Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Alles Terroristen, oder was?
    Fünf Jahre lang hat die britische Gruppe Palestine Action (PA) weltweit von sich reden gemacht: Die Aktivisten griffen regelmäßig militärische Institutionen an, die im Zusammenhang...

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  • Wer schafft Frieden?
    „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland und China“ war der Titel einer Diskussionsveranstaltung, die am 13. Dezember 2025 in...

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  • Wenn die Restvernunft kurz aufblitzt
    Der größte Bankraub der Geschichte ist vertagt – vorerst. Die EU hat am frühen Freitagmorgen entschieden, von Euroclear in Brüssel verwahrtes russisches Vermögen nicht zur...

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  • „Die Vorwürfe wurden aus Interviews konstruiert“
    Dar al Janub (Haus des Südens, UZ) – Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative mit Sitz in Wien steht seit kurzem im Fokus der österreichischen...

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  • Morgen, Kinder, wird’s nichts geben
    „Jetzt werden es in diesem Jahr halt Ausstechplätzchen. So das günstigste Rezept“, erzählt Nadine Rosenberger dem „Saarländischen Rundfunk“. Die Alleinerziehende lebt mit ihren achtjährigen Zwillingstöchtern...

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  • Friedensverhinderer
    Da wäre es doch um ein Haar ernst geworden mit einem möglichen Frieden in der Ukraine. Deren Präsident Wladimir Selenski schien verstanden zu haben, woher...

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  • Besser durch Kampf
    ver.di-Mitglieder, die bei der Post arbeiten, erhalten als Beilage zur ver.di-Zeitung „publik“ das Fachbereichsmagazin „bewegen“. So auch Anfang Dezember. Beim Titelthema „ver.di fordert echte 20-Kilogramm-Grenze....

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  • Künstliche Krise
    Lieferungen vor die Haustür sind zu einem zentralen Bestandteil des Lebens in Kanada geworden – egal ob Restaurantbestellungen, Lebensmittel­einkäufe oder Online-Shopping. Diese dramatische Verlagerung hin zur...

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  • Waffenlieferungen durch DHL
    Rund 60 Menschen versammelten sich vergangene Woche vor dem Leipziger Arbeitsgericht. Sie forderten die Einstellung von Waffenlieferungen durch DHL vom Flughafen in Leipzig aus. Zudem forderten...

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  • Aufrüstung ist uns zuwider
    Die ver.di-Senioren fordern von ihrer Gewerkschaftsführung, gegen die Kriegspolitik der Regierung, gegen Militarisierung und Rüstungswahn Stellung zu beziehen. Der Bundesvorstand der ver.di-Seniorinnen und -Senioren fasste...

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  • Warten aufs Geld
    Sarah ruft mich an. Wir haben das Referendariat gemeinsam überlebt. Jetzt arbeiten wir beide als Lehrkräfte an privaten Sonderschulen, die inzwischen auf den absurden Titel...

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  • Krise, Abbau, Verlagerung
    Mit dem Titel ihrer aktuellen Ausgabe befasst sich die Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, mit den...

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  • Kein Notdienst für Inventur
    Seit fast einem Monat streiken die Beschäftigten im Lüneburger Werk des Gabelstaplerherstellers Jung­heinrich. Die Belegschaft protestiert damit gegen die geplante Werksschließung und fordert einen Sozialtarifvertrag....

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  • Thierig gegen IG Metall
    Das „Handelsblatt“ berichtet über einen erneuten Versuch des Tesla-Werksleiters in Grünheide, André Thierig, Einfluss auf die in wenigen Monaten anstehenden Betriebsratswahlen zu nehmen. Thierig soll...

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  • Nominaler ­Lohnzuwachs
    Das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat den Anstieg der Tariflöhne in Deutschland im Jahr 2025 mit durchschnittlich 2,6 Prozent berechnet. Die...

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  • „Dieser Schulstreik war entscheidend“
    Ein so deutliches Zeichen hat man länger nicht mehr gesehen: 55.000 Schülerinnen und Schüler haben am 5. Dezember in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der...

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  • Plötzlich ist das Konto weg
    Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder...

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  • Rolf Becker ist gestorben
    Am vergangenen Freitag ist der Schauspieler, Friedensaktivist und Gewerkschafter Rolf Becker im Alter von 90 Jahren gestorben. Er wirkte in mehr als 200 Film- und Fernsehproduktionen...

