Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wir müs­sen das Volk dar­über auf­klär­en, dass un­ser Staat ein Klas­sen­staat ist und da­her die Jus­tiz … Klas­sen­jus­tiz ist.«

Karl Liebknecht, 23.8.1907 in Stuttgart

UZ 1

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Trauer um Willi Gerns und Otto Marx
    In der Nacht von Montag auf Dienstag starb der Bremer Kommunist Willi Gerns im Alter von 90 Jahren. In der Woche zuvor starb Otto Marx...

    WeiterlesenTrauer um Willi Gerns und Otto Marx

  • 1972–2022: 50 Jahre Berufsverbote Demokratische Grundrechte verteidigen!
    Im Jahr 1969 versprach Bundeskanzler Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen“. Im Widerspruch dazu verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder unter Vorsitz von Willy Brandt am 28....

    Weiterlesen1972–2022: 50 Jahre Berufsverbote Demokratische Grundrechte verteidigen!

  • DKP-Spitzenkandidat: Wasser ist ein Menschenrecht
    Walter Busch-Hübenbecker, Spitzenkandidat der DKP für die Kreistagswahl 2021, hat sich in einem Schreiben an den Landrat des Kreises Darmstadt-Dieburg gewandt und ihn aufgefordert tätig...

    WeiterlesenDKP-Spitzenkandidat: Wasser ist ein Menschenrecht

  • Mehr Personal ins Krankenhaus! Solidarität mit Romana Knezevic!
    Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände...

    WeiterlesenMehr Personal ins Krankenhaus! Solidarität mit Romana Knezevic!

  • Marxistische Abendschulen in Hamburg sind gemeinnützig!
    Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen der Marxistischen Abendschulen in Hamburg, wir verurteilen auf das Schärfste die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der seit 40...

    WeiterlesenMarxistische Abendschulen in Hamburg sind gemeinnützig!

  • Gedenken an die Befreiung von Auschwitz
    Am 27. Januar 2021 jährt sich zum 76. Mal der Tag, an dem die Truppen der Roten Armee das KZ Auschwitz befreiten. Die UNO erklärte...

    WeiterlesenGedenken an die Befreiung von Auschwitz

  • Gesundheit statt Profit
    Der Wahnsinn geht weiter. Der „Lockdown light“ wird mindestens bis Mitte Februar verlängert: Private Kontakte und Freizeitmöglichkeiten werden weiter drastisch und zum Teil absurd eingeschränkt;...

    WeiterlesenGesundheit statt Profit

  • Armutszeugnis mit Verfassungsrang
    Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Die „Frankfurter Allgemeine“ befürchtet sogleich, mit dem „Banner des Kindeswohls“ zöge eine „kräftige...

    WeiterlesenArmutszeugnis mit Verfassungsrang

  • Bosse provozieren in der Metall-Tarifrunde
    Am 18. Januar trafen sich der Arbeitgeberverband Südwestmetall (SWM) und die IG Metall Baden-Württemberg bereits zur zweiten Tarifverhandlung. Auch nach dieser Runde „bleiben die Fronten verhärtet“,...

    WeiterlesenBosse provozieren in der Metall-Tarifrunde

  • Solidarität mit Romana
    Zu sagen, was ist, bleibt die revolutionärste Tat.“ Wie aktuell diese Worte von Rosa Luxemburg sind, zeigt sich gerade in Hamburg. Seit Jahren machen Krankenhausbeschäftigte...

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  • Alle wollen Home-Office
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    Es war der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, der in der vergangenen Woche den jüngsten Vorstoß für mehr Home-Office einleitete. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen forderte er die Unternehmen auf, mehr Beschäftigten als bisher die Möglichkeit zu geben, von zu Hause aus zu arbeiten. Am Wochenende wurde berichtet, dass in den Beratungen zwischen Bundes- und Landesregierungen, die a…

  • Kein Dauerzustand
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    Schon vor der „Corona-Krise“ fiel auf, dass viele Arbeitgeberverbände als einen Baustein der angeblich zukunftsorientierten „Arbeit 4.0“ auch das Home-Office priesen. Auch die herrschende Politik bezeichnete das Home-Office als unvermeidlichen Schritt hin zu einer verstärkten Digitalisierung der Arbeit. Warum eigentlich? Diese uneingeschränkt positive Sichtweise auf das Home-Office hat ihren Grund. Wir wissen, dass die wichtigste objektive Grundlage der Organisierun…

  • Tarifflucht auf Raten
    Kollektiv erstrittene Mindeststandards von Arbeitsbedingungen waren der Kapitalseite von jeher ein Dorn im Auge. Daher überraschen die jüngsten Forderungen von „Arbeitgeber“-Präsident Rainer Dulger nach weiteren...

