Zur Auflösung des NRW-Landtages

Erklärung der DKP Bezirke Ruhr und Rheinland zur Auflösung des NRW-Landtages

Die SPD/Grüne-Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist gescheitert. Die Auflösung des Landtages von Nordrhein Westfalen und vorgezogene Neuwahlen sind die Konsequenz. Gescheitert ist die NRW-Landesregierung an der selbst auferlegten Schuldenbremse. Nach der Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers 2010 war ein Politikwechsel angekündigt. Er hat nicht stattgefunden.

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Hein Kolberg 90

Der Aachener Kom­munist Hein Kolberg ist am 21. Novem­ber 90 Jahre alt gewor­den

Dem achtzig­jäh­ri­gen Hein Kolberg, dem »vorbild­lichen Gewerk­schafter«, hatte der NRW-DGB-Bezirks­vorsit­zende Walter Haas die höchste Auszeich­nung des DGB verliehen, die Hans-Böckler-Medaille für seine »heraus­ragen­den Leistun­gen bei der Vertre­tung von Arbeiterinteressen«.

Jetzt gibt es ist einen Film über ihn. »Hein Kolberg – Ein Gewerk­schafter erin­nert sich«. Der DGB Aachen (DGB-Region NRW Süd-West) hat unse­rem Genos­sen zu seinem 90. Geburts­tag ein Denk­mal gesetzt. Die Aachener Nach­richten berichten an diesem Tag: »Unge­zählte Stunden saß ›der Hein‹ in den vergangenen zwei Jahren vor der Kamera. Und erzählte, erzählte, erzählte. Erin­nerte sich mit seiner einneh­men­den, rauen, tiefen Stimme im wasch­echten Öcher Tonfall an Geschich­ten und Geschichte. Aus den vielen Stunden ist ein mit Archiv­material, Fotos und Doku­menten unterlegter 90-minü­tiger Film geworden, bei dessen Urauf­füh­rung im Apollo-Theater rund 100 Gewerk­schafter, Freunde und politische Weg­gefähr­ten dem Hein Kolberg am Ende ergrif­fen und respektvoll applau­dier­ten. ›Unsag­bar stolz‹ übers gelungene Werk sagte Aachens DGB-Chef Ralf Woelk: ›Heins Erzäh­lungen helfen, gelebte Geschichte nicht zu verges­sen und bieten uns die Chance, aus ihr zu lernen.‹«

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Theoretische Konferenz

Theoretische Konferenz der DKP – Grundlage für weitere Sachdebatte

Alle Stühle im großen Saal im Freizeitheim Linden in Hannover waren am 30. Oktober 2011 besetzt. Über 200 Mitglieder der Partei waren zur theoretischen Konferenz der DKP gekommen. Diese tagte nach der Eröffnung im Plenum und einem einleitenden Beitrag der Genossin Nina Hager in drei Arbeitsgruppen. Als Gäste wurden die Genossin Georgina Alfonso Gonzales aus Kuba sowie der Genosse Petros Mentis, Sekretär der Bundesorganisation der KKE in Deutschland, begrüßt.

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Weiterentwicklung der Betriebsarbeit

Parteivorstand beriet über die Weiterentwicklung der Betriebsarbeit der DKP

Die PV-Tagung am 9./11.Juli befasste sich schwer­punkt­mäßig mit der Ent­wick­lung der Betriebs- und Gewerk­schafts­arbeit. In seinem ein­lei­ten­den Referat betonte Volker Metzroth, Sekretär des PV der DKP für Betriebs- und Gewerk­schafts­poli­tik, dass für die DKP als Partei der Arbei­ter­klasse die Orien­tierung ihrer Poli­tik auf Betriebe und Gewerk­schaften eine Kern­aufgabe ist. Dabei gilt es ins­be­son­dere die grav­ie­renden Ver­än­de­rungen in der Arbeits­welt zu be­rück­sichtigen, die der Re­vo­lu­tio­nie­rung der Pro­duk­tiv­kräf­te und ihrer fort­schrei­ten­den Glo­ba­li­sie­rung ebenso geschul­det sind wie ver­än­der­ten natio­nalen und inter­na­tio­na­len Kampf­bedingungen z.B. durch den Weg­fall der System­kon­kur­renz. Es gilt auch heraus­zu­ar­bei­ten, was die Schwer­punkte der Arbeit sein müssen und wo Kräfte kon­zen­triert werden sollten.

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90 Jahre Kommunistische Partei Chinas

Der Osten leuchtet ROT

Zwischen dem 23. und 31. Juli 1921 trafen sich 13 Vertreter ver­schie­de­ner kom­mu­nis­ti­scher Grup­pen – Mao Zedong, He Shuheng, Dong Biwu, Chen Tanqiu, Wang Jinmei, Deng Enming, Li Da, Li Hanjun, Zhang Guotao, Liu Renjing, Chen Gongbo und Zhou Fohai – in diesem Haus in der Xingye-Straße in Schanghai und gründeten die Kom­mu­nis­ti­sche Partei Chinas, die damals etwas mehr als 50 Personen umfasste. Am Freitag, dem 1. Juli 2011 feierte diese Partei mit inzwischen über 80 Millionen Mitgliedern ihren 90. Geburtstag, mit Blick zurück auf weltbewegende Erfolge, einen Weg voller Irrungen und Wendungen und einem Blick nach vorne mit Optimismus auf eine glänzende Zukunft.

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Wirkliche Demokratie, jetzt!

Angeblich passierte es zu Pfingsten, dass ein neuer Geist in die Menschen fuhr und die Apostel in fremden Sprachen zu predigen begannen.

Ob in Horst Seehofer und Angela Merkel ein neuer Geist gefahren ist, sei dahin gestellt. Aber dass sie für viele CSU- und CDU-Mitglieder jetzt in einer fremden Sprache sprechen, hat nichts mit Pfingsten zu tun. Wenn die Bundesregierung die alten Parolen hastig vergraben, den roten Teppich für die Atommafia eingerollt und die alte Atompolitik zwischengelagert hat, ist das der Verdienst der Anti-Atombewegung.

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