Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»la­chen ist im­mer die ge­lun­ge­ne er­kennt­nis, daß et­was nicht stimmt. wir la­chen, weil uns et­was auf­fällt: die wirk­lich­keit.«

Ronald M. Schernikau

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Die Streiks wirken
    Es war mitten in der heißen Phase des Landtagswahlkampfs, als ver.di meldete, dass bei einer Urabstimmung 98,31 Prozent für den Erzwingungsstreik votiert hatten. Die, die...

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  • DKP diskutiert über Krieg in der Ukraine
    An diesem Sonntag, den 22. Mai, findet ein eintägiger Online-Parteitag der DKP statt. Die Tagung wird sich vor allem mit dem Krieg in der Ukraine...

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  • 100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
    Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von...

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  • DKP klagt weiter gegen Fahnenverbot am 8. Mai
    Die Berliner Polizei hatte am 8. und 9. Mai mit einer Allgemeinverfügung das Zeigen der Fahne der Sowjetunion, der Roten Armee und weiterer Symbole an...

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  • Schaufenster für den Onlineshop
    Das Gejammer der Manager war groß, als im Zuge der Coronavirus-Pandemie viele Geschäfte schließen mussten. Der Verband der Einzelhandelsunternehmer, der HDE, warnte vor Zehntausenden Insolvenzen...

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  • „Ohne Druck wird sich nichts verändern“
    Die Streikaktionen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst kommen auf Touren. Nach den Aktionstagen vom 2. bis 5. Mai gab es an den Streiktagen vom...

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  • „Viel Stoff für eine ­notwendige Diskussion“
    Vom 8. bis zum 12. Mai fand in Berlin der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. 400 Delegierte aus acht Mitgliedsgewerkschaften nahmen daran teil. Besondere Aufmerksamkeit...

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  • Gestaltungsmacht
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    „Wir stehen am Anfang gewaltiger Umbrüche, die uns Gewerkschaften besonders fordern. Was wir derzeit erleben, ist eine große und allumfassende Transformation, die – anders als viele frühere Prozesse des Strukturwandels – nicht nur einzelne Branchen und Regionen betrifft, sondern unsere gesamte Wirtschafts- und Arbeitswelt grundlegend verändert.“ So beschreibt der beschlossene Leitantrag „A001“ des 22. Ordentlichen DGB Bundeskongresses in der vergangenen Woch…

  • Schieflage beim BAföG
    — Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR —

    30 Prozent aller Studierenden in Deutschland sind arm. Unter allein lebenden Studenten und Studentinnen sind es sogar vier von fünf, die in Armut leben - das besagt eine Expertise der Paritätischen Forschungsstelle. Angesichts der „dramatischen Befunde“ fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband weitreichende Reformen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG).

    Die Zahlen sind auch deshalb besonders dramatisch, weil im deutschen Bildungssystem bereits vor de…

  • Betriebsratswahlen bei Amazon
    Die Beschäftigten des Amazon-Logistikzentrums in Achim im Landkreis Verden haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. In Achim arbeiten rund 2.000 Menschen für den US-Konzern. Laut ver.di...

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  • Tarifabschluss bei der Telekom
    Für die bundesweit rund 55.000 Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und dual Studierenden bei der Deutschen Telekom ist ein Tarifabschluss erzielt worden. ver.di-Verhandlungsführer Frank Sauerland sieht darin ein...

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  • Betriebsratswahl bei Dropp
    Wie das „nd“ berichtet, konnten am Montag beim Lieferdienst Dropp Betriebsratswahlen stattfinden. Das Unternehmen habe versucht, die Wahlen mit einem einem Antrag auf einstweilige Verfügung...

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  • Verarmung nach Plan
    Reflexartig wie alle Bundesfinanzminister vor ihm wiegelte auch der nun amtierende Christian Lindner (FDP) mit den Worten „Es gibt keinen Anlass für Jubelmeldungen“ ab, als...

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  • Auf dem Sofa geblieben
    Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als...

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  • 70 Jahre Mord an Philipp Müller
    Unter dem Motto „70 Jahre Mord an Philipp Müller heißt kämpfen gegen Aufrüstung“ erinnerte am vergangenen Samstag in Essen ein Bündnis mehrerer Jugendorganisationen, darunter die...

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  • Wie ein Schock
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    Umfragen unter jungen Leuten im Land gibt es hierzulande inzwischen einige. Die Ergebnisse ähneln sich: So weist auch eine vor einigen Wochen von Infratest dimap für die Vodafone-Stiftung erarbeitete Studie auf wachsende Sorgen hin. Doch die Studie „Jugend in Deutschland“, die Anfang Mai durch den Jugendforscher Simon Schnetzer, Jahrgang 1979, und den Sozialwissenschaftler Klaus Hurrelmann (geboren 1944), wissenschaftlicher Berate…

  • Reine Propaganda
    Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und...

