Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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»Mein Bei­tritt zur Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei ist die lo­gi­sche Fol­ge mei­nes gan­zen Le­bens, mei­nes gan­zen Wer­kes«

Pablo Picasso

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Richterin lenkt ein – Staatsanwaltschaft lehnt ab
    Dass es sich auch im Rahmen der Klassenjustiz lohnen kann, zu kämpfen, wurde am vergangenen Freitag vor dem Amtsgericht in Düsseldorf deutlich. Ahmad Othman, laut...

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  • Nächster Treff: Schulstreik!
    Rund 120.000 überwiegend junge Menschen sind am Samstag dem Aufruf der Initiative „Gen Z regelt“ gefolgt und haben in 34 Städten Deutschlands demonstriert. Sie kritisierten...

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  • Der Grenzindustrielle Komplex
    Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind im laufenden Jahr bereits mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken oder verschwunden – darunter mindestens...

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  • Nicht gewollt
    Am Montag wurde ein erster Gesetzentwurf zum geplanten Spritpreisdeckel bekannt. Das Papier aus dem Wirtschaftsministerium verdeutlicht, dass weder eine Entlastung der Menschen noch der kleinen...

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  • Strafe muss sein
    Wenn sie uns 5 Prozent mehr Lohn nicht zahlen wollen, fordern wir eben 10 Prozent: 7 Prozent für alle plus weitere 3 Prozent für Gewerkschaftsmitglieder. Denn wenn die Kapitalisten...

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  • Ohne Streiks droht heftiger Reallohnverlust
    Gerade mal 1,3 Prozent beträgt das karge Angebot der Kapitalseite an die 3,7 Millionen Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie – und das erst ab Juli 2028....

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  • Einstimmung auf bevorstehende Kämpfe
    „Das wird hart“ – so lautet die treffende Überschrift der ersten Analyse der DKP-Betriebsgruppe Kassel zu den Bedingungen der offiziell im Januar beginnenden Tarifrunde bei der...

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  • IG Metall will retten
    Laut Aussagen von Barbara Resch, Bezirksleiterin der IG Metall Baden-Württemberg, ist die IG Metall bereit, Lohnverzicht zu akzeptieren, wenn Unternehmen im Gegenzug investieren. „Das ist kein Verzicht...

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  • Schaeffler will streichen
    Die IG Metall und der Konzernbetriebsrat des Auto- und Industriezulieferers Schaeffler haben die jüngste Ankündigung des Konzerns kritisiert, weitere Stellen zu streichen und Werke schließen zu...

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  • Rundfunk-Adel vor Gericht
    Am 10. November tritt die 17. Strafkammer des Landgerichts Berlin in die auf 56 Tage terminierte Hauptverhandlung gegen vier Angeklagte aus der früheren Führungsetage des Rundfunks Berlin-Brandenburg...

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  • 95 Prozent SPD?
    Die Koalitionsverhandlungen zwischen „Die Linke“, SPD und Grünen in Berlin haben begonnen. Die letzte Hürde wurde am vergangenen Samstag überwunden, nachdem ein außerordentlicher Landesparteitag der...

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  • Berufsverbot für den Leipziger Wachmann Ken Merten
    Deutlich mehr als 1.500 Menschen haben bereits eine Petition gegen das Berufsverbot für den Leipziger Wachmann Ken Merten unterzeichnet. Der kommunistische Schriftsteller, Journalist und ve.rdi-Mitglied arbeitet...

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  • Wohin mit dem Atommüll?
    Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll ist Ende Oktober ein Stück konkreter geworden. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat ihren neuen Zwischenbericht vorgelegt:...

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  • An Kubas Seite
    Am 28. November fand die 34. Abstimmung in der UNO über einen Antrag Kubas zur Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die USA statt. Im...

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  • Mehrheit für friedliche Uni
    Bei der an der Universität Kassel durchgeführten Urabstimmung haben 82,3 Prozent der Studentinnen und Studenten für die Beibehaltung der derzeit geltenden Zivilklausel gestimmt. Wie eine...

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  • Keine Koalition
    Claudia Wittig, Vizevorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat die Absicht ihrer Fraktion bekräftigt, keine gemeinsame Regierung mit der AfD bilden zu wollen. Das...

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  • Ramstein schließen!
    Eine neue Unterschriftenaktion fordert, die Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz zu schließen. „Als logistische Drehscheibe bei internationalen Eskalationen spielt die Air Base Ramstein eine fundamentale...

