Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Wir haben gewählt, nun lasst uns den Putsch stoppen!

Banner: Hammer, Sichel, Zahnkranz «Communist Party USA. People and Planet Before Profits.»

Stellungnahme der Kommunistischen Partei der USA

11. November 2020 | Die Freude und Erleichterung, die sich am vergangenen Samstag in Straßenfeiern im ganzen Land Bahn brach, widerspiegelt die enorme Bewegung von Millionen Telefonanrufen, Postkarten, Texten und Tür-zu-Tür-Aktionen für «Dump Trump» und «Stimme gegen den Faschismus» mit all dem Rassismus, Hass und der Spaltung, die er verkörpert. Das war in der Tat die wichtigste Wahl unseres Lebens.

Weiterlesen: Wir haben gewählt, nun lasst uns den Putsch stoppen!

Putschversuch in Belarus

Grafik: Karte Belarus.

Hier schicke ich, der olle ­harrisürth, was rum.

Der belarussische Maidan

Der Putschversuch in Belarus beunruhigt mich sehr. Würde Belarus in die Hände der NATO fallen, wäre das empfindliche Gleichgewicht der Mächte im Osten wirklich erheblich gestört.

Weiterlesen: Putschversuch in Belarus

Faktencheck China

Corona.Krise.Klima.

China Globus globallookpress

Entwicklung 3. Quartal
Eine Analyse von Fred Schmid (isw)


23.10.2020 |
Während in Europa zu Beginn der Herbstferien über Reisewarnungen, Risikogebiete und Beherbergungsverbote diskutiert wurde, machten sich in China in der ersten Oktoberwoche, der so genannten «Golden Week» (in die auch der Nationalfeiertag am 3. Oktober anlässlich der Gründung der Volksrepublik fällt) 640 Millionen Chinesen quer durch das Riesenland auf den Weg, um ihre Verwandten zu besuchen oder Urlaub in den Ferienregionen zu machen. Reisebeschränkungen gab es keine, warum auch: «Seit Monaten gibt es kaum noch Neuinfektionen» (FAZ, 9.10.20) und wenn, dann liegen sie im unteren zweistelligen Bereich.

 

Weiterlesen: Faktencheck China

Radikalenerlass

Der 50. Jahrestag des Radikalenerlasses steht bevor

Endlich mehr
Demokratie wagen!

Trotz Pandemie und damit erschwerter Bedingungen trafen sich am Donnerstag, 15. Oktober, Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher Initiativen zur Aufarbeitung der Berufsverbote aus der ganzen Bundesrepublik in Hannover.

Weiterlesen: Radikalenerlass

Die Treuhand – Die wahre Geschichte

Demonstranten, Transparent «Recht auf Arbeit».

«Profitgierige Glücksritter»

Für viele Menschen – vor allem im Osten – gilt sie noch immer als Synonym für Ausbeutung und zerstörte Existenzen. Woran ist die Treuhand gescheitert?

Im Taumel der Wendezeit wittern Kriminelle fette Beute: Sie kaufen der Treuhand ehemalige DDR-Staatsbetriebe ab und sacken Subventionen in Millionenhöhe ein. Für viele Betriebe bedeutet es das Aus – die Betrüger aber kommen oft davon.

Weiterlesen: Die Treuhand – Die wahre Geschichte

Wir Ostdeutsche – 30 Jahre im vereinten Land

Wir Ostdeutsche – 30 Jahre im vereinten Land

«Ostdeutsche» – das klingt für die einen wie der eher ungeliebte Teil der wiedervereinten Deutschen, für die anderen wie Heimat und Identität. Was steckt dahinter? Was heißt es, Ostdeutsche/r zu sein im 30. Jahr der Deutschen Einheit?

Weiterlesen: Wir Ostdeutsche – 30 Jahre im vereinten Land

Zypern stoppt CETA!

CETA Stop Schild italia

Ein noch nie dagewesenes Ereignis in der Geschichte der europäischen Handelsverträge

CETA vor dem Aus?

07.08.2020 | Jahrelang hat eine europaweite Bewegung gegen TTIP und CETA mobilisiert, denn die Freihandels- und Investitionsabkommen schwächen den Umwelt- und Verbraucherschutz und die Demokratie zugunsten von Sonderrechten für Konzerne. Nun könnte CETA – der Vertrag zwischen der EU und Kanada – vor dem Aus stehen, denn das Parlament der Republik Zypern hat das Abkommen vor wenigen Tagen mit 37 zu 18 Stimmen abgelehnt.

Weiterlesen: Zypern stoppt CETA!

Verurteilt wegen einer Plastikfolie!

Benjamin Russ

«Schutzbewaffnung auf einer Kundgebung»

14.08.2020 |  Seit über fünf Jahren befindet sich der Münchner Benjamin Russ im Rechtsstreit mit der deutschen Justiz. Im März 2015 demonstrierte er gemeinsam mit zehntausenden anderen Menschen gegen die Austeritätspolitik der EZB in Frankfurt. Er band sich ein Stück transparente Plastikfolie vor die Augen, um sich gegen den unsachgemäßen Gebrauch von Pfefferspray durch die Polizei zu schützen. Das Landgericht Frankfurt verurteilte Russ wegen «Schutzbewaffnung auf einer Kundgebung». Das Bundesverfassungsgericht lehnte seine Klage gegen dieses Urteil ohne Begründung ab. Jetzt will Russ vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) klagen und brauche deshalb Hilfe. Wir dokumentieren sein Schreiben:

Weiterlesen: Verurteilt wegen einer Plastikfolie!