    WeiterlesenTarifflucht auf Raten

  • „Kein Mangel an Arbeit“
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    Die Meyer Werft in Papenburg kündigte vergangene Woche an, dass bis zu 1.800 der insgesamt 4.500 Beschäftigten aufgrund der Auftragsflaute entlassen werden könnten. Die Meyer Werft baut vor allem Kreuzfahrt- und Luxusschiffe, unter anderem für die Reederei Aida.

    Ende November 2020 verkündeten IG Metall, Betriebsrat und Geschäftsführung, man habe sich auf ein „Sparkonzept“ geeinigt. Mit der Fortführung der Kurzarbeit…

  • Conti Babenhausen bleibt erhalten
    IG Metall und Continental haben ein Verhandlungsergebnis zu Eckpunkten für den Erhalt des Standortes Babenhausen erzielt. Das Ergebnis sieht den Erhalt des Standortes bis mindestens...

    WeiterlesenConti Babenhausen bleibt erhalten

  • Deal bei Eurowings
    ver.di und die Lufthansa-Tochter Eurowings haben Maßnahmen zur Krisenbewältigung für die rund 2.000 Kabinen- und Bodenbeschäftigten sowie eine verbindliche Arbeitsplatzsicherheit bis 31. März 2022 vereinbart. Im...

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  • Jobcenter muss PC bezahlen
    Nachdem eine Mutter die Kostenübernahme für die Ausstattung ihrer die achte Klasse besuchende Tochter beantragt hatte, weil ihre Hartz-IV-Bezüge diese Ausgaben nicht abdecken, wurde ihr...

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  • Dem Gastgewerbe helfen
    Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert, die Beschäftigten des Gastgewerbes besser zu unterstützen – unter anderem mit einer einmaligen Soforthilfe von 1.000 Euro. Die Gewerkschaft wies zudem...

    WeiterlesenDem Gastgewerbe helfen

  • Belegschaft entlassen
    Die Steakhouse-Kette Maredo hat fast die komplette Belegschaft entlassen. Betroffen sind etwa 450 Kolleginnen und Kollegen. Nur mit einigen Angestellten soll die Arbeit in der...

    WeiterlesenBelegschaft entlassen

  • Mit Klima gegen Russland
    Am Dienstag wollte die US-Regierung die ersten Sanktionen wegen des Baus der Gas-Pipeline „Nord Stream 2“ verhängen. Für die US-Interessen ist die Pipeline eine Bedrohung,...

    WeiterlesenMit Klima gegen Russland

  • Solidarität konkret machen
    Um die Corona-Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen, fordern die Unterzeichner des Aufrufes #ZeroCovid unter anderem die Stilllegung der Betriebe und bitten die Konzerne zur Kasse. UZ...

    WeiterlesenSolidarität konkret machen

  • Angst vor der Öffentlichkeit
    Normalerweise sind politische Veranstaltungen öffentlich, oder sie sind es eben nicht. Als aber die AfD in der Heidelberger Stadtbibliothek im Mai 2017 eine ihrer öffentlichen...

    WeiterlesenAngst vor der Öffentlichkeit

  • Weitermerkeln
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    Wie stark das Unbehagen mit dem politischen Kurs der von Angela Merkel geprägten Führung der CDU nicht nur bei der stärksten parlamentarischen Opposition, der „Alternative für Deutschland“ (AfD), sondern auch innerhalb der größten Regierungspartei selbst ist, macht das Abschneiden von Friedrich Merz deutlich. Im ersten Wahlgang hatte dieser mit 385 gegen 380 Stimmen noch die Nase vorn. Erst da…

  • Erst Bayern, dann alle
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    Seit Montag gilt in Bayern die FFP2-Masken-Pflicht. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sie in der Woche zuvor verkündet. Beim Einkauf, auf Parkplätzen von Supermärkten, an Haltestellen und im ÖPNV müssen die Einwohner des Freistaats ab 15 Jahre nun FFP2-Masken tragen – in Gottesdiensten aber nicht. Bei Menschen mit eingeschränkter Lungenfunktion oder Älteren, warnte das Robert-Koch-Institut, sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen…

  • Frieren oder zahlen
    Die Auswirkungen der klimapolitischen Entscheidungen der Bundesregierung aus dem Mai 2020 sind am 1. Januar an den Zapfsäulen angekommen. Die Spritpreise stiegen – zusätzlich befördert durch die...

    WeiterlesenFrieren oder zahlen

  • Gedenken an Rosa und Karl
    Am vergangenen Wochenende fanden unter anderem in Recklinghausen und Fürth Kundgebungen in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. In Stuttgart (Bild) versammelten sich...

