Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Der Ver­fas­sungs­schutz soll­te die Ver­fas­sung vor den Rechts­ex­tre­men schüt­zen. Aber es ist ge­nau um­ge­kehrt: Der Ver­fas­­sungs­­­schutz schützt die Rechts­ex­tre­men vor der Ver­fas­sung. Und des­halb: Weg da­mit!«

Jürgen Becker
Mitternachtsspitzen-Kabarettist

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Gründung von Eltern- und Lehrerinitiativen gegen die Wehrpflicht ist wichtiger Beitrag“
    In ihrem Grußwort an das traditionelle LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin blickte die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung auf die Schulstreiks...

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  • „Wichtiges Signal gegen politisch motivierte Kontokündigungen“
    Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt. Das Gericht verpflichtete die Sparkasse Göttingen...

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  • Alle Einsprüche der Betroffenen erfolgreich
    Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im...

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  • „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“
    Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP...

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  • Von innen ja, von außen nein
    Die zypriotische Schwesterpartei der DKP, AKEL, erklärt zu den Protesten im Iran: „Die Massendemonstrationen gegen das theokratische Regime im Iran und die katastrophale sozioökonomische Lage...

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  • Köln für Caracas
    Manos fuera de Venezuela – Hände weg von Venezuela! Unter diesem Motto organisieren das Jugendbündnis im BSW (JSW) Nordrhein-Westfalen, SDAJ Nordrhein-Westfalen, das Friedensbündnis NRW und...

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  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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  • Trumps rissiger Thron
    Jeder Mensch, der sich die Videos aus Minneapolis angeschaut hatte, wusste danach, dass die US-Regierung mit ihrem Gerede von der „Notwehr“ lügt und dass die...

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  • „Der Mobber im Weißen Haus“
    Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur...

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  • Dem Ende so nah
    Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen ist die Berichterstattung über die Ukraine etwas in den Hintergrund geraten. Die USA haben Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro...

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  • Geschundenes Land
    Verhandlungen um ein Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien gingen in Paris in die fünfte Runde. Das Außenministerium der USA gab bekannt, die beiden Seiten hätten...

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junge Welt

18. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 60 Jahre Palomares-Zwischenfall: »Die Einwohner wurden fortwährend falsch informiert«
    Über den Atomwaffenunfall von Palomares, symbolische Dekontaminierungsaktionen und die bleibenden Schäden für Menschen und Umwelt. Ein Gespräch mit José Herrera Plaza.
  • Klassiker: Im Dienste des teuren Vaterlandes [Online-Abo]
    Vor 120 Jahren veröffentlichte Karl Liebknecht einen klassisch gewordenen Text gegen Wehrpflicht und Militarismus: »Rekrutenabschied«. Im Prozess gegen Liebknecht 1907 vor dem Reichsgericht war er »Belastungsmaterial«.
  • Der schwarze Kanal: Mehr als eine Drohung
    Die Schweiz wurde nun bei der EU im Fall Jacques Baud mit einer »Demarche« vorstellig. In Springers Welt fällt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek ein vernichtendes Urteil über die EU-Sanktionen und ihre Begründung.
  • RLK: Größe und Breite
    Impressionen von der 31. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.
  • jW-Wochenendgeschichte: Seine letzte Ölung [Online-Abo]
    Ozzy hat sich immer mal wieder gewundert in den letzten Jahren seines Lebens, wie er so alt werden und bei Verstand bleiben konnte – »wenn man das denn Verstand nennen kann«.
  • Coole Wampe: Vori Vori
    Ist Geldgier nicht die schlimmere Sucht? So naiv es klingt: Ja. Könnte man der Menschheit diese Wurzel allen Übels ziehen, wäre der Kapitalismus erledigt und die Opiumkriege hätten ein Ende.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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NRW-Landtag wurde umzingelt

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Eindrucksvoller Protest von Occupy in Düsseldorf

Demonstranten mit Fahnen und Transparenten vor dem Landtag in Düsseldorf.

Am vergangenen Sonntag startete vor dem DGB-Haus in Düssel­dorf er­neut der Occupy-Demons­tra­tions­zug.

Auf der politi­schen Sight­seeing-Tour zog der bünd­nis­über­grei­fen­de Pro­test­zug laut­stark zum NRW-Landtag – vorbei an der be­wach­ten Bun­des­bank-Fili­ale, vor­bei an der Düs­sel­dor­fer Bör­se und am noch vor­han­de­nen Haupt­sitz der West-LB.

Weiterlesen: NRW-Landtag wurde umzingelt

Weil wir Frieden wollen …

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Taube mit Zweig.

… müssen wir die Politik in die eigenen Hände nehmen.

Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege.

Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben. Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.

Weiterlesen: Weil wir Frieden wollen …

Acht Türken, ein Grieche und eine Polizistin

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Die Opfer der Rechtsterroristen


Dokumentation von Matthias Deiß, Eva Müller und Anne Kathrin Thüringer

Plakatausschnitt: »Mord an Blumenhändler in Langwasser. 55.000 DM Belohnung…« und Porträt.

