Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Der Ka­pi­ta­lis­mus hat im Kampf der Sys­te­me welt­weit den Sieg da­von ge­tra­gen. Scha­de, dass kein Mensch ge­won­nen hat, aber Sieg bleibt Sieg, und den fei­ern wir jetzt, das hei­ßt, wir wür­den den Sieg ger­ne fei­ern, wenn wir wüss­ten, wo der Sieg hin ist. Bis jetzt wis­sen wir nur, dass der Ka­pi­ta­lis­mus ihn da­von ge­tra­gen hat. Wahr­schein­lich hat er ihn in Si­cher­heit ge­bracht – nach Lu­xem­burg oder auf ein Schwei­zer Num­mern­kon­to, das weiß man nicht.«

Volker Pispers, Kabarettist

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Die Freunde der „Brandmauer“ vereint mit der AfD
    „Rechtsoffen“ – weil man unabsichtlich an der falschen Kundgebung vorbei geht oder hin und wieder etwas fordert, was die AfD zufällig einmal unterstützt? Gegen diesen...

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  • Mutmacher gesucht
    „Er hat das so nicht sagen wollen.“ Ende April nahm die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas den Bundeskanzler in Schutz. Wenig vorher hatte Friedrich Merz (CDU) erklärt,...

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  • Von einer Krise in die nächste
    Die guten Nachrichten zuerst: Im vergangenen Jahr ist es dem Petrochemischen Kombinat (PCK) in Schwedt gelungen, mehr als 10 Millionen Tonnen Rohöl zu Diesel, Benzin, Heizöl...

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  • Dank den Befreiern!
    Bereits zum dritten Mal verweigern zehntausende Schülerinnen und Schüler den Unterricht, um gegen die Wehrpflicht zu protestieren. Sie tun es dieses Mal am 8. Mai, dem...

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  • Lohn oder Rente?
    Bei den großen Versicherungskonzernen herrscht Goldgräberstimmung. Beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin hatte Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt, dass die gesetzliche Rentenversicherung künftig nur...

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  • Zwei Säulen als Ausweg
    Am letzten Samstag im April fand in Berlin die von der Berliner Mietergemeinschaft e. V. (BMG) ausgerichtete stadtpolitische Konferenz unter dem Motto „Wohnungskrise und kein Ende?“...

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  • Großangriff auf die Kinder- und Jugendhilfe
    Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde beauftragt, die „Eingliederungshilfe“, also Gelder und Dienstleistungen für junge Menschen mit Behinderungen, in die allgemeine...

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  • 12-Uhr-Regel wirkt
    Die 12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen an Tankstellen hat der Mineralölindustrie zusätzliche Profite ermöglicht. Das ist das Ergebnis einer Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und...

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  • Tesla will mehr ­produzieren
    Der Krankenstand unter Tesla-Beschäftigten im Werk im brandenburgischen Grünheide ist deutlich gesunken. Das behauptet zumindest Werksleiter André Thierig. Auf der Hannover Messe brüstete sich Thierig...

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    Bendlerblock, 22. April, 9.30 Uhr: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD), sekundiert durch seinen Lieblingsgeneral, Carsten Breuer, hatte zum Appell in den großen Saal geladen. Wer in der Hauptstadtjournaille...

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  • Gelenkte Demokraten
    Ende März diskutierte der Bundestag die geplante Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben“. Für über 200 Projekte könnte damit die Förderung auslaufen. Das Programm wurde 2014...

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    2.656 Menschen haben im ersten Quartal 2026 einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Das sind fast so viele wie im gesamten Jahr 2024, in dem insgesamt 2.998 Menschen...

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  • Prozessauftakt gegen Ulm Five
    Vor dem Oberlandesgericht im Stuttgarter Stadtteil Stammheim hat am Montag der Prozess gegen fünf junge Palästina-solidarische Aktivisten begonnen. Sie sollen am 8. September vergangenen Jahres in...

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    Kiels neuer Oberbürgermeister Samet Yilmaz (Grüne) hat ein Problem. Gerade erst im Amt vereidigt, muss sich Yilmaz mit Verfehlungen auseinandersetzen, die er bei seinem früheren...

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  • Storchenführungen verboten
    Die Kriegshysterie schlägt absurde Blüten. Ab Mitte April sind der Storchengemeinschaft in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden Führungen für Besuchergruppen auf dem Gelände des Schiersteiner Wasserwerks...

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    Alle verkrampft-optimistischen Wirtschaftsprognosen des letzten Winters sind inzwischen in der Straße von Hormus versunken. Zum Wochenende unkte der Chefvolkswirt der zum Sparkassenlager gehörenden Dekabank: „Der...