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  • Unerklärter Ausnahmezustand
    Nach fünfzehn Tagen Ferien rufe man selbstverständlich wieder zu Blockaden auf. „Die Gymnasien werden blockiert, und das ab Montag“, erklärte Pierre Sourzat, Vorsitzender der Schülervertretung...

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  • Trotz aller Einschüchterung
    Ob beim Völkermord im Gaza, dem US-israelischen Angriffskrieg gegen den Iran oder der von den Vereinten Nationen am Donnerstag vergangener Woche zum 34. Mal in Folge...

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  • „Dieser Sieg verbessert die Bedingungen im Kampf gegen die Rechte“
    Für viele überraschend hat Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) die Präsidentschaftswahlen in Brasilien gegen den ultrarechten Herausforderer Flavio Bolsonaro gewonnen. UZ sprach darüber...

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  • Den Krieg verhindern
    Der Kampf gegen den Krieg hat Margaret Owen binnen weniger Wochen gleich zweimal in Konflikt mit dem Gesetz gebracht. Das erste Mal am 27. September, als...

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  • Schlechte Verlierer
    Benjamin Netanjahu und seine rechtsradikalen Verbündeten schickten mehrere Tausend unautorisierte Wahlbeobachter in die palästinensischen Gemeinden, um die Einwohner einzuschüchtern und von der Wahl abzuhalten. Vergebens....

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  • Siegen lernen oder so ähnlich
    Deutschlands Städte und Gemeinden sollen „ganz konkret von der Ukraine“ lernen – zum Beispiel „beim Bevölkerungsschutz. Bei der Digitalisierung. Beim Umgang mit Krisen. Bei der Abwehr...

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  • „Die Stadt gehört uns!“
    Am 30. September 2010 eskalierte die Polizeigewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen Immobilien- und Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ protestierten. Kurz vor dem 16. Jahrestag dieses Ereignisses fand auch...

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  • Demütigungen
    Frank-Walter Steinmeier hat seine letzte von acht China-Reisen beendet – jedenfalls die letzte als Bundespräsident. In Peking wurde er mit der Ehrenprofessur der dortigen Universität bedacht...

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  • Eishockey-Weltmeisterschaft
    Die Angst vor den Russen als solchen und Wladimir Putin im Besonderen sitzt tief. Bei den Herrschenden und ihren Medien schlägt sie des Öfteren in...

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  • Mit aller Kraft
    Die betrieblichen Angriffe der Metallkapitalisten gehen während der Tarifrunde unvermindert weiter. Ständig werden Personalabbau, Werkschließungen und weitere Frontalangriffe angedroht. Bei VW ist es die Ankündigung...

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  • Partei der Zeitenwende
    Am Montag veröffentlichten Repräsentanten des SPD-Kriegsflügels mit Boris Pistorius an der Spitze unter der Überschrift „Nicht um jeden Preis“ einen Brief, in dem sie sich...

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  • Prüfung des Erbes
    Was vor Wochen am Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Créteil als Schülerprotest gegen Miseren in der Bildungspolitik begann, hatte bald ganz Frankreich erfasst. Es fand...

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  • Soldaten ohne Beispiel
    Ein exaktes Gründungsdatum der Internationalen Brigaden zu benennen ist schwierig. Im September 1936 veröffentlichte das Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale einen Aufruf zur Entsendung von Freiwilligen...

