Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aachen, 15.2.2014 | Demonstration kommunistischer Parteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und Niederlande anlässlich des 100. Jahrestages des Ersten Weltkriegs.
Das Hochschulfreiheitsgesetz von NRW wurde seinerzeit sehr flott aus der Taufe gehoben. Die Initiative hatte das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmannstiftung. Am 20. Dezember 2005 veröffentlichte es zehn Forderungen an ein Hochschulfreiheitsgesetz. Angeblich ging es um die Autonomie der Hochschulen.
Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst.
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD basiert auf einem Wortbruch. Der Politikwechsel wurde verhindert, das Versprechen der SPD-Führung, Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen, erwies sich als Wahlbetrug. Das neoliberale Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft spaltet und polarisiert die Gesellschaft. Die Marktwirtschaft befindet sich in ihrer bisher schärfsten Krise. Die Menschen in den Ländern der Europäischen Union leiden unter einer bedrückenden Misere. Alleine in Deutschland werden 16 Millionen Arme und Ausgegrenzte gezählt. Union und SPD verharmlosen diese Realität als Missstand. Im Koalitionsvertrag verweisen sie auf wirtschaftliche Rahmendaten, die eine heile Welt suggerieren. Doch die scheinbaren Erfolge neoliberaler Politik unter Schröder und Merkel stehen in krassem Gegensatz zur Demontage der Sozialsysteme. Der Zusammenhang zwischen exorbitant wachsendem Reichtum Weniger und grassierender Armut wird geleugnet. »Weiter so!« ist die Devise der Großen Koalition. – Wachstum um jeden Preis ist das erklärte Ziel, ihm werden Mensch und Natur in allen Politikfeldern untergeordnet.
Durch den Stadtteil Hubbelrath verlief die Front am Ende des 2. Weltkrieges. Landesweit werden immer wieder Blindgänger entdeckt. Sie sollen in Zukunft gemäß einer neuen Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf unverzüglich entschärft werden. Danach können Evakuierungen und Entschärfungen auch nachts stattfinden.
Beschluss der KV der DKP Köln vom 14. Januar 2014
»Täglich verschwinden mehr und mehr die törichten Nationalvorurteile, alle schroffen Besonderheiten gehen unter in der Allgemeinheit der europäischen Zivilisation, es gibt jetzt in Europa keine Nationen mehr, sondern nur Parteien […]«
So optimistisch schrieb Heinrich Heine im Jahr 1828. Vor 185 Jahren.
Weiterlesen: Mit den Völkern Europas gegen das Europa der Konzerne und Banken!
24.01.2014 | Der in Genf veröffentlichte Jahresbericht der Arbeitsorganisation der UNO (ILO) zieht eine erschreckende Bilanz: Weltweit steigende Arbeitslosigkeit, die Arbeitslosenrate ist bei Jugendlichen drei mal so hoch wie bei Erwachsenen und das angekündigte milliardenschwere Programm der EU gegen Jugendarbeitslosigkeit blieb ohne »messbare Auswirkungen«.
Am 11./12. Januar 2014 fand zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die XIX. Rosa Luxemburg Konferenz unter der Losung «Manifestation gegen imperialistische Kriege» statt, denn dieses Jahr ist es 100 Jahre her, dass das Unheil des 20. Jahrhunderts begann, besser bekannt unter der späteren Bezeichnung «I. Weltkrieg».
Vortrag gehalten bei der Jahresabschlussfeier der Kölner Innenstadtgruppe der DKP
Wir feiern ein Jubiläum. Vor 25 Jahren, am 20. Dezember 1988, konnte sich der Düsseldorfer Universitätssenat dem jährlich wiederkehrenden Antrag zur Umbenennung nicht mehr verschließen. Er gab seine Zustimmung mit 15 gegen 5 Stimmen. Die Universität erhielt den Namen Heinrich Heine im Rahmen eines offiziellen Festakts ein halbes Jahr später, und vollzog damit endlich nach, was ihre Studentenvertretungen seit 1972 vorgemacht hatten.
