Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Brutale Verhältnisse
    Seit 1981 organisieren Frauenbündnisse weltweit jedes Jahr zum 25. November Kundgebungen und Demos gegen Gewalt an Frauen. Diese Gewalt hat viele Gesichter: von häuslicher Gewalt...

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  • Schulstreik gegen Wehrpflicht
    „Es heißt, wir sollen für Deutschland Krieg führen können. Doch was ist eigentlich mit unserem Recht, in Frieden zu leben und selbst zu entscheiden, wie...

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  • Die Sonne geht im Osten auf
    Kriegsgefahr, multipolare Weltordnung, US-Zölle: Der rasante Aufstieg der Volksrepublik Chinas bringt die Verhältnisse zum Tanzen. Er verändert die Kampfbedingungen in den imperialistischen Hauptländern und schafft...

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  • Politische Intrige, bautechnisch getarnt
    Seit Jahresbeginn ist der Vorplatz des Zentralfriedhofs in Berlin-Friedrichsfelde ein Bauplatz, die Zufahrtstraße nicht minder. Von diesem Vorplatz gelangt man in die Gedenkstätte der Sozialisten....

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  • Im Sturm die Segel richtig setzen
    Die Bundesregierung bemüht sich nach Kräften, die Gewerkschaften in ihren Kurs auf Kriegsvorbereitung und Sozialabbau einzubinden. Die Friedensbewegung muss diese Einbindungsstrategie entschleiern und zurückdrängen. Dafür...

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  • Deutsche Hochrüstung und US-Raketenstationierung
    In seinem Workshop „Deutsche Hochrüstung und US-Raketenstationierung“ auf dem 32. Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel am 8. November legte der Berliner Friedensforscher Lühr Henken dar, wie...

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  • Hände weg von unseren Krankenhäusern!
    „Kriegstüchtig? Ohne uns!“ Unter diesem Motto stand eine Diskussionsveranstaltung der DKP Dortmund am 30. Oktober zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit den Referenten Nadja Rakowitz (Verein...

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  • Ausgezeichnet
    Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung....

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  • Expertendämmerung
    Die öffentliche Anhörung, bei der sich der Verteidigungsausschuss am Montag mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ befasste, glich einem dystopischen Lehrstück. Mehr als zwei Stunden Zeit hatten die...

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  • Beweise?!
    Israel ist ein Apartheidstaat. Wer trotz der Vertreibung der Palästinenser, der Reglementierung von Zugang zu Land und Ressourcen, der für Palästinenserinnen und Palästinenser eingeschränkten Bewegungs-...

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  • Verzweifelte Rettungsversuche
    In der Tat steht viel auf dem Spiel. Ohne Stahl kann kein Haus gebaut, kein Auto, kein Kühlschrank und erst recht kein Panzer hergestellt werden....

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  • Nein zu Stellenabbau und Werksschließungen
    Das Bosch-Werk in Waiblingen steht vor dem Aus. Unzählige Arbeitsplätze sind in Gefahr! Wir sagen: Nein zum Stellenabbau, nein zur Werksschließung! Die Entscheidung von Bosch...

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  • Spalt-Prämien? Abgelehnt!
    Anfang September führte der Vorstand der Deutschen Post ein „Tarifgespräch“ mit der Gewerkschaft ver.di und stellte das Konzept „Prämie zum Leistungsanreiz“ vor. Die Ziele dieses...

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  • Lohnverzicht plus Sozialabbau
    „Was kann die Politik tun, damit die Unternehmen auch in Zukunft in Deutschland mit Stahl Geld verdienen können?“ fragte der „Tagesspiegel“ in seiner Berichterstattung über...

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  • Hoher Beratungsbedarf
    Mietervereine sehen weiter einen großen Beratungsbedarf beim Thema Heizkosten. Auf Anfrage der Presseagentur dpa hatten Mietervereine in Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt angegeben, dass...

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  • Schneller Abschluss
    Zum 31. Oktober wurde der Tarifvertrag der Paritätischen Tarifgemeinschaft (PTG) gekündigt, jetzt liegt bereits ein Tarifabschluss vor. ver.di hatte Mitte September eine Forderungsdiskussion unter den Mitgliedern...

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  • Löcher stopfen statt ausbilden
    ver.di hat den Ausbildungsreport Pflegeberufe 2024 veröffentlicht. Darin stellt die Gewerkschaft fest, dass nur gut ein Drittel der Auszubildenden mit ihrer Ausbildung „zufrieden oder sehr...

