Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Nassif Joubeili, genannt Abu Elias, ist am 4. Mai 2013 im Alter von 72 Jahren gestorben. Aus diesem Anlass trafen sich Freunde und Verwandte am Sonntag, den 30. Juni, in Düsseldorf zur Trauerfeier.
Bei einer mehrstündigen Kundgebung demonstrierten laut Polizeiangaben 100 000 Menschen auf dem Heumarkt gegen Erdogan und für Demokratie.
Bereits seit Wochen kam es auf lokaler Ebene in zahlreichen Städten zu Demonstrationen und Aktionen gegen die autoritäre und diktatorische Politik der türkischen islamistisch-konservativen Regierungspartei AKP und ihres Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan.
03.06.2013 | Ein bisschen ist Blockupy / Occupy in diesem Jahr erwachsen geworden. Nicht nur, weil bei den Vorbereitungen der diesjährigen Protesttage die verschiedensten Erfahrungen und Haltungen der daran beteiligten linken Gruppierungen mit einflossen, sondern auch weil die Vorstellungen, wer die Adressaten der Proteste sein sollen, konkreter geworden sind. Die internationale Großdemonstration am Samstag, die als zentraler Teil der Proteste gedacht war, begann bunt, fröhlich und voller Kraft. Die Deutsche Bank, das Finanzkapital, das kapitalistische Wirtschaftssystem als Ganzes, die Hunger-Spekulation, die Wohnungsverhältnisse im Kapitalismus – das alles wurde benannt, in vielen Variationen.
[update] »Der Verfassungsschutz hilft beim Bruch der Verfassung. Der Auftrag darf jetzt nicht darin bestehen, den Bruch ›geschmeidiger‹ und akzeptabler zu gestalten. Der Auftrag muss lauten, diesen Inlandsgeheimdienst, der sich als unkontrollierbar erwiesen hat, aufzulösen.« Zu dieser Forderung kamen die Teilnehmer der bundesweiten Konferenz im Ver.di-Haus in Hannover, die in ihren Biografien den Stempel »40 Jahre Berufsverbot« tragen.
Weiterlesen: »Der Verfassungsschutz hilft beim Bruch der Verfassung«
23.05.2013 | In diesen Tagen feiern die Sozialdemokraten ihren 150. Geburtstag – denn am 23. Mai 1863 erfolgte die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins. Dabei wird schon unterschlagen, dass der 1847 gegründete Bund der Kommunisten mit dem »Manifest der Kommunistischen Partei« durchaus als erste deutsche Arbeiterpartei angesehen werden kann.
Die Keupstraße in Köln-Mülheim gibt sich so türkisch wie jede beliebige Straße in einer türkischen Stadt. Läden, Restaurants, ein Friseur.
Eine Überwachungskamera zeichnet am 9. Juni 2004 Bilder auf. Gegen 14.30 Uhr schiebt ein etwa 25 bis 30 Jahre alter Mann mit Baseballkappe zwei Mountainbikes durch die Schanzenstraße, die auf die Keupstraße stößt. Kurz darauf kommt er ohne Räder zurück. Um 15.10 Uhr taucht er wieder auf – gefolgt von einem weiteren gleichaltrigen Mann, der ein Damenfahrrad schiebt. Auf dem Gepäckträger ist ein Hartschalenkoffer befestigt. Abgestellt wird das Damenrad vor einem Friseursalon in der Keupstraße.
In einem mehr als nur zwiespältigen Licht …
19. April 2013 | Allein die Anklageschrift gegen Beate Zschäpe soll – so bürgerliche Medien – etwa 500 Seiten umfassen. Neben den Staatsanwälten der Bundesanwaltschaft werden mehr als 70 Nebenkläger mit 53 Anwälten am Prozess teilnehmen.
12.03.2013 | Das Fest der venezolanischen Opposition zum Tode von Hugo Chavez in Miami und im Osten Caracas', dort wo die Schönen und Reichen wohnen und die Wachmannschaften den Pöbel nicht durchlassen, war nur von kurzer Dauer. Das nicht enden wollende Meer an Menschen, die Abschied von Hugo Chavez nehmen wollten hat sie und sicher auch Washington überrascht, erschreckt und tief in ihrem Glauben erschüttert, den Prozess in Venezuela mit dem Tod von Chavez über Wahlen umkehren zu können und so wieder Kontrolle über die Ressourcen und vor allem natürlich den Ölkonzern PdVSA zu erlangen.