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    Deutschland in den 1980er Jahren: Ein Schweizer versteckte Kameras, regelmäßig. Am Samstagabend, als sich damals die Familien pünktlich um 20.15 Uhr vor dem Farbfernseher versammelten, wurden...

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    Nur wenige Tage vor dem 81. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus wurde die „erste deutsche Militärstrategie“ veröffentlicht. Neu ist daran aber ziemlich wenig....

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  • Berliner Filz
    Am 20. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Für die in einer Koalition mit der SPD regierende CDU sehen die Umfragen schlecht aus: Ihnen...

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  • Zwei Päpste mit Stachel
    Als der Pole Karol Wojtyla während seines Pontifikats als Johannes Paul II. im Frühjahr 1983 zu einem Staatsbesuch in Nikaragua eintraf, verweigerte er dem zu...

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junge Welt

26. April 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Krise und Krieg: »Hier wird eine Art Legitimation von links ermöglicht«
    Über die Politik des spanischen Ministerpräsidenten Sánchez, die angepasste deutsche Linkspartei und die entstehende »Kriegsgesellschaft«. Ein Gespräch mit Raúl Sánchez Cedillo.
  • Klassiker: Soziale Frage und Imperialismus [Online-Abo]
    Lenin 1916 in seiner Studie »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus«: Die Neuaufteilung der Welt unter die Kolonialmächte hat ökonomische und sozialpolitische Ursachen. Die sind der Bourgeoisie bewusst.
  • Der schwarze Kanal: Begriffloses Raunen
    Der Spiegel macht sich Sorgen um die »Lage der Nation« und deshalb ein ganzes Sonderheft voll zum Thema »Demokratie«, denn die »ist in Gefahr«.
  • Geschichte: Himmlers Hauptquartier »Hegewald«
    Die SS-Kommandozentrale in der Ukraine sollte auch Siedlungsgebiet für »Volksdeutsche« werden.
  • ABC-Waffen: Die heißeste Statue der Welt [Online-Abo]
    »O Genuesen, Volk das abgewendet von aller Sitte ist und voller Tücke, warum seid aus der Welt ihr nicht verstoßen« – Dante.
  • Coole Wampe: Spargel mit Sauce Mousseline
    Statt elf Kilo wie im Vorjahr mussten Arbeitskräfte 2025 im Schnitt 13 Kilo Spargel pro Stunde stechen. Oftmals erhielten die Arbeiter weder einen Arbeits- noch einen Mietvertrag.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Preisstopp!

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Die Spritpreise

Mittels diverser Internetseiten und Apps können die Spritpreise verglichen werden. Eine davon heißt „Tanke günstig“. Wie die anderen ist sie als Verbraucher-Informationsdienst zugelassen. Offenbar ist dafür eine Zertifizierung nötig. Die erteilt das Bundeskartellamt. Vom selben Amt beziehen diese Dienste aber auch das Datenmaterial. Die Stelle heißt „Markttransparenzstelle für Kraftstoffe im Bundeskartellamt“ und ist im Jahr 2013 zwecks laufender Beobachtung des Handels mit Kraftstoffen eingerichtet worden.

Unter dem Titel „Dieselpreise massiv gesunken – Ölpreise bleiben volatil“ vom 23. April 2026 berichtet „Tanke günstig“ über die aktuelle Lage.

Danach sind die Spritpreise an den deutschen Tankstellen in den zurückliegenden Tagen erneut deutlich gesunken. Das betrifft vor allem die Dieselpreise. Sie sind seit ihrem Rekordhoch am 8. April um 30 Cent pro Liter gefallen. Die Preise der Kölner Tankstellen hatten in der Tat am 8. April pro Liter Diesel bei durchschnittlich 2,442 Euro gelegen. Ein Liter Superbenzin (E 10) kostete 2,179 Euro. Dann sanken die Preise. Am vergangenen Donnerstag kostete ein Liter Diesel im bundesweiten Durchschnitt noch 2,118 € und ein Liter Benzin (E5) konnte im Mittel für 2,111 € (E 10: 2,051 Euro) getankt werden.

Aber angesichts der unterbrochenen Verhandlungen steigen die Preise wieder. Die Dieselpreise liegen wieder bei 2,184 Euro, das sind schon 7 Cent mehr als am Donnerstag. Drei Cent mehr kostet Super (2,143 Euro für E 5 und 2,083 Euro für E 10). Das sind die Preise von heute, 27. April, vor 12 Uhr mittags.

