Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Von innen ja, von außen nein
    Die zypriotische Schwesterpartei der DKP, AKEL, erklärt zu den Protesten im Iran: „Die Massendemonstrationen gegen das theokratische Regime im Iran und die katastrophale sozioökonomische Lage...

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  • Köln für Caracas
    Manos fuera de Venezuela – Hände weg von Venezuela! Unter diesem Motto organisieren das Jugendbündnis im BSW (JSW) Nordrhein-Westfalen, SDAJ Nordrhein-Westfalen, das Friedensbündnis NRW und...

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  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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  • Trumps rissiger Thron
    Jeder Mensch, der sich die Videos aus Minneapolis angeschaut hatte, wusste danach, dass die US-Regierung mit ihrem Gerede von der „Notwehr“ lügt und dass die...

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  • „Der Mobber im Weißen Haus“
    Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur...

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  • Dem Ende so nah
    Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen ist die Berichterstattung über die Ukraine etwas in den Hintergrund geraten. Die USA haben Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro...

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  • Geschundenes Land
    Verhandlungen um ein Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien gingen in Paris in die fünfte Runde. Das Außenministerium der USA gab bekannt, die beiden Seiten hätten...

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  • Faschismus oder Formierung?
    Anfang des Monats wurde die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ ausgeliefert. Im Schwerpunkt des Heftes beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren mit der Entwicklung der...

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  • Kurs auf Massenarmut
    Die ersten Wochen des Jahres sind von dramatischen außenpolitischen Ereignissen geprägt. Innenpolitisch spielen sich zeitgleich in vielen Familien Dramen ab. Noch beherrschen sie zwar nicht...

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  • Anschlag der Vulkangruppe
    Nein, das ist nicht der nächste Anschlag der Vulkangruppe in Berlin. So fleißig ist die Gruppe nicht, die verdächtigt wird, eine Kabelbrücke angezündet zu haben....

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  • Existenzbedrohend
    Der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru steht seit Mai 2025 auf einer EU-Sanktionsliste – wegen seiner Palästina-Berichte. Brüssel begründet die Strafmaßnahmen, die Kontosperrung und Reiseverbot...

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junge Welt

04. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Gründung von Kollektivbetrieben: »Der Klassenkampf findet auf der betrieblichen Ebene statt«
    Über Demokratie am Arbeitsplatz, das Problem anarchistisch anmutender Kollektive und das Gründen von Genossenschaften. Ein Gespräch mit dem Arbeitsrechtanwalt und Gründungsberater Rupay Dahm.
  • Klassiker: Das Hirnverbrannte dieser Verhältnisse [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in ihrer »Einführung in die Nationalökonomie«: Welthandel und Kolonialeroberungen dehnen die Herrschaft des Kapitals aus und schaffen zugleich global Verelendung und Unsicherheit der Existenz.
  • Der schwarze Kanal: Viele erleuchtete Taxifahrer
    Vor dem Jahreswechsel war die Zukunft der deutschen Wirtschaft Medienthema: Schwanken zwischen Größenwahn und Untergang. Angriffslustig schlug ein RND-Redakteur vor, US-Staatsanleihen zu boykottieren.
  • Bildreportage: Wahlkampf mit Feindbild
    Portugals extreme Rechte macht Stimmung gegen eingewanderte Bangladescher.
  • DDR-Literatur: »Weißt du was Bessres?« [Online-Abo]
    Vor 30 Jahren starb der DDR-Schriftsteller Heiner Müller. Er rieb sich an der DDR und besang das Drama des Sozialismus.
  • Coole Wampe: Frosty Winter Kiss
    »Man muss die Feste feiern, wie sie knallen, Mädels, ich geh’ dann mal«, erklärt Udo und verlässt uns mit einer Dreiertüte Kanonenschläge sowie einem 15teiligen Raketensortiment.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Frische Luft für Holweide

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Grafik: Autos auf Straße mit Fußgänger und Rollstuhlfahrer-Symbolen.

Grenzwerte für Stickoxid
regelmäßig überschritten

Demonstration auf der Bergisch Gladbacher Straße

Die Straße gehört den Bürgern

Vor dem Hintergrund der enormen Verkehrsbelastung in Köln-Mülheim an der Messstation am Clevischen Ring, deren Schadstoffwerte alljährlich trauriger Spitzenreiter in NRW sind, kamen 2016 Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Parteien zur Initiative «Frische Luft Mülheim» zusammen. Seit dem kämpfen wir in unserem Stadtbezirk gegen den Verkehrswahnsinn.

Die Belastungen für die Bürger sind an die Grenze angelangt. Nicht nur durch die Blechlawinen, die sich täglich durch unsere Straßen wälzen und die Stadtteile zerschneiden. Sondern auch Lärm, Stickoxide und vor allem Feinstaub, was für die Gesundheit und den Umweltschutz katastrophale Folgen hat.

Weiterlesen: Frische Luft für Holweide

ver.di-Demonstration zur Gesundheitsminister-Konferenz in Düsseldorf

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Demonstrierende Fußgänger und Rollstuhlfahrer mit Fahnen, Plakaten und Transparenten.

Lautstarker Protest für mehr
Personal in Krankenhäusern
und in der Altenpflege

20.06.2018 | Mehr Personal in Krankenhäusern und in der Altenpflege sowie eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege – das forderten am Mittwoch insgesamt 4.000 Beschäftigte bei der ver.di-Demonstration in Düsseldorf anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz. Unter ihnen auch Streikende aus den Uni-Kliniken in Düsseldorf, Essen und Homburg, die von ihren Arbeitgebern ein Ende der gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen fordern und für einen Tarifvertrag Entlastung kämpfen. Die Abschlusskundgebung fand am Tagungsort der Gesundheitsministerkonferenz im Düsseldorfer Medienhafen statt.

