Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wir ha­ben Ka­pi­ta­lis­ten und So­zia­lis­ten und sol­che, die sich nicht ent­schei­den kön­nen: So­zi­al­de­mo­kra­ten.«

Volker Pispers, Kabarettist

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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  • Trumps rissiger Thron
    Jeder Mensch, der sich die Videos aus Minneapolis angeschaut hatte, wusste danach, dass die US-Regierung mit ihrem Gerede von der „Notwehr“ lügt und dass die...

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  • „Der Mobber im Weißen Haus“
    Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur...

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  • Dem Ende so nah
    Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen ist die Berichterstattung über die Ukraine etwas in den Hintergrund geraten. Die USA haben Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro...

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  • Geschundenes Land
    Verhandlungen um ein Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien gingen in Paris in die fünfte Runde. Das Außenministerium der USA gab bekannt, die beiden Seiten hätten...

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  • Faschismus oder Formierung?
    Anfang des Monats wurde die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ ausgeliefert. Im Schwerpunkt des Heftes beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren mit der Entwicklung der...

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  • Kurs auf Massenarmut
    Die ersten Wochen des Jahres sind von dramatischen außenpolitischen Ereignissen geprägt. Innenpolitisch spielen sich zeitgleich in vielen Familien Dramen ab. Noch beherrschen sie zwar nicht...

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  • Anschlag der Vulkangruppe
    Nein, das ist nicht der nächste Anschlag der Vulkangruppe in Berlin. So fleißig ist die Gruppe nicht, die verdächtigt wird, eine Kabelbrücke angezündet zu haben....

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  • Existenzbedrohend
    Der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru steht seit Mai 2025 auf einer EU-Sanktionsliste – wegen seiner Palästina-Berichte. Brüssel begründet die Strafmaßnahmen, die Kontosperrung und Reiseverbot...

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  • Abgehängt
    Die Anreise zum LLL-Wochenende war in diesem Jahr auf allen Wegen abenteuerlich. Schneechaos, vereiste Autobahnen und eine Deutsche Bahn, bei der gar nichts mehr ging –...

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  • Wegner wird geholfen
    Kai Wegner hatte in der vergangenen Woche zwei Blackouts zu bewältigen. Den tagelangen Stromausfall für anfangs rund 45.000 Haushalte im Südwesten Berlins und den eigenen:...

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junge Welt

04. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Gründung von Kollektivbetrieben: »Der Klassenkampf findet auf der betrieblichen Ebene statt«
    Über Demokratie am Arbeitsplatz, das Problem anarchistisch anmutender Kollektive und das Gründen von Genossenschaften. Ein Gespräch mit dem Arbeitsrechtanwalt und Gründungsberater Rupay Dahm.
  • Klassiker: Das Hirnverbrannte dieser Verhältnisse [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in ihrer »Einführung in die Nationalökonomie«: Welthandel und Kolonialeroberungen dehnen die Herrschaft des Kapitals aus und schaffen zugleich global Verelendung und Unsicherheit der Existenz.
  • Der schwarze Kanal: Viele erleuchtete Taxifahrer
    Vor dem Jahreswechsel war die Zukunft der deutschen Wirtschaft Medienthema: Schwanken zwischen Größenwahn und Untergang. Angriffslustig schlug ein RND-Redakteur vor, US-Staatsanleihen zu boykottieren.
  • Bildreportage: Wahlkampf mit Feindbild
    Portugals extreme Rechte macht Stimmung gegen eingewanderte Bangladescher.
  • DDR-Literatur: »Weißt du was Bessres?« [Online-Abo]
    Vor 30 Jahren starb der DDR-Schriftsteller Heiner Müller. Er rieb sich an der DDR und besang das Drama des Sozialismus.
  • Coole Wampe: Frosty Winter Kiss
    »Man muss die Feste feiern, wie sie knallen, Mädels, ich geh’ dann mal«, erklärt Udo und verlässt uns mit einer Dreiertüte Kanonenschläge sowie einem 15teiligen Raketensortiment.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Warnstreik-Kundgebung vor der Kölner Kfz-Innung

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Miesen Machenschaften das Handwerk legen!

Unter diesem Motto protestierten über 600 Kfz-Handwerker auf einer Warnstreik-Kundgebung vor der Kölner Kfz-Innung.

Kollegen mit roten IG Metall Fahnen, Mützen, Westen »Warnstreik«.