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  • Frieden schaffen mit Waffen
    Es hat sich bereits abgezeichnet, zuletzt auf dem Kirchentag 2025 in Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) möchte mitmischen bei der Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Und...

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  • Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
    Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem...

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  • Unerhört politisch
    Eigentlich könnten die Rechten in der Partei „Die Linke“ zufrieden sein. Gute Wahlergebnisse und eine wachsende parlamentarische Verankerung stärken das Reformerlager. In der Friedensfrage geben...

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  • Schöne Aussicht
    Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch...

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  • Wadephul angezählt
    Die Kritik an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus den eigenen Reihen reißt nicht ab. In mehreren Medien kursierten in der vergangenen Woche Listen mit möglichen...

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  • Unpolitisch?
    Vor dem Landgericht Magdeburg hat der Prozess gegen Taleb A. begonnen, der im Dezember des vergangenen Jahres seinen Wagen in den stark besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt...

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  • Kritik an ­Kasernenplänen
    Die Hanauer Friedensplattform protestiert gegen die Pläne des Kriegsministeriums, die ehemalige Underwood-Kaserne in Großauheim wieder für militärische Zwecke vorzuhalten. „Wir lehnen jede erneute militärische Nutzung...

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  • Bündnis ohne Sahra
    Sahra Wagenknecht wird nicht erneut als Vorsitzende für das von ihr mitgegründete BSW kandidieren. Sie möchte jedoch als Leiterin einer neu zu gründenden „Grundwertekommission“ weiterhin...

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  • Absage an Fremdbestimmung
    Die Versorgungslage in Gaza hat sich gebessert, seit der bedingte Waffenstillstand in Kraft trat. Doch noch immer ist es zu wenig, sind zu wenige Grenzübergänge...

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  • Kaum Hoffnung auf Waffenstillstand
    Gab es da wirklich ein wenig Hoffnung für den Sudan? Am Donnerstag vergangener Woche teilte die Bürgerkriegsmiliz Rapid Support Forces (RSF) mit, sie sei bereit,...

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  • Architekt des permanenten Krieges
    Richard Bruce Cheney ist tot. Neben Henry Kissinger war Cheney einer der verdientesten Kriegstreiber und -verbrecher, die das US-Imperium hervorgebracht hat. Er war für den...

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  • Selbstboykott
    Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC...

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  • Wenn, dann Budapest
    US-Präsident Donald Trump ist weiterhin für die ungarische Hauptstadt Budapest als Ort für ein mögliches Gespräch mit Präsident Wladimir Putin. Zudem gewährt Trump Ungarn eine...

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junge Welt

16. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Deutsche Exilliteratur: »Sie kehrte mit Hoffnung ins kalte Deutschland zurück«
    Die antifaschistische Exilschriftstellerin Anna Seghers wird am 19. November 125 Jahre alt. Ihre Werke werden ins mexikanische Spanisch übertragen. Ein Gespräch mit ihrer Übersetzerin Claudia Cabrera.
  • Klassiker: Unfähig, Weltform zu werden [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg 1913: Der Kapitalismus ist die erste Produktionsweise, die sich auf der ganzen Erde ausbreitet. Die Bedürfnisse der Menschheit kann er aber nicht befriedigen. Er ist ein lebendiger historischer Widerspruch
  • Der schwarze Kanal: Teils mit Sonnenbrille
    Im Umgang mit China nähern sich deutsche Bürgerredaktionen depressiven Zuständen – ungefähr den Exporten dorthin folgend: Die sank innerhalb von fünf Jahren um 25 Prozent. Zwei Handelblatt-Beiträge als Beispiele.
  • Fotografie: Das unbequeme Bild
    Diane Arbus’ Fotos sind weiterhin unbequem, weil sie die vermeintliche Normalität in Frage stellen. Ihr Werk ist ein Archiv der Würde der Ungepassten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Mit dem Beistand des heiligen Christophorus [Online-Abo]
    Ein Haus ohne Auffälligkeiten, schlicht und schmucklos wie alle Bauten ringsum. Es passte zu ihr.
  • Coole Wampe: Pasta con pinoli tostati
    Da sind die Spaghetti: Zarte Saiten köstlichen Verlangens winden sich um Gabeln wie Liebesworte um Herzen. Und dort, die Penne, friedliche Pfeile, die in die Seele zielen und sie erquicken.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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10. November 1913 Álvaro Cunhal geboren

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Portugal: Erinnerung an Álvaro Cunhal im 100. Geburtsjahr

Cunhal von Arbeitern umringt.

