Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Der Ka­pi­ta­lis­mus hat im Kampf der Sys­te­me welt­weit den Sieg da­von ge­tra­gen. Scha­de, dass kein Mensch ge­won­nen hat, aber Sieg bleibt Sieg, und den fei­ern wir jetzt, das hei­ßt, wir wür­den den Sieg ger­ne fei­ern, wenn wir wüss­ten, wo der Sieg hin ist. Bis jetzt wis­sen wir nur, dass der Ka­pi­ta­lis­mus ihn da­von ge­tra­gen hat. Wahr­schein­lich hat er ihn in Si­cher­heit ge­bracht – nach Lu­xem­burg oder auf ein Schwei­zer Num­mern­kon­to, das weiß man nicht.«

Volker Pispers, Kabarettist

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Wie das Asylrecht abgeschafft wurde
    Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren war ein blutiger Höhepunkt einer Welle von rassistischen Übergriffen, die man mit vier Ortsnamen verbindet: Hoyerswerda, Mölln,...

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  • Neuer Besucherrekord und gute Stimmung
    An drei Tagen feierten über 3.000 Besucherinnen und Besucher gemeinsam, diskutierten über aktuelle politische Fragen und tankten Kraft für die kommenden Klassenkämpfe. Am Sonntagabend zogen...

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  • Wie John Reed den Klassenkampf entdeckte
    Er ist einer der großen Zeugen der Umwälzungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Von Pancho Villas Mexiko über die Oktoberrevolution bis hin zu den Schützengräben...

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  • Offenbarungseid der USA
    Wegen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien, schwacher Regierungsführung und enormer Militärausgaben, in die Höhe getrieben von einer Mentalität des Kalten Krieges, sind die USA nun...

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  • EVG will DB-Angebot prüfen
    Die Deutsche Bahn AG hat bei den Tarifverhandlungen mit der EVG ein neues Angebot vorgelegt. Demnach soll es Lohnerhöhungen in zwei Stufen geben, die erste...

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  • 60 Jahre Kampf gegen den Kolonialismus in Afrika
    Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ist der Vorläufer der Afrikanischen Union (AU). Mit ihrer Gründung heute vor 60 Jahren in der äthiopischen Hauptstadt Addis...

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  • Wo kommen die Sommerklamotten her?
    „Die erzählen was von Umwelt, aber schippen den Billigkram um die ganze Welt. Seid ihr denn bald die einzigen, die in Brandenburg noch Klamotten herstellen?“...

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  • Die andere Zeitenwende
    Sie kam überraschend, die jüngste internationale Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Gemeinsam mit fünf weiteren afrikanischen Staatschefs werde er so rasch wie möglich nach Moskau...

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  • SPD will Krieg gegen Russland gewinnen
    Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt...

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  • Die fetten Jahre sind vorbei
    Am 17. Mai luden gleich zwei große Wohnungskonzerne ihre Aktionäre zur Hauptversammlung ein, Branchenprimus Vonovia SE und die LEG Immobilien SE aus Düsseldorf. Beide Versammlungen wurden...

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  • Wer bestreikt denn Gummibärchen?
    Wer geglaubt hatte, dass es nach Corona, Krieg, Krise und Inflation nicht mehr schlimmer kommen könnte, hat sich gewaltig geirrt. „Bald leere Süßigkeitenregale? Warnstreiks betreffen...

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  • Alles rausgeholt?
    Bis vor einigen Jahren wurden die großen ver.di-Tarifrunden häufig als ritualisiert und von den Beschäftigten als weit weg empfunden. Doch seit etwas über zehn Jahren...

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  • Mit langem Vorlauf
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    „Zwischen alten Routinen und neuen Aufbrüchen“ – so lautet der Titel einer Arbeitsgruppe zur Auswertung der großen Tarifrunden. Sie war Teil der Konferenz „Gewerkschaftliche Erneuerung“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), die vom 12. bis 14. Mai an der Ruhr-Uni in Bochum stattfand. Interessant waren die vielen neuen Ansätze zur Vorbereitung von Tarifrunden unter Einbeziehung der Beschäftigten und Mitglieder, also die „neuen Aufbrüche“.

    So wurd…

  • Niedrige Mieten, hohe Profite?
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    Schon mehrmals erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz die Wohnungsfrage zu einer der „drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit“. So drängend wie der Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg gegen Russland ist sie aber nicht. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) hatte die Forderung nach einem „Bau-Wumms“ in Höhe von 50 Milliarden Euro bis 2025 (UZ vom 19. Mai) zügig abgelehnt und verwies auf die Investition von 14,…

  • Wohnungseinbruch bei Akman
    In die Wohnung des für den ver.di-Vorstand kandidierenden Gewerkschafters Orhan Akman ist eingebrochen worden, zudem wurde offenbar Buttersäure in der Wohnung verteilt. Dies teilte Akman...

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  • Mieten zu hoch
    Der Deutsche Mieterbund (DMB) schätzt ein, dass die Mieten deutlich stärker steigen werden als die Löhne. Wer zur Miete wohne, gebe bereits jetzt einen Großteil...

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  • Warnstreiks weiter möglich
    Die EVG hat im Vorfeld der Wiederaufnahme von Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn am Dienstag (nach Redaktionsschluss) darauf hingewiesen, dass weiterhin Warnstreiks möglich sind. Die...

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  • Eine Kultur der Gewalt
    Erster Mai in Hamburg. Für den 19-jährigen Benjamin R., der zusammen mit seiner Mutter an der Demonstration im Stadtteil Lokstedt teilnehmen wollte, endete der Tag...

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  • „Wir müssen die Spaltung überwinden“
    Während die Bundesregierung den Krieg in der Ukraine weiter eskaliert, wächst die Forderung nach diplomatischen Lösungen. UZ sprach mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko („Die Linke“)...

