Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Der Super-GAU von Tschernobyl ist auch nach 27 Jahren noch eine Katastrophe. Hunderttausende leiden bis heute an den Strahlenfolgen, riesige Gebiete sind noch immer unbewohnbar. Selbst bei uns, 1.000 Kilometer entfernt, sind in vielen Regionen Pilze und Wildfleisch noch so stark radioaktiv belastet, dass sie nicht zum Verzehr geeignet sind.
03.04.2013 | 1953 ging der Korea Krieg ohne Friedensvertrag zu Ende. Korea war gespalten, nach Jahrhunderten erlittener Besatzung wurde die Sehnsucht nach einer einheitlichen selbstbestimmten Nation durch die Intervention der USA beendet. Waffenstillstand, Demarkationslinie, immer wieder aufflammende militärische Konflikte, Zeiten eines kurzen politischen Tauwetters, prägen seitdem die Verhältnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Die KDVR im Norden versuchte als Teil des sozialistischen Weltsystems, einen aus ihrer Sicht eigenständigen Weg, zu einer Zukunft in Wiedervereinigung zu entwickeln. Zunächst war der Marxismus-Leninismus die ideologische Grundlage, die später durch die »Chuche-Ideologie« ergänzt und ersetzt wurde.
Samstag, den 9. März 2013 um 12:00 Uhr am Burgplatz
Der erste Aktionstag zum 2. Jahresgedächtnis
Auf Anregung unserer Genossen organisierte die Partei die LINKE im Düsseldorfer Süden eine Podiumsdikussion über den Bau eines Containerhafens in Düsseldorf-Reisholz. Teilnehmer des Podiums waren (von rechts) Ellen Förster von der Bürgerinitiative gegen den Bau eines Container Hafens, Tim Engels DKP/ LINKE als Moderator, Klaus Reuter des DGB Niederrhein, Düsseldorf, Berg. Land und Michael Holstein von den Naturfreunden.
Eine neue EU-Richtlinie setzt viele Kommunen unter Druck, ihre Wasserversorgung zu privatisieren. Internationale Konzerne wittern schon hohe Renditen. Aber die Bundesregierung kann die Richtlinie noch stoppen.
Deswegen wollen wir die Vorsitzenden der Regierungskoalition Philipp Rösler, Angela Merkel und Horst Seehofer mit einem Online-Appell auffordern, die EU-Pläne zu stoppen.
Unterzeichne auch Du den Appell:
https://www.campact.de/Wasser-Aktion
VVN-BdA wünscht Gedenkstätte für die Opfer des »paranoiden Antikommunismus«
12.02.2013 | Über die Initiative für eine Gedenkstätte für die Opfer der politischen Justiz im Kalten Krieg berichtet ausführlich das »Neue Deutschland« am 9.2.13.
Der Bundesausschuss der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/BdA hatte im November eine diesbezügliche Resolution veröffentlicht. Die niedersächsische VVN-BdA wird zu dem Thema eine Arbeitsgruppe bilden. Der Beitrag unter der Überschrift »Hält der Staat Selbstkritik aus? – Vorschlag zur Erinnerung an die Opfer des ›paranoiden Antikommunismus‹« wurde von Hans Canjé verfasst.
Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware – Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen:
16.01.2013 | Alljährlich im Januar gedenken Menschen in Berlin der revolutionären Sozialisten und Friedenskämpfer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Gründer der KPD waren am 15. Januar 1919 mit Billigung der SPD-Spitze von Reichswehrsoldaten ermordet worden. In diesem Jahr kamen über 10 000 Menschen zu der traditionellen Gedenkdemonstration. Zehntausende beteiligten sich am stillen Gedenken auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde.
