Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping

Xi Jinping sitzt in einem Sessel.

Xis Europa-­Besuch und kleinkarierte ­Reaktionen

Der sechstägige Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping vom 21. – 26. März in Italien, Monaco und Frankreich hat im deutschen Establishment offenbar nicht viel Freude ausgelöst. In den politischen und medialen Äußerungen zu dem Ereignis herrschten eher kritische Anmerkungen vor. Statt positiven Bewertungen wurden die Alarmtrommeln zum Dröhnen gebracht, vor einer zunehmenden «Abhängigkeit» Europas von China, vor dem dadurch weiter voranschreitenden Ausbau der Position Chinas in der Weltwirtschaft und Weltpolitik, vor einer angeblichen Absicht Chinas, «Europa» zu spalten. Letzteres bezog sich wohl insbesondere darauf, dass mit Italien und Frankreich zwar zwei führende EU‑Staaten in das chinesische Besuchsprogramm aufgenommen waren, aber Deutschland als «Führungsmacht» der EU nicht in Xis Programm stand.

Weiterlesen: Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping

Die Kommunistische Partei der USA veröffentlicht Entwurf für ein neues Parteiprogramm

Rednerpult und Podium, drei Personen. Transparent «Communist Party USA...». USA-Kommunisten beraten neues Parteiprogramm

Die Kommunistische Partei der USA (CPUSA) hat einen Entwurf für ein neues Parteiprogramm veröffentlicht. Es soll mit Blick auf den 100. Jahrestag der Gründung der Partei auf der 31. Nationalkonvention der CPUSA (Parteitag) am 21. – 23. Juni 2019 zur Diskussion stehen.

Gegenwärtig sind die Mitglieder und Sympathisanten dazu aufgerufen, den Entwurf in den örtlichen Clubs und den Distriktorganisationen der Partei zu diskutieren sowie Diskussionen darüber in Studiengruppen und anderen Zusammenkünften abzuhalten oder auch sich an Diskussionen darüber im Internet zu beteiligen. Außerdem veranstaltet die zentrale Parteiführung eine Serie von dezentral stattfindenden Seminaren. Es wurde ein Programmkomitee benannt, das dazu aufgerufen hat, Abänderungsvorschläge einzureichen, die bis zum 1. Juni angenommen werden. Sie sollen als Grundlage für eine Überarbeitung des Programmentwurfs dienen, der dem Parteikongress zur definitiven Entscheidung vorgelegt wird.

Weiterlesen: Die Kommunistische Partei der USA veröffentlicht Entwurf für ein neues Parteiprogramm

Keine Intervention in Venezuela!

Rezitatorin, Kundgebungsteilnehmer:innen.

 

Foto: Bettina Ohnesorge

 

Hände weg von Venezuela!

Rednerin, Transparent «...Venezuela».

Kundgebung
in Bremen

Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz am Donnerstag, 7. Februar 2019

Die USA, die EU und viele europäische Staaten versuchen mit allen Mitteln in Venezuela einen regime change durchzusetzen. Putsch- und Mordversuche, Destabilisierung, Sanktionen, Desinformation, Manipulation sozialer Medien, Unterstützung paramilitärischer Organisationen haben bisher nicht vermocht, die venezolanische Regierung zu kippen.

Weiterlesen: Hände weg von Venezuela!

Mehr als 15.000 Menschen bei Luxemburg-Liebknecht-Demo

Demonstrant:innen mit roten Fahnen von DKP und PDL, Transparent: «Luxemburg Liebknecht Lenin. Niemand ist vergessen! Aufstehen und widersetzten».

100. Jahrestag
der Ermordung
von Rosa Luxemburg
und Karl Liebknecht

Anlässlich des 100. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten am 13. Januar 2019 mehr als 15 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Land gemeinsam mit Gästen aus anderen Ländern vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde.

Weiterlesen: Mehr als 15.000 Menschen bei Luxemburg-Liebknecht-Demo

«Geburtsstunde unserer Demokratie»

Die Novemberrevolution sei die «Geburtsstunde unserer Demokratie».
Was sagt uns das über diese Demokratie?

Demonstranten mit roten Fahnen. 

Ihr Staat, unsere Toten

Vor allen Wahllokalen waren Posten mit Stahlhelmen, Handgranaten und Schusswaffen aufgestellt worden», berichtete eine Zeitung über die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 in Berlin. Regierungstruppen mit Kanonen, Patrouillen mit Maschinengewehr auf dem Auto: Das war die Kulisse für die Abstimmung, die den Terror gegen die Revolution legitimieren sollte und die die SPD-Führer zum Höhepunkt der Revolution erklärten. Parlament statt Räte, Freikorps statt Volksarmee, statt Sozialismus das Versprechen auf «Sozialisierung» – und kapitalistische Ausbeutung unter Mitverwaltung der SPD. Diese Wahl und diese Revolution nennen Mainstream-Medien und -Akademiker die «Geburtsstunde der deutschen Demokratie».

Weiterlesen: «Geburtsstunde unserer Demokratie»

Anregende Lektüre

Peter Mertens und Raoul Hedebouw.

«Unsere Stories im
echten Leben finden»

von Peter Mertens, David Broder

In Belgien zieht eine linke Partei Wählerinnen von Sozialdemokraten wie auch Rechtsextremen. Ihr Vorsitzender erklärt, wie das geht.

Ein Interview des Ada Magazins mit dem Vorsitzenden unserer belgischen Bruderpartei.

Da sie in den letzten Jahren kontinuierlich ihren Einfluss ausgebaut hat und bei den letzten Wahlen beachtenswerte Erfolge erzielt hat, halte ich es für angebracht, über die Herangehensweise der PTB ernsthaft nachzudenken. Dies betrifft meiner Ansicht nach die Arbeit der Gesamtpartei, ebenso die der Bezirke als auch der Gruppen. Ebenso sind viele Punkte von Peter Mertens angesprochen, wie wir auch unsere Kommunalpolitik besser gestalten können. Im Gegensatz zu den Allgemeinplätzen in der vorletzten UZ, sehe ich hier gangbare und erfolgversprechende Wege aufgezeigt, und wo wir kommunalpolitisch erfolgreich sind, agieren wir auf ähnliche Weise wie unsere Genossinnen und Genossen aus Belgien. (Klaus)

Weiterlesen: Anregende Lektüre

Finger weg von der Roten Hilfe!

 Infostand der Roten Hilfe.

Verteidigung der Bürgerrechte

30 Nov 2018 | «In Zeiten zunehmenden Rechtsrucks und repressiver Sicherheitspolitik sind Organisationen wie die Rote Hilfe unverzichtbar für die Verteidigung von Bürgerrechten», erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Meldung des Focus, Bundesinnenminister Horst Seehofer plane ein Verbot der linken Organisation. Jelpke weiter:

Weiterlesen: Finger weg von der Roten Hilfe!

Weitere Beiträge ...

  1. «KÖLN 68! Protest. Pop. Provokation»
  2. US-Halbzeit-Wahlen
  3. Wahlergebnis in Brasilien
  4. Dämonisierung der Migration: die «Mutter aller Wahldebakel»