Leben,
Denken,
Kampf

Ei­ne Fest­sit­zung un­ter dem Mot­to »Le­ben, Den­ken und Kampf« in der Me­di­zi­ni­schen Fa­kul­tät der Uni­ver­si­tät von Lis­sa­bon am 19. Ja­nu­ar bil­de­te den Auf­takt zu ei­ner Rei­he von Ver­an­stal­tun­gen, mit de­nen die Por­tu­gie­si­sche Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei wäh­rend des ge­sam­ten Jah­res 2013 an Ál­va­ro Cunhal er­in­nert.

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Streik im Einzelhandel

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Demonstranten mit Transparent wir streiken Galerie Kauhof

Zehn­tau­sende im Streik

Handel: General­angriff auf Tarif­verträge

Die Beschäftig­­ten des Ein­­zel­­han­­dels be­­kom­­men die vol­­le Breit­­sei­­te des Ka­­pi­­ta­­lis­­mus zu spüren. Die Un­­ter­­neh­­mer le­­gen die Axt an Lohn und Ein­­grup­­pie­­rung. Kar­­stadt will gleich ganz aus dem Flächen­­ta­­rif. Kauf­­hof, Re­­al, Re­­we oder Kauf­­land, sie al­­le wol­­len Ma­­xi­­mal­­pro­­fi­­te und bil­­ligs­­te Aus­­beu­­tung beim Per­­so­­nal. Dar­­auf gibt es nur ei­­ne Ant­­wort: Streiks! In den letz­­ten Wo­­chen leg­­ten Zehn­­tau­­sen­­de Be­schäf­tig­­te die Ar­­beit nie­­der.

Weiterlesen: Streik im Einzelhandel

Solidarität mit den Fordarbeitern

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Außerordentliche Bezirks­de­le­gier­ten­kon­ferenz

Podium, Redner am Mikrofon, Teilnehmer und Transparent: »Für eine Wende zu demokratischem und sozialen Fortschritt. DKP«.

Auf ih­rer Be­zirks­de­le­gier­ten­kon­fe­renz am 27.10.2013 be­schloss die DKP Rhein­land-West­fa­len ei­ne Un­ter­stüt­zungs­adres­se für die von der Klas­sen­jus­tiz ver­folg­ten Ford­ar­bei­ter zu ver­ab­schie­den.

Weiterlesen: Solidarität mit den Fordarbeitern

Weihnachts­geschäft vermasseln

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Amazon soll im umsatz­stärksten Monat bestreikt werden

»Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.«, Kollage aus Ver.di Fotos von Transparenten und Fahnen.

Dem grö­ß­ten In­ter­net­händ­ler Ama­zon dro­hen Streiks im Weih­nachts­ge­schäft. Ver.di kün­dig­te we­gen pre­kä­rer Be­schäf­ti­gun­gen und Bil­lig­löh­nen neue Ar­beits­kämp­fe an. Noch im Sep­tem­ber leg­ten Hun­der­te von Be­schäf­tig­ten in Bad Hers­feld und Leip­zig die Ar­beit nie­der.

Weiterlesen: Weihnachts­geschäft vermasseln

M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

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Beschäf­tigte sollen ent­sorgt werden

Gebäudekomplex, im Vordergrund Straßenbahn.

Köln, 10.10.2013 | Dass es kei­ne gu­ten Nach­rich­ten ge­ben wür­de, war den Be­schäf­tig­ten beim Zei­tungs­ver­lag M. Du­Mont Schau­berg (Köl­ner Stadt­an­zei­ger, Ex­press) be­reits vor der von der Ge­schäfts­füh­rung kurz­fris­tigst ein­be­ru­fe­nen Mit­ar­bei­ter­ver­samm­lung klar, doch das es so dick kom­men wür­de, war für die meis­ten ein Schock: Die Be­sit­zer und ih­re Ma­na­ger pla­nen, ca. 90 be­triebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen aus­zu­spre­chen. 84 Men­schen sol­len in der Dru­cke­rei (Ro­ta­ti­on und Wei­ter­ver­ar­bei­tung) ih­ren Ar­beits­platz ver­lie­ren, die an­de­ren in ver­schie­de­nen klei­ne­ren Ver­lags­be­rei­chen. Sie al­le sol­len in ei­ne Auf­fang­ge­sell­schaft über­führt wer­den, um nicht so­fort den Gang zur Ar­beits­agen­tur an­tre­ten zu müs­sen. Ein Teil ih­rer Ar­beit soll zu­künf­tig in ei­ner Fremd­fir­ma ge­macht wer­den.

