Deutsche Truppen landeten
schon einmal in Libyen

DKP Düsseldorf protestiert gegen NATO-Planungen

Am 11. Februar 1941 landeten bei dem »Unternehmen Sonnenblume« deutsche NS-Truppen in Tripolis. Drei Tage später wurde Bengasi angegriffen. 70 Jahre später, am 5. März 2011, landen die Fregatten »F 123 Brandenburg« und »F 209 Rheinland-Pfalz« sowie der Einsatzgruppenversorger »A 1411 Berlin« in nordafrikanischen Gewässern. Ausgelaufen waren sie aus Wilhelmshaven, ihrem Heimathafen, bereits am 15. Februar, zwei Tage vor Beginn der Konflikte im Libyen.

1941 ging es um den Zugang zum Öl. Heute geht es um »humanitäre Hilfe«. Deutsche Kriegsschiffe »retten« ägyptische »Gastarbeiter«. Die Deutsche Presseagentur (dpa) meldete zuvor einen anderen Auftrag: »Zur Rettung deutscher Staatsbürger aus Libyen sind drei deutsche Marineschiffe auf dem Weg zur libyschen Küste.« Der Konflikt war aber noch gar nicht ausgebrochen. Beobachter aus der Friedensbewegung fragen sich, warum die Bundeswehr schon vor dem Ausbruch des Kriegs von dem bevorstehenden Krieg wusste.

Deutsche Bundeswehr-Flugzeuge, bis zu acht Transall, landen im Rahmen der »Operation Pegasus« wieder in der libyschen Wüste, bei Nafurah. »Bild am Sonntag« war dabei und meldet bewaffnete deutschen Soldaten bei dem Einsatz. Es sind rund 1000 Soldaten, auch Feldjäger, die auch schon in Afghanistan im Einsatz waren.

Es scheint aber auch ohne Kriegsschiffe zu gehen: Griechische Fähren, unter ihnen die riesigen »Eleftherios Venzelos« und die »Knossos Palace« aus Kreta, nehmen Flüchtlinge auf. Die Rede ist von 40 000, darunter viele Chinesen. Lloyd’s List spricht von 250 000 Euro Gewinn pro Schiff. Der Einsatz der Kriegsschiffe verfolgt denn wohl doch nicht nur humanitäre Ziele. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) sagt es deutlich: »Die Bundeswehr und die USA müssten massive Luftangriffe auf Libyen fliegen.«

Die deutsche Wehrmacht hat den größten Friedhof auf Kreta. Auf dem Soldatenfriedhof in Maleme liegen 4.465 deutsche Soldaten. Für sie sollte Kreta ursprünglich zum »Flugzugträger« für Operationen nach Afrika und zur Sicherung werden. Auf der Gedenktafel wird noch immer patriotisch gelogen: »Sie gaben ihr Leben für ihr Vaterland«. Wenige Kilometer östlich von Maleme konzentrieren sich im Hafen von Souda erneut Flugzeugträger.

In dieser Situation solidarisiert sich die DKP in Düsseldorf mit der KKE in Griechenland und ihrem Protest gegen die NATO-Basen, den Einsatz von Soldaten und Waffen gegen Libyen:

Dear comrades, we, the German Communist Party / branch of Duesseldorf,  support the comrades´ protest against the US naval bases in Greece, especially Crete.

We demand the immediate withdrawal of any aggressive war-material and human resources that are ready to be used for an operation against Libya.

Mit ihrer Forderung nach Friedensgesprächen, um jedes weitere Blutvergießen und jede imperialistische militärische Aggression unter dem Deckmantel der Humanität zu verhindern, bezieht sich die DKP auf Lenins »Dekret über den Frieden«. Dieses erste Dekret nach der Oktoberrevolution war vom Rätekongress der Arbeiter-, Soldaten- und Bauerndeputierten einstimmig angenommen worden. Es forderte die sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen.

 Uwe Koopmann