    WeiterlesenGedenken an Rosa und Karl

  • Die Wahl nutzen
    Vergangenen Samstag reisten drei Mitglieder der DKP-Kreisorganisation „Linker Niederrhein“ nach Mönchengladbach und trafen sich mit sechs Genossen und einem Gast, um eine Gruppe aus der...

    WeiterlesenDie Wahl nutzen

  • Dringliche Hilfe
    Die DKP Bottrop fordert Hilfsmaßnahmen für finanzschwache Menschen in Corona-Zeiten. Kostenlose FFP2-Masken und Taxifahrten zu den Impfzentren sowie monatliche Zulagen von 100 Euro pro Person...

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  • 50.000 für die VVN-BdA
    Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sammelt derzeit online Unterschriften. Damit soll der Forderung Nachdruck verliehen werden, die Gemeinnützigkeit...

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  • Schulstart abgestürzt
    Der Unterrichtsstart in den Lockdown nach den Weihnachtsferien war holprig. Alle Lernplattformen, die die einzelnen Bundesländer anbieten, zeigten ähnliche Probleme. Neben Software-Problemen reichten die Serverkapazitäten...

    WeiterlesenSchulstart abgestürzt

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junge Welt

24. Januar 2021

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Klassenkampf: »Die Kapitalisten gehen gegen uns vor, weil sie uns fürchten«
    Über Gewerkschaftsarbeit und Streiks in Frankreich, Wiederaufbau kommunistischer Betriebsgruppen und die Zukunft der Massenbewegung. Ein Gespräch mit Laurent Brun.
  • Klassiker: Im Reich der Bourgeoisie
    Den 25. Jahrestag des Sieges über Frankreich feierte das Deutsche Kaiserreich 1895 als chauvinistisches Spektakel. Franz Mehring zur Dialektik von Nationalstaat und Klassenkampf.
  • Der schwarze Kanal: Grüner Glutkern
    Was Matthias Höhn kann, können Grüne besser. Der Linke-Mann aus Magdeburg nähert sich eher schüchtern der NATO, um ihr seine Liebe zu gestehen.
  • EU-Grenzregime: Ohne Rechte
    Hauptsache vor der EU-Außengrenze: »Pushbacks« und unmenschliche Bedingungen für in Bosnien festsitzende Geflüchtete.
  • jW-Wochenendgeschichte: Und alles stimmt zusammen
    Alpinavantgarde: Franuis und Florian Boesch verbinden Romantik und Moderne.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Traum der Moderne [Online-Abo]
    Das muss man gehört haben: Franui und Florian Boeschs Liederalbum und das antizipierte Glück.
  • Coole Wampe: Orangen-Kokos-Kuchen
    Wir sitzen in der Berliner S-Bahn zum neuen Flughafen BER, wie jeden Sonntag, um da rumzulungern. Krank ist das, keine Frage. Déformation professionnelle, wir sind Reiseleiterinnen auf Entzug.
  • Rätseln und gewinnen: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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NRW-Landtag wurde umzingelt

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Eindrucksvoller Protest von Occupy in Düsseldorf

Demonstranten mit Fahnen und Transparenten vor dem Landtag in Düsseldorf.

Am vergangenen Sonntag startete vor dem DGB-Haus in Düssel­dorf er­neut der Occupy-Demons­tra­tions­zug.

Auf der politi­schen Sight­seeing-Tour zog der bünd­nis­über­grei­fen­de Pro­test­zug laut­stark zum NRW-Landtag – vorbei an der be­wach­ten Bun­des­bank-Fili­ale, vor­bei an der Düs­sel­dor­fer Bör­se und am noch vor­han­de­nen Haupt­sitz der West-LB.

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Weil wir Frieden wollen …

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Taube mit Zweig.

… müssen wir die Politik in die eigenen Hände nehmen.

Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege.

Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben. Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.

Weiterlesen: Weil wir Frieden wollen …

Acht Türken, ein Grieche und eine Polizistin

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Die Opfer der Rechtsterroristen


Dokumentation von Matthias Deiß, Eva Müller und Anne Kathrin Thüringer

Plakatausschnitt: »Mord an Blumenhändler in Langwasser. 55.000 DM Belohnung…« und Porträt.

 

Der Film lief am 12. Dezember 2011 in der ARD im Ersten. Auf Youtube zu sehen.

Die Nachrichten über die Morde der rechts­ter­ro­ris­ti­schen Ter­ror­zelle »Natio­nal­sozia­lis­ti­scher Unter­grund« (NSU) scho­ckie­ren die Menschen. Die Täter machen Schlag­zeilen. Die Ermitt­lungs­be­hör­den stehen am Pranger, der Ver­fas­sungs­schutz wird beschul­digt versagt zu haben. Die Bundes­kanz­lerin nennt die aus­län­der­feind­li­chen Taten eine »Schande für Deutschland«.

