Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Berufsverbotsopfer fordern Rehabilitierung

 

28. Januar 2012: 40 Jahre Berufsverbot

Logo: Selbstbewusste Maus mit roter Hose »Sei keine Duckmaus! Aktiv gegen Berufsverbote!«. Betroffene fordern: endlich Aufarbeitung und Rehabilitierung!

 

Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Minister­präsi­denten­konfe­renz unter dem Vorsitz von Bundes­kanz­ler Willy Brandt den so genannten »Radikalen­erlass«. Zur Abwehr angeb­licher Verfas­sungs­feinde sollten »Personen, die nicht die Gewähr bieten, jeder­zeit für die frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung einzu­treten«, aus dem öffent­li­chen Dienst fern­gehal­ten bzw. entlas­sen werden.

 

Weiterlesen: Berufsverbotsopfer fordern Rehabilitierung

Kein Endlager in Gorleben!

Appell an Röttgen!

Landschaft und Straße mit Verkehrsschild nachempfundener Tafel mit Wendesymbol »Gorleben Endlager«.24-11-2011 | Seit gestern Nachmittag rollen erneut Castoren ins Wendland. Jeder Atom-Transport dorthin zementiert Gorleben weiter als Endlager – obwohl der Salzstock dafür geologisch völlig ungeeignet ist. Fordern Sie von Umweltminister Röttgen das Aus für Gorleben!


 

Weiterlesen: Kein Endlager in Gorleben!

Theodorakis ruft zum Widerstand auf

»Widerstehen Sie dem Totalitarismus der Märkte!«

Porträt: Mikis Theodorakis

An die empörten Bürger Griechenlands und Europas


Wir begrüßen die zehn­tausende, sogar hundert­tausende von Bürgern, vor allem junge Menschen, die sich auf den Plätzen aller großen Städte versammelt haben, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen  … und den Abschied der Regierung der Schande und aller poli­ti­schen Mitar­beiter zu fordern, die dem öffent­lichen Wohl dienen sollten und denen es gelungen ist, Griechen­land zu zerstören, zu plündern und zu versklaven. Anstatt ins Parlament gehören diese Leute alle ins Gefängnis.

Weiterlesen: Theodorakis ruft zum Widerstand auf

Sie würden die Akropolis verhökern

1700 KünstlerInnen in Deutschland:

Logo: Roter Konzertflügel schräg gestellt: Unruhe stiften.Um ihre Banken zu retten, würden sie sogar unsere Akropolis verhökern. Um ihr Spielgeld zu behalten, würden sie auf den Kölner Dom die Ebay-Fahne pflanzen. Und um ihre Renditen zu sichern, marschiert die Staatsgewalt gegen die Demokratie auf den Syntagma-Platz und die Plaza del Sol.

 

 

Weiterlesen: Sie würden die Akropolis verhökern

15. Oktober 2011 vor der Deutschen Bank

Demonstranten mit SDAJ-Fahne vor der Deutschen Bank.

Die mächtigste Demonstration seit vielen Jahren im Banken-Viertel an der mondänen Königsallee in Düsseldorf: Mehr als 1000 Demonstranten forderten vor dem Eingang der Deutschen Bank die Einführung der Finanztransaktionssteuer.

Solidarität mit den »Fünf Kubanern«

Petition gegen neue Angriffe auf »Fünf Kubaner«

Stilisierte Demonstranten mit Bildern: »Allein die Internationale Solidarität wird die 5 befreien! Freiheit für Gerardo, René, Antonio, Fernando und Ramón!«

 

04.10.2011 | René González ist einer der in Ge­fäng­nis­sen der USA seit 13 Jah­ren ein­ge­sperr­ten »Fünf Ku­ba­ner«, die un­be­rech­tigt und ver­lo­gen von der US-Jus­tiz als »Spio­ne« be­zeich­net und be­han­delt wur­den, die zu Un­recht im anti-ku­ba­ni­schen Um­feld von Miami be­schul­digt und zu hohen Ge­fäng­nis­stra­fen ver­ur­teilt wurden: wegen des »Ver­bre­chens« der In­fil­tra­tion anti-ku­ba­ni­scher Exil­grup­pen in Miami (Florida) zur Auf­de­ckung dort ge­plan­ter ter­ro­ris­ti­scher Ak­tio­nen gegen Ku­ba, d.h. wegen ihres Kamp­fes gegen den exil-ku­ba­ni­schen Ter­rorismus.

 

Weiterlesen: Solidarität mit den »Fünf Kubanern«

»Besetzt die Wallstreet!«

Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten

Mensch mit Maske vor dem Gesicht. »Occupy Wall Street«.

 

Unter der Losung »Besetzt die Wallstreet!« hatten weit über tausend Demons­tranten am 1. Oktober 2011 die berühmte Brooklyn-Hänge­brücke in New York blockiert. Die Polizei ging mit großem Aufgebot gegen die Demons­tranten vor und nahm nach ihren eigenen Angaben über 700 Beteiligte fest.

 

 

Weiterlesen: »Besetzt die Wallstreet!«

Keine »Schule für alle« in NRW

Das Schulsystem bleibt mehrgliedrig. Raus zum Bildungs­streik am 17. November!

Plakat. Stilisierte Demonstranten auf gelbem Grund: »Wir machen weiter! Für einen heißen Herbst! Bildungsstreik 2011«.

 

Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben am 9. September 2011, einen Gesetz­entwurf in den Land­tag von NRW ein­ge­bracht. Es han­delt sich um das 6. Schul­rechts­än­de­rungs­ge­setz, das mit den Stim­men dieser großen Bil­dungs­koa­li­tion im Ok­to­ber in 2. und 3. Le­sung ver­ab­schie­det werden soll. Vor­aus­ge­gan­gen waren Gesprä­che, die am 19. Juli 2011 »Gemein­same Leit­li­nien von CDU, SPD und Bünd­nis 90/DIE GRÜ­NEN für die Gestal­tung des Schul­sys­tems in Nord­rhein-West­falen« erbrachten. Es heißt darin: »Der Schüler­rück­gang und das ver­än­der­te Eltern­wahl­ver­hal­ten zwin­gen zu Ver­än­de­run­gen der Schul­struk­tur. Trotz guter Arbeit wird die Haupt­schule viel­fach nicht mehr angenommen.

 

Weiterlesen: Keine »Schule für alle« in NRW