Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Portugal:
Der von der Gewerkschaft CGTP- INTERSINDICAL NATIONAL für den 24. November 2011 angekündigte Generalstreik bewegt schon jetzt die portugiesische Gesellschaft. Die Generalversammlung des Militärs rief das Volk zum Widerstand auf, die Gewerkschaft der Polizei erklärt sich solidarisch und die katholische Kirche hält den Generalstreik nicht nur für »legitim, sondern auch (für) gesund« .
Der 3. ver.di-Kongress, der vom 17. bis zum 24. September 2011 in Leipzig stattfand, stand unter dem Motto »Vereint für Gerechtigkeit«. Doch der Kongress hatte nicht nur ein Motto sondern auch eine Hymne. Immer wenn die Melodie des Liedes »You never walk alone« erklang, war für die tausend Delegierten klar, dass sie ihre Plätze wieder einnehmen sollten, um über die Ziele und Politik ihrer Gewerkschaft in den nächsten vier Jahren zu entscheiden. Engagiert, emotional, sehr politisch und streitbar ging es auf dem Kongress zu. Widersprüchlich in so manchen Fragen, widersprüchlich wie ver.di selbst halt ist.
Bei der Planung der Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik durch die »rot«-grüne Schröder-Fischer Regierung ab 2002 (Hartz I-IV), saß die CDU von Anfang an mit im Boot. So ist zum Beispiel die Erprobung der so genannten Optionskommunen, bei denen die Trägerschaft für die »Betreuung« von Langzeiterwerbslosen ausschließlich in kommunalen Händen liegt, der Intervention des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Koch zu verdanken.
Man stelle sich vor, die Gewerkschaften würden eine Lohnerhöhung von 22 Prozent auch nur fordern. Die unheilige Allianz aus Kapital und Kabinett und medialen Konzernschreibern würde Zeter und Mordio schreien. Nicht so, wenn es um die Gehaltsexzesse der Topmanager geht, das ist kaum eine Pressenotiz wert.
Thyssenkrupp Nirosta in Düsseldorf-Benrath soll geschlossen und die Produktion nach Krefeld verlagert werden.
Dass die Unternehmer nach größtmöglichem, nach »Maximalprofit« streben, das lernt jeder Student bereits im ersten Semester an der Wirtschaftsuni. Es ist das Grundgesetz des Kapitalismus.
Scharlatane nannte man im Mittelalter die damals reichlich vorkommenden Wunderheiler, Heilspropheten, Quacksalber und Alchimisten. Ein Scharlatan war, wer Dinge versprach, die er nicht halten konnte. Ein Scharlatan war, wer Dinge als real verkaufte, die doch nur in der Phantasie der Menschen existierten. Ein Scharlatan war, wer von Wundern sprach, aber Betrug praktizierte.
Die Supermarktkassiererin »Emmely« darf wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt und hob andere Urteile auf.
