Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
17. August 2018 | Die von der Volkssolidarität für den 1. Oktober vorgesehene Podiumsdiskussion zu den geplanten Filialumwandlungen wird nicht stattfinden. Eingeladen dazu war auch der Vorsitzende des Vorstandes der Sparkasse H-R-V, Jörg Buschmann.
Integrationsminister Joachim Stamp (FDP), hatte Seehofer in sein Ministerium eingeladen, um darüber zu sprechen, wie sie noch mehr Menschen effektiver aus NRW abschieben können.
Am Mittwoch den 04. Juli 2018 drangen gegen 19 Uhr mit Maschinenpistolen bewaffnete Uniformierte in das Kulturzentrum Langer August in der Dortmunder Nordstadt ein und hielten die dort Anwesenden mehrere Stunden fest. Sie führten einen Durchsuchungsbefehl mit, der sich auf die Räume des Wissenschaftsladen Dortmund e.V. (WiLaDo) in der 3. Etage bezog. Dessen ungeachtet wurde mit Ausnahme weniger Räume der gesamte Lange August durchsucht.
20. Juni 2018 | Das Bündnis «Nein zum neuen Polizeigesetz NRW» mobilisiert weiterhin mit voller Kraft für die geplante Demonstration am 7. Juli in Düsseldorf. Die gestrige Ankündigung von Änderungen im Gesetzesentwurf durch CDU-Innenminister Reul verbucht das Bündnis als ersten Erfolg, will sich aber keinesfalls zurücklehnen. Der Zeitgewinn durch die verschobene Abstimmung soll genutzt werden, um den Protest zu verbreitern, zu verstetigen und das Gesetz ganz zu kippen.
Auch vor dem NRW-Landtag in Düsseldorf wurde gegen die Verschärfung des Landes-Polizeigesetz protestiert. Das Netzwerk «Nein zum neuen Polizeigesetz NRW» hatte zu Gegenprotesten aufgerufen.
Judith hat Angst. Noch drei Wochen, dann muss die Hartz-4-Empfängerin raus aus ihrer Wohnung. Wenn sie bis dahin nichts Neues findet, bleibt nur die Notunterkunft. Auch dem schwer kranken Syrer Basel rennt die Zeit davon. Sobald er eine neue Niere bekommt, darf er aus gesundheitlichen Gründen nicht in seine Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf zurück.
Nachdem Ende vergangenen Jahres die Pläne der CDU/FDP-Landesregierung in NRW bekannt geworden waren, das Sozialticket ersatzlos zu streichen, formierte sich schnell ein landesweiter Widerstand, in dem sich zahlreiche Organisationen und Initiativen zusammenfanden. Im Dezember vergangenen Jahres fand eine erste Demo in Wuppertal auf Initiative des Sozialvereins «Tacheles e. V.» mit großer Beteiligung statt. Die Forderungen waren klar und unmissverständlich: «Für ein unbegrenztes und kostenloses Sozialticket in NRW!»
Der lange Abschied
von der Kohle
05.01.2018 | 90 Min.
Das Ruhrgebiet ist in vielerlei Hinsicht «auf Kohle gebaut». Wenn im Dezember 2018 die letzten Tonnen Steinkohle gefördert und die letzten beiden Zechen geschlossen werden, dann geht ein großes Kapitel der Industriegeschichte zu Ende – und noch viel mehr.