Das kann sich aber schnell ändern. Denn laut „tanke günstig“ ist die Lage am Persischen Golf weiterhin sehr angespannt und die Straße von Hormus auf unbestimmte Zeit gesperrt. „Ohne eine Lösung in dem Konflikt können die Rohöl- und Kraftstoffpreise schnell wieder deutlich steigen.“

Seit Beginn des Krieges der USA und Israels gegen den Iran am 28. Februar stehen die Spritpreise unter Beobachtung, zumal sie an jeder Tankstelle weithin sichtbar sind. „Abzocke“ heißt das einschlägige Pejorativ. Die Preise schossen unverzüglich und unverhältnismäßig in die Höhe. Der Preis für ein Barrel Rohöl der Sorte Brent lag zeitweise bei über 100 Dollar und damit 29 % höher als das Niveau vor Kriegsbeginn. Der durchschnittliche Endverbraucherpreis für Diesel stieg bis zum 13. April um 32 Prozent.

Weiterlesen: Preisstopp!

Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

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Informations- und Diskussionsveranstaltung: «Against War – Gegen Krieg»

Im Vorfeld des Internationalen Treffens gegen den Krieg am 20. Juni 2026 in London findet in Köln eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt, die wir als DKP Bezirk Rheinland-Westfalen begrüßen und zu der wir aufrufen.

Dienstag, 28. April 2026, 19 Uhr

Bürgerzentrum Köln-Ehrenfeld (Großer Saal), Venloer Straße 429


Flugblatt der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln

Weiterlesen: Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

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Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

„Militarisierung schafft keine Sicherheit. Sie befeuert Spiralen der Eskalation – national wie international – und entzieht der Gesellschaft die Mittel für Soziales, Gesundheit, Bildung und ökologische Transformation.

Wir sagen: Es reicht! Wir sind Teil der Weltgemeinschaft, die laut NEIN sagen und diesen Wahnsinn beenden muss. Statt Kriegsvorbereitung brauchen wir Aufbau von Friedensfähigkeit und Nachhaltigkeit sowie Diplomatie, Dialog, soziale Gerechtigkeit und globale Verantwortung.“

Aus dem Aufruf des Kölner Friedensforums.

Wir rufen dazu auf, am Samstag, den 4. April 2026, am Ostermarsch teilzunehmen. Wir unterstützen den Aufruf des Kölner Friedensforums und den Aufruf des Ostermarschs Rhein-Ruhr!

Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

Demonstration: Ostermarsch in Köln

Samstag, 4. April 2026 | 14:30 Uhr

Roncalliplatz, Köln

Mit Reden von:

  • Lea Reisner, MdB die Linke
  • Frederick Heinz, AStA Uni Köln
  • Claudia Lenden, Bündnis für gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen
  • Ferdos Dini
  • Jules El-Khatib, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft
  • Schulstreikkomittee gegen Wehrpflicht
  • Rheinmetall Entwaffnen
  • Vertrauensleute von Ford

Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir:

  • Verteidigung des Völkerrechts gegen die rechtbrechende Gewaltpolitik!
  • Verhandlungen mit dem Ziel der sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Nahost! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
  • Keine Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Atomwaffen raus aus Deutschland und UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
  • Rücknahme des 5%-Ziels der NATO! Abrüstung und mindestens 100 Mrd. € zusätzlich für den Ausbau sozialer Sicherungssysteme, Klimaschutz und das Bildungssystem zur Zukunftssicherung! Für einen ökologischen Sozialstaat!
  • Aufbau einer neuen europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit, friedliche Koexistenz mit Russland und auch mit China!
  • Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
  • Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
  • Keine Rückkehr zur Atomenergie, keine Castor-Transporte, sofortige Stilllegung der
    Urananreicherungsanlage Gronau!

Weiterlesen: Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April

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Hände weg von Kuba!

 

Sonntag, 12. April ab 17 Uhr
Karl-Liebknecht-Schule,
Am Stadtpark 68, Leverkusen

Der DKP-Parteivorstand und die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba rufen auf zur Manifestation der Kuba-Solidarität

★ Enrique Ubieta Gómez, Herausgeber des Magazins „Revolución y Cultura“, wird über die aktuelle Situation auf Kuba berichten

★ Dazu wird es Grußworte geben von Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender) und Mónica Rodríguez Sánchez (Kubanische Botschaft)

★ Kubanische Musik, Getränke und ein Imbiss werden den Tag abrunden

Statt Eintritt sammeln wir Spenden für Kuba 

IBAN: DE21 3605 0105 0003 6306 13
BIC: SPESDE3EXXX, Sparkasse Essen
Stichwort: Spende Kuba

Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

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Sofortiger Stopp der Bombardierung von Iran und Libanon!
Völkerrecht verteidigen!
Selbstbestimmung für das iranische Volk!

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf des Kölner Friedensforums zur Demonstration am 14. März 2026 in Köln.

