Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

«‹Sklaventreiber›, ein treffender Begriff für ganz üble Gestalten, wird aber eben deshalb heute nur noch sehr ungern genommen, man spricht stattdessen lieber von durchsetzungsfähigen Führungspersönlichkeiten.»

Achim Killer, Deutschlandfunk
Computer und Kommunikation

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Unerschütterliche Solidarität
    Am vergangenen Freitag fand ein virtuelles Treffen zwischen Vertretern der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und der DKP statt. Im Fokus der Zusammenkunft stand ihre traditionellen...

    WeiterlesenUnerschütterliche Solidarität

  • 65 Jahre Nationale Volksarmee
    Die DKP gratuliert allen Angehörigen der ersten und einzigen deutschen Friedensarmee zum 65. Jahrestag der Nationalen Volksarmee. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des...

    Weiterlesen65 Jahre Nationale Volksarmee

  • Bundeswehr raus aus Afghanistan
    20 Jahre NATO-Truppen in Afghanistan – das sind 20 Jahre zuviel! Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Soldateninnen und Soldaten der...

    WeiterlesenBundeswehr raus aus Afghanistan

  • Pandemie – das Chaos hat System
    Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten...

    WeiterlesenPandemie – das Chaos hat System

  • Kein Recht auf Profit
    Wer 2009 nach Berlin zog, darf sich rückblickend glücklich schätzen. Zehn Jahre später waren die Mieten in der Hauptstadt bereits doppelt so hoch. Die Steigerungsraten...

    WeiterlesenKein Recht auf Profit

  • Gegenwind für Klinikleitungen
    Welch starke Waffe Solidarität sein kann, zeigte sich am Dienstag vergangener Woche: Die Asklepios-Konzernführung hat ohne weitere Erklärungen ihre Kündigung gegen unsere Kollegin Romana Knezevic...

    WeiterlesenGegenwind für Klinikleitungen

  • Helft Kuba helfen!
    Donald Trump hat in seinem letzten Regierungsjahr wirkungsvoll die mörderische Blockade gegen Kuba unablässig ausgeweitet mit dem Ziel, die sozialistische Insel „zu erdrosseln“. In dieser...

    WeiterlesenHelft Kuba helfen!

  • Sklaventreiber übernommen
    Durch die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie hatten sich im vergangenen Jahr Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots entwickelt. Nun sind dort Werkverträge verboten. Darüber sprach UZ...

    WeiterlesenSklaventreiber übernommen

  • Hilfspakete – große, kleine und keine
    Prügel ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) gewohnt. Der enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel fungiert schon länger als Prellbock, wenn Angriffe die Tore des Bundeskanzleramtes...

    WeiterlesenHilfspakete – große, kleine und keine

  • Wolf will mehr
    Gesamtmetall – so heißt das Bündnis der Unternehmer aus der Metall- und Elektroindustrie. Der Unternehmerverband ist einer der einflussreichsten in Deutschland. Hier schließt sich nicht nur...

    WeiterlesenWolf will mehr

  • Durcheinander
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    Irgendwie hat es sich doch noch nicht ganz herumgesprochen, was Belegschaftsspaltungen sind und dass diese keineswegs in erster Linie ökonomische Bedeutung haben (siehe UZ vom 15. 1.). Zunächst muss man Belegschaftsspaltungen von Betriebsaufspaltungen oder Betriebsübergängen trennen. Betriebsaufspaltungen haben hauptsächlich – nicht nur – wirtschaftliche Gründe, ebenso der Verkauf von Betrieben oder Betriebsteilen. Die Belegschaft wird dabei nicht gespalten, sondern der Betrie…

  • Eiserne Disziplin
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    Vor dem nächsten Termin der Tarifverhandlungen bei VW am vergangenen Dienstag hat sich die IG Metall enttäuscht gezeigt: Der Konzern hatte kein Angebot vorgelegt. Die Porsche SE, größter Eigentümer des VW-Konzerns, meldete trotz Pandemie Gewinne.

    „Eiserne Kostendisziplin“ – damit begründete Arne Meiswinkel, Verhandlungsführer des VW-Konzerns, warum es in den laufenden Tarifverhandlungen für den VW-Haustarif nicht möglich sei, auf die Forderunge…

  • AWO-Tarifrunde in NRW
    Die ver.di-Tarifkommission für die Arbeiterwohlfahrt NRW hat das am 22. Januar übersandte Angebot der Arbeitgeber positiv aufgenommen und begrüßt den Ansatz der Arbeitgeber, sich am jüngsten...

    WeiterlesenAWO-Tarifrunde in NRW

  • Abschluss Steag
    Die IG BCE und der Stromerzeuger Steag haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für die rund 6.300 Beschäftigten geeinigt. Ab dem 1. Januar 2022 steigen die...