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  • Zionisten auf Reisen
    Zwei Funktionäre der zionistischen „Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom“ (BAG Shalom) der Linkspartei haben an einer vom israelischen Außenministerium organisierten und bezahlten Reise nach Israel teilgenommen. Wie das...

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  • Jobcenter: Personalräte protestieren
    Die Personalräte der deutschen Jobcenter haben Kritik an den von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld geübt. In einem von „table.media“ veröffentlichten Schreiben an Bundesarbeitsministerin...

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  • Imperialistische Freibeuter
    Der brutale Überfall der US-Kriegsmarine auf einen venezolanischen Öltanker am 10. Dezember hat die Eskalationsspirale weitergedreht. Schwerbewaffnete Soldaten hatten den unter der Flagge Guyanas fahrenden Tanker...

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  • Keine Aussicht auf Ruhe
    Ein Jahr nach dem Sturz von Baschir al-Assad feierten unzählige Menschen in Syrien. Viele haben die Hoffnung auf internationale Hilfe beim Wiederaufbau und die Aussicht...

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  • Schwierige Gemengelage
    Die Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu befrieden, gingen in eine neue Runde. Wladimir Selenski besuchte Berlin. Dort traf er auf den US-Sondergesandten Steve...

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  • „Es riecht nach April“
    Seit der Aprilrevolution 1974 erlebte Portugal elf Generalstreiks. Zu fünf von ihnen, zuletzt im Jahr 2013, hatten beide Dachverbände der Gewerkschaften gemeinsam aufgerufen, CGTP-In und...

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  • Generalstreik
    Auch in Italien kam es in der vergangenen Woche zu einem Generalstreik. Von den Arbeitsniederlegungen am vergangenen Freitag war vor allem der öffentliche Sektor betroffen....

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  • Angriffe in Gaza
    Auch am vergangenen Wochenende setzte Israel seine Angriffe auf Gaza fort. Dabei sei laut israelischen Angaben im Flüchtlingsviertel Al-Maghasi im zentralen Abschnitt des Küstengebiets ein...

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  • Rechtsruck in Chile
    Der deutschstämmige Rechtspolitiker José Antonio Kast hat die zweite Runde der Präsidentenwahl gegen die kommunistische Kandidatin Jeannette Jara gewonnen. „Chile möchte einen Wandel“, sagte Kast...

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  • Sanktionswahn in der EU
    Am Montag dieser Woche hat die EU Sanktionen gegen zwölf Personen und zwei Organisationen erlassen, darunter den ehemaligen Oberst der Schweizer Armee Jacques Baud. Der...

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  • Streik beim Louvre
    Erst ausgeraubt, dann bestreikt: Wegen der immer schlechter werdende Arbeitsbedingungen hat das Personal des Louvre in Paris am Montag seine Arbeit niedergelegt. Am Mittwoch (nach...

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  • Versicherung für Völkermord
    Kapitalist zu sein ist keine moralische Frage. Unter ihnen gibt es jedoch besonders reaktionäre, besonders menschenverachtende Akteure. In unserer UZ-Serie „Das Kapital geht über Leichen“...

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junge Welt

21. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Antifaschistische Pädagogik: »Die Jugendlichen sind nicht das Problem, sie sind das Symptom«
    In Spanien haben Gewerkschafter und Pädagogen eine »Antifaschistische Bildungsinternationale« gegründet. Ein Gespräch mit Enrique Javier Díez Gutiérrez, der die erste Qualifikation dieser Art für Lehrer anbietet.
  • Klassiker: Jagd- und Schonzeiten für die Arbeitskraft [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in »Einführung in die Nationalökonomie«: Das Kapital hat zwei Wege, um den Mehrwert zu vergrößern – Verlängerung der Arbeitszeit oder Kürzung der Löhne. Über beides wird im Kampf entschieden.
  • Der schwarze Kanal: Weltweit führende Panzernation
    Aus China berichtet Reuters von nicht vorgesehenen technischen Fortschritten Chinas. Aber FAZ und Welt beruhigen. Die Chinesen kopieren nur und Deutschland bleibt die »weltweit führende Panzernation«.
  • Rolf Becker: Otra voz canta
    Ohne Rolf Becker wäre die junge Welt nicht das, was sie ist. Er übermittelte stets eine Botschaft der vielen, an die erinnert werden muss. Rolf fehlt sehr.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Worteanzünder [Online-Abo]
    Weltliteratur aus dem Friaul: Celso Macor (1925–1998).
  • Coole Wampe: Knackiger Wintersalat
    Seit Doris unseren Lyrikwettbewerb gewonnen hat (der Gewinn war ein vierwöchiges Luxusleben mit Rundumbedienung) nimmt sie ausgiebige Salzwasserwannenbäder und bleicht schon zusehends aus.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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10. November 1913 Álvaro Cunhal geboren

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Portugal: Erinnerung an Álvaro Cunhal im 100. Geburtsjahr

Cunhal von Arbeitern umringt.

