Köln

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Kreisvorsitzender der DKP Köln: Klaus Stein
Stellvertretender Kreisvorsitzender: Wolfgang Bergmann

 

Rassimus – behördlich betreut

Demonstrant mit VVN-Fahne.

1000 Polizisten sichern 55 Rassisten

Köln, Samstag, 7. Januar 2017, 14.00 Uhr: Ester Seitz, unterstützt von Pro NRW, hatte einen Marsch unter dem Motto «Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!» angekündigt. 400 Teilnehmer waren avisiert, 55 kamen.

Das Bündnis «Köln gegen Rechts» rief zu Protesten auf, ebenso wie «Köln stellt sich quer» und andere antifaschistische Gruppen.

Vor dem Hauptbahnhof versammeln sich 500 Menschen zur Gegenkundgebung. Grüne und rote Fahnen. Der demagogische Charakter der Pro NRW-Aktion ist Thema: Frauen seien überall sexueller Gewalt ausgesetzt. In Deutschland werde alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, meist im häuslichen Umfeld. «Vergewaltiger sind Vergewaltiger, egal woher sie kommen.»

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Feier zum Jahresende in Köln

Menschen am Esstisch.

Die Feier zum Jahresende
in der Gruppe Innenstadt

Hachis parmentier heißt das Gericht, das Raimund und Dirk bereitet haben. Es gibt Salat dazu. Allen schmeckt es. Sogar eine vegetarische Variante ist parat. Dazu Wein, meist rot. Walter kommt aus der Tiefe des Raums, als er in Gestalt von Friedrich Engels den unterhaltsamen Teil der Veranstaltung ankündigt. Zunächst beschwert er sich, dass Engels bei dem Begriff ML nicht vorkomme. Dann wird Dr. Ritardando vorgestellt. Horst trägt einige Texte vor, gibt vor, gegen Literatur zu sein. Erasmus fragt nach. Sie müsse am Konkreten anknüpfen, sagt Horst. Dann liest Walter seine marxistische Version der Weihnachtsgeschichte.*

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Zum Beschluss der 6. PV-Tagung

DKP-Logo.

Beschluss

Der Kreisvorstand der DKP Köln lehnt den Beschluss der 6. PV-Tagung am 19./20. November 2016 zur Parteiauseinandersetzung ab.

Höchst widersprüchliche Entwicklungen der Produktivkräfte, aktuelle ökonomische und politische Gegensätze, Überproduktionskrise, wachsender Kapitalüberschuss, Kriege, Fluchtbewegungen, Arbeitslosigkeit, soziale Zerklüftung, Beschleunigung der Umverteilung von Arm zu Reich, eine sich überstürzende Rechtsentwicklung – alle diese objektiven Faktoren der gegenwärtigen Entwicklung des Imperialismus drängen auf grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen, auf eine umfassende Beteiligung der lohnabhängigen Menschen an weitreichenden wirtschaftlichen Planungen auf der Grundlage gesellschaftlichen Eigentums an den wesentlichen Produktionsmitteln – auf Sozialismus, Demokratie und Frieden. Der Umsturz ist überfällig, der der herrschenden Klasse Eigentum und Macht entwindet. Dazu aber muss die Mehrheit der Lohabhängigen bereit sein. Das ist sie nicht. Es handelt sich dabei weniger um Willensschwäche als um eine Schwäche der Organisiertheit und der Unsicherheit bezüglich des Ziels nach Aufstieg und Fall des realen Sozialismus. Die Kommunisten haben eine historische Niederlage erlitten und große Hoffnungen enttäuscht. Nur Schritt für Schritt wird die Arbeiterklasse aus der Defensive herauskommen und die kommunistische Partei an Autorität gewinnen. Umso wichtiger erscheint uns eine strategische Orientierung, die die ideologischen und politischen Gegenkräfte in dieser gärenden Gesellschaft, wie verzagt, unklar, begrenzt ihr Protest auch sein mag, zu dieser zunächst fälligen Abwehr ermutigt. Kurz: die gegenwärtige Situation bestätigt die Richtigkeit des Programms der DKP von 2006 und seiner strategischen Orientierung. Wir müssen darauf beharren.

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Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

De Rude Pooz, Dezember 2016

Initiative gegen den Planungsirrsinn

Faksimile: Zeitungskopf.

Seit Herbst 2015 ist eine Initiative allwöchentlich gegen die Planung des oberirdischen Abschnitts der Nord-Süd-Stadtbahn auf der Bonner Straße aktiv, denn sie verschlechtert massiv die Lebensqualität in den südlichen Stadtteilen und eine Reduzierung des Autoverkehrs ist nicht erkennbar.

Der Stadtbahnbau wird in einigen Jahren den Anwohnern noch teuer aufstoßen, denn die Baumaßnahmen im Straßenuntergrund (Verlegen von Elektro-, Gas-, Telefon- und Wasserleitungen), werden dann auf die Anlieger abgewälzt werden. Was sind die Knackpunkte des Bürgerprotests?