 

17. Juli 2013 | Die Kraft­fahr­zeug-Hand­wer­ker aus der IG Me­tall Köln-Le­ver­ku­sen mach­ten sich stark für ei­nen lan­des­weit gel­ten­den Ta­rif­ver­trag im Kfz-Hand­werk. Die Pro­test-Teil­neh­mer aus 10 Be­trie­ben der IG Me­tall Köln-Le­ver­ku­sen (u.a. Fir­ma Fleisch­hau­er, Fir­ma Stein, Fir­ma Schnitz­ler, Daim­ler-Benz AG, Re­nault, Ive­co und vie­le mehr) brach­ten laut­stark ih­ren Un­mut über die Kfz-Ar­beit­ge­ber zum Aus­druck.

 

Weiterlesen: Warnstreik-Kundgebung vor der Kölner Kfz-Innung

»Kein Dialog mit Staatsterroristen!«

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Scharfer Protest gegen Recep Tayyip Erdogan vor dem Düsseldorfer Landtag

[update]

Liedermacher auf der mit Trarnsparenten geschmückten Bühne.

08.06.2013 | Die rund 500 Teil­neh­mer an der De­mons­tra­ti­on vom DGB-Haus zur Kund­ge­bung am Land­tag in Düs­sel­dorf wa­ren sich ei­nig: Mit Ver­tre­tern des Staats­ter­rors in der Tür­kei darf es kei­nen Dia­log ge­ben. In ei­ner So­li­da­ri­täts­re­so­lu­ti­on for­der­ten sie die Bun­des­re­gie­rung auf, »po­li­ti­schen Druck auf die AKP-Re­gie­rung aus­zu­üben und sich von die­ser un­de­mo­kra­ti­schen Vor­ge­hens­wei­se zu dis­tan­zie­ren.«

Weiterlesen: »Kein Dialog mit Staatsterroristen!«

Anticapitalista!

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Blockupy-Groß­de­mons­tration in Frankfurt

Demonstranten mit Regenschirmen vor großem Euro-Zeichen. Im Hintergrund SDAJ und DKP-Fahnen.

03.06.2013 | Ein biss­chen ist Block­u­py / Oc­cu­py in die­sem Jahr er­wach­sen ge­wor­den. Nicht nur, weil bei den Vor­be­rei­tun­gen der dies­jäh­ri­gen Pro­test­ta­ge die ver­schie­dens­ten Er­fah­run­gen und Hal­tun­gen der dar­an be­tei­lig­ten lin­ken Grup­pie­run­gen mit ein­flos­sen, son­dern auch weil die Vor­stel­lun­gen, wer die Adres­sa­ten der Pro­tes­te sein sol­len, kon­kre­ter ge­wor­den sind. Die in­ter­na­tio­na­le Gro­ß­de­mons­tra­ti­on am Sams­tag, die als zen­tra­ler Teil der Pro­tes­te ge­dacht war, be­gann bunt, fröh­lich und vol­ler Kraft. Die Deut­sche Bank, das Fi­nanz­ka­pi­tal, das ka­pi­ta­lis­ti­sche Wirt­schafts­sys­tem als Gan­zes, die Hun­ger-Spe­ku­la­ti­on, die Woh­nungs­ver­hält­nis­se im Ka­pi­ta­lis­mus – das al­les wur­de be­nannt, in vie­len Va­ria­tio­nen.

Weiterlesen: Anticapitalista!

Kommunalpolitische Beratung der DKP Rheinland

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Klaus Stein mit Plakat »Jetzt schlägt's 13!«.

Jetzt schlägt’s 13!

Kommunalberatung der DKP Rheinland-Westfalen

  • Macht Busse und Bahnen billig!
  • Strom, Gas und Mieten bezahlbar!
  • Die Städte bewohnbar! Kultur für alle!

Der Fiskal­pakt ist in Brüs­sel am 2. März ver­gan­ge­n­en Jah­res ver­ein­bart, als Ge­setz seit dem 29. Juni ver­ab­schie­det. Seit Sep­tem­­ber 2012 ist er nach der zö­ger­li­chen Ab­seg­nung durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Kraft. Er ret­tet Ban­ken, ver­mehrt die Ver­mö­gen der Rei­chen und or­ga­ni­siert im Ge­gen­zug Schul­den­brem­sen bei al­len öf­fent­li­chen Haus­hal­ten in Euro­pa. Es fol­gen Kür­zungs­pro­gram­me, Aus­te­ri­tät und wach­sen­de Armut.

