Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Grund und Bo­den, Bo­den­schät­ze und na­tür­li­che Kraft­quel­len, die der En­er­gie­er­zeu­gung die­nen, sind der ka­pi­ta­lis­ti­schen Aus­beu­tung zu ent­zie­hen und in den Dienst der Ge­mein­schaft zu über­füh­ren.«

aus Heidelberger Programm der SPD von 1925

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Jugoslawien-Krieg soll vergessen gemacht werden
    Heute vor 24 Jahren griffen NATO-Bomber Jugoslawien an – mit deutscher Beteiligung. Daran müssen wir erinnern, denn: „Der erste Schuss des heutigen Krieges in der...

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  • China drängt auf Frieden
    Im Westen war es mit schlechter Laune, jenseits der transatlantischen Welt hingegen mit großem Interesse erwartet worden: das Treffen der Präsidenten Chinas und Russlands. Die...

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  • DKP macht sich fit für den Klassenkampf
    Am vergangenen Wochenende fand im thüringischen Gotha der 25. Parteitag der DKP statt. Es waren intensive zweieinhalb Tage. 170 Delegierte tauschten Erfahrungen aus, diskutierten und...

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  • Letzter Strohhalm
    Während der Westen begeistert jubelt, weil der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen...

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  • Ampel kann, will aber nicht
    Ein Rechtsgutachten haucht der Debatte um die Einführung einer Reichensteuer neues Leben ein. Der Berliner Staatsrechtler Alexander Thiele, der im Auftrage der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS)...

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  • Unausweichlich
    Die Vorstellungen des Arbeitgeberverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (AGV MoVe) und der Gewerkschaft EVG konnten nicht gegensätzlicher sein. Die EVG fordert tabellenwirksame Lohnerhöhungen von mindestens...

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  • „Keine Luxusdebatte“
    Die Kolleginnen und Kollegen in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie fordern 8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr pro Beschäftigten, und die Erhaltung der Altersteilzeit....

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  • Pleitenprofiteur
    Multimilliardär und Galeria-Eigentümer René Benko will wieder Geld vom Staat. Wie unter anderem der Münchner „Merkur“ berichtet, droht Benko der Bundesregierung mit dem Abbau von...

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  • Kein Cent für die Rente
    Die letzten Tarifabschlüsse in der Metallindustrie (IG Metall) und das Verhandlungsergebnis bei der Post (ver.di) sehen hohe Einmalzahlungen vor, die nicht tabellenwirksam und darüber hinaus auch...

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  • Vor dritter Verhandlung
    Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen), die am 27. März in Potsdam beginnen sollen, haben Beschäftigte durch Aktionen und...

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  • Kein Grund zur Freude
    Deutschlands größter Wohnungskonzern, die Vonovia SE, hat in der vergangenen Woche seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. In diesem werde deutlich, dass auch im...

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  • Gegen Schließungen
    Das Bündnis Klinikrettung kritisiert, dass in allen Vorschlägen, die auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Anfang vergangener Woche diskutiert wurden, massive Klinikschließungen akzeptiert würden....

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  • Verlustfreude?
    „Seniorinnen und Senioren können sich über höhere Renten freuen“, meldete unter anderem „tagesschau.de“ Ende der vergangenen Woche. Der Grund: Ab dem 1. Juli sollen sie 4,39...

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  • Etwas weniger prekär
    Die GEW hat die in der letzten Woche vorgestellten Eckpunkte für eine Reform des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) kritisiert. Die Ampel-Koalition bliebe damit hinter ihren eigenen Versprechen...

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  • Wieder Entlassungen
    Der US-Monopolist Amazon hat eine zweite Entlassungswelle angekündigt: 9.000 Kolleginnen und Kollegen sollen dieses Mal ihre Arbeit verlieren. Konzern-Chef Andy Jassy gab an, dass die...

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  • Der Gipfel der leeren Versprechen
    Der „Bildungsgipfel 2023: Chance Bildung“, der am 14. und 15. März in Berlin stattfand, stand bereits vor Beginn unter massiver Kritik. Die Union bezeichnete ihn als „Schauveranstaltung“,...

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  • Grundrechtsfreier Raum?
    Sämtliche seriösen Experten haben sich längst dagegen ausgesprochen, doch die EU-Kommission bleibt stur: Sie hält an der Chatkon­trolle fest. Im Mai letzten Jahres hatte die...

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  • 12 Punkte für den Frieden
    Auf ihrem 25. Parteitag in Gotha hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Teil kontrovers, aber konstruktiv über ihre Haltung zur Volksrepublik China diskutiert. Große...

