Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Gegen höhere Steuern und niedrigere Renten

Impressionen aus dem Alltag des Kapitalismus auf den Kykladen

Segeljachten und Schiffsfriedhof

Eine gedämpfte Spannung zieht durch den großen Sitzungssaal im ersten Stock des Rathauses von Naxos. Die Mitglieder des Stadtrates sollen »mitbestimmen«, wie eine »Reform-Forderung« der EU auf der Kykladen-Insel umgesetzt werden soll. Ministerpräsident Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis glauben erkannt zu haben, dass sie, um den Forderungen der Troika nachzukommen, die Steuern auf den Kykladen erhöhen können. Es herrscht Aufregung im Sitzungssaal. Die Stimmen werden lauter. Naxos ist nicht der Touristenmagnet Santorin. Naxos ist auch nicht Aegina, die Insel der Reichen und Schönen, die auch noch Platz für eine Villa der Familie Varoufakis hat.

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»Kongress der Solidarität« am 13. Juni in Brüssel

Frau liest in PTB-Information, im Hintergrund PTB- und PVDA-Fahnen.

Bericht vom Abschlusstreffen der Kongressmitglieder der PTB

Zweitausend Mitglieder der PTB und Dutzende Gäste versammelten sich in Brüssels Expo 2000 am Heysel-Stadion zum ersten Parteitag, seit die Partei ins nationale Parlament gewählt wurde. Dabei wurden die neuen Leitlinien der Partei vorgestellt und Peter Mertens für eine zweite Amtszeit als Präsident der PTB in seinem Amt bestätigt.

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Eindrücke vom PTB-Kongress

Vielfältigkeit, Reichhaltigkeit, Diversität

Vorn: fahnenschwenkende Zuhörer, hinten: winkender Redner auf Großbildschirm.

14. Juni 2015 | Neben den sehr wichtigen inhaltlichen Programmpunkten ging es den belgischen Genossen der PTB um die «Kunst des Performativen», um die Form, die erst die Relevanz des Inhalts deutlich hervortreten lässt.

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Mumia Abu-Jamal

Mumia ist lebensgefährlich erkrankt

Porträt: Mumia hinter Gittern.

Der afroamerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal sitzt seit nun mehr als 30 Jahren unschuldig im Gefängnis in Pennsylvania, USA. Nachdem eine internationale Solidaritätsbewegung nach langen Kämpfen seine Hinrichtung verhindern konnte, droht ihm jetzt der Tod durch Krankheit und schlechte ärztliche Versorgung. Ihm werden falsche Medikamente und nicht die richtige Krankenkost gegeben. 

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Anti-TTIP-Proteste

Zehntausende in Deutschland

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18.04.2015 | Beim welt­wei­ten Ak­ti­ons­tag am heu­ti­gen Sams­tag pro­tes­tier­ten Men­schen in 45 Län­dern ge­gen TTIP, CE­TA, Ti­SA und an­de­re Frei­han­dels­ab­kom­men. Al­lein in Deutsch­land gab es mehr als 230 De­mons­tra­tio­nen, Kund­ge­bun­gen und Ak­tio­nen. Welt­weit sind es über 750 Ak­tio­nen auf al­len Kon­ti­nen­ten.

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Aktionstag gegen TTIP: In Köln am 18.4.2015

Weltweiter Aktionstag

Grafik aus Flyer: Mensch mit No TTIP-Button wirft TTIP, CETA, TISA in Abfallbehälter. »Samstag, 18.04.2015«

Man­geln­de Kauf­kraft bremst Pro­duk­ti­on und Han­del. Das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP soll Han­dels­hemm­nis­se be­sei­ti­gen. Aus Sicht der Kon­zer­ne fal­len dar­un­ter ho­he Löh­ne, Be­stim­mun­gen über die Ar­beits­si­cher­heit, ge­werk­schaft­li­che Rech­te, Um­welt­auf­la­gen und Ver­brau­cher­schutz. Seit zwei Jah­ren kon­fe­rie­ren EU und USA ge­heim über das ge­plan­te Ab­kom­men. Den­noch si­ckern Ein­zel­hei­ten durch. Vor­ge­se­hen ist ein trans­at­lan­ti­scher »Re­gu­lie­rungs­rat« von Kon­zern­ver­tre­tern, der Ge­set­ze vor ih­rer Ver­ab­schie­dung be­gut­ach­tet. Und da­nach kön­nen Kon­zer­ne mit­tels Son­der­kla­ge­rech­ten pri­va­ten Schieds­ge­rich­ten ih­re Ge­winn­erwar­tun­gen an­ver­trau­en. Das ge­schieht ge­gen­wär­tig schon. Der En­er­gie­kon­zern Vat­ten­fall ver­klagt die Bun­des­re­gie­rung auf Ent­schä­di­gung für ent­gan­ge­ne Ge­win­ne aus dem Atom­ge­schäft in Hö­he von 4,7 Mil­li­ar­den Eu­ro.