 

Der Film lief am 12. Dezember 2011 in der ARD im Ersten. Auf Youtube zu sehen.

Die Nachrichten über die Morde der rechts­ter­ro­ris­ti­schen Ter­ror­zelle »Natio­nal­sozia­lis­ti­scher Unter­grund« (NSU) scho­ckie­ren die Menschen. Die Täter machen Schlag­zeilen. Die Ermitt­lungs­be­hör­den stehen am Pranger, der Ver­fas­sungs­schutz wird beschul­digt versagt zu haben. Die Bundes­kanz­lerin nennt die aus­län­der­feind­li­chen Taten eine »Schande für Deutschland«.

Weiterlesen: Acht Türken, ein Grieche und eine Polizistin

Dem Frieden eine Chance

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Button: Weiße Taube auf blauem Grund. »Atomkraft + Kriegseinsätze Stopp«.Erst Kassel, dann Bonn. Eine Woche nach dem Friedens­po­li­ti­schen Ratschlag finden in Bonn anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung Proteste der Friedensbewegung statt.


Truppen raus aus Afghanistan

 

Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 rea­gier­ten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afgha­nis­tan. Im Dezem­ber vor zehn Jah­ren wurde auf der Peters­ber­ger Konfe­renz bei Bonn eine provi­so­ri­sche Regie­rung für Afgha­nis­tan unter Präsi­dent Karzai ein­ge­setzt – wenige Tage später beschloss der UN-Sicher­heits­rat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundes­re­gie­rung für den 5. Dezem­ber 2011 erneut auf den Peters­berg ein.

 

Weiterlesen: Dem Frieden eine Chance

Die Rettung der Bildung aus den Klauen der Kleptokraten

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Bun­des­weit De­mons­tra­tio­nen und Kund­ge­bun­gen von Schü­lern und Stu­denten

Demonstranten mit Transparent: »Bildungsstreik Köln. Gute Bildung. Gute Arbeit.«.

Tausende Schü­le­rin­nen und Schü­ler, Stu­den­tin­nen und Stu­den­ten demons­trier­ten am 17. Novem­ber gegen die Herr­schaft der Plün­de­rer im Bildungs­wesen der Bundes­re­pu­blik.

Button: »Bundesweiter Bildungsstreik 2011«

Der Pro­test war so deut­lich, dass er nicht nur von der lokalen Presse in Berlin, Köln und in vielen ande­ren Städten, son­dern auch von bür­ger­li­chen Me­dien wie Tages­schau und Focus in den Brenn­punkt der aktu­el­len Be­richt­er­stat­tung ge­rückt werden musste. – Ein Hauch von Grie­chen­land wehte in den letzten Tagen über die Straßen und Plätze, durch Hör­säle und Schulen.

Weiterlesen: Die Rettung der Bildung aus den Klauen der Kleptokraten

Theodorakis ruft zum Widerstand auf

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»Widerstehen Sie dem Totalitarismus der Märkte!«

Porträt: Mikis Theodorakis

An die empörten Bürger Griechenlands und Europas


Wir begrüßen die zehn­tausende, sogar hundert­tausende von Bürgern, vor allem junge Menschen, die sich auf den Plätzen aller großen Städte versammelt haben, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen  … und den Abschied der Regierung der Schande und aller poli­ti­schen Mitar­beiter zu fordern, die dem öffent­lichen Wohl dienen sollten und denen es gelungen ist, Griechen­land zu zerstören, zu plündern und zu versklaven. Anstatt ins Parlament gehören diese Leute alle ins Gefängnis.

Weiterlesen: Theodorakis ruft zum Widerstand auf

»Occupy Cologne«

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Demonstranten mit Spruchband

»Helft Menschen, nicht Banken!«

Das war auf einer der Pappen zu lesen. 1500 Menschen beteiligten sich bei herrlichem Herbstwetter in Köln an der Aktion »Occupy Cologne«. Auf anderen Transparenten und Plakaten hieß es:

  • Reichtum radikal umverteilen, Diktatur der Finanzmärkte brechen, echte Demokratie jetzt! (Attac-Transparent)
  • Spart bei Banken und Konzernen! Erhalt aller Ausbildungsplätze, Übernahme für alle! Keine Kürzungen in den Schulen! (SDAJ-Transparent)

 

Weiterlesen: »Occupy Cologne«

»Occupy Düsseldorf«

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»Das Leben ist kein Bonihof«

Demonstranten auf der Königsallee.

In Düsseldorf wurden am vergan­genen Samstag (22.10.2011) die Proteste gegen die Auswir­kungen des Kapi­ta­lis­mus fortgesetzt: Vom DGB-Haus zogen die Demons­tranten vorbei an den Zentren der west­deut­schen Finanz-Oligar­chie. Die Börse und die Commerz­bank blieben dabei allerdings unbe­achtet. Laut­starke Grüße gingen an das Zelt­camp im Wind­schatten des NRW-Justiz­minis­teriums und der Denk­mäler für Kaiser Wilhelm I. und Reichs­kanzler Otto von Bismarck.

Weiterlesen: »Occupy Düsseldorf«

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  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
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