Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Lebendige Debatte beim 11. Maiempfang DKP Rheinland-Westfalen
Die letzte Tarifrunde im öffentlichen Dienst, die bevorstehende Tarifauseinandersetzung im Bereich der Metall- und Elektroindustrie mit angekündigten Warnstreiks und dazu die Krise in der EU bildeten den Hintergrund für die Frage »Wie stark sind die Kräfte des Widerstandes?«
Die Kölner Kommunisten trauern um Gerd Humbach, der am 27. April 2012 nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist.
Aus einem kommunistischen und antifaschistischen Elternhaus kommend, fand Gerd nach der Befreiung vom Faschismus den Weg in die FDJ und KPD. Wie so viele andere wurde auch er Opfer der neuerlichen Kommunistenverfolgung unter Adenauer, wurde für seine politische Überzeugung verhaftet und eingesperrt. 1968 gehörte Gerd zu den Mitbegründern der DKP in seiner Kölner Heimatstadt, bekleidete zahlreiche Funktionen auf Gruppen-, Kreis- und Bezirksebene und arbeitete bis 1989 lange Jahre im Referat Öffentlichkeitsarbeit beim DKP-Parteivorstand in Düsseldorf. Unzählige Flugblätter, Kleinzeitungen und Transparente, Dekorationen bei den UZ-Pressefesten, Parteitagen und anderen Veranstaltungen der Partei tragen seine kreative Handschrift.
15. April 2012 | Rede der Vorsitzenden des Bezirks Rheinland-Westfalen auf der Landesmitgliederkonferenz der DKP in Bottrop
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Landesregierung unter Hannelore Kraft hat keine zwei Jahre gehalten. Gestattet mir, dass ich mit einem Rückblick etwas weiter aushole.
Am 21. April 1997, vor ziemlich genau 15 Jahren, hatte der französische Staatspräsident Jacques Chirac die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Überraschend gewannen aber die Sozialisten die Wahl.
Die SPD/Grüne-Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist gescheitert. Die Auflösung des Landtages von Nordrhein Westfalen und vorgezogene Neuwahlen sind die Konsequenz. Gescheitert ist die NRW-Landesregierung an der selbst auferlegten Schuldenbremse. Nach der Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers 2010 war ein Politikwechsel angekündigt. Er hat nicht stattgefunden.
Die DKP Rheinland-Westfalen protestiert gegen die kurzen Fristen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen, die sich aus dem Wahltermin 13. Mai ergeben. Der Landtag hat sich erst am 14. März aufgelöst. Am 10. April müssen die Kandidaten benannt sein. Damit werden Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, unvertretbar benachteiligt, zumal diese Parteien durch das Wahlgesetz gehalten sind, vor der Aufstellung von Wahlvorschlägen Unterschriften von Wahlberechtigten in derselben Menge zu sammeln, die auch bei längeren Fristen vorgegeben sind.
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Die SPD/Grüne-Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist gescheitert. Die Auflösung des Landtages von Nordrhein Westfalen und vorgezogene Neuwahlen sind die Konsequenz. Gescheitert ist die NRW-Landesregierung an der selbst auferlegten Schuldenbremse. Nach der Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers 2010 war ein Politikwechsel angekündigt. Er hat nicht stattgefunden.
Dem achtzigjährigen Hein Kolberg, dem »vorbildlichen Gewerkschafter«, hatte der NRW-DGB-Bezirksvorsitzende Walter Haas die höchste Auszeichnung des DGB verliehen, die Hans-Böckler-Medaille für seine »herausragenden Leistungen bei der Vertretung von Arbeiterinteressen«.
Jetzt gibt es ist einen Film über ihn. »Hein Kolberg – Ein Gewerkschafter erinnert sich«. Der DGB Aachen (DGB-Region NRW Süd-West) hat unserem Genossen zu seinem 90. Geburtstag ein Denkmal gesetzt. Die Aachener Nachrichten berichten an diesem Tag: »Ungezählte Stunden saß ›der Hein‹ in den vergangenen zwei Jahren vor der Kamera. Und erzählte, erzählte, erzählte. Erinnerte sich mit seiner einnehmenden, rauen, tiefen Stimme im waschechten Öcher Tonfall an Geschichten und Geschichte. Aus den vielen Stunden ist ein mit Archivmaterial, Fotos und Dokumenten unterlegter 90-minütiger Film geworden, bei dessen Uraufführung im Apollo-Theater rund 100 Gewerkschafter, Freunde und politische Weggefährten dem Hein Kolberg am Ende ergriffen und respektvoll applaudierten. ›Unsagbar stolz‹ übers gelungene Werk sagte Aachens DGB-Chef Ralf Woelk: ›Heins Erzählungen helfen, gelebte Geschichte nicht zu vergessen und bieten uns die Chance, aus ihr zu lernen.‹«
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