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Griechenland: Die Lage nach der Wahl vom 25. Januar 2015

Link auf Youtube-Video »Macht ohne Kontrolle - Die Troika«. 

Der Kreis Düsseldorf diskutiert im März mit der KKE – und fordert von der DKP praktische Solidarität mit dem griechischen Volk

Auf der Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung im März war Ma­no­lis Ko­ra­kis als Ver­tre­ter der KKE zu Gast in Düs­sel­dorf. Er in­for­mier­te die zahl­rei­chen Teil­neh­mer in ei­nem sehr aus­führ­li­chen Vor­trag über die Hal­tung sei­ner Par­tei zu den ak­tu­el­len Ent­wick­lun­gen in Grie­chen­land. Die ver­füg­ba­re Zeit der MV reich­te nicht aus, um die Fra­gen -und auch Ein­wän­de- der Düs­sel­dor­fer Ge­nos­sIn­nen zu be­ant­wor­ten und zu dis­ku­tie­ren. Ma­no­lis´ Po­si­ti­on ist schon auf die­ser Web­sei­te pu­bli­ziert wor­den*. Der hier vor­lie­gen­de Text gibt die Sicht der gro­ßen Mehr­heit der Düs­sel­dor­fer Ge­nos­sIn­nen wie­der.

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Lohnentwicklung 2000 – 2014

Reallöhne erstmals wieder so hoch wie im Jahr 2000

Cartoon: Geldhai und Bundeskabinett: »Wir haben euch die Mieten erhöht. Wir haben euch die Strompreise erhöht. Wir haben euch die Rüstung erhöht. Wir haben euch die Lohnsteuer erhöht. Wir haben uns Diäten erhöht. Aber jetzt auch noch die Löhne?«.

Lan­ge hat es ge­dau­ert! Erst­mals seit ei­nem gu­ten Jahr­zehnt la­gen die Re­al­löh­ne pro Ar­beit­neh­mer im Jahr 2014 über dem Ni­veau von 2000 – um ein gan­zes Pro­zent. Der Grund liegt in der re­la­tiv ho­hen Stei­ge­rung der Net­to­löh­ne (+ 2,4 %) im ver­gan­ge­nen Jahr und der nied­ri­gen Preis­stei­ge­rung (+ 0,9 %) in­fol­ge der De­fla­ti­ons­ten­den­zen. Der Re­al­lohn­zu­wachs be­trägt + 1,5 %.

Den­noch: Das kaum hö­he­re Re­al­lohn­ni­veau ge­gen­über 2000 be­deu­tet, dass sich die Un­ter­neh­mer fast den ge­sam­ten Pro­duk­ti­vi­täts­zu­wachs an­ge­eig­net ha­ben. Im Durch­schnitt hat jetzt ein Ar­beit­neh­mer ge­ra­de mal 1,2 % mehr Kauf­kraft in der Ta­sche als zur Jahr­tau­send­wen­de. Im Durch­schnitt! Denn in­ner­halb der Löh­ne und ins­be­son­de­re Ge­häl­ter ist ei­ne er­heb­li­che Sprei­zung fest­zu­stel­len. Auch die Be­zie­her von Vor­stands­ver­gü­tun­gen, Ma­na­ger­bo­ni und an­de­re Spit­zen­ver­diens­te wer­den der Ka­te­go­rie «Löh­ne» zu­ge­rech­net. De­ren Be­zü­ge sind je­doch in den ver­gan­ge­nen Jah­ren sehr viel schnel­ler ge­stie­gen als die der un­te­ren und mitt­le­ren Ein­kom­men.

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