Leben,
Denken,
Kampf

Ei­ne Fest­sit­zung un­ter dem Mot­to »Le­ben, Den­ken und Kampf« in der Me­di­zi­ni­schen Fa­kul­tät der Uni­ver­si­tät von Lis­sa­bon am 19. Ja­nu­ar bil­de­te den Auf­takt zu ei­ner Rei­he von Ver­an­stal­tun­gen, mit de­nen die Por­tu­gie­si­sche Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei wäh­rend des ge­sam­ten Jah­res 2013 an Ál­va­ro Cunhal er­in­nert.

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Streik im Einzelhandel

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Demonstranten mit Transparent wir streiken Galerie Kauhof

Zehn­tau­sende im Streik

Handel: General­angriff auf Tarif­verträge

Die Beschäftig­­ten des Ein­­zel­­han­­dels be­­kom­­men die vol­­le Breit­­sei­­te des Ka­­pi­­ta­­lis­­mus zu spüren. Die Un­­ter­­neh­­mer le­­gen die Axt an Lohn und Ein­­grup­­pie­­rung. Kar­­stadt will gleich ganz aus dem Flächen­­ta­­rif. Kauf­­hof, Re­­al, Re­­we oder Kauf­­land, sie al­­le wol­­len Ma­­xi­­mal­­pro­­fi­­te und bil­­ligs­­te Aus­­beu­­tung beim Per­­so­­nal. Dar­­auf gibt es nur ei­­ne Ant­­wort: Streiks! In den letz­­ten Wo­­chen leg­­ten Zehn­­tau­­sen­­de Be­schäf­tig­­te die Ar­­beit nie­­der.

Weiterlesen: Streik im Einzelhandel

Solidarität mit den Fordarbeitern

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Außerordentliche Bezirks­de­le­gier­ten­kon­ferenz

Podium, Redner am Mikrofon, Teilnehmer und Transparent: »Für eine Wende zu demokratischem und sozialen Fortschritt. DKP«.

Auf ih­rer Be­zirks­de­le­gier­ten­kon­fe­renz am 27.10.2013 be­schloss die DKP Rhein­land-West­fa­len ei­ne Un­ter­stüt­zungs­adres­se für die von der Klas­sen­jus­tiz ver­folg­ten Ford­ar­bei­ter zu ver­ab­schie­den.

Weiterlesen: Solidarität mit den Fordarbeitern

Weihnachts­geschäft vermasseln

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Amazon soll im umsatz­stärksten Monat bestreikt werden

»Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.«, Kollage aus Ver.di Fotos von Transparenten und Fahnen.

Dem grö­ß­ten In­ter­net­händ­ler Ama­zon dro­hen Streiks im Weih­nachts­ge­schäft. Ver.di kün­dig­te we­gen pre­kä­rer Be­schäf­ti­gun­gen und Bil­lig­löh­nen neue Ar­beits­kämp­fe an. Noch im Sep­tem­ber leg­ten Hun­der­te von Be­schäf­tig­ten in Bad Hers­feld und Leip­zig die Ar­beit nie­der.

Weiterlesen: Weihnachts­geschäft vermasseln

M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

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Beschäf­tigte sollen ent­sorgt werden

Gebäudekomplex, im Vordergrund Straßenbahn.

Köln, 10.10.2013 | Dass es kei­ne gu­ten Nach­rich­ten ge­ben wür­de, war den Be­schäf­tig­ten beim Zei­tungs­ver­lag M. Du­Mont Schau­berg (Köl­ner Stadt­an­zei­ger, Ex­press) be­reits vor der von der Ge­schäfts­füh­rung kurz­fris­tigst ein­be­ru­fe­nen Mit­ar­bei­ter­ver­samm­lung klar, doch das es so dick kom­men wür­de, war für die meis­ten ein Schock: Die Be­sit­zer und ih­re Ma­na­ger pla­nen, ca. 90 be­triebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen aus­zu­spre­chen. 84 Men­schen sol­len in der Dru­cke­rei (Ro­ta­ti­on und Wei­ter­ver­ar­bei­tung) ih­ren Ar­beits­platz ver­lie­ren, die an­de­ren in ver­schie­de­nen klei­ne­ren Ver­lags­be­rei­chen. Sie al­le sol­len in ei­ne Auf­fang­ge­sell­schaft über­führt wer­den, um nicht so­fort den Gang zur Ar­beits­agen­tur an­tre­ten zu müs­sen. Ein Teil ih­rer Ar­beit soll zu­künf­tig in ei­ner Fremd­fir­ma ge­macht wer­den.

