Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wer aber vom Ka­pi­ta­lis­mus nicht re­den will, soll­te auch vom Fa­schis­mus schwei­gen«.

Max Horkheimer (1895-1973), Philosoph

UZ 4

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Trotz Waffenstillstand: Völkermord geht weiter
    Seit dem 10. Oktober gilt in Gaza offiziell ein „Waffenstillstand“ – doch Israel hat ihn bereits mehr als 700 Mal gebrochen. Zu diesen Verstößen zählt...

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  • 55.000 gegen die Wehrpflicht
    „Ihr wart fantastisch, wir sehen uns am 5. März wieder – aber dann sind wir 100.000!“ Mit diesen Worten verabschiedete sich am vergangenen Freitagnachmittag der Moderator des...

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  • GLS-Bank kündigt Konten der DKP
    Angriffe auf die DKP und andere fortschrittliche Organisationen und Personen gehören nicht erst seit der „Zeitenwende“ zum politischen Alltag in diesem Land. Ein weiteres Beispiel...

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  • Auch 2026 für Frieden
    Nach den erfolgreichen Schulstreiks gegen die Wehrpflicht ist der nächste Höhepunkt für die Antikriegsbewegung das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende im Januar in Berlin. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) der Tageszeitung...

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  • Leere Kassen und alte Rituale
    Schon zwei Wochen vor der ersten Verhandlungsrunde am 3. Dezember hatte der hamburgische Finanzsenator Andreas Dressel die Tonart der Arbeitgeberseite für die Tarifverhandlungen angeschlagen: „Mit ritualisierten...

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  • Die heile Bosch-Welt gab es nie
    Mit einer 36 Stunden dauernden Mahnwache haben Vertrauensleute und Beschäftigte von Bosch in Feuerbach vergangene Woche ihren Unmut und ihre Enttäuschung über die Vernichtung von 22.000 Stellen...

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  • Renten-Showdown
    Am 5. Dezember verabschiedete der Bundestag die Rentengesetze. Nahezu zeitgleich passierten zwei weitere wichtige Ereignisse in Sachen Rente: Die OECD veröffentlichte in der letzten Novemberwoche eine...

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  • Tarifkämpfe 2026
    Zwischen Dezember 2025 und November 2026 laufen die Tarifverträge für etwa 10 Millionen Beschäftigte aus. 2025 waren laut Zahlen des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts...

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  • Bloß kein Klassenkampf
    Arbeitsministerin Bärbel Bas formulierte in der vergangenen Woche eine richtige und wichtige Erkenntnis: „Kein Unternehmer hat freiwillig bessere Arbeitsbedingungen geschaffen. Kein Konzern hat aus Gutmütigkeit...

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  • Heuern für Seeleute steigen
    ver.di und der Verband Deutscher Reeder (VDR) haben sich in der letzten Woche auf einen neuen Tarifvertrag für die deutsche Seeschifffahrt geeinigt. Die Einigung erfolgte...

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  • Miete macht Arme ärmer
    Laut Paritätischem Gesamtverband sind 5,4 Millionen mehr Menschen armutsgefährdet als nach konventionellen Berechnungen, die keine Wohnkosten, also Warmmiete und Strom, berücksichtigen. Statt 13 Millionen gelten demnach 18,4 Millionen...

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  • U-Boot-Boom
    Der Marineschiffbauer TKMS hat volle Auftragsbücher. Vor allem neue U-Boot-Bestellungen und Großprojekte im In- und Ausland tragen dazu bei, dass das Volumen der Aufträge bei...

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  • Mehr Pleiten
    Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform sieht die Anzahl der Unternehmenspleiten im Jahr 2025 auf einem Zehnjahreshoch. Der Höhepunkt sei damit jedoch noch nicht erreicht. Die schlechte Wirtschaftslage...

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  • Hoffen auf Neuauszählung
    Das BSW ist mit knapp 10.000 Mitgliedern und rund 5 Prozent der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen die kleinste der inzwischen in drei Parteien zersplitterten sozialdemokratischen Bewegung...

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  • Meinungsfreiheit vs. Staatsräson
    Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung...

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  • Regieren mit links
    Für fortschrittlich denkende Menschen gab es in der einstündigen Bundestagsdebatte über den „neuen Wehrdienst“ am vergangenen Freitag nur wenig zu hoffen. Während die Regierungsfraktionen dem...