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junge Welt

01. November 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Protest: Macht, was ihr wollt
    »Macht, was ihr wollt!« – So lautete die Schlagzeile der jungen Welt am 2./3. Juni 2007 anlässlich der Proteste gegen das G8‑Gipfeltreffen im Ostseebad Heiligendamm. Sie prangte auf diesem Foto.
  • Klassiker: Wer hat Interesse am Krieg? [Online-Abo]
    Am 26. September 1960 hielt Fidel Castro vor der UN-Vollversammlung eine historische Rede. Ein Auszug, in dem er über diejenigen sprach, die am Krieg Interesse haben, die weltweit Ausbeutung von Natur und billigen Arbeitskräften aufrechterhalten.
  • Der schwarze Kanal: Der Zorn der Zahnlosen
    Wer sich am heiligen Markt vergeht, der begeht eine schwere Sünde. Isabella Weber muss nun dafür büßen und den geharnischten Zorn der vereinigten Marktanbeter aller Zeitungen über sich ergehen lassen.
  • Wohnungskrise Spanien: In den nächsten Gang schalten
    Lys hat mit einer Mieterinnengewerkschaft das Protestcamp in Madrid gegen den Wohnungsnotstand organisiert. Seit einem Monat besetzen die Aktivisten die Puerta del Sol. Mit dem Generalstreik für Wohnraum und dem Lehreraufstand steht ein heißer Wahlkampf bevor.
  • jW-Wochenendgeschichte: Sprungbrett [Online-Abo]
    Und immer das Argument Publikum. Die Stumpfheit, die Trägheit der Masse. Ein Theater so gut wie seine Besucher. Ein Theater so gut wie der geringste seiner Mitarbeiter. Irrtümer.
  • Rechtsruck in Lateinamerika: »Was links von ihnen ist, wird als kommunistisch abgestempelt«
    Ein Gespräch mit Arantxa Tirado Sánchez über die Frage, wie die USA mittels hybrider Kriegführung und »Lawfare« progressive Bewegungen in Lateinamerika und der Karibik bekämpfen.
  • Qualle Hawaii: Deeskalierter Schmorbraten
    Ich halte Schmorgerichte ja für Deppenwerk, deswegen mache ich sie gerne. Da kloppe ich irgendwas zusammen, ein bisschen Wurzelgemüse und so weiter, Rotwein rein, Gewürze rein, zack – zwei bis drei Stunden – fertig.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Blockade der Stadt Leningrad 1941-1944

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Erinnerungen an ein Kriegsverbrechen

Drei Millionen Menschen beständig bombardieren, durch den Belagerungsring von allen Ressourcen abschneiden und als kriegsführendes Deutsches Heer darauf rechnen, dass die Stadt irgendwann untergeht – das ist der Bevölkerung Leningrads (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg geschehen.
Photo: Köln-Wolgograd Städtepartnerschaftsverein, Kölner Friedensforum, VVN-BdA

Drei Millionen Menschen beständig bombardieren, durch den Belagerungsring von allen Ressourcen abschneiden und als kriegsführendes Deutsches Heer darauf rechnen, dass die Stadt irgendwann untergeht – das ist der Bevölkerung Leningrads (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg geschehen.

Veranstaltug des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Wolgograd, des Kölner Friedesforums und der VVN-BdA.

Mittwoch, den 28.10.2026, um 19:00 Uhr
Kartäuserkirche, Kartäusergasse 7a, 50678 Köln


Blockade der Stadt Leningrad 1941-1944


 

8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?

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»Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.« (Bertolt Brecht), Foto: DKP Köln

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf zur Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung in Köln. Am gleichen Tag werden in der ganzen Bundesrepublik auch Schülerinnen und Schüler gegen die Wehrpflicht streiken.

Schulstreikdemo gegen die Wehrpflicht

8. Mai, 11 Uhr

Heumarkt, Köln

Mehr Informationen über den Schulstreik gegen Wehrpflicht gibt es hier oder bei der SDAJ.

Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg

8. Mai, 17:30 Uhr

Mahnmal am Hansaring, Köln

Wir dokumentieren den Aufruf der Kölner VVN, des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Wolgograd e.V. und des Kölner Friedensforums zur Gedenkfeier am Hansaring:

Die Befreiung vom Faschismus war nicht nur Befreiung von Terror, Unterdrückung und Rassenwahn, sie war nicht zuletzt eine Befreiung vom Krieg. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ hieß das Programm der ehemaligen Häftlinge, die aus politischen, rassistischen oder anderen Gründen verfolgt und ins Exil getrieben wurden.

Vom ersten Tag an waren Eroberung und Annektion die Ziele der Nazis und ihrer Steigbügelhalter, Krieg war das Mittel dazu. Schon vor 1933 verkündete Hitler das Ziel, die Reichswehr auf 300.000 Mann zu verdreifachen und aufzurüsten. Am 16. März 1935 wurde die allgemeine Wehrpflicht eingeführt. Vor 90 Jahren, am 7. März 1936, besetzten Truppen der Wehrmacht unter Bruch vertraglicher Verpflichtungen das bis dahin entmilitarisierte Rheinland und zogen auch im linksrheinischen Köln ein. Im spanischen Bürgerkrieg erprobte die deutsche Luftwaffe das Mittel des Bombenterrors.

Heute leben wir in demokratischen Verhältnissen, die wir den BefreierInnen der alliierten Truppen und den PartisanInnen in vielen Ländern Europas zu verdanken haben. Dennoch wird mit atemberaubender Geschwindigkeit auch in Deutschland der Krieg gegen Russland wieder vorbereitet – finanziell, organisatorisch, propagandistisch durch die zunehmende Einschränkung demokratischer Rechte. Junge Menschen werden wieder fürs Militär erfasst und gemustert, die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert und steht auf dem Plan.