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  • Ostermärsche 2023
    Zu den diesjährigen Ostermärschen rufen in der gesamten Bundesrepublik Bündnisse, die DFG-VK oder Friedensinitiativen auf. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Bundesregierung zur...

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  • „Staatsfern“ im Massagesessel
    „Die Wahl von Patricia Schlesinger ist eine gute Nachricht für den RBB. Sie steht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der RBB kann sich auf eine versierte...

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  • Werbung statt Kontrolle
    Zu viele Schulen in Deutschland sind in einem erbärmlichen Zustand, ebenso stehen Kommunen vor dem finanziellen Ruin. So müsste ein Bildungsbericht einer Jugendbeauftragten oder der...

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  • Meinungsfreiheit braucht Schutz!
    In einem Appell mit dem Titel „Meinungsfreiheit verteidigen!“ haben sich mehr als 42 Bürgerinnen und Bürger an die Öffentlichkeit gewandt. Zu den Initiatoren gehören Laura...

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  • Wahllokal? Egal!
    Am vergangenen Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition ein neues Wahlrecht beschlossen. Scharfe Kritik gab es von der Opposition vor allem an...

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  • Wagenknecht wartet
    Bis zum Jahresende möchte Sahra Wagenknecht („Die Linke“) über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete gegenüber der Nachrichtenseite „zdfheute.de“. Auch gesundheitliche...

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  • Die Brutalität der Bourgeoisie
    Turbulente Tage in Frankreich: Die „Rentenreform“ ist beschlossen, die Regierung bleibt im Amt, der Kampf der Gewerkschaften geht weiter. Das ist die knappe Zusammenfassung der...

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  • Neue alte Finanzkrise
    Die US-Bankenkrise hat Europa erreicht. Die alte, allerdings wenig ehrwürdige Credit Suisse (CS), gegründet 1856 als Schweizerische Kreditanstalt, seit 1997 dann anglisiert „Credit ­Suisse Group“,...

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  • Alles andere als ein normaler Besuch
    Rein formal bewegt sich die Taiwan-Reise von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger noch im Rahmen der Ein-China-Politik, zu der sich die Bundesregierung offiziell bekennt. Demnach erkennt Deutschland...

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  • Kriegstrommler
    Vor 20 Jahren starteten die USA den Angriff auf den Irak. Der erste Schuss in diesem lange angekündigten Krieg war der Schlusspunkt einer intensiven Marketingkampagne....

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  • Georgischer Maidan
    Die EU ist ein imperialistisches Projekt. Länder, die in den Einflussbereich der EU kommen, werden gezwungen, ihre Souveränität aufzugeben. Sie haben sich den Vorgaben aus...

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  • Lateinamerika-Gipfel gegen Inflation
    Aus Lateinamerika und der Karibik wollen zehn Staats- und Regierungschefs bei einem virtuellen Gipfel über Maßnahmen gegen die Inflation beraten. Bei dem Treffen sollen am...

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junge Welt

25. März 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Lateinamerika: »Jede dieser Beleidigungen war gegen uns Indigene gerichtet«
    Über rassistische Hetze in Peru, Proteste gegen die Regierung von Boluarte und internationale Solidarität. Ein Gespräch mit Lourdes Huanca, Vorsitzende der Femucarinap.
  • Klassiker: »Platz an der Sonne« – in China [Online-Abo]
    Im Bund mit sieben weiteren imperialistischen Mächten schickte das Deutsche Reich 1900 eine »Strafexpedition« nach Ostasien. August Bebel nahm dazu im Reichstag Stellung.
  • Der schwarze Kanal: Tik Tok ohne Maske
    »Zeitenwende« und »unsere« moralische Aufrüstung: Der Chinese ist tückisch, auch wenn ihm Tik Tok mehrheitlich nicht mehr gehört
  • Bildreportage: Autonomie wiedererlangt
    Hilfe zur Selbsthilfe im Südosten Indiens: Dalit-Bäuerinnen verfügen selbstbestimmt über Landwirtschaft.
  • jW-Wochenendgeschichte: Wegmarken eines Ehrenhaften [Online-Abo]
    Über den Tiroler Grafiker Willi Pechtl und seine Kunst, die Welt erfahrbar zu machen.
  • Coole Wampe: Pink-Russian-Eis
    »Rote Bete retten? Das klingt ja aufregender als Straßenkampf.« Rossis Überheblichkeit ist unangebracht, sie unterschätzt den Wert des Powergemüses. Die rote Bete ist das ideale Riot food.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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  1. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  2. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  3. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  4. Der Krieg in Afghanistan

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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
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