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  • Angst vor dem K-Wort
    Nach Jahrzehnten des Ignorierens wurde am vergangenen Sonntag auf dem Trierer Hauptfriedhof ein Denkmal enthüllt, welches dem Trierer Kommunisten Hans Eiden zum 75. Todestag gewidmet ist....

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  • Wichtiger Kontext
    Die Behörden gehen vermehrt gegen Menschen vor, denen die Beleidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Internet vorgeworfen wird. Seit seinem Amtsantritt im Mai habe...

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  • Pegasus gelandet
    Am Hamburger Flughafen ist das erste von drei bestellten deutschen Spionageflugzeugen mit dem Namen „Pegasus“ angekommen. Gebaut wurde das Flugzeug von der kanadischen Firma Bombardier,...

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  • EU übernimmt
    Die EU-Kommission will die Planung von grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen künftig zentral übernehmen. Dadurch sollen der Ausbau von Leitungen für Strom, Gas und Wasserstoff beschleunigt und „Flaschenhälse“...

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  • Friedensplan uninteressant
    Nach Angaben der US-Regierung geht die Umsetzung von Donald Trumps 20 Punkten für Gaza gut voran – mittlerweile auch unterstützt von einer UN-Resolution. Noch vor Weihnachten will...

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  • Störmanöver ohne Erfolg
    Manchmal ist schon die Tatsache eine Nachricht wert, dass ein Treffen zwischen führenden Politikern zweier Staaten wie geplant und ohne Verstimmung stattfinden kann. Das war...

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  • Alles gegen China
    Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den...

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  • Propagandashow des Kriegs-Westens
    Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des...

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  • KPP für ungesetzlich erklärt
    Das polnische Verfassungsgericht hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Kommunistische Partei Polens (KPP) gegen die Verfassung des Landes verstoße. Vorausgegangen war vor fünf...

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  • Fortschritt ausradieren
    Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt...

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  • Stuttgart baut ab
    Die Zeiten eines ausgeglichenen Stadthaushalts sind in Stuttgart vorbei. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer aus der Automobilindustrie um circa 47 Prozent....

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  • Soforthilfe gefordert
    Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung und den Ländern sofortige Maßnahmen zur Rettung der kommunalen Finanzen. „Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte...

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  • Teure Notfälle
    Ein Finanzierungsstreit zwischen den Krankenkassen und dem Rhein-Sieg-Kreis kommt Patienten und Hinterbliebene in der Region jetzt teuer zu stehen. Sie werden ab sofort für Transporte...

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  • Billig verkaufen, teuer zurückkaufen
    Die Stadt Magdeburg hat sich ein Vorkaufsrecht für das Gelände am Eulenberg gesichert, auf dem einst der Chip-Konzern Intel eine mit Milliardensummen vom Bund subventionierte...

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junge Welt

07. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Blockade behindert Krebsforschung: »Die Blockade ist unmenschlich und hat dramatische Auswirkungen«
    Das Embargo der USA gegen Kuba behindert medizinische Forschung und Behandlung schwerster Erkrankungen. Ein Gespräch mit Tania Crombet Ramos, Forschungsleiterin am Zentrum für Molekulare Immunologie in Havanna.
  • Klassiker: Die angenehme Eigenschaft der Ware Arbeitskraft [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in »Einführung in die Nationalökonomie«: Unter allen Waren gibt es eine ganz besondere – die menschliche Arbeitskraft. Ihre angenehme Eigenschaft: Ihr Gebrauch erbringt mehr, als sie kostet.
  • Der schwarze Kanal: Größenwahn oder Innovation
    Hin- und hergerissen ist das deutsche Kapital, wenn es um China geht: Es ist mal kriegstüchtig, mal kooperativ, schwankt zwischen Größenwahn und Kooperation. Die meisten deutschen Firmen in China haben sich entschieden.
  • Japan: Mitbestimmung verwehrt
    Gewerkschaftsarbeit als Schwerverbrechen: Der japanische Staat setzt alles daran, starke Beschäftigtenvertretungen zu verhindern – mit Erfolg. Ein Besuch in der Region Osaka.
  • jW-Wochenendgeschichte: »Oh Man(n)enberg!« [Online-Abo]
    Abdullah Ibrahim und der Aufstand von Soweto: Transatlantische Leidenswege und die Ästhetik des Widerstands am Kap der Guten Hoffnung.
  • Coole Wampe: Grünkohleintopf mit Krakauer
    »Maxi?« – »Was ist, mein Goldschatz?« – »Das sieht echt eklig aus, oder?« – »Ja, Rossilein, so was habe ich früher aus Kuhställen geschippt, ausmisten nannte sich die Disziplin.« – »Du meinst, die bieten hier Kuhsch…«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Kommunalpolitische Beratung der DKP Rheinland

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Klaus Stein mit Plakat »Jetzt schlägt's 13!«.