Weiterlesen: M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

Kalkar NATO-Kommandozentrale

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Krieg beginnt im Rheinland

Demonstranten mit Fahnen.

Am 3. Ok­to­ber de­mons­trier­ten 150 Frie­dens­ak­ti­vis­tIn­nen ge­gen die NA­TO-Kom­man­do­zen­tra­le in Kal­kar.

Nach ei­nem fet­zi­gen, ro­cki­gen Auf­takt durch »Fres­ga­mes« griff Wil­fried Por­wol (DfG-VK Kle­ve) das sa­ti­ri­sche Schrei­ben der »Luft­waf­fe« auf, das die Bürger von Kle­ve auf ei­ne Su­per Me­ga Rea­li­ty Ga­me-Sta­ti­on, einen Frei­zeit­knüller für Zi­vi­lis­ten auf­merk­sam mach­te:

Weiterlesen: Kalkar NATO-Kommandozentrale

Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

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Der fol­gen­de Bei­trag wur­de auf dem Ple­num des Köl­ner Bünd­nis­ses »Um­ver­tei­­len statt Ka­putt­­kür­zen« am 16. Sep­tem­­ber 2013 vor­ge­­tra­gen, teil­wei­se auch auf der Kom­mu­nal­­be­ra­tung des DKP-Be­zirks Ruhr-West­­fa­len am 21. Sep­­tem­ber.

Schulden der kommu­nalen Kern­haus­halte in NRW: 46,4 Milliar­den Euro

Schuldenuhr: »Die Stadt Langenfeld informiert über den Schuldenstand…«.

In der Aus­ga­be des Ge­werk­schaf­ter-In­fos »Ein­blick« vom 2. Sep­tem­ber stellt Sa­bi­ne Rei­ner von Ver.di fest, dass die Zahl der Be­schäf­tig­ten im un­mit­tel­ba­ren öf­fent­li­chen Dienst der Kom­mu­nen von knapp zwei Mil­lio­nen im Jahr 1991 auf gut 1,2 Mil­lio­nen ge­sun­ken sei, die der Voll­zeit­be­schäf­tig­ten ha­be sich so­gar von 1,6 Mil­lio­nen auf 750 000 mehr als hal­biert. Ur­sa­che sei­en mehr­fa­che Steu­er­sen­kun­gen seit der Jahr­tau­send­wen­de mit der Fol­ge, dass Ein­nah­men in Hö­he von 8 Mrd Eu­ro aus­blie­ben.

Weiterlesen: Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

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Die Wahl zum Bundestag am 22. September 2013

23.09.2013 | An Stim­men­pro­zen­ten be­ka­men CDU/CSU 41,5, die SPD 25,8, die Links­par­tei 8,6, die Grü­nen 8,4, FDP 4,8, AfD 4,7. Die Sit­ze im Bun­des­tag ver­tei­len sich dann wir folgt: (598 re­gu­lär, 630 nach dem Aus­gleich, dar­un­ter sind 28 Aus­gleichs­man­da­te):

Grafik: Ergebnis der Bundestagswahl 2013.
  • CDU/CSU 311
  • SPD 192
  • PDL 64
  • Grüne 63

Die CDU/CSU hat die ab­so­lu­te Mehr­heit nicht er­reicht. Wir ha­ben ge­wis­ser­ma­ßen hes­si­sche Ver­hält­nis­se. Sie könn­ten dar­auf hin­aus­lau­fen, dass die SPD die Gro­ße Ko­ali­ti­on wagt.

Weiterlesen: Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

Weitere Beiträge ...

  1. Den Nazis entgegen treten
  2. Rock gegen Rechts
  3. Einmal Istanbul und zurück – Ein Reisebericht
  4. 29. Juli, 23.35 Uhr, ARD: »Die Bayer Story«

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  • Maifeier
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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