Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

»Freiheit statt Angst«

Demo »Freiheit statt Angst«

Demo »Freiheit statt Angst«

  • Über­wa­chungs­freie Kom­muni­ka­tion sicherstellen
  • Veranstalter werten fünfte Demonstration »Freiheit statt Angst« als Erfolg
  • Bürger­rechts­be­we­gung fordert das Ende von Daten­sammelwut und Über­wa­chungs­wahn

10. September 2011 | Friedlich, aber mit klaren Worten gegen den Über­wachungs­staat, gegen Vor­rats­da­ten­spei­che­rung, eCard und Sammel­wut ging die dies­jäh­rige Kund­ge­bung »Freiheit statt Angst« auf dem Berliner Alexander­platz am Samstag­abend zu Ende. Etwa 5000 Demons­tran­ten haben an der Demons­tra­tion und Kund­gebung teil­genommen. Mit zahl­rei­chen sati­ri­schen Aktio­nen wurde die Daten­sammel­wut der Behör­den aufs Korn genommen.

Weiterlesen: »Freiheit statt Angst«

Castoren rollen weiter

Niedersachsens Ministerpräsident hatte für November den letzten Atommülltransport ins Wendland angekündigt. Dabei ist die nächste Fuhre nach Gorleben bereits 2014 geplant

Logo atom raus! Dreieck in gelb mit Radioaktivitätssymbol, Totenkopf und Flüchtenden.

Niedersachsens Minister­prä­si­dent David McAllis­ter (CDU) kündigte vor kurzem ein Ende der Atom­müll­fahr­ten in sein Bundes­land an. »Im Novem­ber wird es den auf abseh­bare Zeit letz­ten Cas­tor­trans­port nach Gor­le­ben geben«, sagte der Regie­rungs­chef Mitte Juli in einem Zei­tungs­in­ter­view. Diese Ansage war zumindest voreilig. Denn der Novem­ber­trans­port ist mit­nich­ten der letzte, schon 2014 sollen weitere Fuhren mit radio­ak­ti­ver Fracht ins Gor­le­be­ner Zwi­schen­la­ger rollen. Die Bür­ger­ini­tia­tive (BI) Umwelts­chutz Lüchow-Dan­nen­berg spricht deshalb schon von »Täu­schungs­versuchen« des Ministerpräsidenten.

 

Weiterlesen: Castoren rollen weiter

Richtungswechsel in Finnland?

Wirtschaftsmagazin warnt vor »Sozialistischem Manifest«.

Plakat: Finnlands Linksallianz.

 

Seit Ende Juni wird Finn­land von dem kon­ser­va­ti­ven Mi­nis­ter­prä­si­den­ten Jyrki Katainen und einem »Sechser­pack« regiert. Die fin­ni­sche Zeitung HELSINGIN SANOMAT titelte: »Das Pro­gramm der neuen Regie­rung ist ein schwe­rer Schlag gegen die Rei­chen«. Nach­dem es bei den Wah­len im April einen Rechts­rutsch ge­ge­ben hatte und die rechts­po­pu­lis­ti­schen »Wah­ren Fin­nen« an die 20 Pro­zent der Stim­men er­hal­ten hat­ten, ist diese Re­gie­rung eine echte Über­raschung. Der Regie­rung ge­hö­ren außer den Kon­ser­va­ti­ven die So­zial­de­mo­kra­ten, die Grü­nen, die Schwe­di­sche Volks­partei, die Christ­de­mo­kra­ten und die Links­al­lianz an.

 

Weiterlesen: Richtungswechsel in Finnland?

28. Mai: Atomkraft Schluss!

Protest überall:

Großdemonstrationen in 21 Städten

Großdemo. Demonstranten mit Luftballons, Fahnen, Transparent: Atomkraft Schluss!

Bei 21 Groß­de­mons­tra­tionen in der ganzen Bundes­repu­blik haben am 28. Mai 2011 mehr als 160 000 Menschen demonstriert. Ihre Botschaft: Schluss mit der tödlichen Risikotechnologie Atomkraft. Atomausstieg jetzt! Zu den Demonstrationen hatte ein großes Bündnis aus örtlichen und bundesweiten Anti-Atomkraft-Initiativen und Verbänden aufgerufen.

 

Weiterlesen: 28. Mai: Atomkraft Schluss!

Ostermontag: Großprotest in Gronau

Banner: 25. April.Vor 25 Jahren kam es in Tschernobyl zu einer Reaktorkatastrophe mit deren Folgen wir bis heute leben müssen. Als Reaktion forderten damals viele PolitikerInnen den Ausstieg aus der Atomenergie, sprachen von einer Übergangsenergie und die deutschen Atomkraftwerke wurden einer Sicherheitsprüfung unterzogen. Passiert ist schlussendlich nichts.

Weiterlesen: Ostermontag: Großprotest in Gronau

140. Jahrestag der Pariser Kommune

Die Reste der Vendôme-Säule, die als Symbol der Herrschaft Napoléons von den Kommunarden umgestürzt worden war; im Vordergrund Barrikaden(18. März – 28. Mai 1871)

Am 18. März 1871 erhebt sich das Volk von Paris gegen die großbürgerliche Regierung Thiers, die die Stadt den deutschen Truppen ausliefern will.

In Gestalt des Rates der Kommune entsteht erstmals in der Geschichte eine vom Willen der arbeitenden Bevölkerung getragenes politisches Machtorgan, das eine beispiellose soziale und demokratische Umgestaltung einleitet.


Weiterlesen: 140. Jahrestag der Pariser Kommune

Weitere Beiträge ...

  1. Volkszählung? Da war doch was?!
  2. »Et iss, wie et iss«!?
  3. 90. Gründungs- und 20. Todestag der IKP
  4. Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa