Imperialistischer Staat und Demokratie

Marxistische Theorie und Geschichte

DKP-Bildungsthema 1-2011

Wir haben mit »dem Staat« und der »bürgerlichen Demokratie« täglich zu tun – privat, im Beruf, in der politischen Arbeit. Mit einem Staat, dessen Entscheidungen und Maßnahmen ständig – direkt oder vermittelt – tief eingreifen in das Leben der Menschen.

Arbeiterklasse und kommunistischer Partei können auch heute die Bedingungen des eigenen Kampfes nicht gleichgültig sein.

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Chilenische Nacht in Dresden

Presseerklärung 22. Februar 2011

DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen
zur chilenische Nacht in Dresden!

Die Erstürmung des »Hauses der Begegnung« in Dresden durch Sondereinheiten des LKA am Abend des 19. Februar 2011 setzt einen weiteren vorläufigen Höhepunkt in dem Bemühen antifaschistischen Protest zu behindern. Im Haus befinden sich Büros der Partei »Die Linke« und von Vereinen, u. a. das Büro des Bündnisses »Dresden Nazifrei«. Maskierte Polizisten in voller Kampfausrüstung haben sämtliche Türen des Hauses aufgebrochen, eingetreten oder aufgesägt.

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DKP protestiert gegen antikommunistischen Hetzartikel

In einigen Veröffentlichungen in den bürgerlichen Medien – so in der »Frankfurter Rundschau« sowie der »Berliner Zeitung« vom 12. Januar 2011 – werden die Teilnehmer der Rosa-Luxemburg-Konferenz der »jungen Welt« als »rote Faschisten« bezeichnet. Dies trifft vor allem unsere Parteivorsitzende Bettina Jürgensen, aber auch alle anderen, die an der Konferenz teilnahmen – Podiumsteilnehmer wie Zuhörer.

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Veränderung braucht Viele

Wenn wir der Neujahrsrede der Kanzlerin Merkel folgen, dann können wir für das Jahr 2011 »mit Hoffnung in die Zukunft blicken«. Sie zeigt nicht nur auf, dass es im vergangenen Jahr schon in allen Bereichen bergauf ging, ob in der Arbeitslosenstatistik, in der Bildung, der Stärkung des Euro. Sie stellt fest: »Wohlergehen und Wohlstand – das heißt nicht nur ›mehr haben‹, sondern auch ›besser leben‹.«

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Vor 90 Jahren (1921): Gründung zahlreicher Kommunistischer Parteien

• 2.1. KP Luxemburg
  
• 21.1. KP Italien
  
• 5./6.3. KP der Schweiz
  
• 6.3. KP Portugal
  
• 13.4. KAP Spanien
  
• 13.5. KP Rumänien
  
• 15.5. KP der USA (Vereinigung der zwei bestehenden Gruppen)
• 16.5. KP der Tschechoslowakei
• 21.7.(?) KP Chinas
• 29.7. KP Südafrikas
• 23.9. KP Belgien
• 22.6. – 12.7. III. Weltkongress der Komintern.

Fritz Noll

Am 29. Dezember 2010 starb unser Genosse Fritz Noll im Alter von 83 Jahren.

In einem Nachruf des ver.di Bezirks Linker Niederrhein auf Fritz stand:

»Sein Lebenswerk war der unermüdliche Einsatz für eine bessere Gesell­schaft. Seine Leiden­schaft gehörte den abhängig Beschäf­tigten und allen Menschen­gruppen, die durch gesell­schafts­poli­tische Unge­rech­tig­keiten und Arbeit­geber­willkür in exis­ten­zielle Not­lagen geraten waren. Soli­dari­tät war für ihn gelebter Lebens­inhalt. Mit kritischer Analyse, intel­lek­tuellem Scharf­sinn und über­zeu­gen­der Leiden­schaft verstand Fritz es immer wieder uns alle zum Nach­denken und zur poli­ti­schen Gegen­wehr zu bewegen.«

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