Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
2.1. KP Luxemburg 
Am 29. Dezember 2010 starb unser Genosse Fritz Noll im Alter von 83 Jahren.
In einem Nachruf des ver.di Bezirks Linker Niederrhein auf Fritz stand:
»Sein Lebenswerk war der unermüdliche Einsatz für eine bessere Gesellschaft. Seine Leidenschaft gehörte den abhängig Beschäftigten und allen Menschengruppen, die durch gesellschaftspolitische Ungerechtigkeiten und Arbeitgeberwillkür in existenzielle Notlagen geraten waren. Solidarität war für ihn gelebter Lebensinhalt. Mit kritischer Analyse, intellektuellem Scharfsinn und überzeugender Leidenschaft verstand Fritz es immer wieder uns alle zum Nachdenken und zur politischen Gegenwehr zu bewegen.«
Die 2. PV-Tagung hatte ein »volles Programm«. Neben der politischen Diskussion waren die Vorsitzenden der Kommissionen des Parteivorstandes zu wählen, wurde unter anderem über Beschlussanträge wie zum Frauentag, zur Vorbereitung der vom Parteitag beschlossenen theoretischen Konferenz sowie über den weiteren Umgang mit jenen Anträgen, die auf dem Parteitag nicht behandelt werden konnten, beraten und abgestimmt. Auf dieser Tagung wurde der Antrag der BDK Rheinland-Westfalen »Positionen der DKP zu einem ›bedingungslosen Grundeinkommen‹« beschlossen.
Freunde und Genossen der Antifaschistischen Aktion Leverkusen (AALEV), der Kulturvereinigung Leverkusen, der Deutsch-Russischen Gesellschaft Rhein-Ruhr, der Karl-Liebknecht-Schule und der DKP gedachten am Samstag, 4. Dezember auf dem Friedhof Leverkusen-Rauschenberg Manni Demmers. Manni war vor einem Jahr gestorben.
Vor fünf Jahren fragte Josef Joffe, Mitherausgeber der Zeitung, in einem Artikel in »Die Zeit«: »Ist Deutschland eine Klassengesellschaft?« Die Antwort lautete: »Nein«. Weder die Leninsche Klassendefinition noch die von Marx träfen heute zu. Auch deshalb nicht, so Joffe, weil es im Hinblick auf die Einkommensverteilung hierzulande nur den Langzeitarbeitslosen schlecht gehe. Und zudem hätten im Kapitalismus nach Marx »alle anderen Klassen« mittlerweile »ins Proletariat hinabfallen müssen, genauer: ins Industrieproletariat«.
Beschluss des 19. Parteitags der DKP
10. Oktober 2010
Im Parteiprogramm der DKP haben wir hervorgehoben, dass der Weg, antimonopolistische Forderungen durchzusetzen, antikapitalistische Positionen mehrheitsfähig und durchsetzungsfähig zu gestalten, nicht einfach und geradlinig ist, sondern einen langen Arbeits- und Kampfprozess erfordert. Dazu brauchen wir die Mitarbeit aller.
Aktionseinheits- und Bündnispolitik, die Schaffung von gesellschaftlichen Allianzen verlangt von uns die kreative politische Anwendung der Erkenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus, die Fähigkeit des Zuhörens und das Auseinandersetzen mit anderen Positionen, aber auch die Fähigkeit von anderen zu lernen.
Beschluss des 19. Parteitags der DKP
10. Oktober 2010
Der Kapitalismus befindet sich nach wie vor in seiner tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Ihre Auswirkungen zeigen sich – trotz noch greifender weltweiter Konjunkturprogramme und international abgestimmtem wie nationalstaatlichem Krisenmanagement – mehr und mehr auch in der Bundesrepublik Deutschland. Schon in den vergangenen zwei Jahren gerieten jedoch bereits ganze Volkswirtschaften in den Krisenstrudel. Staaten standen und stehen auch in der Eurozone vor dem Staatsbankrott.
Bettina Jürgensen, neugewählte Parteivorsitzende der DKP:
Unser Parteitag fand in einer schwierigen und komplizierten Zeit statt. Das habe ich eingangs festgestellt in dem Referat, das haben wir festgestellt in vielen Diskussionsbeiträgen. Wir haben gesagt, die Krise wirkt sich auch auf die Kampfbedingungen aus, insgesamt – im Land, weltweit. Manchmal habe ich das Gefühl, und dies ist jetzt eine persönliche Bemerkung, die aber in einem Schlusswort erlaubt sein sollte, dass sich die Krise leider auch auf die Kampfbedingungen in unserer Partei und auf das gemeinsame Arbeiten in unserer Partei auswirkt.
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