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Ausflug der DKP-Gruppe Köln-Innenstadt

Wieder im Ahrtal

Umsteigen in Bonn. Der Zug ist nicht so voll wie im vergangenen Jahr. Wir sitzen bequem zusammen und unterhalten uns. Thema: Himmel und Hölle. In Kilikien, nahe Mersin, erzählt Ayfer, gibt es beides in Gestalt der korykischen Grotten und liegt nah beieinander. Wir schweifen aber auch ab zum Hadeseingang bei Cumae am Averner See oder zu den bedauernswerten muslimischen Märtyrern, die in ihrer Himmelsabteilung pubertierende Mädchen in drei Klassenstärken zu beaufsichtigen haben. Die Hölle denken wir uns weniger zugig als den Himmel, aber immer gesellig. Gut geheizt. Man kann sich mit den Kumpels treffen. Gute Musik, nicht nur Harfe und Orgel. Mehr Jazz und Rock'n Roll. Auch das Rauchen wäre erlaubt, von Alkohol ganz zu schweigen. Streit gibt es über die Einwohnerzahl von Mersin – 1,7 Millionen macht uns das Handy weis. Nicht zu glauben. Das wäre ja mehr als Köln. Und 15 000 Quadratkilometer? Donnerwetter, Köln hat nur 400. Mersin muß groß sein. So geht es an Remagen und an der Erpeler Ley vorbei. Weiblich, wie Loreley. Ley, altes Wort für Klippe.

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Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung


Blindensturz, Gemälde von Pieter Bruegel der Ältere 1526/1530-1569

Ein Klassenkämpfer ist überzeugt, nicht gehorsam

Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung – was sind unsere Antworten auf die drängenden sozialen Fragen, wo greifen die Kommunisten ein?

Die Deutsche Bank taumelt. Ihr Börsenkurs schleudert in die Tiefe. Beschleunigt wird dieser Sturz durch die drohende Strafzahlung von 14 Milliarden Dollar. Mittlerweile entspricht diese Summe annähernd ihrem Börsenwert. Bundesregierung und das amerikanische Justizministerium liegen im Clinch. Bankchef John Cryan antichambriert wie andere Vorstände in Washington und schließt derzeit noch öffentliche Staatshilfen oder eine Kapitalerhöhung aus.

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Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden

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Das Weißbuch der Bundeswehr und die «Konzeption Zivile Verteidigung»

Referat von Klaus Stein beim Kreisvorstand DKP Köln
am 13. September 2016

«Auch in Zukunft wird es aber immer wieder Situationen geben, in denen erst ein robustes, völkerrechtlich legitimiertes militärisches Eingreifen der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen freimacht.» (Weißbuch, S. 61)

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

heute titelt die FAZ auf ihren Finanz-Seiten: An den Finanzmärkten breitet sich die Zinsfurcht aus. Die sogenannten Märkte zweifeln mittlerweile an der Fortsetzung der lockeren Geldpolitik, die für sinkende, sogar für Strafzinsen zum Schaden der Banken sorgt. Die Zweifel der Finanzmärkte materialisieren sich als fallende Aktien- und Anleihenkurse. Am vergangenen Donnerstag (8. September) hatte Präsident Mario Draghi mitgeteilt, dass die EZB auf eine weitere Lockerung verzichte. Über Konzepte wie Aktienkäufe oder Helikoptergeld sei nicht gesprochen worden. Der Dax, der mittwochs noch ein Tageshoch über 10772 Punkte verzeichnete, erreichte gestern sein Tagestief bei 10308 Punkten. Diese Daten seien noch nicht dramatisch, allerdings macht Gerald Braunberger, der zuständige FAZ-Redakteur, darauf aufmerksam, dass der beunruhigende Rückgang der Kurse von Aktien und Anleihen sich rund um den Globus beobachten ließe. Er zitiert einen Berater des Allianz-Konzerns. Die Unruhe könne längere Zeit anhalten. Und nennt vier Gründe:

  1. Eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in der Welt sei wenig wahrscheinlich.
  2. die politischen Spannungen in der Welt nähmen zu.
  3. Die Wirkung der expansiven Geldpolitik lasse nach.
  4. Amerikanische Unternehmen hätten seit geraumer Zeit mittels Aktienrückkäufen ihre Aktienkurse gestützt. Auf diese Maßnahme verzichteten sie zunehmend.

Gestern gehörten Deutsche Bank und Commerzbank zu den größten Kursverlierern, nur bei den Aktien des Immobilienkonzerns Vonovia ging es aufwärts. Das anlagesuchende Kapital strebt nach wie vor in Immobilien und bläht Kauf- und Mietpreise auf.

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De Rude Pooz, September 2016

Titelblatt

Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

STOP Ceta & TTIP!

Beim Thema ‹Frei›handelsabkommen (Ceta, TTIP, Tisa) stoßen zwei unvereinbare politische Konzepte mit hoher Energie aufeinander. Angesichts der anhaltenden Überproduktions­krise werden uns die ‹Frei›handelsabkommen als Lösung angeboten. Sie sollen für einen Schub von Wirtschaftswachstum sorgen, in dem weitere Zollschranken und gesetzliche Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards abgebaut werden. Das allerdings ist nur aus dem Scheuklappenblickwinkel …

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