Unser Gedenken an die Befreiung und die Menschen, denen sie zu verdanken ist, ist kein leeres Ritual. Gedenken hat nur dann einen Sinn, wenn es ein „Nie wieder!“ beinhaltet und sich konkret gegen Faschismus und Krieg wendet. Wir stellen deshalb den Kampf für Frieden in der Welt, in Europa und vor allem in Deutschland in den Mittelpunkt unserer diesjährigen Gedenkfeier.

Preisstopp!

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Die Spritpreise

Mittels diverser Internetseiten und Apps können die Spritpreise verglichen werden. Eine davon heißt „Tanke günstig“. Wie die anderen ist sie als Verbraucher-Informationsdienst zugelassen. Offenbar ist dafür eine Zertifizierung nötig. Die erteilt das Bundeskartellamt. Vom selben Amt beziehen diese Dienste aber auch das Datenmaterial. Die Stelle heißt „Markttransparenzstelle für Kraftstoffe im Bundeskartellamt“ und ist im Jahr 2013 zwecks laufender Beobachtung des Handels mit Kraftstoffen eingerichtet worden.

Unter dem Titel „Dieselpreise massiv gesunken – Ölpreise bleiben volatil“ vom 23. April 2026 berichtet „Tanke günstig“ über die aktuelle Lage.

Danach sind die Spritpreise an den deutschen Tankstellen in den zurückliegenden Tagen erneut deutlich gesunken. Das betrifft vor allem die Dieselpreise. Sie sind seit ihrem Rekordhoch am 8. April um 30 Cent pro Liter gefallen. Die Preise der Kölner Tankstellen hatten in der Tat am 8. April pro Liter Diesel bei durchschnittlich 2,442 Euro gelegen. Ein Liter Superbenzin (E 10) kostete 2,179 Euro. Dann sanken die Preise. Am vergangenen Donnerstag kostete ein Liter Diesel im bundesweiten Durchschnitt noch 2,118 € und ein Liter Benzin (E5) konnte im Mittel für 2,111 € (E 10: 2,051 Euro) getankt werden.

Aber angesichts der unterbrochenen Verhandlungen steigen die Preise wieder. Die Dieselpreise liegen wieder bei 2,184 Euro, das sind schon 7 Cent mehr als am Donnerstag. Drei Cent mehr kostet Super (2,143 Euro für E 5 und 2,083 Euro für E 10). Das sind die Preise von heute, 27. April, vor 12 Uhr mittags.

Das kann sich aber schnell ändern. Denn laut „tanke günstig“ ist die Lage am Persischen Golf weiterhin sehr angespannt und die Straße von Hormus auf unbestimmte Zeit gesperrt. „Ohne eine Lösung in dem Konflikt können die Rohöl- und Kraftstoffpreise schnell wieder deutlich steigen.“

Seit Beginn des Krieges der USA und Israels gegen den Iran am 28. Februar stehen die Spritpreise unter Beobachtung, zumal sie an jeder Tankstelle weithin sichtbar sind. „Abzocke“ heißt das einschlägige Pejorativ. Die Preise schossen unverzüglich und unverhältnismäßig in die Höhe. Der Preis für ein Barrel Rohöl der Sorte Brent lag zeitweise bei über 100 Dollar und damit 29 % höher als das Niveau vor Kriegsbeginn. Der durchschnittliche Endverbraucherpreis für Diesel stieg bis zum 13. April um 32 Prozent.

Weiterlesen: Preisstopp!

Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

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Informations- und Diskussionsveranstaltung: «Against War – Gegen Krieg»

Im Vorfeld des Internationalen Treffens gegen den Krieg am 20. Juni 2026 in London findet in Köln eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt, die wir als DKP Bezirk Rheinland-Westfalen begrüßen und zu der wir aufrufen.

Dienstag, 28. April 2026, 19 Uhr

Bürgerzentrum Köln-Ehrenfeld (Großer Saal), Venloer Straße 429


Flugblatt der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln

Weiterlesen: Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

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Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

„Militarisierung schafft keine Sicherheit. Sie befeuert Spiralen der Eskalation – national wie international – und entzieht der Gesellschaft die Mittel für Soziales, Gesundheit, Bildung und ökologische Transformation.