    WeiterlesenAbschluss Steag

  • Alarmierend
    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bund und Länder gemahnt, Konsequenzen aus den Ergebnissen des neuen „Bundesberichts Wissenschaftlicher Nachwuchs“ (BuWiN) zu ziehen. Zeitverträge mit...

    WeiterlesenAlarmierend

  • Mehr Personal für Arbeitsschutz
    Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die mangelnde Ausstattung der Arbeitsschutzbehörden in den Bundesländern kritisiert. Angesichts neuer zusätzlicher Aufgaben befürchtet Gewerkschaftsvorsitzender Robert Feiger auf Baustellen...

    WeiterlesenMehr Personal für Arbeitsschutz

  • Arbeiterkinder abgehängt
    Am Montag öffneten die Schulen in Bayern, während der Lockdown weitergeht. Zum Schulstart stellte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Öffnungen in Aussicht, während...

    WeiterlesenArbeiterkinder abgehängt

  • Enteignung oder Bombengeschäft?
    In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen...

    WeiterlesenEnteignung oder Bombengeschäft?

  • Verantwortliche schweigen
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    In über einhundert Städten haben zehntausende Menschen rund um das vergangene Wochenende an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Said Nesar Hashemi und Hamza Kurtovic erinnert. Diese waren vor einem Jahr vom überzeugten Rassisten und Verschwörungsideologen Tobias Rathjen erschossen worden, der zuvor seine Mutter richtete und sich nach der Mordseri…

  • Leben als Krampf
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    Unter der Überschrift „Es sprießt wieder“ berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am 18. Februar: Wie stets im Jahr vor den Passionsspielen von Oberammergau sei am Aschermittwoch der Haar- und Barterlass in Anwesenheit zahlreicher Journalisten verkündet worden. Wer mitspielt, darf sich nicht mehr die Haare schneiden lassen – Rasierverbot für Männer inbegriffen.

    Älter als die Langhaarigenaufführung, die an eine Pestepidemie im Jahr 163…

  • Pfusch am Stäbchen
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    Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Selbst wer das Glück hat, diese schwierige Zeit bisweilen gesund und ohne große finanzielle Nöte überstanden zu haben, findet sich nach langen Wochen im Lockdown mittlerweile an der Grenze der Belastbarkeit. Und mit den sich rasch verbreitenden Virusmutationen und wieder steigenden Infektionszahlen gibt es kaum Aussicht auf Besserung. Bei der Bundesregierun…

  • „Post-Kommunismus“
    Zur Bundestagswahl 2017 hatte die DKP Osnabrück 267 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, zu einem großen Teil bei Infoständen und am Rande von Veranstaltungen mit...

    Weiterlesen„Post-Kommunismus“

  • Proteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz
    Laura von der SDAJ sprach als erste zu den rund 600 „Feindinnen und Feinden des Krieges“, die sich bei bestem Wetter auf dem Münchner Marienplatz...

    WeiterlesenProteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz

  • Schulstreiks
    In mehreren Städten findet am Freitag, den 26. Februar, Schulstreiks statt. Dazu aufgerufen hat das Bündnis „Gerechtebildung.org“. In Städten wie Berlin, Köln und Trier protestieren Schülerinnen...

    WeiterlesenSchulstreiks

  • Kosmetik gegen rechts
    Thüringen habe versäumt, rechtsextreme Strukturen einzudämmen. Das sagte Innenminister Georg Maier (SPD) im Interview mit dem Satiriker Jan Böhmermann. „Man hat zu lange weggesehen. Man...

    WeiterlesenKosmetik gegen rechts

  • Kanonenboote im All
    Die EU-Kommission will eine „EU-Beobachtungsstelle für kritische Technologien“ einrichten. Es ist Teil eines Maßnahmenkatalogs, der industrielle und militärische Innovationen verzahnen soll. Damit solle eine größere...

    WeiterlesenKanonenboote im All

  • Zu alt zum Töten
    In ihrem ersten Jahresbericht warnt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) vor einer Überalterung der Bundeswehr. Das Durchschnittsalter von Berufs- und Zeitsoldaten sei seit 2012,...

    WeiterlesenZu alt zum Töten

  • Munition gesammelt
    Das Kommando Spezialkräfte (KSK) steht abermals im Zentrum interner Ermittlungen. Der Kommandeur des Kommandos, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, steht unter Verdacht, illegal Munition gesammelt zu haben....

    WeiterlesenMunition gesammelt

  • Der Hoffnungsträger und die Wirklichkeit
    Die Vorschusslorbeeren waren gewaltig: Mit Joseph Biden komme „Amerika zurück“ – besser und strahlender als je zuvor. Die alte Freundschaft mit Europa würde neu entstehen....

    WeiterlesenDer Hoffnungsträger und die Wirklichkeit

  • Bezos‘ Macht anfechten
    Es gibt Kämpfe in einzelnen Betrieben, die so wichtig sind, dass die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten weltweit davon Notiz nehmen sollten. Einer dieser Kämpfe findet...