Wann und Wo: 13 Uhr ab Hauptbahnhofsvorplatz (Dom-Seite)

Wir verurteilen den brutalen Angriff der USA und Israels auf den Iran! Unter dem Deckmantel eines “Präventivschlags” wird seit dem 28. Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, der mittlerweile die gesamte Region destabilisiert.

Uns liegt fern, die iranische Regierung in Schutz zu nehmen, die noch im Januar die Proteste im Iran blutig niedergeschlagen hat. Aber es muss klar sein:

  • Selbstbestimmungsrecht wird nicht durch Bomben von außen geschaffen. Der Kampf der Menschen im Iran für Demokratie und Freiheit wird durch den Krieg von außen nicht gestärkt, sondern geschwächt.
  • Es ging keine nukleare Bedrohung vom iranischen Staat aus. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigte am 3. März erneut, dass es keine
    Hinweise darauf gibt, dass der Iran einsatzfähige Atomwaffen hat.
  • USA und Israel geht auch nicht um Demokratisierung oder Befreiung der Bevölkerung. US-Kriegsminister Hegseth machte klar: Es geht nicht um ein „Experiment zum Demokratie-Aufbau“ (Stern 2.3.26).

Was sie wollen, ist ein Régime-Change im Sinne von Trump und Netanyahu zur Festigung der regionalen Vorherrschaft.

Weiterlesen: Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Weiterlesen: Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

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 Flyer zum Theater anlässlich des interantionalen Frauentages in EssenINTERNATIONALER FRAUENTAG 2026 in Essen

Ein verfressenes Rüstungskrokodil, der hinterhältige Räuber Lars Listig,
der Teufel, der verlockend für die Bundeswehr wirbt, und viele böse
Buben mehr treiben im Kaspertheater ihr Unwesen.
Zum Glück sind da aber der Kasper, die Gretel und die Großmutter, die
dem üblen Treiben Einhalt gebieten.

Weiterlesen: Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

Was folgt auf die Entführung von Maduro?

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Hände weg von Venezuela. Foto: DKP Köln

Das Ereignis

Unmittelbar nach der Entführungsaktion in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar teilten US-Präsident Trump und sein Generalstabschef Caine der Presse Einzelheiten und Zwecke des Angriffs auf Venezuela mit. Caine war sichtlich stolz auf die Aktion. Ohne die „unglaubliche Arbeit verschiedener Nachrichtendienste, darunter die CIA, die NSA und die NGA, hätten wir diese Mission nicht durchführen können“, erklärte er. Sie hätten Monate damit verbracht, „Maduro zu finden und herauszufinden, wie er sich bewegte, wo er lebte, wohin er reiste, was er aß, was er trug und welche Haustiere er hatte.“Die Operation begann kurz nach Mitternacht Ortszeit mit Bombenabwürfen auf Wohngebiete und militärische Einrichtungen in Caracas und Umgebung. Mehr als 150 Flugzeuge – Bomber, Kampfflugzeuge, Überwachungsflugzeuge und Hubschrauber, bemannt und unbemannt – seien von 20 verschiedenen Punkten an Land und auf See aufgebrochen, um gleichzeitig in Venezuela angreifen zu können.

Die Luftschläge galten den venezolanischen Luftabwehr- und Kommunikationssystemen. Das Land verfügt über russische S-300-Luftverteidigungssysteme. Deren Ausschaltung und Zerstörung hatte das US-Militär zuvor wochenlang trainiert. Explosionen auf dem Flugplatz La Carlota und dem Militärkomplex Fuerte Tiuna im Raum Caracas rissen die Leute aus dem Schlaf. Weiträumig war der Stromversorgung unterbrochen. Laut General Caine konnte der Überraschungseffekt genutzt werden, um die Interventionstruppe in die Innenstadt von Caracas zu bringen. Die Hubschrauberstaffel erreichte Maduros Anwesen um 1:00 Uhr US-amerikanischer Ostküstenzeit bzw. 2:00 Uhr Ortszeit in Caracas. „Bei der Ankunft im Zielgebiet gerieten die Hubschrauber unter Beschuss und erwiderten diesen mit überlegener Feuerkraft und in Ausübung ihrer Selbstverteidigung“, berichtete General Caine. Dabei sei ein Helikopter getroffen worden, aber flugfähig geblieben.

Trump, der zuvor (laut New York Times) Sorge hatte, es könnte ihm wie weiland Jimmy Carter mit dem Iran gehen, durfte sich freuen.

Weiterlesen: Was folgt auf die Entführung von Maduro?

Weitere Beiträge ...

  1. Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  2. Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  3. 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  4. Hände weg von Venezuela!

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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!

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