Wir sagen: Es reicht! Wir sind Teil der Weltgemeinschaft, die laut NEIN sagen und diesen Wahnsinn beenden muss. Statt Kriegsvorbereitung brauchen wir Aufbau von Friedensfähigkeit und Nachhaltigkeit sowie Diplomatie, Dialog, soziale Gerechtigkeit und globale Verantwortung.“

Aus dem Aufruf des Kölner Friedensforums.

Wir rufen dazu auf, am Samstag, den 4. April 2026, am Ostermarsch teilzunehmen. Wir unterstützen den Aufruf des Kölner Friedensforums und den Aufruf des Ostermarschs Rhein-Ruhr!

Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

Demonstration: Ostermarsch in Köln

Samstag, 4. April 2026 | 14:30 Uhr

Roncalliplatz, Köln

Mit Reden von:

  • Lea Reisner, MdB die Linke
  • Frederick Heinz, AStA Uni Köln
  • Claudia Lenden, Bündnis für gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen
  • Ferdos Dini
  • Jules El-Khatib, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft
  • Schulstreikkomittee gegen Wehrpflicht
  • Rheinmetall Entwaffnen
  • Vertrauensleute von Ford

Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir:

  • Verteidigung des Völkerrechts gegen die rechtbrechende Gewaltpolitik!
  • Verhandlungen mit dem Ziel der sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Nahost! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
  • Keine Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Atomwaffen raus aus Deutschland und UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
  • Rücknahme des 5%-Ziels der NATO! Abrüstung und mindestens 100 Mrd. € zusätzlich für den Ausbau sozialer Sicherungssysteme, Klimaschutz und das Bildungssystem zur Zukunftssicherung! Für einen ökologischen Sozialstaat!
  • Aufbau einer neuen europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit, friedliche Koexistenz mit Russland und auch mit China!
  • Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
  • Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
  • Keine Rückkehr zur Atomenergie, keine Castor-Transporte, sofortige Stilllegung der
    Urananreicherungsanlage Gronau!

Weiterlesen: Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April

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Hände weg von Kuba!

 

Sonntag, 12. April ab 17 Uhr
Karl-Liebknecht-Schule,
Am Stadtpark 68, Leverkusen

Der DKP-Parteivorstand und die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba rufen auf zur Manifestation der Kuba-Solidarität

★ Enrique Ubieta Gómez, Herausgeber des Magazins „Revolución y Cultura“, wird über die aktuelle Situation auf Kuba berichten

★ Dazu wird es Grußworte geben von Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender) und Mónica Rodríguez Sánchez (Kubanische Botschaft)

★ Kubanische Musik, Getränke und ein Imbiss werden den Tag abrunden

Statt Eintritt sammeln wir Spenden für Kuba 

IBAN: DE21 3605 0105 0003 6306 13
BIC: SPESDE3EXXX, Sparkasse Essen
Stichwort: Spende Kuba

Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

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Sofortiger Stopp der Bombardierung von Iran und Libanon!
Völkerrecht verteidigen!
Selbstbestimmung für das iranische Volk!

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf des Kölner Friedensforums zur Demonstration am 14. März 2026 in Köln.

Wann und Wo: 13 Uhr ab Hauptbahnhofsvorplatz (Dom-Seite)

Wir verurteilen den brutalen Angriff der USA und Israels auf den Iran! Unter dem Deckmantel eines “Präventivschlags” wird seit dem 28. Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, der mittlerweile die gesamte Region destabilisiert.

Uns liegt fern, die iranische Regierung in Schutz zu nehmen, die noch im Januar die Proteste im Iran blutig niedergeschlagen hat. Aber es muss klar sein:

  • Selbstbestimmungsrecht wird nicht durch Bomben von außen geschaffen. Der Kampf der Menschen im Iran für Demokratie und Freiheit wird durch den Krieg von außen nicht gestärkt, sondern geschwächt.
  • Es ging keine nukleare Bedrohung vom iranischen Staat aus. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigte am 3. März erneut, dass es keine
    Hinweise darauf gibt, dass der Iran einsatzfähige Atomwaffen hat.
  • USA und Israel geht auch nicht um Demokratisierung oder Befreiung der Bevölkerung. US-Kriegsminister Hegseth machte klar: Es geht nicht um ein „Experiment zum Demokratie-Aufbau“ (Stern 2.3.26).

Was sie wollen, ist ein Régime-Change im Sinne von Trump und Netanyahu zur Festigung der regionalen Vorherrschaft.

Weiterlesen: Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Weiterlesen: Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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