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  • Links? Rechts? Egal?
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    Jedes Jahr im Mai legt das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) vor. Wie schon im Vorjahr verzeichnet die Statistik für das Jahr 2021 einen zweistelligen Anstieg der Fallzahlen, dieses Mal um 23 Prozent. Mit insgesamt 55.048 Einzeltaten sei, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der „absolute Höchststand“ seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen zur politischen Kriminalität i…

  • Mit Thälmanns Enkelin
    Am 14. Mai fand die Mitgliederversammlung des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg statt. Neben einem Rechenschaftsbericht über die erfolgreiche Arbeit der letzten Periode gab es...

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  • Die Fahne nicht nehmen lassen
    Die Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. und 9. Mai standen in diesem Jahr im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Das...

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  • Krankenhausentscheid erneut ausgebremst
    Der Essener Krankenhausentscheid ist erneut juristisch ausgebremst worden. 18.000 Essenerinnen und Essener hatten das Klinikbegehren unterstützt. Ziel ist es, eine Klinik-GmbH zu gründen, um dann...

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  • Grüne wollen Tag der Solidarität mit Ukraine
    Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin will den 24. August, den Tag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion, einmalig als...

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  • Palästina-Demos in Berlin verboten
    Die Berliner Polizei hat fünf für das vergangene Wochenende angemeldete Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels verboten. Ebenfalls verboten wurde eine Mahnwache der „Jüdischen Stimme...

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  • Linksfraktion scheitert mit Antrag im Bundestag
    Der Bundestag hat am 12. Mai mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union einen friedenspolitischen Antrag der Linksfraktion „Kein Eintritt...

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  • Durchhalteparolen
    Das dreitägige Treffen der G7-Außenminister auf Schloss Weißenhaus in Schleswig-Holstein stand vor einer schwierigen Aufgabe: Es ging darum, die Reihen der Russlandkrieger geschlossen zu halten –...

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  • Freie Bündniswahl nur für NATO-Fans
    Mit Verweis auf Russlands Krieg in der Ukraine wollen Finnland und Schweden ihre militärische Blockfreiheit aufgeben und Mitglieder der NATO werden. Die NATO-Staaten unterstützen – mit...

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  • Die Dominanz in der Arktis
    Mit der in Kürze bevorstehenden NATO-Norderweiterung rückt nicht zuletzt die Halbinsel Kola in der russischen Arktis noch stärker als bisher ins Visier des westlichen Militärpakts....

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  • Gefährdete Neutralität
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    Am 4. Mai verurteilte das zentrale Strafgericht Irlands zwei Veteranen der US Army und der Vereinigung „Veterans for Peace“ wegen Beeinträchtigung des Betriebs und der Sicherheit des Flughafens Shannon. Ken Mayers (85) und Tarak Kauff (80) waren im Zusammenhang mit irischen Friedensprotesten im März 2019 verhaftet worden, ihre Reisepässe wurden ihnen entzogen. Die Aktivisten hatten vor, drei US-Militärflugzeuge zu durchsuchen…

  • Keine Änderungen in Sicht
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    Vier Millionen Wahlberechtigte konnten am vergangenen Sonntag über die Zusammensetzung des libanesischen Parlaments bestimmen, 250.000 von ihnen leben im Ausland und konnten an ihrem jeweiligen Wohnort schon in der Woche zuvor wählen. Hier lag die Wahlbeteiligung bei über 60, im Libanon selbst bei 41 Prozent. Erste Ergebnisse zeigen keine großen Veränderungen gegenüber den letzten Wahlen. Die Auszählung der Stimme…

  • Waffen nach Belgien
    Belgien rüstet massiv auf und baut seine militärische Kooperation mit dem Nachbarland Frankreich weiter aus. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly teilte mit, Brüssel habe neun...

