Unsere Zeit

Erklärung der SDAJ zum Ergebnis der Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl ist vorbei, damit beginnen nun die Koalitionsverhandlungen – und wir werden mal wieder sehen können, wie die Wahlversprechen nach und nach eingepackt werden....

DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen....

Recht auf Wohnen statt Punktesystem bei Wohnungsvergabe

Der DKP-Direktkandidat im Wahlkreis 62 zur Bundestagswahl, Frank Ehrhardt, wertet Vorschläge des Potsdamer Oberbürgermeisters als Angriffe gegen das Bürgerbegehren „Potsdamer Mietendeckel“ Erneut wird in Potsdam...

Wahlkampfabschluss in Dortmund

Ein Mini-Pressefest in Dortmund organisierte die DKP am 13. September als Wahlkampfabschluss in der Dortmunder Nordstadt. Doris Borowski und Frank Wesberg sprachen zu den Schwerpunkten...

Den Widerstand wählen

In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin...

Ein weiterer Militärpakt gegen China

An der Reiseroute der Fregatte „Bayern“ hatte das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer lange gefeilt. Die siebenmonatige „Präsenz- und Ausbildungsfahrt“ begann mit der Feindfahrt, also mit...

Instrumente werden gezeigt

„… und da werden wir alles tun, dass es nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis in Deutschland kommt.“ Alles! Das ist doch mal eine Aussage von Armin Laschet,...

Ein Alptraum für das Kapital

Der Autoteilezulieferer „Robert Bosch GmbH“ will sein Werk in München schließen. Dagegen wehren sich die Beschäftigten und demonstrierten Anfang September gemeinsam mit Klimaschützern. UZ sprach...

Mehr ist weniger

Als Hartz IV im Rahmen der Agenda-Politik eingeführt wurde, war dies Armut per Gesetz. Daran haben auch die in homöopathischen Dosen erfolgten Erhöhungen der Regelsätze...

Das Ganze wollen

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Im Ergebnis kräftiger Streiks wurde der Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und dem Bahnkonzern in der vergangenen Woche beendet. Die entschlossene Kampfansage der GDL führte zu vielfacher Solidarisierung und stieß auf den wütenden Hass des Kapitals. Die Streikenden hielten dem Druck stand. Das war vorbildlich.

Kern des Konfliktes war die Erweiterung der Organisationsmacht der GDL, herausgefordert durc…

Reiche „Ernte“?

Die Mitglieder der GDL haben eindrucksvoll demonstriert, dass sie hinter ihrer Organisation stehen, und kein der Gewerkschaftsbewegung verbundener Mensch wird der GDL bestreiten können, dass...

1.200 Betten stillgelegt

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Es ist nun die zweite Streikwoche bald vorbei. Nach Ausweitung des Ausstands in der vergangenen Woche wurden von insgesamt 9.000 Betten 1.200 stillgelegt, 17 Stationen bei Vivantes sind komplett geschlossen. Dort beteiligten sich 800 Pflegekräfte und an der Charité 450 am Streik. Viele weitere hätten mitgestreikt, aber die Geschäftsführungen unterliefen die eingerichteten Notdienstregelungen, indem sie verschiebbare Eingriffe ansetzten, Normalsituatione…

Kita-Personalcheck

In der vergangenen Woche hat die Gewerkschaft ver.di die Ergebnisse einer bundesweiten Befragung von Beschäftigten in Kindertagesstätten vorgestellt. Über 19.000 Beschäftigte aus allen Arbeitsbereichen in...

Aktionstag für gesetzliche Rente

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat am Dienstag einen bundesweiten Pendleraktionstag unter dem Motto „Echt gerecht: Die gesetzliche Rente stärken!“ durchgeführt. An über 200 Orten in...

Airbus bestreikt

Beschäftigte des Flugzeugbauers Airbus streikten am Freitag vergangener Woche gegen die Pläne der Unternehmensführung, Teile des Konzerns abzuspalten und in zwei neue Tochterfirmen auszugliedern. Die...