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  • Freunde mit gewissen Vorzügen
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    Am 3. Mai konnte auch die leidgeprüfte Hauptstadtpresse nur noch staunen. Keine der üblichen drögen Pressekonferenzen beim Bundesfinanzministerium: Finanzminister Christian Lindner (FDP) stand im Vorgarten seines Dienstgebäudes, flankiert von maskierten Bundespolizisten in voller Kampfmontur mit Sturmgewehr, und verkündete seinen Plan zur Schaffung einer „Anti-Mafia-Einheit“ gegen Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität. Lindners Ziel für die neue Truppe: „Die Täter da zu treffen, w…

  • Berliner Verhältnisse
    Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hat mit der Überprüfung von Großspenden des Immobilienunternehmers Christoph Gröner an die Berliner CDU begonnen. Gröner hatte der CDU im...

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  • Habecks Personal
    Philipp Nimmermann (Grüne) soll die Nachfolge von Patrick Graichen als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium antreten. Nimmermann arbeitete bisher im hessischen Wirtschaftsministerium. Davor war er bei der...

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  • Angriff aufs Gedenken
    Die Stadt Dresden plant, das Sowjetische Ehrenmal am Olbrichtplatz „neu zu kontextualisieren“. Die Dresdner Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch („Die Linke“) will damit „an die erinnerungskulturellen Bemühungen...

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  • Farce um Kommunisten
    In Venezuela spitzt sich die Kampagne der Regierung gegen die Kommunistische Partei (PCV) zu. Nachdem die regierungskritische Linie der PCV bei ihrem letzten Parteitag im...

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  • G7 allein in der Welt
    Der Westen beliefert die Ukraine für den NATO-Stellvertreterkrieg mit noch mehr und noch schwereren Waffen, zugleich wird der Wirtschaftskrieg gegen Russland ausgeweitet und der Konfrontationskurs...

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  • Isolation beendet
    Im November 2011 fasste die Arabische Liga (AL) den Beschluss, Syrien auszuschließen. Damals stimmten Syrien, der Libanon und der Jemen gegen den Beschluss, der Irak...

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  • Berichterstattung für den Krieg
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    Die Schlacht um Artjomowsk ist vorbei. Sie fand für deutsche und russische Medienkonsumenten auf ganz unterschiedliche Weise statt.

    In Deutschland wurde die langsame Vorwärtsbewegung der privaten Söldnerfirma Wagner zwar gemeldet. Eingerahmt wurde dies jedoch von Meldungen der Ukraine über eine große Gegenoffensive. Bilder aus Artjomowsk wurden kaum gezeigt.

    Für die russischen Nachrichten sind zahlreiche Journalisten direkt an der Front…

  • Kampfinstrument gegen Russland
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    Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von zehn west- und nordeuropäischen Staaten auf Geheiß der USA gegründet, entstand also parallel zur NATO. Die Organisation sollte sich um die Werte der „freien Welt“ im Kampf gegen den Sozialismus kümmern, die NATO um den beabsichtigten Atomkrieg gegen die Sowjetunion – gewissermaßen Software und Hardware. Im Europarat wurden daher die faschistischen Diktaturen Spanien…

  • Griechenland vor Neuwahl
    Trotz Zugewinn der konservativen Regierungspartei bei der Parlamentswahl steht Griechenland gleich wieder vor einer Neuwahl. Die Nea Dimokratia von Ministerpräsident Mitsotakis kommt zwar auf über...

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  • Gegen die Lähmung von Wissen und Können
    Kurz nach 1900 sitzen zwei hochrangige Schergen des Zaren in eine Theaterloge und unterhalten sich über einen polizeibekannten Techniker, der gerade im Saal Platz nimmt,...

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junge Welt

29. Mai 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Großmacht Indien: »Modi ist nicht plötzlich antiimperialistisch geworden«
    Über die Herrschaft des Hindunationalismus und Indiens Stellung in der Welt. Ein Gespräch mit Vijay Prashad.
  • Klassiker: In letzter Instanz das Allerwichtigste
    Lenin 1919: Im Sozialismus eine weit höhere Arbeitsproduktivität als im Kapitalismus zu schaffen ist ein schwieriges und langwieriges Werk. Man muss es beginnen.
  • Der schwarze Kanal: Ins Wilde
    Wer in der Ostukraine seit 2014 nie einen Krieg wahrnahm, kann bei Kiews Feldzügen schon mal die Peilung verlieren.
  • Haus Wittelsbach: Geldwerte Geheimnisse
    Schloss Nymphenburg: Wo sich Adel und rechtskonservative Eliten bemühen, ihre Privilegien zu verstecken. Teil 1 (von 2).
  • jW-Wochenendgeschichte: Senhor Fernando
    Ich bin jetzt 32, also im besten Alter, um zu verstehen, dass man langsam stirbt, die Zeit begrenzt ist. Ich könnte mich deswegen irgendwo runterstürzen, der Gedanke ist ja nicht auszuhalten.
  • Coole Wampe: Limetten mit Zucker und Bier
    »Eimer.« Roswitha atmet hörbar aus. Wir meditieren regelmäßig auf dem Teppichboden. Unser Mantra lautet »Eimer«.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Festival der Jugend 26. bis 28. Mai in Köln

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Festival der Jugend 26. bis 28. Mai 2023 in Köln


 

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

Weiterlesen: 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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  1. Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»
  2. Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022
  3. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  4. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

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  • Entlassungen bei Ford und weitere Wirtschaftsaussichten
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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  • Festival der Jugend 26. bis 28. Mai in Köln
  • Zur Erinnerung an Erasmus Schöfer

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