Weiterlesen: Kommunalpolitische Beratung der DKP Rheinland

Kein Vergeben, kein Vergessen

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20 Jah­re nach dem Brand­an­schlag in So­lin­gen – Ge­den­ken an die Opfer

Demonstration 20 Jahre nach dem Mordanschlag

Unüberhörbar, mit einer breiten Bünd­­nis­­de­­mons­­tra­­tion, erin­­ner­­ten Solin­­ger Bürger am 25. Mai an den mör­­de­­ri­­schen Brand­­an­­schlag im Jahre 1993. Vor zwan­­zig Jah­­ren leg­­ten vier Nazis einen Brand­­satz im Haus der Fami­­lie Genç an der Unte­­ren Wer­­ner­­straße. Die Todes­­opfer des Mord­­an­­schlags: Zwei Frauen und drei Kinder. Vier weitere Fami­­lien­­mit­­glie­­der wurden zum Teil schwer verletzt.

Weiterlesen: Kein Vergeben, kein Vergessen

Auch 20 Jahre nach dem Brand­anschlag von Solingen:

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»Das Problem heißt Ras­sismus«

Werbeplakat für die Demo in Solingen.

Solingen, 25.05.2013 | Mehr als 2.000 Men­schen ha­ben am Wo­chen­en­de in So­lin­gen ge­gen Ras­sis­mus und Neo­na­zis­mus de­mons­triert. An­lass war der ras­sis­tisch mo­ti­vier­te Brand- und Mord­an­schlag auf das Wohn­haus der Fa­mi­lie Genç am 29. Mai 1993, al­so vor 20 Jah­ren. Bei dem An­schlag ka­men fünf Frau­en und Mäd­chen der Fa­mi­lie ums Le­ben.

20 Jah­re So­lin­ger Brand­an­schlag 1993: »Erst stirbt das Recht – dann ster­ben Men­schen«. Wir do­ku­men­tie­ren die Kund­ge­bungs­re­de von Rolf Göss­ner wäh­rend der bun­des­wei­ten De­mons­tra­ti­on in So­lin­gen:

Weiterlesen: Auch 20 Jahre nach dem Brand­anschlag von Solingen:

Konzert zum 20. Jahrestag des Brand­an­schlages

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Die un­glaub­lich kur­ze Weg­stre­cke vom Hit­ler­jun­gen Sa­lo­mon bis Solingen

Danksagende und Künstler auf der Bühne.

Solingen, 24.05.2013 | Menschen auch an leben­di­gem Leibe zu ver­bren­nen, gehört zum Ter­ror­re­gis­ter alter und neuer Ras­sis­ten. Sally Perel, der den Holo­caust als »Hitler­junge Salo­mon« über­lebte, berich­tete bei der Gedenk­veran­stal­tung der VVN-BdA in Solin­gen von dem Mord an dem 17 Jahre alten Hans Mar­bur­ger aus Peine, der 1938 bei der Pogrom­nacht erschos­sen und dann in der Syna­goge verbrannt wurde.

Weiterlesen: Konzert zum 20. Jahrestag des Brand­an­schlages

Beamte fordern höhere Bezahlung

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KRAFTvoll GELOGEN

Scharfe Kritik an NRW Ministerpräsidentin –
Beschäftigte sind keine Sparschweine

Protest mit rosa Riesen-Sparschwein.

 

In Düsseldorf demonstrierten am 15. Mai 2013 rund 10.000 Be­am­tin­nen und Beamte für eine höhere Bezah­lung. Aufge­ru­fen hatten der Deut­sche Ge­werk­schafts­bund (DGB) und der Deut­sche Beam­ten­bund (dbb). Anlass war eine Land­tags­sit­zung, bei der die rot-grüne Landes­re­gie­rung die Besol­dungs­ein­schnit­te der Landes­bediens­te­ten behan­delte. SPD und Bünd­­nis­90/Grüne wollen, dass die Tarif­erhö­hun­gen für Ange­stell­te im öffent­li­chen Dienst nur zum Teil auf die Beam­ten über­tra­gen werden.

 

Weiterlesen: Beamte fordern höhere Bezahlung

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  1. Bildung statt profitorientierte Abrichtung auf den Arbeitsmarkt
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  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

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  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
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  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
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  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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