Kapital für Atomkraft

Stefan Wolf, Präsident des „Arbeitgeber“verbandes Gesamtmetall, hat sich in der „Bild“-Zeitung für die Atomkraft stark gemacht. Es müsse jetzt über eine Rückkehr zum Atomstrom diskutiert...

Kein Feuer für Grün

Später wird viel über „Strukturwandel“ gesprochen werden, über angeblich geglückten, ausgebliebenen und notwendigen. Mit dem nämlich kennt man sich aus in Gelsenkirchen, mit dem nicht...

Fokus auf Arbeiterviertel

Am letzten Samstag lud die DKP Hamburg anlässlich ihres Wahlkampfabschlusses zu einer Kundgebung in den Stadtteil Billstedt. Musik vom DJ mit Pult mitten auf dem...

Der lange Marsch zur NATO

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Unter dem Titel „Die Linke am Zug“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) einen Text von Konrad Schuller, der die Unterzeilen erhielt: „Viele in der Partei lehnen NATO und Einsätze im Ausland ab. Aber es gibt schon Kniffe, wie man sich doch mit SPD und Grünen einigen könnte.“ Der „FAS“-Autor sammelte einige zum Teil seit längerem bekannte Sätze führende…

Die Schnauze voll

Jetzt scheint es der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ mal zu reichen mit den ewigen Anfeindungen durch den sogenannten Verfassungsschutz. Vor knapp zwei Wochen hat der...

Gewerkschafter wählen

Am Sonntag ist Bundestagswahl und die DKP kandidiert. In Hamburg kandidiert unter anderem Olaf Harms (60). Der ehrenamtliche Landesbezirksvorsitzende von ver.di Hamburg ist Mitglied des...

Höhere Preise

Obwohl die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr durch die Corona-Pandemie eingebrochen sind, wollen vielerorts die Betreiber die Preise erhöhen. In der bayerischen Landeshauptstadt plant der „Münchner...

Keine Hilfe

Seit dem 17. September können Betroffene der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Wiederaufbauhilfe des Bundes beantragen. Versprochen wurde eine schnelle, unbürokratische Hilfe, doch scheitern jetzt...

Polizistin suspendiert

Eine Polizeikommissarin aus Sachsen-Anhalt soll nach Recherchen von „Süddeutscher Zeitung“ sowie West- und Norddeutschem Rundfunk aufgrund einer Brieffreundschaft mit dem Halle-Attentäter Stephan B. vom Dienst...

Weniger Verkehrstote

Die Corona-Pandemie habe zu weniger Verkehrsunfällen mit Kindern geführt, gab das Statistische Bundesamt bekannt. Mit rund 22.500 Verkehrsopfern im Kindesalter sei dies 2020 die geringste...

Hängen verboten

Das Landgericht München I hat der faschistischen Splitterpartei „Der III. Weg“ das Aufhängen von Wahlplakaten mit dem Slogan „Hängt die Grünen!“ verboten. Mit der Äußerung...

Machtprobe gewonnen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist im zweiten Anlauf wiedergewählt worden. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn, bei einer Enthaltung. Im ersten Wahlgang...

Besatzungsökonomie ohne Besatzer

Afghanistans wirtschaftliche Lage war bereits vor der blitzartigen Übernahme der Macht durch die Taliban katastrophal. Nach fast 20 Jahren westlicher Besatzung machten laut Berechnungen der...

Tricks und Manipulation

Vom 17. bis 19. September haben in Russland die Wahlen zur Staatsduma sowie einige Wahlen auf regionaler Ebene stattgefunden. Im Vorfeld gab es viele Behinderungen des...

Mit dem Westen oder dem Osten

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Mehr als ein Jahr nach der Explosion im Hafen von Beirut und dem Rücktritt der Regierung Diab hat der Libanon eine neue Regierung. Erneut mussten die vielfältigen ethnischen und religiösen Gruppen entsprechend beteiligt werden. Und nicht zuletzt: Die regionalen und internationalen Machtblöcke mussten ihr Plazet geben. Und mit Treibstofflieferungen aus dem Irak und Iran gibt es die Hoffnung, di…

Siegen

Heraus zum Roten 1. Mai in Siegen

www.heraus-zum-roten-1mai.de

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