    WeiterlesenBezos‘ Macht anfechten

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junge Welt

28. Februar 2021

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • IG Metall: »Ziel ist mehr Demokratie in der Arbeitswelt«
    Ein Gespräch mit Christiane Benner von der IG Metall über neue Formen betrieblicher Mitbestimmung, den Schutz Beschäftigter in der Pandemie und die Herausforderung Homeoffice.
  • Klassiker: Strudel der Wettrüstungen [Online-Abo]
    1913 hielt Rosa Luxemburg im Leipziger Saalbau »Felsenkeller« eine Rede über den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg. Am 5. März wird daran erinnert.
  • Der schwarze Kanal: Durchhalteappell
    Die Kräfteverhältnisse in der Welt haben sich zuungunsten des Westens geändert. FAZ-Kommentator Klaus-Dieter Frankenberger sieht das mit Missvergnügen oder drastischer: Strategen wie er haben die Hosen voll.
  • Italiens Psyche: Ein verdrängtes Problem
    Pandemie hat ohnehin schwierige Situation verschärft: Über den Zustand der psychischen Gesundheit in Italien.
  • jW-Wochenendgeschichte: Insofern massiv nachvollziehbar [Online-Abo]
    Aus dem Wörterbuch des modernen Unmenschen: Drei essentielle Vokabeln, aufgelesen und kommentiert.
  • Coole Wampe: Kokoda
    Roswitha deutet auf die Pfütze unter dem Tisch. »Wir warten mit dem Aufwischen noch, bis das Eisfach komplett abgetaut ist«, erkläre ich und singe leise: »Uptown girl, du musst den Kühlschrank einfach abtaun, gö-örl!«
  • Rätseln und gewinnen: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Aufruf zum Ostermarsch 2021

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Friedenstaube in Friedensrune.

Friedensversammlung
Rhein Ruhr hat
den Ostermarsch-Aufruf 2021
beschlossen

Das Motto lautet:

«Jetzt im Wahljahr 2021:
Atomwaffenverbot umsetzen,
Abrüsten, Klima schützen!».

Trotz der widrigen Umstände wollen wir versuchen, als Friedensbewegung zu Ostern deutlich in Erscheinung zu treten, möglichst auf der Straße, falls das nicht machbar ist, wieder im Netz.

Weiterlesen: Aufruf zum Ostermarsch 2021

Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

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Eilkundgebung in Köln
Nein zum neuen Versammlungsgesetz NRW!

Schrift auf Glasscheibe: «Artikel 5. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Wadfen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.».

Artikel 8,1 GG garantiert das Versammlungssrecht

(1) «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.»

Aber Artikel 8,2 schränkt es ein:

(2) «Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.»

Weiterlesen: Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

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Demonstration der SDAJ, Fahnen, Transparent.

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Gestern am 27. Januar wurde das neue Versammlungsgesetz für NRW in den Landtag eingebracht. Weil wir dieses Gesetz als klaren Versuch unsere Grundrechte einzuschränken sehen, haben wir vor dem Landtag mit über 120 Leuten coronakonform demonstriert. Trotz der spontanen Anmeldung, des schlechten Wetters und der Coronamaßnahmen kamen Demonstrierende aus ganz NRW. 

Weiterlesen: SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Atomwaffenverbotsvertrag

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Demonstrierende, Fahnen, Transparent, Infotisch.

Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft

26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.

Weiterlesen: Atomwaffenverbotsvertrag

LL-Demonstrationen am 10.01.2021

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«Die Toten mahnen uns», Video von der Demo

In Berlin und in vielen anderen Städten

Der Angriff der Polizei auf die Demonstration in Berlin zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen. «Die Toten mahnen uns» – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht. Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben.

DKP Gießen

 

Warum Sozialismus?

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Porträt Albert Einstein

Das Übel
Kapitalismus

«Die Produktion ist für den Profit da – nicht für den Bedarf. Es gibt keine Vorsorge dafür, dass all jene, die zu arbeiten fähig und bereit sind, immer Arbeit finden können. Es gibt fast immer ein ‹Heer von Arbeitslosen›.

Weiterlesen: Warum Sozialismus?

Abrüsten statt Aufrüsten

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Demonstrierende, Fahnen, Transparente.

Friedensaktion

«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.

Weiterlesen: Abrüsten statt Aufrüsten

Stoppt die AfD

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Plakat «Stoppt die AFD. Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar …».

Frostiger ­Empfang

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.

Weiterlesen: Stoppt die AfD

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  • Zum Andenken an Willi Gerns
  • Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
  • Dürener begrüßen Atomwaffenverbotsvertrag
  • DKP fordert kostenlose Corona-Schutzmasken
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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  • 12. März, online: China – die neue Nummer eins?
  • MES-Programm 2021
  • 4. Feb. – 14. März, online: Auschwitz-Gedenken

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