Köln

DKP Kreisorganisation Köln · E-Mail · DKP Köln im Internet· Kontaktformular
Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga
Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus)

 

26. Mai 2019 EU- und andere Wahlen

Die schönsten Plätze auf dem Wahlkarussell – Auf den EUROpa- oder den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern?

Nur ein Ausschnitt aus einem 50-EUROpa-Schein.

Foto: Klaus Stein

Offenkundig hat das Klimathema am 26. Mai in der deutschen Abteilung der EU-Wahlen durchgeschlagen. Dazu haben die entsprechenden Bewegungen beigetragen. Ein Höhepunkt waren die Aktionen am Hambacher Forst am 6. Oktober letzten Jahres. Es gab weitere Demonstrationen, schließlich die massenhaften Freitagstreiks der Schüler. Und am Ende war dieses Thema auch Schwerpunkt im cleveren Video von Rezo. Es ist bis zum 26. Mai sicherlich 12 Millionen mal angeklickt worden. CDU und SPD konnten nicht kontern. Aber auch nicht die herrschende Journaille. Selbst die großbürgerliche FAZ verlor (siehe Kommentar von Altenbockum) die Contenance.


Zur Einschätzung des Wahlkarussells


 

86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis

AK Zivilklausel mit weiterer Lesung aus Werken, die an deutschen Universitäten verbrannt wurden

Die Lesungen fanden in diesem Jahr vor einem Bauzaun statt.

Foto: Klaus Stein

16. Mai 2019. Albertus-Magnus-Platz vor der Kölner Universität. Es ist der 86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis. Der AK Zivilklausel hat wieder zu einer Lesung aus Werken eingeladen, die an den deutschen Universitäten verbrannt wurden. Stuhlreihen mit Zuhörern, eine Tonanlage samt Mikrophon, ein Tisch mit Büchern und der Pavillon. Es wechseln die Lesenden. Einer von ihnen ist Prof. Dr. Rudolf Drux, mittlerweile emeritiert. Er rezitiert zunächst Heines Loreley und trägt sodann von Erich Kästner ein Gedicht vor. Es ist eine riskante Parodie, weniger auf Heines Gedicht als auf das SA-Lied «Die Fahne hoch! Die Reihen fest geschlossen!», kenntlich durch das Versmaß (also fünfhebige Jamben mit syntaktischer Pause nach dem zweiten Jambus - «Die Loreley, bekannt als Fee und Felsen»).


Weiterlesen über und in den Werken, die verbrannt wurden


 AK-Zivilklausel liest verbrannte Dichter 16.05.2019 (weitere Fotos)


Wohnungen in Öffentliche Hand!

Großeigentümer enteignen –

Preistreiber ausbremsen

Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

 

In der Juni-Ausgabe der Rude Pooz geht es um die Enteignung (mit einer Entschädigung weit unter Verkehrswert, z.B. dem Einstandspreis) und der nicht profitorientierten Verwaltung der Wohnungsbestände durch eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wie sie die Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» fordert. Die großen Demonstationen «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» von Anfang April gehören dazu wie Achmett Schachbretts Fortsetzung immer noch tiefer geht, dahin, wo sein Gastgeber «einfach einzog und blieb», obwohl er «gegenüber geboren, gegenüber großgeworden» war.

Es geht auch um den Auftrieb. Die meisten Auszubildenden bekommen eine Ausbildungsvergütung, die nicht für ein elternunabhängiges Leben, insbesondere eine eigene Wohnung, reicht. Für die Schwächsten gilt sogar, «Der massive Wohnungsmangel verschärft die Lage junger Menschen, die obdachlos werden».

Wir lesen «Neues vom Dorf-Verkehr-Köln» und dem Auftrag der Bezirksvertretung Innenstadt ein Grundstück zu enteignen!

Nicht zu verpassen: SDAJ Festival der Jugend vom 7. bis 10. Juni 2019 im Jugendpark Köln!


De Rude Pooz Juni 2019


Eine Spende für die Sozialklinik von Thessaloniki

Interview 

19. Mai 2019. Christine Reinicke hat unsere Spende für eine Solidaritätsklinik in Thessaloniki übergeben. Und sie hat bei dieser Gelegenheit ein Interview gemacht.


 Interview

Christine: Wir bringen Euch eine kleine Spende von 1000 Euro die von den Mitgliedern der Innenstadtgruppe der DKP Kölns und weiteren Gästen anlässlich des 70sten Geburtstags unseres langjährigen Mitglieds Klaus Stein, für Euch gesammelt wurden. Wir wollen einen Bericht darüber schreiben und würden uns freuen, wenn ihr uns ein paar Fragen beantworten könntet.

Weiterlesen: Eine Spende für die Sozialklinik von Thessaloniki

Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Auch Versammlungsauflösung
war rechtswidrig

Polizei auf Pferden versperrt Rollstuhlfahrer den Weg.


Das Verwaltungsgericht Köln hat am 16. Mai 2019 festgestellt, dass die Einkesselung von Demonstrant*innen am 07.01.2017 in der Apostelnstraße in Köln rechtswidrig war. Ebenso für rechtswidrig erklärt wurde das Erstellen, Speichern und Veröffentlichen von Bildern der Demonstrationsteilnehmer*innen durch das sog. Social Media Team der Polizei. Damit hatte die Klage eines Betroffenen, der stellvertretend für über 200 andere mitgeklagt hatte, in vollem Umfang Erfolg.

Weiterlesen: Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Die Eigentumsfrage - Grundfrage der Bewegung

Warum ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage?

Zur Aufhebung des Privateigentums heute

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» - Die Forderung der bundesweiten Demonstrationen vom 6. April 2019.

Foto: Klaus Stein

Wieso ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage? Weil «das moderne bürgerliche Privateigentum der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte (ist), die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.»


Zum Referat «Die Grundfrage»


Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai

Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen»

 

«Grund und Boden … können … in Gemeineigentum … überführt werden.»

Riesige Hände verschieben auf einem Stadtplan wie im «Monopoly» die Reichtümer und Gelder von Stadt und Bewohnern.

Foto: Düsseldorfer Wandmalgruppe, 1980, im Auftrag der Bürgerinitiative «Rettet Bilk» Gegen Spekulation und Wohnraumzerstörung!

Die Initiative für ein Volksbegehren «Deutsche Wohnen & Co enteignen» hat dem 70 Jahre alten und häufig geänderten Grundgesetz neuen Glanz verliehen, allein durch den Hinweis auf den Artikel 15. Der lautet: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.»


Zum Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai 2019.


1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln

Menschen auf der Mai-Kundgebung, im Hintergrund ist der Dom zu sehen.

Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. «Europa steht am Scheideweg», erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, «Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.»

Weiterlesen: 1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln