Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Sind Sie schwul oder verheiratet? Muslima oder Jude? Haben Sie kürzlich versucht, Arbeit zu finden? Oder sie verloren? Das Innenministerium wüsste das jetzt gerne mal genauer. Und die Aussage verweigern dürfen Sie nicht. 80 000 »Interviewer«, bis zu 186 Fragen pro Haushalt – am 9. Mai ist wieder Volkszählung.
Wie brav waren die Vor-Vorgänger der heutigen kriminellen Futter- und Lebensmittelhersteller im alten Rom. Da wurde Geld nur mit »Scheiße« aus der städtischen Kloake gemacht. »Pecunia non olet!« – Geld stinkt nicht! – Nach diesem Motto wurde nicht nur regiert und korrumpiert, sondern auch ver- und entsorgt. Das läuft seit Jahrhunderten, ja seit Jahrtausenden so.
In einem Land, dessen Versorgung weitestgehend industrialisiert ist, ist man längst einiges gewöhnt, was auf den Magen schlägt. Als Verbraucher kennt man Ekelfleisch, Lebensmittelzusätze, die nicht nur nach Plastik schmecken, sondern aus Plastik sind – all das kennt der »moderne Mensch«.
Die am 21. Januar 1921 gegründete Italienische Kommunistische Partei hat eine wechselvolle Geschichte durchquert.
Sie wurde führende Kraft der Arbeiterklasse und diese zur Triebkraft des Sturzes Mussolinis im Juli 1943 durch Kapitalkreise, die sich nicht in die Niederlage Hitlerdeutschlands hineinziehen lassen wollten und sich aus Furcht vor einem Volksaufstand des Diktators entledigten. [mehr…]
Gerhard Feldbauer
Quelle: Neue Rheinische Zeitung (NRhZ)
Das Hauptdokument des 3. Kongresses der Partei der Europäischen Linken trägt den Titel »Agenda für ein soziales Europa – Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa«. Das Dokument (deutsche Übersetzung in der Anlage) wurde einmütig beschlossen, nachdem eine allen am Konress teilnehmenden Parteien offenstehende Antragskommission die Anregungen der Mitgliedsparteien berücksichtigt hatte.
Weiterlesen: Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa
Deutsche Bank musste zahlen: 553.633.153 Dollar in den USA. »Kriminelles Fehlverhalten« wurde in Zusammenhang mit Steuermanipulationen zugegeben. Die Zahlung entspricht 420 Millionen Dollar. Dafür wurde das Verfahren gegen die Bank eingestellt.
Die Liechtensteiner Bank LGT musste 50 Millionen Euro zahlen. Im Gegenzug wird ein Verfahren bei der Bochumer Staatsanwaltschaft wegen Steuerhinterziehung eingestellt.
16.11.2010: Die letzten Wochenenden müssen sich für die Herrschenden in unserem Land wie eine Ohrfeige anfühlen: In vielen Städten kommen mit unterschiedlichen Zielen zehntausende von Menschen zusammen. Im Wendland wird zu Recht die bisher längste Verzögerung des Castor-Transports gefeiert.
Brüssel scheint im verkehrstechnischen Ausnahmezustand. Wir gehen über abgesperrte Boulevards und Straßenkreuzungen. Die sind so groß wie Fußballfelder, auf denen kein Auto mehr fährt, weil die Polizei sie für die Demonstranten frei hält. Die »Police« ist mit Motorrädern und -rollern, Autos und zu Fuß präsent. Nur einen einzigen aber dennoch bedrohlich wirkenden Wasserwerfer sehe ich.
Prof. Selke von der Forschungsgruppe »Tafel-Monitor« an der Hochschule Furtwangen bezeichnet sie als ein auf »Willkür basierendes Barmherzigkeitssystem«.