Weiterlesen: Acht Türken, ein Grieche und eine Polizistin

Dem Frieden eine Chance

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Button: Weiße Taube auf blauem Grund. »Atomkraft + Kriegseinsätze Stopp«.Erst Kassel, dann Bonn. Eine Woche nach dem Friedens­po­li­ti­schen Ratschlag finden in Bonn anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung Proteste der Friedensbewegung statt.


Truppen raus aus Afghanistan

 

Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 rea­gier­ten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afgha­nis­tan. Im Dezem­ber vor zehn Jah­ren wurde auf der Peters­ber­ger Konfe­renz bei Bonn eine provi­so­ri­sche Regie­rung für Afgha­nis­tan unter Präsi­dent Karzai ein­ge­setzt – wenige Tage später beschloss der UN-Sicher­heits­rat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundes­re­gie­rung für den 5. Dezem­ber 2011 erneut auf den Peters­berg ein.

 

Weiterlesen: Dem Frieden eine Chance

Die Rettung der Bildung aus den Klauen der Kleptokraten

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Bun­des­weit De­mons­tra­tio­nen und Kund­ge­bun­gen von Schü­lern und Stu­denten

Demonstranten mit Transparent: »Bildungsstreik Köln. Gute Bildung. Gute Arbeit.«.

Tausende Schü­le­rin­nen und Schü­ler, Stu­den­tin­nen und Stu­den­ten demons­trier­ten am 17. Novem­ber gegen die Herr­schaft der Plün­de­rer im Bildungs­wesen der Bundes­re­pu­blik.

Button: »Bundesweiter Bildungsstreik 2011«

Der Pro­test war so deut­lich, dass er nicht nur von der lokalen Presse in Berlin, Köln und in vielen ande­ren Städten, son­dern auch von bür­ger­li­chen Me­dien wie Tages­schau und Focus in den Brenn­punkt der aktu­el­len Be­richt­er­stat­tung ge­rückt werden musste. – Ein Hauch von Grie­chen­land wehte in den letzten Tagen über die Straßen und Plätze, durch Hör­säle und Schulen.

Weiterlesen: Die Rettung der Bildung aus den Klauen der Kleptokraten

Theodorakis ruft zum Widerstand auf

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»Widerstehen Sie dem Totalitarismus der Märkte!«

Porträt: Mikis Theodorakis

An die empörten Bürger Griechenlands und Europas


Wir begrüßen die zehn­tausende, sogar hundert­tausende von Bürgern, vor allem junge Menschen, die sich auf den Plätzen aller großen Städte versammelt haben, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen  … und den Abschied der Regierung der Schande und aller poli­ti­schen Mitar­beiter zu fordern, die dem öffent­lichen Wohl dienen sollten und denen es gelungen ist, Griechen­land zu zerstören, zu plündern und zu versklaven. Anstatt ins Parlament gehören diese Leute alle ins Gefängnis.

Weiterlesen: Theodorakis ruft zum Widerstand auf

»Occupy Cologne«

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Demonstranten mit Spruchband

»Helft Menschen, nicht Banken!«

Das war auf einer der Pappen zu lesen. 1500 Menschen beteiligten sich bei herrlichem Herbstwetter in Köln an der Aktion »Occupy Cologne«. Auf anderen Transparenten und Plakaten hieß es:

  • Reichtum radikal umverteilen, Diktatur der Finanzmärkte brechen, echte Demokratie jetzt! (Attac-Transparent)
  • Spart bei Banken und Konzernen! Erhalt aller Ausbildungsplätze, Übernahme für alle! Keine Kürzungen in den Schulen! (SDAJ-Transparent)

 

Weiterlesen: »Occupy Cologne«

»Occupy Düsseldorf«

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»Das Leben ist kein Bonihof«

Demonstranten auf der Königsallee.

In Düsseldorf wurden am vergan­genen Samstag (22.10.2011) die Proteste gegen die Auswir­kungen des Kapi­ta­lis­mus fortgesetzt: Vom DGB-Haus zogen die Demons­tranten vorbei an den Zentren der west­deut­schen Finanz-Oligar­chie. Die Börse und die Commerz­bank blieben dabei allerdings unbe­achtet. Laut­starke Grüße gingen an das Zelt­camp im Wind­schatten des NRW-Justiz­minis­teriums und der Denk­mäler für Kaiser Wilhelm I. und Reichs­kanzler Otto von Bismarck.

Weiterlesen: »Occupy Düsseldorf«

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  • Verteilung des Corona-Impfstoffs
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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