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junge Welt

15. Mai 2022

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Unblock Cuba!: »Solidarität der Völker stärker als Differenzen zwischen Regierungen«
    Über die Beziehung Kubas zur BRD, wirtschaftliche und soziale Probleme im Inselstaat sowie die Folgen des Ukraine-Krieges. Ein Gespräch mit Juana Martínez González
  • Klassiker: Das Wissen des Zeitalters aneignen
    Was behindert das Entstehen von Klassenbewusstsein? Lenin 1902 in »Was tun?« über Erfahrungen der russischen und der deutschen Arbeiterbewegung.
  • Der schwarze Kanal: Bandenkommunismus
    An der bandenmäßigen Rettungsaktion für die durch die Weltwirtschaftskrise schwer gebeutelte Warburg-Bank, die etwa 50 Milliarden Euro für gutbetuchte Kunden verwalten soll, beteiligte sich auch Josef Joffe.
  • Coole Wampe: Fischbrötchen [Online-Abo]
    »Scheiße! Udo hat’s vermasselt. Bin mit Maxi auf den Museumswachturm, das einzig Sehenswerte hier. Oben ein gutgebauter Mittdreißiger ohne Begleitung. Guckte echt nett.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel [Online-Abo]
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Ein Text von ihm, den die Heinrich-Böll-Stiftung auf ihren Seiten veröffentlicht, datiert auf den 27. März 2014. Titel: «Sind die rechtsradikalen Minister der ukrainischen Regierung ‹Faschisten›?» In Russland werde die Politik der Ukraine undifferenziert als Faschismus bezeichnet. Im Vergleich dazu ließen sich bei Putin «schon eher einzelne Ideen und Praktiken finden, die an die Politik des Dritten Reiches erinnern».

Andreas Umland analysierte 2012, also vor dem Maidan, für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) den ukrainischen parteiförmigen Rechtsextremismus.

Verharmlosungen schlagen in den Medien mittlerweile an. Das war vor acht Jahren anders. Noch 2014 warnte beispielsweise Panorama, deren Redaktion heute beim Kriegsgeschrei mitmacht, vor den faschistischen Kräften in der Ukraine.


Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?


 

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Eine einseitige Schuldzuweisung an Russland, wie sie von einigen westlichen Regierungen und in den großen Medien vorgenommen wird, ist nicht gerechtfertigt und nimmt zunehmend den Charakter von Kriegspropaganda an.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!

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Energie-Preisstopp für private Haushalte und kleine Unternehmen!

Destatis: Verbraucherpreisindex insgesamt für Deutschland 2021
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2022

Um 5,3 Prozent ist laut statistischem Bundesamt im Dezember 2021 der Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat, Dezember 2020, gestiegen.

Weiterlesen: Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!

Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

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Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft 2022

Kopf des Handzettels zum Gedenktag Erinnern KZ Ausschwitz befreit 27.01.2022
Quelle: Projektgruppe Gedenktag

Die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wird diesmal an einem anderen Ort, der Kunststation Sankt Peter, Leonard-Tietz-Str. 6, stattfinden. Es ist also nicht wie gewohnt die Antoniterkirche, da sie renoviert wird. Der geplante Mahngang wird anchliessend zum Gesundheitsamt führen.

Nach jetzigem Stand ist die Teilnehmer*innenzahl auf 100 Personen begrenzt. Es gilt 2G und es ist eine vorherige Anmeldung zur Präsenzteilnahme erforderlich.

Weiterlesen: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!

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Ausstellung im Landtag NRW

Angelika Lehndorff-Felsko.
Foto: Klaus Stein

Im Düsseldorfer Landtag war vom 23. November bis zum 3. Dezember 2021 die Ausstellung «Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!» zu sehen. Sie wurde von der GEW Nordrhein- Westfalen präsentiert. Gewissermaßen in der Höhle des Löwen. Der sogenannte Radikalenerlass wird am kommenden 28. Januar 50 Jahre alt. Die GEW hat zur Ausstellung ein Begleitbuch erstellt. Sie fordert eine Entschuldigung des Landes. Unrecht sei als solches zu benennen, die Betroffenen müssen politisch rehabilitiert und finanziell entschädigt werden.

Weiterlesen: Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!

Der Krieg in Afghanistan

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Opium und Opioide

Sattgrüner Mohn vor vegetationsloser Felsenlandschaft.
Foto gemeinfrei

Der Pharmakonzern Purdue Pharma der Familie Sackler warb im Jahr 1996 für das Schmerzmittel Oxycontin. Von Suchtgefahr war nicht die Rede.

Weiterlesen: Der Krieg in Afghanistan

Nach der Wahl

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Einschätzung der
Bundestagswahlergebnisse

Ein Wahlplakat mit der Forderung «Verdrängung Stoppen».
Foto: Klaus Stein

Nach der Wahl sollten wir uns gelegentlich mit unserer Strategie beschäftigen.
Aber zunächst einige Einschätzungen. Auffälliges Merkmal der diesjährigen Bundestagswahl ist die Auflösung tradierter Parteibindungen. Zu deutsch, der herrschenden Politik schlägt wachsendes Misstrauen entgegen.

Weiterlesen: Nach der Wahl

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  3. NATO-Kommando Kalkar
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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Pressefest
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