Weiterlesen: M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

Kalkar NATO-Kommandozentrale

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Krieg beginnt im Rheinland

Demonstranten mit Fahnen.

Am 3. Ok­to­ber de­mons­trier­ten 150 Frie­dens­ak­ti­vis­tIn­nen ge­gen die NA­TO-Kom­man­do­zen­tra­le in Kal­kar.

Nach ei­nem fet­zi­gen, ro­cki­gen Auf­takt durch »Fres­ga­mes« griff Wil­fried Por­wol (DfG-VK Kle­ve) das sa­ti­ri­sche Schrei­ben der »Luft­waf­fe« auf, das die Bürger von Kle­ve auf ei­ne Su­per Me­ga Rea­li­ty Ga­me-Sta­ti­on, einen Frei­zeit­knüller für Zi­vi­lis­ten auf­merk­sam mach­te:

Weiterlesen: Kalkar NATO-Kommandozentrale

Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

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Der fol­gen­de Bei­trag wur­de auf dem Ple­num des Köl­ner Bünd­nis­ses »Um­ver­tei­­len statt Ka­putt­­kür­zen« am 16. Sep­tem­­ber 2013 vor­ge­­tra­gen, teil­wei­se auch auf der Kom­mu­nal­­be­ra­tung des DKP-Be­zirks Ruhr-West­­fa­len am 21. Sep­­tem­ber.

Schulden der kommu­nalen Kern­haus­halte in NRW: 46,4 Milliar­den Euro

Schuldenuhr: »Die Stadt Langenfeld informiert über den Schuldenstand…«.

In der Aus­ga­be des Ge­werk­schaf­ter-In­fos »Ein­blick« vom 2. Sep­tem­ber stellt Sa­bi­ne Rei­ner von Ver.di fest, dass die Zahl der Be­schäf­tig­ten im un­mit­tel­ba­ren öf­fent­li­chen Dienst der Kom­mu­nen von knapp zwei Mil­lio­nen im Jahr 1991 auf gut 1,2 Mil­lio­nen ge­sun­ken sei, die der Voll­zeit­be­schäf­tig­ten ha­be sich so­gar von 1,6 Mil­lio­nen auf 750 000 mehr als hal­biert. Ur­sa­che sei­en mehr­fa­che Steu­er­sen­kun­gen seit der Jahr­tau­send­wen­de mit der Fol­ge, dass Ein­nah­men in Hö­he von 8 Mrd Eu­ro aus­blie­ben.

Weiterlesen: Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

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Die Wahl zum Bundestag am 22. September 2013

23.09.2013 | An Stim­men­pro­zen­ten be­ka­men CDU/CSU 41,5, die SPD 25,8, die Links­par­tei 8,6, die Grü­nen 8,4, FDP 4,8, AfD 4,7. Die Sit­ze im Bun­des­tag ver­tei­len sich dann wir folgt: (598 re­gu­lär, 630 nach dem Aus­gleich, dar­un­ter sind 28 Aus­gleichs­man­da­te):

Grafik: Ergebnis der Bundestagswahl 2013.
  • CDU/CSU 311
  • SPD 192
  • PDL 64
  • Grüne 63

Die CDU/CSU hat die ab­so­lu­te Mehr­heit nicht er­reicht. Wir ha­ben ge­wis­ser­ma­ßen hes­si­sche Ver­hält­nis­se. Sie könn­ten dar­auf hin­aus­lau­fen, dass die SPD die Gro­ße Ko­ali­ti­on wagt.

Weiterlesen: Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

Weitere Beiträge ...

  1. Den Nazis entgegen treten
  2. Rock gegen Rechts
  3. Einmal Istanbul und zurück – Ein Reisebericht
  4. 29. Juli, 23.35 Uhr, ARD: »Die Bayer Story«

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  • «Nein zur Wehrpflicht!»
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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