Weiterlesen: ver.di-Demonstration zur Gesundheitsminister-Konferenz in Düsseldorf

BAYERs MONSANTO-Deal hat fatale Folgen

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Demo: Tödliche Hochzeit.

Widerstand jetzt
verstärken!

Mit der nun amtlichen Übernahme von MONSANTO durch BAYER gelangt die vorerst letzte Runde im Agro-Monopoly zu ihrem Abschluss. Übrig bleiben vier Konzerne mit dem Leverkusener Multi an der Spitze, die das weltweite Geschäft mit der Nahrung unter sich aufteilen. In Gang gesetzt haben dieses Spiel mächtige Finanzmarkt-Akteure. Aktien-Pakete von allen Branchen-Größen haltend, hatten BLACKROCK und andere kein gesteigertes Interesse an der Konkurrenz «ihrer» Unternehmen mehr und setzten stattdessen auf Zusammenschlüsse. So hat etwa Warren Buffetts Unternehmen BERKSHIRE HATHAWAY während der langwierigen Kartell-Prüfungen seine Beteiligung an MONSANTO aufgestockt und schon unmittelbar nach den Genehmigungen des Deals einen geschätzten Gewinn von 200 Millionen Dollar eingefahren.

Weiterlesen: BAYERs MONSANTO-Deal hat fatale Folgen

Erinnerungen an unseren Genossen Karl Heinz Schröder

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Zum 10. Todestag
am 6. Juni 2018

Porträt Karl Heinz Schröder.

Karl Heinz, in einer Remscheider Arbeiterfamilie im 19. Dezember 1929 geboren, hat als junger Schlosser wie viele andere seines Jahrgangs aus dem zweiten Weltkrieg, den er mit all seinen Schrecken und Bombardierungen seiner Heimatstadt erlebte, den Schluss gezogen: «Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!»

Er hat sich politisch aktiv in der Arbeiterbewegung, der damaligen antifaschistischen Jugendorganisation, der FDJ, in der Gewerkschaftsjugend des DGB und in der Partei der Arbeiterklasse, der KPD, engagiert. Karl Heinz war FDJ-Gruppenleiter, Betriebsjugendsprecher, Mitglied des Ortsjugendausschusses der IG Metall Remscheid, FDJ-Kreissekretär, Landesinstrukteur und ab 1951 Mitarbeiter des Zentralbüros der FDJ und hat so einen beachtlichen persönlichen Anteil an der Entwicklung der fortschrittlichen Jugendbewegung in unseren Land, an den damaligen Bewegungen für die Einheit Deutschlands und gegen die Remilitarisierung der Bundesrepublik.

Weiterlesen: Erinnerungen an unseren Genossen Karl Heinz Schröder

Solingen 1993 – Unutturmayacagız – Niemals vergessen

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 Plakat Sternmarsch.

Brandanschlag jährt sich zum 25. Mal

Am 29. Mai diesen Jahres jährt sich der Brandanschlag auf die türkischstämmige Solinger Familie Genc auf der Unteren Wernerstraße in Solingen zum 25. Mal. Das war das Ergebnis einer Politik, die den den Weg für diese menschenverachtenden Morde und eine Serie von weiteren Anschlägen öffentlich befeuert hat.

Es gibt keine Legitimation für Mord. Die großmäuligen Politiker sollten sich ihrer Verantwortung jedoch bewusst sein! Umso trauriger und abstoßender ist es zu hören, wie die heutigen Verantwortlichen schon wieder lauthals ins gleiche Horn tuten.

Weiterlesen: Solingen 1993 – Unutturmayacagız – Niemals vergessen

Sozialpartnerschaft statt Kehrtwende

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21. Ordentlicher Bundeskongress des DGB

Reiner Hoffmann, Bild aus Video.


Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin der 21. Ordentliche Bundeskongress des DGB. Rund 400 Delegierte vertreten knapp 6 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften. Sie entscheiden über vier weitere Jahre die Richtung des DGB in Sachen «Wirtschaft- und Sozialpolitik». Grundlage sind rund 80 Anträge. Zwar analysiert das Arbeitsmaterial die bundesdeutsche Arbeitswelt und ihre Auswirkungen für die Menschen sehr real. Doch bei der Bewältigung der Missstände setzt der Gewerkschaftsbund auf Lobbyismus und hofft auf die Große Koalition.

Weiterlesen: Sozialpartnerschaft statt Kehrtwende

Rote Nelken für den roten Widerstand

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 DKP-Mitglieder, rote Nelken an die Gedenktafel.

Razzia in Gerresheim
am 5. Mai 1933

Die DKP Gerresheim ehrte den Widerstand gegen die Faschisten mit einem Gebinde roter Nelken, das jetzt unter einer Gedenktafel am «Heyebad» angebracht wurde. Vor 85 Jahren, am 5. Mai 1933, war das «Heyebad», eine Einrichtung der Gerresheimer Glashütte mit Duschen und Wannenbädern für die Glasmacher, ins Zentrum des Widerstands gelangt, den die Nazis – vergeblich – zu brechen versuchten.

Weiterlesen: Rote Nelken für den roten Widerstand

1. Mai in Bergisch Gladbach

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Nebeneinander die Zelte von «Die Linke» und der DKP.

Foto: Wolfgang Bergmann


 

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  2. Gedenken für die 71 Ermordeten in der Wenzelnbergschlucht
  3. Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018
  4. DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

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  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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