Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Am 11./12. Januar 2014 fand zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die XIX. Rosa Luxemburg Konferenz unter der Losung «Manifestation gegen imperialistische Kriege» statt, denn dieses Jahr ist es 100 Jahre her, dass das Unheil des 20. Jahrhunderts begann, besser bekannt unter der späteren Bezeichnung «I. Weltkrieg».
Vortrag gehalten bei der Jahresabschlussfeier der Kölner Innenstadtgruppe der DKP
Wir feiern ein Jubiläum. Vor 25 Jahren, am 20. Dezember 1988, konnte sich der Düsseldorfer Universitätssenat dem jährlich wiederkehrenden Antrag zur Umbenennung nicht mehr verschließen. Er gab seine Zustimmung mit 15 gegen 5 Stimmen. Die Universität erhielt den Namen Heinrich Heine im Rahmen eines offiziellen Festakts ein halbes Jahr später, und vollzog damit endlich nach, was ihre Studentenvertretungen seit 1972 vorgemacht hatten.
Unter dem Motto «Gute Arbeit. In NRW. Für NRW» fand in Neuss vom 13. bis 14. Dezember 2013 die 20. Ordentliche DGB-Bezirkskonferenz Nordrhein-Westfalen statt. 100 Delegierte vertraten rund 1,5 Millionen Mitglieder.
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Seit 1974 lassen es sich die Kommunistinnen und Kommunisten nicht nehmen, mit dem Pressefest der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« einen politischen und kulturellen Gegenpunkt zu Entsolidarisierung, Kommerz und Kapitalismus zu setzen. Nun lädt die DKP für Ende Juni 2014 wieder ein zum großen Volksfest der Solidarität.
Am Sonntag, 1. Dezember 2013 haben die Genossinnen und Genossen unserer portugiesischen Schwesterpartei PCP den 100. Geburtstag von Álvaro Cunhal begangen.
Die Feier fand in Solingen statt. Sie bestand vor allem aus einem gemeinsamen Essen. Unter den mehr als hundert Gästen befand sich eine Reihe von Mitgliedern der DKP. Es sprach der Genosse Armindo Miranda aus aus der Provinz Trás-os-montes (»über den Bergen«), Mitglied des ZK der PCP. Er sprach frei. Leider liegt keine Übersetzung seiner Rede vor. Für die DKP hielt Klaus Stein eine kleine Ansprache. Wir dokumentieren:
29.11.2013 | Die EU-Verteidigungsminister haben bei einem Treffen am 19. November im Lenkungsausschuss der »Europäischen Verteidigungs-Agentur« (EVA) den Startschuss für die Entwicklung einer EU-eigenen Flugdrohne gegeben. Acht EU-Staaten haben eine Vereinbarung über ein gemeinsames Investitionsprogramm für die Entwicklung eines »ferngesteuerten Flugsystems mittlerer Höhe und langer Flugdauer« (medium altitude long endurance – MALE) unterzeichnet. Der Club der Geldgeber besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Belgien, Österreich und Tschechien.
Die Auseinandersetzung um die hochgiftige CO-Pipeline war heiß. In Essen wurde ein explosives Thema in der Grugahalle vom 5. bis 7. November 2013 erörtert. Grund waren 24.000 Einwendungen gegen die Firma Bayer MaterialScience (BMS), Tochter des Bayer-Konzerns. Die Einwendungen richteten sich dagegen, dass BMS Planvorgaben zur hochgiftigen Kohlenmonoxid-Pipeline eigenmächtig unterlaufen hatte und nachträglich genehmigt bekommen wollte.
39 Obdachlosen wurden ihre z.T. seit Jahren bewohnten Zimmer gekündigt ohne eine Alternative anbieten zu können.
Die Stadt hat bei einem privaten Vermieter Zimmer für Obdachlose in einem Haus in Hassels angemietet und dafür 10 Euro pro Quadratmeter bezahlt. Auf dem normalen Markt hätte der Hausbesitzer für diese Kaschemme nie so viel fordern können. Das Job-Center bezahlte die Miete, da alle Obdachlosen Hartz IV Bezieher sind.
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