Jetzt schlägt’s 13!

Kommunalberatung der DKP Rheinland-Westfalen

  • Macht Busse und Bahnen billig!
  • Strom, Gas und Mieten bezahlbar!
  • Die Städte bewohnbar! Kultur für alle!

Der Fiskal­pakt ist in Brüs­sel am 2. März ver­gan­ge­n­en Jah­res ver­ein­bart, als Ge­setz seit dem 29. Juni ver­ab­schie­det. Seit Sep­tem­­ber 2012 ist er nach der zö­ger­li­chen Ab­seg­nung durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Kraft. Er ret­tet Ban­ken, ver­mehrt die Ver­mö­gen der Rei­chen und or­ga­ni­siert im Ge­gen­zug Schul­den­brem­sen bei al­len öf­fent­li­chen Haus­hal­ten in Euro­pa. Es fol­gen Kür­zungs­pro­gram­me, Aus­te­ri­tät und wach­sen­de Armut.

Weiterlesen: Kommunalpolitische Beratung der DKP Rheinland

Kein Vergeben, kein Vergessen

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20 Jah­re nach dem Brand­an­schlag in So­lin­gen – Ge­den­ken an die Opfer

Demonstration 20 Jahre nach dem Mordanschlag

Unüberhörbar, mit einer breiten Bünd­­nis­­de­­mons­­tra­­tion, erin­­ner­­ten Solin­­ger Bürger am 25. Mai an den mör­­de­­ri­­schen Brand­­an­­schlag im Jahre 1993. Vor zwan­­zig Jah­­ren leg­­ten vier Nazis einen Brand­­satz im Haus der Fami­­lie Genç an der Unte­­ren Wer­­ner­­straße. Die Todes­­opfer des Mord­­an­­schlags: Zwei Frauen und drei Kinder. Vier weitere Fami­­lien­­mit­­glie­­der wurden zum Teil schwer verletzt.

Weiterlesen: Kein Vergeben, kein Vergessen

Auch 20 Jahre nach dem Brand­anschlag von Solingen:

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»Das Problem heißt Ras­sismus«

Werbeplakat für die Demo in Solingen.

Solingen, 25.05.2013 | Mehr als 2.000 Men­schen ha­ben am Wo­chen­en­de in So­lin­gen ge­gen Ras­sis­mus und Neo­na­zis­mus de­mons­triert. An­lass war der ras­sis­tisch mo­ti­vier­te Brand- und Mord­an­schlag auf das Wohn­haus der Fa­mi­lie Genç am 29. Mai 1993, al­so vor 20 Jah­ren. Bei dem An­schlag ka­men fünf Frau­en und Mäd­chen der Fa­mi­lie ums Le­ben.

20 Jah­re So­lin­ger Brand­an­schlag 1993: »Erst stirbt das Recht – dann ster­ben Men­schen«. Wir do­ku­men­tie­ren die Kund­ge­bungs­re­de von Rolf Göss­ner wäh­rend der bun­des­wei­ten De­mons­tra­ti­on in So­lin­gen:

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Konzert zum 20. Jahrestag des Brand­an­schlages

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Die un­glaub­lich kur­ze Weg­stre­cke vom Hit­ler­jun­gen Sa­lo­mon bis Solingen

Danksagende und Künstler auf der Bühne.

Solingen, 24.05.2013 | Menschen auch an leben­di­gem Leibe zu ver­bren­nen, gehört zum Ter­ror­re­gis­ter alter und neuer Ras­sis­ten. Sally Perel, der den Holo­caust als »Hitler­junge Salo­mon« über­lebte, berich­tete bei der Gedenk­veran­stal­tung der VVN-BdA in Solin­gen von dem Mord an dem 17 Jahre alten Hans Mar­bur­ger aus Peine, der 1938 bei der Pogrom­nacht erschos­sen und dann in der Syna­goge verbrannt wurde.

