es «wurde durch­ge­setzt» oder es «wurde in der Wei­ma­rer Ver­fas­sung ver­an­kert». Er­staun­lich, wie gründ­lich die Re­vo­lu­ti­on und ihre Er­fol­ge aus der po­li­ti­schen Er­in­ne­rungs­kul­tur ver­drängt und ver­schwie­gen wer­den.

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Gegen Braunkohle-Verstromung

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Kundgebung am Rheinufer.

Klimademo in Köln

1. Dezember 2018. 20.000 Menschen in Köln plus 16.000 in Berlin demonstrierten gegen die Braunkohleverstromung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Umweltschutzverbänden, Parteien, Jugendorganisationen und kirchlichen Gruppen. Sie fordern einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und kritisieren, dass den Interessen der Kohlelobby Vorrang vor dem Klimaschutz eingeräumt wird. Dringlich sei eine wesentliche Senkung des Ausstoßes von Treibhausgas, um ein globales Klima-Desaster mit ständigen Wetterextremen noch zu verhindern.

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Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018

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Menschen an Tischen, Rednerin am Mikrofon, Fotoaustellung im Hintergrund.


100 Jahre großer Kämpfe

KKE zog in Düsseldorf eine beeindruckende Bilanz

«Was hat die KKE trotz der Verfolgungen und der Illegalität lebendig gehalten – während sich andere bürgerliche und kleinbürgerliche Parteien auflösten, um sich mit alten Ideen und neuen Formen beziehungsweise Personen neu zu erfinden? Erstens unser fester Glaube an die revolutionäre Weltanschauung des Marxismus-Leninismus und das Prinzip der des proletarischen Internationalismus... Wir haben jeglichen Kompromiss und den Eurokommunismus abgelehnt. Zweitens dass die KKE die organisierte und bewusste Avantgarde der Arbeiterklasse war, ist und sein wird. Avantgarde derjenigen Klasse, welche die Revolution führen und den faulenden Kapitalismus beiseite schieben wird.»

Weiterlesen: Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018

BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

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 Grafik und Text auf Plakat: Tod mit Sense und Stundenglas hockt auf CO-Rohrleitung. «Kohlenmonoxid geruchlos, farblos, lautlos, tödlich», «NO CO weiter so 2007-2017», «10 Jahre Nein zur CO-Pipeline».


Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit 1,5 Millionen Einwohnern fordern:

 

Keine
Risiko-Leitung durch Wohngebiete

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit ihrem Planänderungsbeschluss zur CO-Pipeline den Protest angeheizt und weitere Klagen provoziert. Jetzt hat auch der BUND NRW Klage eingereicht. Denn die Offenlage hat es offenbart: Der Schutz der CO-Pipeline durch zusätzliche Matten ist unmöglich. Dennoch will die Bezirksregierung Düsseldorf alles für sicher erklären? Wir sagen, nur das ist sicher, die Klagen und Proteste werden mehr und der Widerstand gehen weiter.

Weiterlesen: BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

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Chronik einer
angekündigten
Katastrophe

Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten. (Foto: Public Domain) Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten.


Als der Gott Apol­lon nicht bei der schö­nen Kas­san­dra lan­den konn­te, soll er sie ver­flucht und dafür ge­sorgt haben, dass nie­mand ihren Weis­sa­gun­gen Glau­ben schenk­te. In ge­wis­ser Weise er­geht es dem «Welt­kli­ma­rat» IPCC ähn­lich. Ob sich der In­ter­go­vern­men­tal Panel on Cli­ma­te Chan­ge mit der Schön­heit Kas­san­dras ver­glei­chen kann, ist eine an­de­re Frage, aber der heu­ti­ge Gott Apol­lon, der Ka­pi­ta­lis­mus, dürf­te sich mit sei­nen Pro­fit­in­ter­es­sen vom IPCC ähn­lich zu­rück­ge­wie­sen füh­len wie sein an­ti­ker Vor­gän­ger von der Toch­ter des Pria­mos. Der von der UNO 1988 ins Leben ge­ru­fe­ne IPCC stößt seit sei­ner Grün­dung auf ähn­lich taube Ohren wie die an­ti­ke Hel­din.

Weiterlesen: Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

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Das UZ-Pressefest kann aus technischen Gründen nicht in Dortmund stattfinden. Der neue Ort wird hier bekannt gegeben.
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