Das Sterben in der Ukraine geht weiter!

Quelle: DKP Solingen

Aufrüstungsspirale eskaliert und verhindert notwendige soziale und ökologische Reformen.
Gleichzeitig ist eine nie dagewesene Aufrüstungsspirale in Gang gekommen. Während dringend notwendige soziale und umweltpolitische Reformen auf der Strecke bleiben, ist für neue Waffensysteme und Modernisierung der Streitkräfte nichts zu teuer. 100 Milliarden zusätzlich - für die Bundeswehr - kein Thema!

1. Mai 2023: Tarifauseinandersetzungen, Kämpfe um Arbeitsplätze und Lehren aus der Geschichte.
Der 1. Mai ist auch Anlass, über die wechselvolle Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung nachzudenken, über ihre Siege aber auch Niederlagen. Vor allem darüber, dass alle Errungenschaften vielfach hart erkämpft werden mussten.

Mai 1933 war die große Niederlage der Arbeiterbewegung.
Das Nazi-Terrorregime hatte einen Sieg errungen. Die Arbeiterbewegung wurde der faschistischen Diktatur unterworfen.
Am Ende war Europa verwüstet, die Völker geschunden, das eigene Land zu Schanden gerichtet.

Die Arbeiterparteien waren zutiefst zerstritten und unfähig zur Einigkeit.
Noch 1920 hatte ein Generalstreik die Putschisten gestoppt. Was damals zur Abwehr des Kapp-Putsches funktionierte, gelang 1933 nicht mehr.

Solidarität mit den Beschäftigten bei Borbet Solingen – erste (Teil-)Erfolge vor dem Arbeitsgericht
Die ArbeiterInnen des Solinger Borbet-Werkes berichten, dass auch während des Insolvenzverfahrens, immer wieder eine große Anzahl von LeiharbeiterInnen eingesetzt wurden, um die vorhandenen Aufträge bearbeiten zu können.
Sie sprechen von einem abgekarteten Spiel und sind wütend.

Kämpferische KollegInnen organisieren seit dem Dezember täglich einen Protest vor dem Werkstor, an dem bis zu zweihundert ArbeiterInnen mit Familien teilnehmen.

30 Jahre Solinger Brandanschlag –Schock, Mahnung, Widerstand
In der Nacht des 29. Mai 1993 wurde das Haus der türkischstämmigen Familie Genç und ihrer Verwandten von vier Solinger Jugendlichen angezündet. Fünf Menschen wurden dabei ermordet.

Ungeklärt ist bis heute der Zusammenhang zwischen dem Anschlag und dem Mitwirken des Verfassungsschutzes. Bis heute ist der Einfluss des Verfassungsschutzes auf vergleichbare, rassistisch und faschistisch motivierte Anschläge, wie jüngst in Hanau, Halle oder Kassel nicht geklärt.

Traditionell finden zum Jahrestag des Brandanschlages in Solingen verschiedene Gedenk- und Protestaktionen statt. Hervorzuheben ist die landesweite Demonstration am 29. Mai 2023 unter dem Motto «30 Jahre danach: ... und die rechte Gewalt reißt nicht ab!».

Solingen bekommt eine fünfte Gesamtschule

Verramscht die Stadt Solingen ehemaligen Hauptbahnhof?

Kein Giftgas in unserer Region!

Haushalt beschlossen:
Doch die Stadt hängt im finanziellenChaos
Verkehrswende in Solingen vor dem Aus?
Keine städtischen Initiativen gegen Wohnungsnot
Öffentliche Daseinsvorsorge bleibt auf der Strecke

Karl Marx wird 205: Herzlichen Glückwunsch!

Festival der Jugend - Zeit für Widerstand! 26.-29. Mai 2023 in Köln

«Klingenstadt» Rheinmetall-Aktionäre in Champagnerlaune