Weiterlesen: Konzert zum 20. Jahrestag des Brand­an­schlages

Beamte fordern höhere Bezahlung

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KRAFTvoll GELOGEN

Scharfe Kritik an NRW Ministerpräsidentin –
Beschäftigte sind keine Sparschweine

Protest mit rosa Riesen-Sparschwein.

 

In Düsseldorf demonstrierten am 15. Mai 2013 rund 10.000 Be­am­tin­nen und Beamte für eine höhere Bezah­lung. Aufge­ru­fen hatten der Deut­sche Ge­werk­schafts­bund (DGB) und der Deut­sche Beam­ten­bund (dbb). Anlass war eine Land­tags­sit­zung, bei der die rot-grüne Landes­re­gie­rung die Besol­dungs­ein­schnit­te der Landes­bediens­te­ten behan­delte. SPD und Bünd­­nis­90/Grüne wollen, dass die Tarif­erhö­hun­gen für Ange­stell­te im öffent­li­chen Dienst nur zum Teil auf die Beam­ten über­tra­gen werden.

 

Weiterlesen: Beamte fordern höhere Bezahlung

Bildung statt profitorientierte Abrichtung auf den Arbeitsmarkt

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Düsseldorf, 15.05.2013 – Landesweite Schüler-Demo

Schülerinnen und Schüler mit Transparenten.

Vor­der­grün­dig rich­te­te sich die De­mons­tra­­ti­on der Schü­le­­rin­­nen und Schü­ler aus Nor­d­r­hein-Wes­t­­fa­len in Düs­­sel­dorf ge­gen die von der SPD/ Grü­­nen-Lan­­des­­­re­gie­­rung ver­­or­d­­ne­­te Schu­l­zeit­be­­schnei­­dung von neun auf acht Jah­re bis zum Abi­­tur. Auf zahl­­rei­chen Tran­s­pa­­ren­­ten wün­sch­­ten die Ju­gend­­­li­chen »Gu­te Nacht G8« und die Rück­kehr zu G9. Haupt­­säch­­lich den öko­­­no­­mi­­schen Ge­sichts­­pun­k­­ten sei die­se »Re­form« un­ter­wor­­fen wor­den.

Weiterlesen: Bildung statt profitorientierte Abrichtung auf den Arbeitsmarkt

Wenzeln­berg­schlucht 21. April 2013

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Gedenken am Wenzeln­berg

Gedenken am Wenzelnberg

[update] Etwa 300 Menschen ge­dach­ten der am 13. April 1945 von der Gestapo Er­mor­de­ten. Die Täter waren bekannt, wur­den aber nie belangt. »Die Opfer … gehörten zu den 700.000 Zwangs­arbei­te­rin­nen und Zwangs­­ar­bei­tern, Häft­lin­­gen, Kriegs­ge­fan­ge­nen und De­ser­­teu­ren, die noch im Früh­jahr 1945 bei Todes­mär­schen, Erschie­ßun­gen und Massa­kern sterben muss­ten«, so Christa Bröcher, VVN-BdA, in ihrer Rede. Wir dokumentieren:

Weiterlesen: Wenzeln­berg­schlucht 21. April 2013

27 Jahre Tschernobyl: AKW abschalten!

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Demonstrationen am AKW Brokdorf und am AKW Grafenrheinfeld

Grafik, Plakat: Symbolisches AKW, Protestler. »Atomkraft? Nein Danke!«

 

Der Super-GAU von Tschernobyl ist auch nach 27 Jahren noch eine Katastrophe. Hunderttausende leiden bis heute an den Strahlenfolgen, riesige Gebiete sind noch immer unbewohnbar. Selbst bei uns, 1.000 Kilometer entfernt, sind in vielen Regionen Pilze und Wildfleisch noch so stark radioaktiv belastet, dass sie nicht zum Verzehr geeignet sind.

 

Weiterlesen: 27 Jahre Tschernobyl: AKW abschalten!

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  2. Revue zum Frauentag begeisterte in Essen
  3. Düsseldorf: Sayonara Genpatsu – gegen Atomkraft
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  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
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  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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